Portugal Lissabonner Dilemma
Portugals Regierung ist erledigt, muss aber zugleich Milliarden Euro auftreiben.
© Jean-Christophe Verhaegen/AFP/Getty Images
Portugals Premier José Sócrates
Die nächsten Großdemonstrationen sind schon angekündigt. Der Rücktritt eines Ministerpräsidenten und vorgezogene Neuwahlen dürfen eine Gewerkschaft nicht beeindrucken. Davon ist Manuel Carvalho da Silva überzeugt, der Generalsekretär des größten portugiesischen Gewerkschaftsdachverbands CGPT. Wenn er von Sparprogrammen als »Kriegserklärung an die Arbeiter« spricht, dann schwingt eine Warnung an Brüssel und Berlin mit, es nicht zu übertreiben. »Dann kann die Gewerkschaft nicht mehr garantieren, dass die Protestaktionen wie bisher friedlich verlaufen«, sagt Carvalho da Silva. »Es geht nicht um Portugal, es geht darum, ob die Menschen in ganz Europa noch an die Idee der Europäischen Union glauben.«
Bis vergangene Woche hatte Portugal bloß eine Schuldenkrise, die die sozialistische Regierung auf Druck der EU-Kommission mit Kürzungen bei den Sozialausgaben und im öffentlichen Dienst sowie mit Steuererhöhungen bewältigen wollte. Doch über das vierte Sparpaket in einem Jahr stürzte jetzt die Minderheitsregierung des Sozialisten José Sócrates; die Opposition im Parlament verweigerte ihr die Gefolgschaft. Nun hat Portugal dazu noch eine politische Krise. Ausgerechnet in der Zeit bis zur Neuwahl des Parlaments Ende Mai oder Anfang Juni und bis zur Konstituierung der nächsten Regierung stehen nämlich die für Portugal schwierigsten Finanztransaktionen in diesem Jahr an.
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In gut zwei Wochen muss das Land insgesamt rund 4,5 Milliarden Euro umschulden, im Juni dann noch einmal fast 5 Milliarden Euro an den Finanzmärkten auftreiben. Ob das gelingt, ist fraglich. Nachdem die beiden Rating-Agenturen Fitch und Standard & Poor’s Portugals Kreditwürdigkeit wegen der Regierungskrise erneut herabgestuft hatten, muss das Land für fünf- und zehnjährige Staatsanleihen Zinsen von mehr als 8 Prozent anbieten. Das ist doppelt so viel wie vor einem Jahr und eine Gefahr, der Portugal nach Überzeugung von Ökonomen auf Dauer nichts entgegenzusetzen hat. Das mit Brüssel vereinbarte Ziel, das Haushaltsdefizit in diesem Jahr auf 4,6 Prozent zu drücken und auf 3 Prozent im nächsten Jahr, ist unter diesen Umständen praktisch nicht zu halten. Zumal das Europäische Statistikamt Eurostat vorige Woche monierte, 2010 habe das Defizit nicht 7,3 Prozent betragen, sondern tatsächlich 8 Prozent. Zudem hat die Regierung gerade ihr Wachstumsziel auf 0,9 Prozent für dieses Jahr reduziert.
Portugals Präsident Aníbal Cavaco Silva zögert deshalb, das Rücktrittsgesuch von Premierminister José Sócrates anzunehmen. Er hat auch die Möglichkeit, nur das Parlament aufzulösen und die Regierung mit allen Befugnissen bis zu einer Neuwahl im Amt zu lassen. Schlimmstenfalls könnten dann Sócrates und sein Finanzminister auch Hilfen aus dem EU-Rettungsschirm beantragen. Kaum einer zweifelt daran, dass es so kommen wird, obwohl Sócrates und sein Herausforderer bei den Neuwahlen, der konservativ-liberale Politiker Pedro Passos Coelho, das Gegenteil predigen. »Ich weiß nicht, wie wir die nächsten drei Monate ohne Hilfe von außen überleben sollen«, sagt der Ökonom José da Silva Lopes. Jean-Claude Juncker, Chef der Euro-Gruppe, hat den Bedarf bereits beziffert: 75 Milliarden Euro.
Möglicherweise baue die Regierung noch darauf, den Finanzbedarf über kurzfristige Anleihen zu niedrigeren Zinssätzen zu sichern, sagt Gonçalo Pascoal, Chefvolkswirt der größten portugiesischen Privatbank Millennium BCP. Sie hoffe wohl, »dass die Märkte in der Zwischenzeit realisieren, dass sich die Dinge in die richtige Richtung entwickeln«.
