G-8-Gipfel : Ab in die Ecke

Alleingänge in Europa, Nein zum Libyen-Krieg, einsamer Atomausstieg: Ist Deutschland in der Welt isoliert?

Thomas de Maizière hat einen Nebenberuf. Er ist jetzt zweiter Chefdiplomat der Regierung. Seine erste Mission: Reparaturarbeiten im westlichen Bündnis. Der neue Verteidigungsminister lächelt verbissen, als er am Mittwoch der vergangenen Woche vor die Generalität von Heer, Luftwaffe und Marine tritt. Hier, in der Julius-Leber-Kaserne im Berliner Stadtteil Wedding, will er die Truppe für einen historischen Schnitt begeistern – den Umbau der Bundeswehr in eine Freiwilligenarmee. Aber de Maizière hat an diesem Tag noch mehr vor. Er will Signale nach draußen senden: an die Verbündeten.

Nein, liebe Freunde, wir melden uns nicht ab.

Nein, wir gleiten nicht klammheimlich ab, in Neutralismus und Isolation.

Der Neue spricht vom level of ambition seiner Truppe und davon, dass er die Zahl der einsatzbereiten Soldaten steigern wolle – um ein Drittel, auf 10.000 Mann. Dann gestattet er sich noch eine Unfreundlichkeit in Richtung des Kabinettskollegen Westerwelle. Man müsse künftig nicht nur jeden Einsatz begründen, sagt der Minister, sondern auch bedenken, »welche Folgen ein Nicht-Einsatz hat«.

Das Wort Libyen fällt nicht. Aber das Signal an die deutschen Verbündeten ist auch so klar: Wir wissen, dass euch unsere Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht eingeleuchtet hat. Wir sind zu verflochten mit der Welt, um uns noch einmal auf einen deutschen Sonderweg zu begeben. Wir hatten uns da nur kurzfristig etwas verlaufen

Für Angela Merkel kommen diese Signale gerade rechtzeitig. An diesem Donnerstag und Freitag trifft die Kanzlerin auf die Mächtigen der G8, der wichtigsten Industriestaaten. Und die Agenda dieses Wirtschaftsgipfels ist geprägt von den außenpolitischen Erschütterungen.

Im französischen Deauville wird über die Aufstände in Nordafrika und im Nahen Osten gesprochen werden – und über mögliche Hilfe des Westens. Seit der Libyen-Entscheidung steht Merkel unter Druck. Man konnte es merken, als sie sich etwas übereifrig über bin Ladens Tod freute – als hätte sie bei den amerikanischen Freunden, die sie eben noch ohne Not im Stich gelassen hatte, etwas gutzumachen. So paradox können die Folgen des Nicht-Einsatzes aussehen.

Man wird in Deauville aber auch über Japans Notlage reden, die Folgen der Atomkatastrophe, die Euro-Krise und Afghanistan. Viel hängt dabei von Deutschland ab – schon wegen der Schwäche der anderen. Japans Wirtschaft wurde durch Erdbeben, Tsunami und Super-Gau um Jahre zurückgeworfen. Amerika ist strukturell überschuldet und außenpolitisch überdehnt. Großbritannien unterliegt brutalen Sparzwängen. Frankreich und Italien kommen mit erratischen Chefs schlecht durch die Krise, und beider Länder politische Kulturen sind durch die Skandale um »Bunga Bunga« und Dominique Strauss-Kahn tief erschüttert. Sieht man von den Zaungästen Kanada und Russland ab, läuft alles auf die Deutschen zu, die als Einzige die Krise nahezu unbeschadet überstanden haben.

Merkel wird das zu spüren bekommen, im Kreis der anderen Regierungschefs. Selten war Deutschland so wichtig – und zugleich so isoliert wie heute. Die Regierung agiere »ausweichend, abwesend, und unvorhersehbar«, heißt es in einem Thesenpapier des Thinktanks European Council on Foreign Relations (ECFR). Die Gleichzeitigkeit von Euro-Krise und neuem deutschen Wirtschaftswunder macht Deutschland zu einer unverzichtbaren Nation. Aber ein Land, auf das es derart ankommt, wird auch anders angeschaut. Wir sind wieder wer – aber wer?

