Wer dabei sein will, wenn ein Kampf zweier Giganten endet, sollte ins Rheinland fahren. Am Freitag treffen in einem grauen Gebäude, nur wenige Straßenzüge von der Rückseite des Düsseldorfer Hauptbahnhofs entfernt, zwei mächtige Konzerne aufeinander: Samsung, der koreanische TV-, Hifi-, Drucker-, Kamera-, Handy- , Tablet-, Staubsauger- und Waschmaschinenproduzent. Und Apple, die Firma mit dem iPad, dem erfolgreichsten Tabletcomputer der Welt.

Samsung und Apple, feindschaftlich vereint vor dem Düsseldorfer Landgericht . Dort wollen sie klären, ob Samsung ein sogenanntes Geschmacksmuster von Apple verletzt, sprich das iPad einfach abgekupfert hat, um sein eigenes Tablet attraktiv zu machen. Dafür spricht, dass Samsung sein Modell mit der Nummer 10.1. hierzulande nicht verkaufen darf. Apple hatte den Vertrieb juristisch untersagen lassen, zunächst sogar europaweit. Doch das Verbot gilt nur vorläufig, erst jetzt fällt die endgültige Entscheidung. Bleiben die Richter bei ihrer Auffassung, wäre es für Samsung eine dramatische Niederlage. Und Apple hätte in Deutschland eine Sorge weniger.

Die beiden Firmen tragen derzeit 19 Gerichtsverfahren vor 12 Gerichten in neun Ländern auf vier Kontinenten aus, hat der Unternehmensberater und Patentexperte Florian Müller herausgefunden. Erst am Wochenende hatte Samsung auf Druck von Apple ein weiteres Tablet-Modell vom Messestand auf der Berliner Funkausstellung entfernen müssen. Und auch Google, Microsoft und Co gehen nicht gerade zimperlich miteinander um. Längst ist von einem globalen Patentkrieg die Rede . Dabei geht es nicht immer nur um Patente, also echte technische Erfindungen. Mindestens ebenso oft sind – wie jetzt zwischen Apple und Samsung – reine Designfragen umstritten. Manche argwöhnen gar, Apple habe mit dem iPad seinerseits bei Stanley Kubrick abgekupfert. Der Regisseur drückte den Protagonisten seiner Weltraumsaga A Space Odyssey schon 1968 ein Tablet in die Hand. Im Kern aber dreht sich jede Auseinandersetzung um geistiges Eigentum, das ein Unternehmen erworben hat und das andere nutzen wollen.

Von einem Krieg wollen aber längst nicht alle sprechen. »Solche Schutzrechte werden eher selten als Waffe eingesetzt. Man will seine Konkurrenten nicht behindern, sondern faire Vergütungen für die Nutzung seines geistigen Eigentums durchsetzen oder sich mit besonders pfiffigen Produkteigenschaften von der Konkurrenz abheben«, sagt Henrik Timmann von der Kanzlei rospatt osten pross. Der Anwalt der Düsseldorfer Patentrechts-Boutique vertritt auch Samsung im aktuellen Tablet-Streit gegen Apple, möchte sich aber zu diesem Fall nicht explizit äußern.

Wenn aber Patentklagen keine Waffen sind – warum werden sie so oft und so strategisch eingesetzt?

Weil die Mobilfunktechnik sehr stark standardisiert sei, sagt Timmann. Wettbewerber müssen ähnliche Technik nutzen, sonst würden die Geräte beispielsweise in einem Funknetz gar nicht funktionieren. Damit aber berührt man schnell fremde Schutzrechte. Pro Tablet oder Smartphone sind dafür angeblich schon mal 15 Dollar Lizenzgebühren fällig.

Die Scharmützel sind außerdem die Folge einer unübersichtlichen Rechtslage. Bis zum Aufkommen der Smartphones dominierte Nokia das Handygeschäft, es gab schlicht und einfach weniger Wettbewerber, für die sich Gerichtsverfahren gelohnt hätten. »Heute aber ist der Markt zersplittert, und die Schutzrechte liegen bei einer beinahe unüberschaubaren Zahl von Unternehmen«, sagt Anwalt Timmann. Die Industrie habe versäumt, rechtzeitig eine zentrale Organisation zu gründen, die Patente verwaltet, Lizenzen vergibt und die Einnahmen verteilt. In anderen Branchen gibt es solche Patentpools, sie bedeuten weniger Unsicherheit und niedrigere Kosten. »Aus wirtschaftlicher Sicht wäre ein Patentpool in der Mobilfunkindustrie sicher sinnvoll«, sagt Timmann. Aber dafür ist es wohl zu spät.

Längst hat eine Jagd auf Patente eingesetzt, als wären sie ein endlicher Rohstoff. Wie auf neu entdeckte Erdölfelder stürzen sich die Tech-Giganten auf zum Verkauf stehende Schutzrechte. Und sie treiben die Preise steil nach oben. Bisheriger Höhepunkt der Patentblase: die vor wenigen Wochen angekündigte Übernahme von Motorola Mobility durch Google . Die Firma produziert vor allem Smartphones und Tablets, auf denen Googles Software Android als Betriebssystem läuft. Für 12,5 Milliarden Dollar soll sie nun den Eigentümer wechseln.