Dass die Euro-Partner Sócrates vorerst gewähren lassen, liegt weniger an der Gefahr für das Land selbst als an der Furcht vor einem Dominoeffekt. Fällt Portugal, kippt dann als Nächstes Spanien? Die viertgrößte Wirtschaftsmacht der Euro-Zone wäre ein Brocken, der alle Rettungspläne zunichte machen könnte. Mit 28,7 Milliarden Euro sind allein deutsche Banken in Portugal engagiert. In Spanien stehen 145 Milliarden Euro im Risiko.
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- Datum 01.04.2011 - 14:38 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 31.3.2011 Nr. 14
- Kommentare 11
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'Es geht nicht um Portugal, es geht darum, ob die Menschen in ganz Europa noch an die Idee der Europäischen Union glauben'
in diesen form...nein...und was heisst 'noch'...?
3 staaten haben bisher einen referenden gehabt..alle haben mit nein abgestimmt...die iren dann nur durch terrorismus (mache mit sonst geht eure wirtscahft kapput..wenn das nicht ironisch ist) letztendlich zu einen JA umgeschwenkt..
die leute in europa wollen diesen EU nicht..wir waren nicht gefragt...es wächst uber nacht als wir alle schlafen...im dunkeln..und das ist kein basis für ein vertrauenvollen beziehung...es muss schief gehen...wer was aufbauen will..und es nur durch lugen und verschleierung hinkriegen kann...MUSS scheitern
Also bei Irland und seinem Referendum von "Terrorismus" zu sprechen zeigt schon das es ihnen offenbar nur um Polemik geht.
Also bei Irland und seinem Referendum von "Terrorismus" zu sprechen zeigt schon das es ihnen offenbar nur um Polemik geht.
Also bei Irland und seinem Referendum von "Terrorismus" zu sprechen zeigt schon das es ihnen offenbar nur um Polemik geht.
Unter Terrorismus (lat. terror „Furcht“, „Schrecken“ ) sind Gewalt und Gewaltaktionen (wie z. B. Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.[1] Terrorismus ist keine militärische Strategie, sondern primär eine Kommunikationsstrategie.[2] [3] Terroristen streben zwar nach Veränderungen der bestehenden Ordnung, doch greifen sie nicht militärisch nach Raum (wie z. B. der Guerillero), sondern wollen das Denken besetzen und dadurch Veränderungsprozesse erzwingen.
leute angst zu machen um einen agenda voranzubringen ist terrorismus...oder muss man leute umbringen um angst zu verbreiten?..
gewalt kommt in viele verschiedene formen...psychologische und physikalische..und was die EU gemacht hat in irland war genau das...'psychologische' terrorismus
Unter Terrorismus (lat. terror „Furcht“, „Schrecken“ ) sind Gewalt und Gewaltaktionen (wie z. B. Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.[1] Terrorismus ist keine militärische Strategie, sondern primär eine Kommunikationsstrategie.[2] [3] Terroristen streben zwar nach Veränderungen der bestehenden Ordnung, doch greifen sie nicht militärisch nach Raum (wie z. B. der Guerillero), sondern wollen das Denken besetzen und dadurch Veränderungsprozesse erzwingen.
leute angst zu machen um einen agenda voranzubringen ist terrorismus...oder muss man leute umbringen um angst zu verbreiten?..
gewalt kommt in viele verschiedene formen...psychologische und physikalische..und was die EU gemacht hat in irland war genau das...'psychologische' terrorismus
Unter Terrorismus (lat. terror „Furcht“, „Schrecken“ ) sind Gewalt und Gewaltaktionen (wie z. B. Entführungen, Attentate, Sprengstoffanschläge etc.) gegen eine politische Ordnung zu verstehen, um einen politischen Wandel herbeizuführen. Der Terror dient als Druckmittel und soll vor allem Unsicherheit und Schrecken verbreiten oder Sympathie und Unterstützungsbereitschaft erzeugen.[1] Terrorismus ist keine militärische Strategie, sondern primär eine Kommunikationsstrategie.[2] [3] Terroristen streben zwar nach Veränderungen der bestehenden Ordnung, doch greifen sie nicht militärisch nach Raum (wie z. B. der Guerillero), sondern wollen das Denken besetzen und dadurch Veränderungsprozesse erzwingen.
leute angst zu machen um einen agenda voranzubringen ist terrorismus...oder muss man leute umbringen um angst zu verbreiten?..
gewalt kommt in viele verschiedene formen...psychologische und physikalische..und was die EU gemacht hat in irland war genau das...'psychologische' terrorismus
wie Sie selbst sagen, orientieren Sie sich an dem Weltbild nach dem 2. Weltkrieg.
