G-8-GipfelAb in die Ecke

Alleingänge in Europa, Nein zum Libyen-Krieg, einsamer Atomausstieg: Ist Deutschland in der Welt isoliert? von  und

Thomas de Maizière hat einen Nebenberuf. Er ist jetzt zweiter Chefdiplomat der Regierung. Seine erste Mission: Reparaturarbeiten im westlichen Bündnis. Der neue Verteidigungsminister lächelt verbissen, als er am Mittwoch der vergangenen Woche vor die Generalität von Heer, Luftwaffe und Marine tritt. Hier, in der Julius-Leber-Kaserne im Berliner Stadtteil Wedding, will er die Truppe für einen historischen Schnitt begeistern – den Umbau der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee. Aber de Maizière hat an diesem Tag noch mehr vor. Er will Signale nach draußen senden: an die Verbündeten.

Nein, liebe Freunde, wir melden uns nicht ab.

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Nein, wir gleiten nicht klammheimlich ab, in Neutralismus und Isolation.

Der Neue spricht vom level of ambition seiner Truppe und davon, dass er die Zahl der einsatzbereiten Soldaten steigern wolle – um ein Drittel, auf 10.000 Mann. Dann gestattet er sich noch eine Unfreundlichkeit in Richtung des Kabinettskollegen Westerwelle. Man müsse künftig nicht nur jeden Einsatz begründen, sagt der Minister, sondern auch bedenken, »welche Folgen ein Nicht-Einsatz hat«.

Das Wort Libyen fällt nicht. Aber das Signal an die deutschen Verbündeten ist auch so klar: Wir wissen, dass euch unsere Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht eingeleuchtet hat. Wir sind zu verflochten mit der Welt, um uns noch einmal auf einen deutschen Sonderweg zu begeben. Wir hatten uns da nur kurzfristig etwas verlaufen

Für Angela Merkel kommen diese Signale gerade rechtzeitig. An diesem Donnerstag und Freitag trifft die Kanzlerin auf die Mächtigen der G8, der wichtigsten Industriestaaten. Und die Agenda dieses Wirtschaftsgipfels ist geprägt von den außenpolitischen Erschütterungen.

Im französischen Deauville wird über die Aufstände in Nordafrika und im Nahen Osten gesprochen werden – und über mögliche Hilfe des Westens. Seit der Libyen-Entscheidung steht Merkel unter Druck. Man konnte es merken, als sie sich etwas übereifrig über bin Ladens Tod freute – als hätte sie bei den amerikanischen Freunden, die sie eben noch ohne Not im Stich gelassen hatte, etwas gutzumachen. So paradox können die Folgen des Nicht-Einsatzes aussehen.

Man wird in Deauville aber auch über Japans Notlage reden, die Folgen der Atomkatastrophe, die Euro-Krise und Afghanistan. Viel hängt dabei von Deutschland ab – schon wegen der Schwäche der anderen. Japans Wirtschaft wurde durch Erdbeben, Tsunami und Super-Gau um Jahre zurückgeworfen. Amerika ist strukturell überschuldet und außenpolitisch überdehnt. Großbritannien unterliegt brutalen Sparzwängen. Frankreich und Italien kommen mit erratischen Chefs schlecht durch die Krise, und beider Länder politische Kulturen sind durch die Skandale um »Bunga Bunga« und Dominique Strauss-Kahn tief erschüttert. Sieht man von den Zaungästen Kanada und Russland ab, läuft alles auf die Deutschen zu, die als Einzige die Krise nahezu unbeschadet überstanden haben.

Merkel wird das zu spüren bekommen, im Kreis der anderen Regierungschefs. Selten war Deutschland so wichtig – und zugleich so isoliert wie heute. Die Regierung agiere »ausweichend, abwesend, und unvorhersehbar«, heißt es in einem Thesenpapier des Thinktanks European Council on Foreign Relations (ECFR). Die Gleichzeitigkeit von Euro-Krise und neuem deutschen Wirtschaftswunder macht Deutschland zu einer unverzichtbaren Nation. Aber ein Land, auf das es derart ankommt, wird auch anders angeschaut. Wir sind wieder wer – aber wer?

Brüssel, vor einem Jahr: Es ist Montag früh, kurz nach halb drei, als Thomas de Maizière, damals noch Innenminister, vor die Fernsehkameras tritt. Er hat dunkle Ringe unter den Augen, seine Stimme klingt leiser als sonst, ein wenig brüchig. Griechenland steht vor der Staatspleite. Die Europäische Union ist entschlossen, sie zu verhindern. Stundenlang hat der Deutsche anstelle des erkrankten Wolfgang Schäuble mit seinen europäischen Kollegen verhandelt, sie haben über die Höhe der Finanzhilfen gefeilscht und an den Details eines Rettungsschirms gearbeitet. Nun ist klar: Europa legt ein 500 Milliarden Euro großes Hilfspaket auf , dazu kommen weitere 250 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Es ist der 10. Mai 2010, und an diesem Morgen steht Europa fest zusammen.

