Europapolitik Polen, so cool

Beleidigt? Faul? Mit Schulden beladen? Von wegen. In Warschau sind die besten Europäer zu finden.

Polen tritt heute auf der EU-Bühne mit einem Selbstbewusstsein auf, das manche stutzen lässt. Der Staatspräsident Bronisław Komorowski hielt Mitte Juni an der Berliner Humboldt-Universität eine Rede, in der er die europamüden Deutschen zuversichtlicher stimmen wollte. Sein Glaube an Europa rühre vom Wissen um die europäische Geschichte her, sagte der Historiker, sowie davon, dass 83 Prozent der Polen Europa für etwas Wichtiges und Wertvolles hielten. Verkehrte Welt: Der einstige Musterknabe der europäischen Integration muss sich ausgerechnet vom Präsidenten des östlichen Nachbarlandes an die Grundlagen der Europa-Idee erinnern lassen.

Brüsseler Insider berichten, wie der polnische Finanzminister Jacek Rostowski in geradezu britischen Manier (er selbst ist in London aufgewachsen) unmissverständlich zu verstehen gibt, Polen werde sich für seinen Beitritt zur Euro-Zone lange umwerben lassen. Was angesichts der aktuellen Krise in der Sache nicht überraschen mag, ist in der Tonwahl ein Novum. Es ist nicht so lange her, dass das Land aus völlig anderen Gründen auffiel: als launischer und knorriger Partner, dessen Bestehen auf nationaler Souveränität und dem Eigeninteresse nicht Ausdruck der Stärke war, sondern der Sorge, von den EU-Großen über den Tisch gezogen zu werden.

Während Europa an allen Ecken und Enden stöhnt und krächzt, ist in Polen von Missmut wenig zu spüren. Die polnische Wirtschaft ist als einzige in der EU während des Krisenjahres 2009 gewachsen. Polen hat unlängst Russland im Ranking der wichtigsten Handelspartner Deutschlands überholt: ein Prestigeerfolg, den man den Gästen aus Berlin gern ans Herz legt. Zwar hat die jüngste Allensbach-Umfrage ergeben, dass nur acht Prozent der Deutschen der Meinung sind, dass es Polen wirtschaftlich gut gehe. Doch die Zeiten, als man sich durch fehlende Anerkennung irritieren ließ, sind längst vorbei. Stolz sprach Präsident Komorowski in Berlin von der polnischen Erfolgsgeschichte: Polens Weg der Modernisierung in den letzten 20 Jahren ist die Quelle des neuen polnischen Selbstbewusstseins.

Die jüngste Wirtschafts- und Finanzkrise in Europa offenbart auch etwas, was dieses Selbstbewusstsein noch weiter stärkt. Die Konturen des Ost-West-Europas, in dem Polen (und andere neue EU-Mitgliedstaaten) immer ihre Rolle als kleine Brüder und Bittsteller erfüllten, verändern sich. Es sind nicht die mittelosteuropäischen Staaten, die wegen Verschuldung und Immobilienblasen am Pranger der Öffentlichkeit stehen. Wer heute in Deutschland von einer Transferunion spricht, hat nicht das »neue Europa«, Polen, Tschechien und die Slowakei, vor Augen, sondern Spanien, Portugal und Griechenland. Die unsichtbare Grenze wischen Ost und West wird immer mehr durch die Trennlinie Nord-Süd überlagert. Und Polen mit seiner Wirtschaftspolitik, die mehr der von Deutschland als Frankreich ähnelt, findet sich nun plötzlich in dem Lager wieder, in dem Haushaltsdisziplin und Wettbewerbsfähigkeit besonders viel zählen. Wer hätte noch vor ein paar Jahren gedacht, dass der deutsche Finanzminister die polnische Version der Schuldenbremse für die gesamte EU vorschlagen würde?

Ist aber die auffallende Diskrepanz zwischen den gut gelaunten Polen und den frustrierten Euro-Europäern eine gute Voraussetzung, um die EU zu führen, was Polen seit Anfang Juli im Rahmen seiner EU-Ratspräsidentschaft tut? Keine Sorge, beruhigt der Pressesprecher der polnischen Präsidentschaft, 36 Jahre alt – bis vor Kurzem beobachtete er noch die EU-Politik als Journalist einer großen Tageszeitung. Polen wolle vor allem wieder Wachstum für Europa, durch Vollendung des Binnenmarktes, Strukturreformen und Neuausrichtung des EU-Budgets. Euro hin oder her, die Verzahnung der polnischen Wirtschaft mit der anderer Mitgliedstaaten ist Teil der großen Transformation der letzten Jahre. Das Bewusstsein einer Schicksalsgemeinschaft sei sehr wohl vorhanden. »Es ist ein Paradox«, sagt dagegen Marek A. Cichocki, ein angesehener EU-Experte und früherer Berater des verstorbenen Präsidenten Lech Kaczyński. »Polen ist zu entspannt, um genug Empathie mit den Ängsten der Euro-Zone zu haben. Das kann Irritationen hervorrufen.«