So einschneidend er gewesen ist, die Realitäten sind heute andere.
Mit Heinsohn darf ich fragen; welche Mutter ist heute bereit ihr statistisches 1,37 Kind für den Staat zu verheizen?
Ihr Wissenschaftler, die sich notorisch nie für die Auswirkungen ihrer Entdeckungen interessiert, zum großen Teil sich an die Machthaber verkauft haben, um Massenvernichtungswaffen und Überwachungsinfrastruktur zu schaffen, daß ihr von der totalitären Weltregierung träumt, glaube ich sofort.
In welchen Bereich der Waffentechnik, oder finanzbeschaffenden Wissenschaften sind Sie tätig?
Klimawandel? Millionen für Wallstreet.
Pharma? An wen verkauft sich unser Prof Pappenstengel?
wie Sie selbst sagen, orientieren Sie sich an dem Weltbild nach dem 2. Weltkrieg.
So einschneidend er gewesen ist, die Realitäten sind heute andere.
Mit Heinsohn darf ich fragen; welche Mutter ist heute bereit ihr statistisches 1,37 Kind für den Staat zu verheizen?
Ihr Wissenschaftler, die sich notorisch nie für die Auswirkungen ihrer Entdeckungen interessiert, zum großen Teil sich an die Machthaber verkauft haben, um Massenvernichtungswaffen und Überwachungsinfrastruktur zu schaffen, daß ihr von der totalitären Weltregierung träumt, glaube ich sofort.
In welchen Bereich der Waffentechnik, oder finanzbeschaffenden Wissenschaften sind Sie tätig?
Klimawandel? Millionen für Wallstreet.
Pharma? An wen verkauft sich unser Prof Pappenstengel?
..."EU" wird sich eines Tages hoffentlich selbst "abschaffen"!
Wer braucht schon ein "vereinigtes Europa" der Banken, Konzerne und der Ausplünderung? Ich definitiv nicht!
Die Hoffnung stirbt zuletzt!
... bitten diejenigen, die von der EU nichts wissen wollen, alternativ an? Erneuter Rückzug in nationale Gefilde? Gleich die Weltregierung? Für ersteres ist es zu spät, für letzteres (leider) noch ein wenig zu früh... ich sehe keine andere Option.
Über die genaue Ausgestaltung kann und muss man streiten, aber die Existenz einer europäischen Zentralinstitution in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht ist alles, was uns nach den letzten beiden Weltkriegen geblieben ist.
Und das hat nichts mit "Schuldgefühlen" zu tun (falls das jemandem auf der Zunge liegen sollte, soll es dort bleiben - nur nicht verschlucken!), sondern damit, dass sich die Idee des Nationalismus im Endeffekt nirgendwo durchsetzen konnte - und das aus guten Gründen. Das, was heute (wieder?) an solchen Tendenzen auftaucht, ist nicht mehr als ein verzweifeltes Flattern in einem Hurrikan, der nun mal "Globalisierung" heißt.
Und ja, es ist schwierig, sich mit "neuen" Kollegen abzufinden, besonders, wenn man um ihrer Willen was von seinem schwerverdienten Geld abgeben muss. Aber wo ist die Alternative?
[Von dem ganzen Klambumbernatsch an Korruption, Gier und moralischer Inkompetenz, der in der Politik auf allen Ebenen stattfindet, rede ich hier nicht, sondern wende mich nur an und gegen alle, die meinen, die EU abschaffen zu wollen. Wenn ihr wütend seid, ruft nach neuen Politikern! Treibt sie aus ihren Häusern, das soll mir recht sein. Aber lasst die Häuser stehen, damit jemand anders es besser machen kann]
wie Sie selbst sagen, orientieren Sie sich an dem Weltbild nach dem 2. Weltkrieg.
So einschneidend er gewesen ist, die Realitäten sind heute andere.
Mit Heinsohn darf ich fragen; welche Mutter ist heute bereit ihr statistisches 1,37 Kind für den Staat zu verheizen?
Ihr Wissenschaftler, die sich notorisch nie für die Auswirkungen ihrer Entdeckungen interessiert, zum großen Teil sich an die Machthaber verkauft haben, um Massenvernichtungswaffen und Überwachungsinfrastruktur zu schaffen, daß ihr von der totalitären Weltregierung träumt, glaube ich sofort.