Patenttrolle können ganze Betriebe lahmlegen

Die Übernahme verschafft Google zum einen die Möglichkeit, irgendwann Geräte samt Betriebssystem aus einer Hand anzubieten. Zum anderen kauft Google mit Motorola 17.000 Patente und weitere 7.500 Patentanträge. »Die Übernahme stärkt das Patentportfolio und hilft uns, die Bedrohungen für Android durch Microsoft, Apple und andere Unternehmen abzuwehren«, sagte Google-Chef Larry Page zur Begründung der Übernahme. Und auf einmal klingt es doch mehr nach Krieg als nach fairem Interessenausgleich. Die Konkurrenten hätten Google jedenfalls »mit Patentklagen geradezu überschüttet«, berichtet die Marktforschungsfirma IDC.

Für Google war Motorola auch deshalb so attraktiv, weil der Internetkonzern kurz zuvor bei der Versteigerung eines anderen Patentpakets das Nachsehen gehabt hatte. Der Telekomausrüster Nortel mitsamt seiner 6.000 Patente ging kurz vorher für 4,5 Milliarden Dollar an ein Konsortium um Apple, Microsoft, Sony und den Blackberry-Hersteller RIM.

Der Nortel-Deal hat den Aktionären von Motorola vor Augen geführt, worin der eigentliche Wert ihres Unternehmens lag. Durchschlagend erfolgreiche Produkte hatte die Firma schon länger nicht mehr, dafür aber enorm viel Wissen, das sich seit der Gründung im Herbst 1928 angesammelt hatte. Und unmittelbar nach dem Verkauf von Nortel hatte Motorola-Großaktionär Carl Icahn erkannt, dass nun auch für ihn der Zeitpunkt gekommen war, Geld zu machen. Ende Juli schickte er eine Delegation zum Vorstand, um ihn davon zu überzeugen. Der Besuch ist in einem offiziellen Dokument der Börsenaufsicht SEC ebenso dokumentiert wie der Inhalt des Gesprächs. Motorola besitze »signifikant mehr« Patente als Nortel, argumentierten Icahns Leute. Und »es gäbe viele Wege, diesen Wert zu zu Geld zu machen«.

Vier Wochen nach dem Treffen waren Motorola und Google sich handelseinig. Der Kaufpreis lag 60 Prozent über dem Börsenwert der Firma.

Abseits der Hightechkonzerne und mancher Aktionärsgruppen gibt es aber noch weitere Profiteure der Patentblase. Dabei handelt es sich um eine vergleichsweise junge Art von Firmen, deren Geschäftsmodell im Wesentlichen darin besteht, Geld von Investoren einzusammeln, um damit dann Patente zu kaufen und Lizenzgebühren zu kassieren. Vor allem aber: schnell und oft vor Gericht zu ziehen. So ist über die letzten Jahre eine ganze Industrie entstanden. Zuletzt gerieten Firmen wie die indische Kootol und die amerikanischen Lodsys LLC ebenso ins Gerede wie Intellectual Ventures – Letztere wird von Nathan Myhrvold geführt, einem Ex-Manager von Microsoft. Sie selbst proklamieren für sich lediglich die legale Durchsetzung berechtigter Ansprüche.

Doch es gibt ein böses Wort für solche Firmen: Patenttrolle . Trolle sind Fabelwesen, die ungestalt und übellaunig in den Wäldern lauern, um Mensch und Tier mit ihren Keulen totzuprügeln. Der Patenttroll hat die Keule gegen die Klageschrift eingetauscht, aber die Wirkung ist vergleichbar.

»Ich sehe diese Patenttrolle durchaus kritisch«, sagt Anwalt Timmann. »Mit ihrem Auftreten können sie ganze Betriebe lahmlegen, obwohl sie selber gar nicht auf dem Markt auftreten.« Das macht die Trolle so gefährlich: Weil sie selbst keine Produkte herstellen, müssen sie ihrerseits keine Klagen fürchten. Ihren Gegnern aber können sie mit langen juristischen Verfahren drohen, und viele werden sich überlegen, ob sie zahlen oder es drauf ankommen lassen. Sofern sie sich das leisten können.

Zunehmend knöpfen sich Patenttrolle junge Firmen vor, die kaum das Kapital für lange Rechtsstreitigkeiten aufbringen können. Lodsys beispielsweise hat sich mit Softwareentwicklern angelegt, die viele der kleinen Apps für iPhone und iPad programmieren. Betroffen sind zahlreiche unbekannte Firmen, aber auch solche wie Rovio. Die Finnen haben das populäre Computerspiel Angry Birds entwickelt, das auf iPhone und iPad zum Beststeller wurde. Aber hat Rovio dabei Rechte von Lodsys verletzt? Oder ist das nur eine leere Drohung? Zahlt Rovio freiwillig? Oder riskiert es ein teures Gerichtsverfahren?

In der Firmenzentrale im finnischen Espoo war bis zum Redaktionsschluss niemand zu erreichen. Auch Lodsys reagierte nicht auf eine Gesprächsanfrage. Patentspezialist Müller meldete unterdessen in seinem Blog, dass Lodsys seine Aktivitäten ausdehne. Inzwischen hätten auch App-Entwickler für die Betriebssysteme von Google und Blackberry unerfreuliche Briefe aus Texas bekommen.

Die Trolle scheinen sich sicher zu fühlen.