Ukraine Auferstanden im Gefängnis

Wie die ukrainische Politikerin Julija Timoschenko ihre Verhaftung nutzt.

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Julija Timoschenko während ihrer Verhandlung

Die Ex-Premierministerin der Ukraine kennt ihre Kiewer Gefängniszelle gut: 16 Quadratmeter mit Schrank, Fernseher, Kühlschrank und Wasserkocher. Julija Timoschenko hat schon einmal hier gesessen, vor zehn Jahren. Damals war sie 42 Tage lang in Untersuchungshaft, weil sie der Steuerhinterziehung verdächtigt wurde. Heute wird ihr Amtsmissbrauch vorgeworfen. Damals, nach ihrer Verhaftung, wurde sie zur Hoffnung für den Wandel und ins Parlament gewählt. Heute verkörpert sie die Enttäuschung über das, was in der Ukraine nach 2004 geschah. Damals wurde sie von ihren Anhängern gefeiert, draußen ließen sie Luftballons steigen und sangen Lieder, drinnen gaben ihr die Wärter ein paar Kartoffeln mehr. Ihr konnte deshalb womöglich kaum etwas Besseres passieren, als seit Freitag wieder hinter Gittern zu sitzen.

Im Winter 2004 führte sie als ukrainische Jeanne d’Arc die orangefarbene Revolution an, Hunderttausende gingen auf die verschneiten Straßen Kiews, bis sie eine Wiederholung der Wahl erstritten und Timoschenkos Mitstreiter Wiktor Juschtschenko zum Präsidenten gewählt wurde. Sie und Juschtschenko verkörperten damals für viele Demokratie und Rechtsstaat.

Timoschenko galt als verbissen-ehrgeizige Premierministerin, die schon mal auf dem Feldbett im Regierungszimmer übernachtete und zum Populismus neigte. Juschtschenko dagegen war der Zauderer, der viel mehr als sie die ukrainische Erdenschwere verkörpert. Kaum waren sie in Staatsämtern, kämpften die beiden gegeneinander. Die meisten Menschen, die für die orangefarbene Revolution auf die Straße gegangen waren, wandten sich enttäuscht ab. Juschtschenko versank in der Bedeutungslosigkeit, Timoschenko verlor die Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr. Den Sieg errang ihr alter Gegner, Wiktor Janukowitsch, den sie 2004 erfolgreich davongejagt hatten. Die große Zeit der Julija Timoschenko schien endgültig vorbei.

Doch nun kann sie ihre politische Wiederauferstehung feiern. Der Prozess gegen Timoschenko gilt als politische Abrechnung. Der damaligen Premierministerin wird vorgeworfen, im Januar 2009 einen Gasvertrag mit Russland ohne Zustimmung ihres Regierungskabinetts zu einem viel zu hohen Preis abgeschlossen und damit ihr Land geschädigt zu haben. Der Vertrag beendete den Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine, bei dem zeitweise sogar die Lieferungen nach Europa unterbrochen worden waren.

Timoschenkos Feinde im Umkreis von Wiktor Janukowitsch wollten die Politikerin mit dem Prozess möglichst geräuschlos aus dem Weg räumen und zugleich ein juristisches Argument liefern, um den Gasvertrag mit Russland neu auszuhandeln. Aber der Plan geht nicht auf.

Julija Timoschenko machte aus dem Schauprozess eine Personality-Show: Sie stand vor dem Richter nicht auf, nannte ihn eine Marionette des Präsidenten und verglich ihn mit einem blutsaugenden Parasiten. Sie sprach von einer »Clownade« und verlangte bei der Zeugenvernehmung des jetzigen Premierministers einen Dolmetscher für die Staatssprache Ukrainisch, weil er Russisch sprach. Dabei ist Russisch Timoschenkos Muttersprache. Am Freitag ließ das Gericht sie schließlich wegen respektlosen Verhaltens festnehmen. Seitdem feiert sich Timoschenko als politische Märtyrerin. Noch vor der Haft versicherte sie ihren Anwälten schriftlich, sie neige nicht zum Selbstmord.

Zwar wird sie damit nicht mehr wie damals Tausende auf die Kiewer Straßen bewegen können. Zu sehr sind die meisten Menschen, die einst für die Revolution demonstrierten, enttäuscht. Aber sie kann sich zum Opfer des autoritären Regimes stilisieren. Vertreter westlicher Staaten rügten bereits den Prozess. Sogar Moskau bezog unerwartet deutlich für Timoschenko Stellung. Russland geht es vor allem darum, den vereinbarten Gaspreis zu retten, den Präsident Janukowitsch korrigieren will.

Janukowitsch hat sich verrechnet. Russland stellt sich weiter gegen ihn. Seine Versuche, die Ukraine auf Auslandsreisen als modernen und demokratischen Staat darzustellen, sind in sich zusammengefallen.

Während sich die Politiker bekriegen und Richter beschimpft werden, verfällt bei den Wählern der letzte Rest Vertrauen in die Justiz und die politische Klasse. Timoschenko könnte allerdings als Gewinnerin dastehen, wenn die Bühne im Gerichtssaal ihr den Weg zurück zur Macht ebnet.

Doch die Ukraine braucht keine Rächerin in eigener Sache im Präsidentenpalast. Sie braucht eine neue Generation Politiker, die Staatsämter nicht als Besitz betrachten und für die Werte, die sie verkünden, einstehen. All das also, worauf man 2004 schon gehofft hatte.