In welchen Bereich der Waffentechnik, oder finanzbeschaffenden Wissenschaften sind Sie tätig?
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Ich glaube, Sie haben die Essenz meines Kommentars nicht ganz verstanden. Dass die westlichen Staaten von Verbrechern regiert werden und dass die Art und Weise, wie die demokratischen Rechtsstaatsprinzipien mit Füßen getreten werden, mehr als eine Randnotiz wert ist, habe ich nie in Frage gestellt.
Totalitäre Regierungen, egal ob national, supranational oder weltumspannend, wünsche ich mir natürlich nicht. Und ich bin weder in einer der politisch/wirtschaftlich relevanten Institutionen tätig, noch unterstütze ich die Weise, wie diese Institutionen tätig sind.
Alles, was ich sagen wollte, ist: Nur, weil eine Idee von einem elitären Kreis an Verbrechern missbraucht wird, wird die Idee selbst nicht schlechter. Und ich finde die Idee einer europäischen politisch/wirtschaftlichen Union prinzipiell gut bzw. sogar unausweichlich, wenn man nicht ignorieren will, dass die Welt mit jedem Tag "kleiner" wird (nicht nur Handels-, sondern auch und vor allem Kommunikations- und Informationswege sind damit gemeint - z.B. genau die Koversation, die wir gerade führen).
Wenn sie nicht mehr fährt, fällt sie um.
Ich glaube, Sie haben die Essenz meines Kommentars nicht ganz verstanden. Dass die westlichen Staaten von Verbrechern regiert werden und dass die Art und Weise, wie die demokratischen Rechtsstaatsprinzipien mit Füßen getreten werden, mehr als eine Randnotiz wert ist, habe ich nie in Frage gestellt.
Totalitäre Regierungen, egal ob national, supranational oder weltumspannend, wünsche ich mir natürlich nicht. Und ich bin weder in einer der politisch/wirtschaftlich relevanten Institutionen tätig, noch unterstütze ich die Weise, wie diese Institutionen tätig sind.
Alles, was ich sagen wollte, ist: Nur, weil eine Idee von einem elitären Kreis an Verbrechern missbraucht wird, wird die Idee selbst nicht schlechter. Und ich finde die Idee einer europäischen politisch/wirtschaftlichen Union prinzipiell gut bzw. sogar unausweichlich, wenn man nicht ignorieren will, dass die Welt mit jedem Tag "kleiner" wird (nicht nur Handels-, sondern auch und vor allem Kommunikations- und Informationswege sind damit gemeint - z.B. genau die Koversation, die wir gerade führen).
Wenn sie nicht mehr fährt, fällt sie um.
Privatleute, Unternehmen und der auch der Staat verschuldeten sich, ohne sich über die Folgen ausreichend Gedanken gemacht zu haben. Niemand hat sie dazu gezwungen, sie haben die Kreditanträge freiwillig unterschrieben.
Von Wunschdenken getriebener Konsum und leichtsinnig kalkulierte Investitionen haben dazu geführt. Nun werden alle, die so gehandelt haben, auch die Suppe auslöffeln müssen, die sie sich selbst eingebrockt haben. Wer sich jetzt hinstellt und anderen dafür die Schuld zuweisen möchte, der hat nicht nur dumm gehandelt, sondern der ist auch noch unverschämt.
Ich glaube, Sie haben die Essenz meines Kommentars nicht ganz verstanden. Dass die westlichen Staaten von Verbrechern regiert werden und dass die Art und Weise, wie die demokratischen Rechtsstaatsprinzipien mit Füßen getreten werden, mehr als eine Randnotiz wert ist, habe ich nie in Frage gestellt.
Totalitäre Regierungen, egal ob national, supranational oder weltumspannend, wünsche ich mir natürlich nicht. Und ich bin weder in einer der politisch/wirtschaftlich relevanten Institutionen tätig, noch unterstütze ich die Weise, wie diese Institutionen tätig sind.
Alles, was ich sagen wollte, ist: Nur, weil eine Idee von einem elitären Kreis an Verbrechern missbraucht wird, wird die Idee selbst nicht schlechter. Und ich finde die Idee einer europäischen politisch/wirtschaftlichen Union prinzipiell gut bzw. sogar unausweichlich, wenn man nicht ignorieren will, dass die Welt mit jedem Tag "kleiner" wird (nicht nur Handels-, sondern auch und vor allem Kommunikations- und Informationswege sind damit gemeint - z.B. genau die Koversation, die wir gerade führen).
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