Politiker im Netz Depp-der-Woche.de

Durch das Internet verlieren Politiker die Kontrolle über ihr Image. Behalten sie die Kontrolle über die Politik?

Zuletzt hat es Bernd Neumann erwischt. Ausgerechnet bei der » Media Night« der CDU, bei der sich die Partei als moderne Zukunftspartei präsentieren wollte. »Angenommen, das Internet ist voll. Wo sollen die Daten dann zwischengelagert werden?«, fragte eine Reporterin der ARD-Sendung Extra 3 mit Unschuldsmiene den Staatsminister, der Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien ist. »Sie fragen mich jetzt aber auch schwierige Fragen«, entgegnete der 69-Jährige, sichtlich auf dem falschen Fuß erwischt. Wie das genau sei, wisse er nicht. Er sei aber sicher, »dass Google ein Konzept hat«. Fast 10.000 Abrufe allein bei YouTube und tonnenweise Kübel voll Häme waren dem Düpierten sicher.

Dabei hält sich Neumanns Schaden noch in Grenzen. Ob es die Veröffentlichungen von WikiLeaks sind, die geouteten Doktorenplagiate von Karl-Theodor zu Guttenberg, Jorgo Chatzimarkakis, Silvana Koch-Mehrin oder einfach nur der honorige Herr Schäuble, der im Videoclip mit ganz unbürgerlichem Vergnügen seinen Sprecher herunterputzt, nie haben das Internet und seine vielfältigen Plattformen solch greifbare Auswirkungen auf die Politik gehabt. Das verändert nicht nur die Bedingungen, unter denen Politik gemacht wird, sondern auch das Lebensgefühl der Politiker.

Jeder Mensch hat mal einen schwachen Moment, jeder blufft mal, jeder kann aussehen wie der letzte Depp, wenn man ihn nur in diesem Moment sieht. Aber nicht jeder bewegt sich ständig in der Öffentlichkeit, so wie ein Politiker. Dank Internet können solche Momente millionenfach reproduziert werden, unlöschbar und ohne dass sich der Betroffene dagegen gut zur Wehr setzen kann. Das Netz herrscht asymmetrisch, Schwarm gegen Individuum.

»Oettinger talking English worse than Westerwave«

»Die Reichweite für positive Botschaften ist viel kleiner als für negative«, glaubt Thomas Jarzombek (CDU), Mitglied der Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft. Man könne mit dem Internet in Deutschland keine Wahl gewinnen, aber man könne sie inzwischen damit verlieren. »Das Internet reagiert ähnlich wie Boulevardmedien vor allem auf Fehler und Skandale«, sagt der Abgeordnete aus Düsseldorf. Manchmal denkt der 38-Jährige darüber nach, wie es wäre, Kinder zu haben, und ob diese nicht lieber den Nachnamen der Mutter bekommen sollten, damit man sie nicht gleich mit ihm in Verbindung bringen kann.

Wenn man bei YouTube »Politiker« eingibt, kommen automatisch Zusätze wie: »besoffen«, »rastet aus«, »Pannen«, »Versprecher«. Man findet im Netz Oettinger talking English worse than Westerwave, Angela Merkel, die in der Provinz über faule Griechen herzieht, Rainer Brüderle, anscheinend betrunken, bei der IT-Messe und Bernd Neumann. Alles sehr lustig. Bis man selbst mal dran war. Es gebe inzwischen unter vielen Politikern das Gefühl: Morgen kannst du der Depp der Woche sein, sagt Jarzombek.

Die Vorstellung, die den Abgeordneten beunruhigt, ist das, was Netzaktivisten letztlich wollen. Politiker und etablierte Medien sollen sich nicht sicher fühlen, ihre Fehler sollen öffentlich werden.

»Man kann nichts mehr aussitzen«, sagt Regierungssprecher Steffen Seibert, das sei die größte Veränderung durch die neuen Medien. Auch die klassischen Medien hätten sich auf Fehler gestürzt, aber irgendwann mussten sie sich schon aus Kapazitätsgründen auch wieder anderen Dingen zuwenden. Der Netzschwarm ist weniger berechenbar. Manchmal huscht er schnell wieder weg, manchmal lässt er nicht locker. Seine Kriterien sind schwer einzuordnen.

Seibert ist der erste twitternde Regierungssprecher. Wenn er mit der Kanzlerin unterwegs ist, sendet er ständig kleine Botschaften. Auch er ist schon ins Netz-Näpfchen getreten. Als Osama bin Laden starb, twitterte Seibert: »Obama verantwortlich für den Tod Tausender Unschuldiger...« Man müsse das locker sehen, winkt Seibert ab, vielleicht habe ihm die Häme auch einen Teil seiner fast 33000 Follower beschert, weil das Publikum denke, er treibe jede Woche solchen Unsinn. Das Netz schaffe Zugänge und Transparenz. In seinen elf Monaten Amtszeit sei ihm aber vor allem eins klar geworden, so Seibert: »Politik braucht Vertraulichkeit.«

Ist das Netz nur ein neutrales Medium, oder hat es eine Tendenz? Zwei Mythen gebe es, sagt der grüne Europa-Abgeordnete Jan Philipp Albrecht: Es sei eine Demokratiemaschine, und es sei eine Demokratieverhunzungsmaschine. Beides sei falsch. Albrecht, 28 Jahre alt, ist mit dem Internet aufgewachsen und hat keine Berührungsängste. Im politischen Europa, das stets unter mangelnder europäischer Öffentlichkeit leidet, sei das Internet für die politische Meinungsbildung und den Austausch »extrem wichtig«. Derzeit, so Albrecht, herrsche so etwas wie eine »Exzess-Situation«, eine Übergangsphase, in der sich der Umgang mit den neuen Medien noch einpendeln müsse.

