Wer dabei sein will, wenn ein Kampf zweier Giganten endet, sollte ins Rheinland fahren. Am Freitag treffen in einem grauen Gebäude, nur wenige Straßenzüge von der Rückseite des Düsseldorfer Hauptbahnhofs entfernt, zwei mächtige Konzerne aufeinander: Samsung, der koreanische TV-, Hifi-, Drucker-, Kamera-, Handy- , Tablet-, Staubsauger- und Waschmaschinenproduzent. Und Apple, die Firma mit dem iPad, dem erfolgreichsten Tabletcomputer der Welt.

Samsung und Apple, feindschaftlich vereint vor dem Düsseldorfer Landgericht . Dort wollen sie klären, ob Samsung ein sogenanntes Geschmacksmuster von Apple verletzt, sprich das iPad einfach abgekupfert hat, um sein eigenes Tablet attraktiv zu machen. Dafür spricht, dass Samsung sein Modell mit der Nummer 10.1. hierzulande nicht verkaufen darf. Apple hatte den Vertrieb juristisch untersagen lassen, zunächst sogar europaweit. Doch das Verbot gilt nur vorläufig, erst jetzt fällt die endgültige Entscheidung. Bleiben die Richter bei ihrer Auffassung, wäre es für Samsung eine dramatische Niederlage. Und Apple hätte in Deutschland eine Sorge weniger.

Die beiden Firmen tragen derzeit 19 Gerichtsverfahren vor 12 Gerichten in neun Ländern auf vier Kontinenten aus, hat der Unternehmensberater und Patentexperte Florian Müller herausgefunden. Erst am Wochenende hatte Samsung auf Druck von Apple ein weiteres Tablet-Modell vom Messestand auf der Berliner Funkausstellung entfernen müssen. Und auch Google, Microsoft und Co gehen nicht gerade zimperlich miteinander um. Längst ist von einem globalen Patentkrieg die Rede . Dabei geht es nicht immer nur um Patente, also echte technische Erfindungen. Mindestens ebenso oft sind – wie jetzt zwischen Apple und Samsung – reine Designfragen umstritten. Manche argwöhnen gar, Apple habe mit dem iPad seinerseits bei Stanley Kubrick abgekupfert. Der Regisseur drückte den Protagonisten seiner Weltraumsaga A Space Odyssey schon 1968 ein Tablet in die Hand. Im Kern aber dreht sich jede Auseinandersetzung um geistiges Eigentum, das ein Unternehmen erworben hat und das andere nutzen wollen.

Von einem Krieg wollen aber längst nicht alle sprechen. »Solche Schutzrechte werden eher selten als Waffe eingesetzt. Man will seine Konkurrenten nicht behindern, sondern faire Vergütungen für die Nutzung seines geistigen Eigentums durchsetzen oder sich mit besonders pfiffigen Produkteigenschaften von der Konkurrenz abheben«, sagt Henrik Timmann von der Kanzlei rospatt osten pross. Der Anwalt der Düsseldorfer Patentrechts-Boutique vertritt auch Samsung im aktuellen Tablet-Streit gegen Apple, möchte sich aber zu diesem Fall nicht explizit äußern.

Wenn aber Patentklagen keine Waffen sind – warum werden sie so oft und so strategisch eingesetzt?

Weil die Mobilfunktechnik sehr stark standardisiert sei, sagt Timmann. Wettbewerber müssen ähnliche Technik nutzen, sonst würden die Geräte beispielsweise in einem Funknetz gar nicht funktionieren. Damit aber berührt man schnell fremde Schutzrechte. Pro Tablet oder Smartphone sind dafür angeblich schon mal 15 Dollar Lizenzgebühren fällig.

Die Scharmützel sind außerdem die Folge einer unübersichtlichen Rechtslage. Bis zum Aufkommen der Smartphones dominierte Nokia das Handygeschäft, es gab schlicht und einfach weniger Wettbewerber, für die sich Gerichtsverfahren gelohnt hätten. »Heute aber ist der Markt zersplittert, und die Schutzrechte liegen bei einer beinahe unüberschaubaren Zahl von Unternehmen«, sagt Anwalt Timmann. Die Industrie habe versäumt, rechtzeitig eine zentrale Organisation zu gründen, die Patente verwaltet, Lizenzen vergibt und die Einnahmen verteilt. In anderen Branchen gibt es solche Patentpools, sie bedeuten weniger Unsicherheit und niedrigere Kosten. »Aus wirtschaftlicher Sicht wäre ein Patentpool in der Mobilfunkindustrie sicher sinnvoll«, sagt Timmann. Aber dafür ist es wohl zu spät.

Längst hat eine Jagd auf Patente eingesetzt, als wären sie ein endlicher Rohstoff. Wie auf neu entdeckte Erdölfelder stürzen sich die Tech-Giganten auf zum Verkauf stehende Schutzrechte. Und sie treiben die Preise steil nach oben. Bisheriger Höhepunkt der Patentblase: die vor wenigen Wochen angekündigte Übernahme von Motorola Mobility durch Google . Die Firma produziert vor allem Smartphones und Tablets, auf denen Googles Software Android als Betriebssystem läuft. Für 12,5 Milliarden Dollar soll sie nun den Eigentümer wechseln.