Falsche Zeugen: Lügen, die man gerne glaubt

Auch in der deutschen Justiz werden falsche Beschuldigungen umso lieber für wahr gehalten, je präziser sie den Erwartungen der Belogenen entsprechen.

Am Freitag hat ein New Yorker Gericht den Hausarrest für Dominique Strauss-Kahn aufgehoben. Vor Kurzem wurde in Mannheim der Wettermoderator Jörg Kachelmann vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen . In beiden Fällen zweifelten die Richter am Wahrheitsgehalt der Aussage der Hauptbelastungszeugin . Wie oft es in Deutschland tatsächlich zu Fehlurteilen aufgrund falscher Beschuldigungen kommt, wird nicht erforscht. Im Gegenteil – für Gerichte, Staatsanwaltschaften und sogar für die Wissenschaft sind Fehlleistungen der Strafjustiz kein Thema. Insgesamt bloß etwa 90 Wiederaufnahmen bei über 800.000 rechtskräftig erledigten Strafsachen zählt das Bundesjustizministerium pro Jahr. Die Zahl derer, die in unserem Land unschuldig verurteilt werden, dürfte allerdings erheblich höher liegen. Wie hoch, lässt sich daran ablesen, dass Zivilgerichte nach einem Schuldspruch im sich anschließenden Schadensersatzprozess in 30 bis 40 Prozent der Fälle zu einem anderen Urteil kommen als das zuvor damit befasste Strafgericht.

Ralf Eschelbach, Richter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe, schätzt in seinem Strafprozessrechtskommentar vom Mai 2011 die Quote aller Fehlurteile auf ein ganzes Viertel. Den Löwenanteil vermutet er bei jenen Fällen, bei denen es wenige oder gar keine Beweise für die angezeigte Tat gibt und »Aussage gegen Aussage« steht. So ist es bei Vergewaltigungsvorwürfen besonders oft. Als eine der Hauptursachen für Justizirrtümer hat Eschelbach die Vorverurteilung des Angeklagten durch die – im Schulterschluss mit der Staatsanwaltschaft – agierenden Richter ausgemacht. Diese verließen sich allzu oft auf den Inhalt der Ermittlungsakte und eröffneten im Vertrauen auf die Arbeit der Staatsanwälte das Hauptverfahren. Die Fixierung auf die – den Angeklagten belastende – Akte führe dazu, dass in Deutschland die Freispruchsquote unter drei Prozent liegt. In den USA dagegen, wo das Urteil von einer mit den Akten nicht vertrauten Jury gefällt wird, endet ein volles Drittel der Strafprozesse mit einem Freispruch.

Am Anfang eines Strafprozesses, der in ein Fehlurteil mündet, steht oft eine nicht erkannte Falschbeschuldigung. Dabei entfaltet die Lüge ihre Wirkung umso durchschlagender, je präziser sie sich den Erwartungen der Belogenen anpasst. Ein bemerkenswertes Beispiel für eine effektive Falschaussage war die angebliche Ertränkung eines fünfjährigen arabisch aussehenden Jungen durch grölende Neonazis, die sich im Jahr 2000 in einem Freibad bei Dresden abgespielt haben sollte. Alle deutschen Medien berichteten bestürzt über diesen weiteren brutalen Ausbruch von Rassismus in Deutschlands Osten. Die Staatsanwaltschaft ließ mehrere junge Leute verhaften. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder empfing die Mutter des Kindes, und der Regisseur Volker Schlöndorff besuchte die Familie, um sich die Filmrechte zu sichern. Immerhin stellte sich die vermeintliche Schreckenstat später als Hirngespinst eben jener Mutter heraus, deren Sohn bei einem Badeunfall gestorben war. Mit ihrer Behauptung jedoch hatte sie geschickt alle schwelenden Vorurteile gegen den deutschen Osten bedient, weshalb ihr zunächst uneingeschränkt geglaubt wurde.

Eindrucksvoll auch der sogenannte »Fall Wilkomirski«, bei dem ein Schweizer Buchautor sich von 1995 bis 1998 als KZ-Überlebender ausgegeben und nicht nur kritische Medien, sondern auch die deutsche Öffentlichkeit nebst dem Suhrkamp Verlag und einer Reihe jüdischer Vereine hinters Licht geführt hatte. Nach demselben Muster gehen auch jene falschen Vergewaltigungsopfer vor, denen es gelingt, Ermittler und Richter zu täuschen: Ein heikles Thema, dem sich jeder nur mit Scheu und schlechtem Gewissen nähert, wird ergriffen und für eigene Interessen instrumentalisiert. Die Political Correctness gebietet es, dem vermeintlichen Opfer – eines NS-Verbrechens oder einer Vergewaltigung – bedingungslos zu glauben. Unbequeme Nachfragen und Recherchen unterbleiben. Zweifler laufen Gefahr, selbst im Reich des Bösen verortet zu werden. Unkritisches Hofieren von Personen, die sich selbst als Opfer vorstellen, ist ein stabiles Fundament für den erfolgreichen Lügner. Kriminalbeamte, Staatsanwälte – ja sogar der Wahrheitsfindung verpflichtete Richter – fallen ihrer eigenen Denksperre zum Opfer. Nur durch Distanz und Professionalität gelingt es den Ermittlern, sich aus der jeden Widerspruchsgeist erstickenden Aura zu lösen und die Anzeigeerstatterin mit Zweifeln an ihrer Aussage zu konfrontieren.

Mit dem Mangel an Ergebnisoffenheit lassen sich auch die überstürzten Reaktionen der Staatsanwälte in den Fällen Kachelmann und Strauss-Kahn diesseits und jenseits des Atlantiks erklären. Beide Beschuldigte pflegten ein Sexualleben abseits der bürgerlichen Vorstellungen, weshalb man ihnen die Vergewaltigungen auch ohne Beweise grundsätzlich zutraute. Bei dem mächtigen IWF-Chef dürfte sich zusätzlich noch die Tatsache belastend ausgewirkt haben, dass die Frau, die ihn beschuldigte, vom entgegengesetzten Ende der sozialen Leiter stammt: eine dunkelhäutige Asylantin und alleinerziehende Mutter, der ohnehin die allgemeine Anteilnahme gilt.