Spätestens seit Ende der Neunziger beschwören Politiker, wie wichtig das Internet für die Politik sei, dass es alles verändere. In Wahrheit hat man davon lange wenig gespürt. Doch seit WikiLeaks, seit Guttenbergs Rücktritt stimmt die Prognose plötzlich, und nun wirkt niemand überraschter als diejenigen, die sie immer schon verbreitet haben. Politiker und Parteien hätten das Netz lange Zeit falsch verstanden, sagt Björn Böhning, 33, Mitglied im Bundesvorstand der SPD, nämlich einfach nur als weiteren Kanal zum Senden. »Soziales Medium heißt, man kann kommunizieren – aber in beide Richtungen«, sagt Böhning. Der Bürger sitzt nicht mehr als braver Nachrichtenempfänger vor dem Fernseher, er sendet zurück. Er erwartet politische Reaktionen, und zwar plötzlich. Politik, sagt Böhning, dauere aber oft »länger als ein Mausklick«, das sei nicht immer leicht klarzumachen.

Inzwischen hat fast jeder Abgeordnete eine Seite bei Facebook, bei Abgeordnetenwatch.de lassen die meisten regelmäßig Fragen beantworten, einige sind auch bei Twitter. Jedenfalls offiziell. In Wahrheit lassen die meisten Parlamentarier ihre Seiten von Mitarbeitern bearbeiten. Die Zahl der deutschen Spitzenpolitiker, die einen echten, eigenen Draht zum Netz haben, schätzt Böhning auf ein Dutzend. Bernd Neumann gehört jedenfalls nicht dazu. Im Fall Neumann steckt die ganze Zwiespältigkeit der Wirkung, die die neuen Medien auf die Politik haben. Neumann wird sich vermutlich so schnell nicht wieder spontan zu etwas äußern. Die Politik macht es nicht aufregender und offener, wenn Politiker immer misstrauischer werden. Andererseits erscheint es wenig sinnvoll, dass ein 69-Jähriger in der Regierung für neue Medien zuständig ist, der offenkundig nichts davon versteht.

Dorothee Bär würde das so nie sagen. Sie sagt: »Es sollte einen eigenen Staatsminister für neue Medien geben. Es passt einfach nicht mehr zusammen, dass jemand für das Bodemuseum zuständig ist und für Twitter.« Bär ist vermutlich eine der netzaktivsten Politikerinnen, sie versendet regelmäßig Nachrichten bei Twitter, sie ist nicht nur bei Facebook, sondern hat dort eine Fanseite. Sie sagt, sie würde dort nie etwas Privates posten. Manchmal warnen sie Freunde: Du lässt die Leute viel zu nahe an dich ran. Aber Bär beunruhigt eher ein drohender Brief als die vielen Beschimpfungen, die jeder Politiker im Netz bekommt, auch sie. Weil ein Briefschreiber offenbar noch mal darüber geschlafen habe. Insgesamt hat Bär bislang gute Erfahrungen gemacht. In der Netzgemeinde hat die CDU/CSU eher einen schweren Stand, dank Bär heißt es inzwischen: Ein paar von den Konservativen sind ganz in Ordnung.

»Keiner hat Anspruch darauf, beim Pfuschen nicht erwischt zu werden«

Auf der Seite sexybundestag.de kann man zwischen zwei Fotos abstimmen. »Mit welchem Poitiker würden Sie lieber...?«, heißt es da. Bär ist meistens unter den Top Ten. Die Freude daran hält sich in Grenzen. Was ist, wenn morgen gefragt wird: Welchem Politiker würden Sie gerne eine reinhauen? »Respekt vor Politikern«, sagt Bär, »ist schon lange nicht mehr da.« Der sei durch einen »Promi-Faktor« ersetzt worden.

Blaues Jackett mit Goldknöpfen, blauer Siegelring, 65 Jahre alt: Manchmal sieht der modernste Teil des Bundestags auch so aus. Erst seit 2010 ist Ruprecht Polenz, außenpolitischer Experte der CDU-Fraktion, ziemlich aktiv im Netz. 3700 Freunde hat er bei Facebook, täglich kommen neue dazu. Polenz stellt Beiträge ins Netz, debattiert über Thilo Sarrazin, die arabischen Revolutionen und Christian Wulff. Das macht er alles selbst, »weil es sonst gar keinen Sinn hat«. »Als Abgeordneter muss man sich bemühen, die Wirklichkeit zu kennen«, sagt Polenz, deshalb gehe man auch zu Unternehmen oder zur Bahnhofsmission. Das Netz sei inzwischen ein so großer Teil der Wirklichkeit für einen so großen Teil der Bürger.

Mit den Politikern, die von Plagiatsjägern überführt wurden und jetzt ihre Doktortitel verlieren, hat Polenz wenig Mitleid: »Keiner hat Anspruch darauf, beim Pfuschen nicht erwischt zu werden.« Polenz ist ein Netz-Fan. Nur eins gefällt ihm nicht. Ein großes Problem, diese Einschätzung teilt er mit fast allen seiner Kollegen, sei die Anonymität, das Verstecken hinter Pseudonymen. Das passe schlecht zu einer Bürgergesellschaft. »Es gibt eine Hemmschwelle, die Sau rauszulassen, wenn klar ist, wer das Gatter geöffnet hat«, sagt Polenz. »Auf diesen Effekt kann eine Gesellschaft nicht verzichten.«