Finanzkrise Ewige Retter

Berlin zankt um Kleinigkeiten, statt Europas Problem zu lösen.

Peinlich ist das, selbst für Europapolitiker, die doch schon so viele Versprechen gebrochen haben. Die Banken würden sich erheblich an der Rettung Griechenlands beteiligen, versprach Berlin. Jetzt steht sogar der Kleckerbetrag wieder infrage, den deutsche Institute in Athen weiter investieren wollten. Zu Recht will es zumindest eine führende Rating-Agentur als Umschuldung auffassen, wenn die Geldinstitute in einem europaweiten Deal den Griechen Kredite stunden.

Bloß nicht, ruft das offizielle Europa, dann bricht das Athener Kreditkartenhaus zusammen. Also lässt sich der Staat samt Europäischer Zentralbank auf ein würdeloses Geschacher mit den Rating-Agenturen ein. Alles nur, um sagen zu können, die Banken seien mit von der Rettungspartie.

Dazu passt die Begründung, mit der Europa eine eigene Rating-Organisation aufbauen will: damit man nicht mehr den bösen Märkten und ihren Agenten, den privaten amerikanischen Agenturen, ausgeliefert ist. Was nur stellt man sich vor – soll die neue Organisation die europäischen Länder freundlicher bewerten, wenn der politische Druck nur hoch genug wird? Dann gute Nacht. Tatsächlich haben die Rating-Agenturen vor der Krise so manchen Schrott zu Gold erklärt und dadurch die Finanzblase aufgebläht, doch heute geht es etwa den Griechen wirklich so schlecht, wie die Profis behaupten. Und schuld daran sind nicht die Amerikaner, sondern die lange Zeit schludrigen Europäer selbst.

Man wird angesichts solcher Ablenkungsversuche den Verdacht nicht los, die Euro-Retter in Berlin, Paris oder Brüssel hätten etwas zu verbergen. Und das haben sie wohl auch: Ihre Rettung funktioniert nicht. Wie hieß es so schön in den Meldungen zu Beginn der Woche? Griechenland bis September gerettet! Schönen Sommer, allerseits. Danach geht die Retterei wieder los.

Der Staat hatte auf dem Höhepunkt der Bankenkrise einen großen Moment. Einige Wochen experimentierte er mit verschiedenen Methoden des Rettungsversuchs. Dann fand er eine, die für Beruhigung sorgte: Hunderte Milliarden Euro schwere Fonds aus Garantien, Zuschusskapital und Hilfen. Die Banken konnten sich wieder Geld leihen, das Kreditsystem, dieses Rückgrat des Kapitalismus, stabilisierte sich binnen kurzer Zeit. Die Angst der Bürger um ihren Wohlstand verflog, übrig blieb das wohlverdiente Misstrauen den Banken gegenüber.

Und heute, in der Staatsschuldenkrise? Sind die Bürger beruhigt? Wohl kaum, weder Südeuropäer noch Deutsche, und das wäre auch ein Wunder angesichts der traurigen Realität, dass die Politik alle paar Monate ihre alten Versprechen kassieren und erneut »retten« muss. Wenn schon nicht die Bürger, haben sich dann die Geldgeber beruhigt? Mitnichten, Griechenland kann sich auf absehbare Zeit keine Mittel an den Finanzmärkten leihen, Irland und Portugal gehören ebenfalls zu den Aussätzigen des Marktes, denen weitere Abwertungen drohen.

Der britische Wirtschaftskolumnist Martin Wolf schrieb neulich, es sei eine Definition von Torheit, zur Lösung eines Problems stets wieder dasselbe zu versuchen – und andere Resultate zu erwarten. So wie die »Rettung« Griechenlands. Man kann es auch sachlicher sagen: Eine Lösung ist, anders als in der Bankenkrise, noch nicht gefunden.

Diese Bürde nehmen die Politiker mit in den Sommer. Wenn sie wiederkommen, dann sollten sie der Welt mehr bieten als nur die nächste Tranche für die Griechen. Europa kann einen Schuldenschnitt organisieren und gleichzeitig mit einem Marshall-Programm Solidarität beweisen. Oder die Euro-Staaten brechen endgültig mit dem Prinzip, dass die einen Europäer nicht für die Schulden der anderen zahlen. Sie können dafür gemeinsame europäische Anleihen begeben; sie können auch auf andere Weise mit ihrem Geld und guten Namen dafür einstehen, dass griechische Schulden auf Dauer zurückgezahlt werden.

Entweder Europa schuldet um, oder es verschuldet sich gemeinsam. Eine schwierige Wahl, gewiss, aber besser als das ewige Zittern. Auf dass die »Torheit« einer Lösung, die keine ist, bald ein Ende habe.