Brüssel, vor einem Jahr: Es ist Montag früh, kurz nach halb drei, als Thomas de Maizière, damals noch Innenminister, vor die Fernsehkameras tritt. Er hat dunkle Ringe unter den Augen, seine Stimme klingt leiser als sonst, ein wenig brüchig. Griechenland steht vor der Staatspleite. Die Europäische Union ist entschlossen, sie zu verhindern. Stundenlang hat der Deutsche anstelle des erkrankten Wolfgang Schäuble mit seinen europäischen Kollegen verhandelt, sie haben über die Höhe der Finanzhilfen gefeilscht und an den Details eines Rettungsschirms gearbeitet. Nun ist klar: Europa legt ein 500 Milliarden Euro großes Hilfspaket auf , dazu kommen weitere 250 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Es ist der 10. Mai 2010, und an diesem Morgen steht Europa fest zusammen.

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Kommentare

82 Kommentare Seite 1 von 11 Kommentieren

Die Frage...

"Alleingänge in Europa, Nein zum Libyen-Krieg, einsamer Atomausstieg: Ist Deutschland in der Welt isoliert?"

...könnte überflüssiger nicht sein, ausgerechnet D, die Hauptkraft hinter dem neoliberalen Globalisierungsprojekt EU. Ich frage mich eher, ob ein bisschen mehr Moral und ein bisschen weniger Anbiederung unserem Ansehen nicht sogar nützen würden. Ein G.W.Bush z.B. bleibt nicht ewig im Amt und schon gar nicht muss man dessen Feinde auch noch zu den eigenen machen usw.

Davon abgesehen ist ein Land mit Geld NIE wirklich isoliert, immerhin ist Außenpolitik idR der widerlichste, schleimigste und opportunistischste Teil der Politik. Da gehts um Marktzugang, Mrd.-aufträge und Rohstoffe und da wird dann auch gerne mal mit isolationistischen Folterdiktatoren angebändelt. Der Westen hat halt nur einen wirklichen Glauben und eine Philosophie, das Geld.

Das ist schon klar,....

....dass Sie zufrieden sind. Es ist aber eine ziemlich veraltete Weltsicht, die Ihre Meinung stützt. Dass sie nicht mehr funktional ist, hat man Deutschland bereits vor Langem gesagt. Die Regierung scheint dies verstanden zu haben und hat die Verhandlungen mit seinen alliierten bereits eingeleitet. Indizien dafür sind der Umbau der Bundeswehr und die in Aussicht gestellten 10.000 einsatzfähiger Truppen. Das wird zwar bei Weitem nicht genügen, aber die Richtung ist sichtbar.

Haette der Soldatenkoenig seinem aufgeklaerten Friedrich nicht

ein perfektes Heer hinterlassen, waere der Ueberfall auf
Schlesien nicht erfolgt. Ich bin fuer eine neue Weltordnung
mit Einsatzkraeften unter Kontrolle einer Weltbehoerde.
Solange es die nicht gibt, sollten Konflikte, die eine
auslaendische Intervention notwendig machen, regional und
interkulturell geloest werden. Anderen Arten von Intervention sind nicht nur hunderttausende Unschuldiger
zum Opfer gefallen, sie haben auch neuen Zuendstoff fuer
die naechsten Konflikte geliefert.

Leider ist das,....

....was Sie fordern und befürworten unmöglich. Entweder konnte man Gaddafi seine Gegner niedermachen lassen oder man konnte etwas dagegen tun. Da man wusste, dass die AO und Al nichts tun würde um ein Massaker zu verhindern, wäre die Entscheidung nicht einzugreifen gleichbedeutend den Tod der Menschen zu beschließen oder wenigstens billigend in Kauf zu nehmen. Es mag Ihnen nicht gefallen, wenn man Ihnen sagt, was Sie da befürworten. Aber es ist die Unterstützung eines Diktators beim Mord an seiner Bevölkerung.

Das ist völlig legitim diese Meinung zu vertreten. Es ist aber danach schwer ernst genommen zu werden, wenn man irgendwelche Werte vertreten will. Man hat ja gezeigt, dass einem Mord lieber ist, als etwas zu tun.

Bei jedem Einsatz...

....Ordnung durchzusetzen ob im Inland oder im Ausland kann es im Einzelfall mehr Schaden anrichten als die Ordnung in diesem Fall stören zu lassen. Das ist bei jedem Polizeieinsatz so. Lässt man aber zu, dass die Kriminalität gewährt, so entscheiden sich der Kriminelle und Andere damit weiter zu machen. Die Folge ist Zusammenbruch der Ordnung. Das ist viel teurer an Sachen und Leben.

In diesem Fall kann das sein. Wir wissen es nicht. Wir werden es nie wissen, wie wir nie gewusst hätten, was die Folgen gewesen wären, hätten die Alliierten nach 1933 mit einem Einmarsch die Diktatur in Berlin verhindert hätten. Wir hätten nur gewusst, dass eine Million oder wie viele auch immer gestorben waren.