Elektronischer Entgeltnachweis In memoriam Elena

Besser jetzt als nie: Das staatliche Datensammelprogramm endet.

Auf politisch Verantwortliche zu schimpfen ist immer einfach. Vor allem im Nachhinein, wenn sich ihre Pläne als zu optimistisch herausgestellt haben oder ihre Annahmen von der Realität überholt worden sind. Dann haben Ex-Post-Prognostiker leichtes Spiel, die hinterher alles früher gewusst haben wollen. Das Beispiel Elena beweist das erneut.

Elena steht für Elektronischer Entgeltnachweis, und damit wurden Arbeitnehmerdaten elektronisch an Behörden übermittelt. Genauer muss man das nicht wissen, denn nach etwas mehr als eineinhalb Jahren stellten die Ministerien für Wirtschaft und Arbeit das Projekt nun ein. Die technischen Voraussetzungen seien nicht im erforderlichen Umfang gegeben gewesen. Gut so, denn statt zur Geldersparnis trug Elena zu höheren Ausgaben bei und führte statt zur Entbürokratisierung zu mehr Verwaltungsaufwand. Ein klassischer staatlicher Rohrkrepierer also, der Datenschützern ohnehin aus vielen guten Gründen suspekt war. Da ist es nur konsequent, dass die Politik jetzt Schluss macht damit.

Prompt beklagen Wirtschaftsverbände, die Politik hätte zu viele Fehler gemacht. Deutsche Unternehmen hätten Millionen investiert und müssten das Geld nun abschreiben. Das wird wohl so sein. Aber wäre es besser gewesen, schlechtem Geld noch gutes hinterherzuwerfen? Den Spruch vom Ende mit Schrecken gibt es auch in der Wirtschaft, und dort steht er für entschlossenes Handeln in Krisenzeiten. Respekt verdient, wer trotz Kosten ein zum Scheitern verurteiltes Vorhaben beendet, anstatt es bis in alle Ewigkeit durchzufinanzieren. So hat es der Staat bei Elena nun getan.

Zugegeben: Es ist nicht überraschend, dass sich staatsnahe Großprojekte als zu teuer und ökonomisch fragwürdig entpuppen. Eine Gelinggarantie gibt es vielleicht bei Dr. Oetkers Puddingpulver, aber keineswegs bei öffentlichen Multimillionenprogrammen. Auch hinter Vorhaben wie dem Tiefbahnhof in Stuttgart oder der Elbphilharmonie in Hamburg steht oft mehr politisches als wirtschaftliches Kalkül. Das freilich ist keine Neuigkeit, und dem Staat jetzt vorzuwerfen, seine Prognosen seien nicht eingetreten, zeugt von einem ordentlichen Maß an Überheblichkeit.

Unternehmen sind ja selbst keinen Deut besser. Die pünktliche Einführung der elektronischen Autobahnmaut beispielsweise haben private Konzerne verhindert. Dem Bund entgingen Milliarden Euro an Gebühreneinnahmen, weil das Konsortium um Daimler und Telekom – immerhin zwei deutsche Vorzeigeunternehmen – mit der Software nicht zurande kam. So startete die Maut erst 2005, 16 Monate später als geplant, ein Schadensersatzverfahren läuft immer noch.

Sich mit Großprojekten zu blamieren ist also kein Exklusivrecht des Staates. Elena war ein Experiment, das gescheitert ist und jetzt endlich beerdigt wird. Lassen wir den Toten ihre Ruhe.