Leserkommentare
  1. "Alleingänge in Europa, Nein zum Libyen-Krieg, einsamer Atomausstieg: Ist Deutschland in der Welt isoliert?"

    ...könnte überflüssiger nicht sein, ausgerechnet D, die Hauptkraft hinter dem neoliberalen Globalisierungsprojekt EU. Ich frage mich eher, ob ein bisschen mehr Moral und ein bisschen weniger Anbiederung unserem Ansehen nicht sogar nützen würden. Ein G.W.Bush z.B. bleibt nicht ewig im Amt und schon gar nicht muss man dessen Feinde auch noch zu den eigenen machen usw.

    Davon abgesehen ist ein Land mit Geld NIE wirklich isoliert, immerhin ist Außenpolitik idR der widerlichste, schleimigste und opportunistischste Teil der Politik. Da gehts um Marktzugang, Mrd.-aufträge und Rohstoffe und da wird dann auch gerne mal mit isolationistischen Folterdiktatoren angebändelt. Der Westen hat halt nur einen wirklichen Glauben und eine Philosophie, das Geld.

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    • kfmb
    • 26. Mai 2011 11:27 Uhr

    Vielen Dank.

    Nur mal so, rein des Interesses halber. Vielleicht hab ich da was verpaßt.

  2. Und zitieren Sie nicht Merkels Freude sondern zensieren Sie. Das machen Sie bei mir doch auch.

    • tippex
    • 26. Mai 2011 11:12 Uhr

    ...eigentlich finde ich diese Grundgedanken garnicht schlecht.

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    Ja, das waren klare Treffer.

    • bayert
    • 26. Mai 2011 11:25 Uhr

    Der Atomausstieg und die Nichtbeteiligung am Libyen-Krieg sind wohl die besten Entscheidungen, die die Regierung seit langem getroffen hat. Bitte mehr Sonderwege statt blindem Gehorsam.

    • kfmb
    • 26. Mai 2011 11:27 Uhr

    Vielen Dank.

    Antwort auf "Die Frage..."
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    • joG
    • 26. Mai 2011 12:17 Uhr

    ....recht. Der Artikel ist gut. Leider ist er nicht bereits zur Zeit geschrieben worden, als sich der Deutsche Weg unter Schröder bereits den Schaden beschleunigte, dem wir uns nun gegenüber sehen. Damals war abzusehen, dass die Dynamik, die sich hier entwickelte, Deutschland in eine unmögliche Situation bringen musste.

  3. Dieser Artikel hat Substanz ! Leider keine Selbstverständlichkeit mehr bei der ZEIT. Ich schenke mir es jetzt mal aufzuzählen, wo ich die Dinge politisch anders bewerte. Kritische Hinweise auf die Bundesregierung treffen fas alle ins Schwarze.

  4. 1) Es ist nicht falsch, wenn Deutschland aus der Atomkraft aussteigen will, wenn es sein Volk so will - egal was der Rest der Welt will. Über Sinnhaftigkeit dieser Unternehmung kann man natürlich streiten, aber wir leben nunmal in einer Demokratie. Und für Deutschland entscheiden die Deutschen, und nicht der Rest der Welt.
    2) Die Enthaltung in der Lybienfrage spiegelt die deutsche Position wider. Man ist weder dafür, da andere Wege als richtigerer angesehen wurden, aber auch nicht dagegen, da man die Terrorherrschaft Gadhafis nicht dulden möchte. Daher war eine Enthaltung im UN-Sicherheitsrat richtig. Und es spielt keine Rolle, was die anderen sagen. Wir geben die deutsche Stimme ab. Und wenn diese nunmal zufällig mit der auf einer Linie von China, Russland und Brasilien liegt, statt auf der von den USA, Frankreich und UK - dann ist das eben so.
    3) Beim Euro-Problem tanzt Deutschland zwischen eigenen Interessen und der Stabilität Europas. Das ist ein Spagat. Wichtig ist, dass die Regierung seinem Volk erklärt, warum und wie gehandelt wird, denn auf grund der gesamteuropäischen Verantwortung der Staatsregierungen (besonders des wichtigsten Staates der EU), weicht das Handeln von einer rein-deutschen Interessendurchsetzung ab - die Differenz MUSS aber erklärt werden, und darf nicht de Boulevardblättern überlassen werden, die das Feuer nur noch anschüren.

  5. Ja, das waren klare Treffer.

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