Euro-Krise: "Das Land steht am Abgrund"

Italiens Problem sind nicht die Schulden, sondern alte Männer, die eine Großreform verhindern.

© Giorgio Cosulich/Getty Images

Der italienische Premierminister Silvio Berlusconi, fotografiert im April 2011

Am Nachmittag des 4. August kam es an den Stränden der Toskana zu einer denkwürdigen Protestaktion. Die Betreiber der Strandbäder zwischen Pisa und Forte dei Marmi hatten zum »Untertauchen für die Rettung des Badetourismus« aufgerufen, und tatsächlich warfen sich Tausende in die Fluten, als die Bademeister mit ihren Megafonen das Startsignal gaben. Das Massenbad sollte ein Zeichen im Kampf gegen die Liberalisierung der Strandbadlizenzen setzen. Viele Kinder ließen Luftballons in den blauen Sommerhimmel steigen, während die anwesenden Lokalpolitiker ihre Flugblätter verteilten: »30.000 Familien bedroht durch multinationale Tourismusunternehmen.«

In diesem Sommer wird sogar am Strand demonstriert. Die Italiener sorgen sich um ihre alte Ordnung, in der sie sich so gemütlich eingerichtet haben. In der die Konkurrenz nicht ganz so gnadenlos ist wie anderswo, weil etwa Lizenzen für die Pacht von Staatseigentum vom Großvater auf den Enkel vererbt werden.

So ist Italien , am Strand wie im Gewühl der Großstädte. Vergebens bemüht sich etwa die römische Stadtverwaltung, mehr Lizenzen für Taxifahrer auszugeben, denn Taxis sind rar. Doch die Taxifahrer sind eine mächtige Lobby, kein Bürgermeister kommt an ihnen vorbei. Immer wieder blockieren sie die Stadt, um ihre Lizenzen zu verteidigen. Schließlich haben sie dafür einst den Gegenwert einer Zweizimmerwohnung gezahlt – unter der Hand natürlich.

Jahrzehntelang hat das Land so funktioniert. Doch nun offenbart sich die ganze Schwäche des Systems. Die Wirtschaft fußt auf wenigen Großunternehmen und vielen Kleinstbetrieben, die nichts von Europa halten und die von ihren Politikern erwarten, dass sie die Konkurrenz draußen halten. In diesem System hat der Staat eine Dauerbringschuld, während die Bürger zu nichts verpflichtet sind. Die riesige Staatsverschuldung Italiens geht einher mit einer Rekord-Steuerhinterziehung, beides wird verwaltet und verantwortet von der teuersten Politiker-Kaste Europas. »Unser Land steht am Abgrund«, sagt Emma Marcegaglia, die Präsidentin des Unternehmerverbandes Confindustria. »Und doch schaffen es immer dieselben Klientelgruppen, ihre Interessen zu durchzusetzen.« Die 45-jährige Stahlunternehmerin, erste Frau an der Spitze der Industriellen, gilt längst als Stimme der Opposition. Sie ist überzeugt davon, dass der Modernisierungsrückstand Italien weitaus stärker zusetzt als die Attacken der Finanzmärkte. Marcegaglia fordert die Aufhebung des Artenschutzes für Berufsgruppen wie Bäcker und Notare, sie verlangt, dass die aufgeblähten Ausgaben der Politik gekürzt werden und dass der Staat Unternehmen privatisiert und Immobilien veräußert. Dabei vertritt sie die ganze Generation der unter 50-Jährigen, die will, dass Italien endlich ein modernes europäisches Land wird. Doch diese Generation regiert nicht.

Silvio Berlusconi wird im September 75 Jahre alt. Noch im Juli hatte seine Regierung ein Sparpaket durchgebracht, welches die entscheidenden Maßnahmen auf das Jahr 2014 verlegte, wenn Berlusconi aller Voraussicht nach nicht mehr an der Regierung ist. Als vergangene Woche die Rendite der Staatsanleihen in schwindelerregende Höhen stieg, hielt Berlusconi eine seiner seltenen Reden im Parlament . Er sagte: »Wir sind stabil. Die Märkte schätzen uns nicht richtig ein.« Er versprach die Streichung einiger Dienstfahrzeuge und gelobte, die Wirtschaft mit einem Sieben-Milliarden-Paket für Infrastruktur anzukurbeln.

Doch wohin sollte das Geld fließen? In die alten Kanäle. Im Paket inbegriffen ist die Fertigstellung der Autobahn zwischen Salerno und Reggio di Calabria. Seit 40 Jahren wird an dieser Straße gebaut, die Arbeiten gehen auch deshalb nicht voran, weil die kalabrische Mafiaorganisation ’Ndrangheta den Takt angibt. Die Autobahn Salerno–Reggio führt durch Regionen, in denen legale Wirtschaft kaum möglich ist, weil die Mafia sich gegen Konkurrenz ganz anders wehrt als Bademeister und Taxifahrer.