Parteien Huch, ein Dream-Team!

Die SPD ist wieder da. Bloß ganz anders als gedacht: Mit starken Figuren statt langen Programmen.

In Deutschlands Parteien geht es derzeit zu wie in zerfallenden Reichen. Krise der Machtzentren, Intrigen, Sinnverlust, verzweifelte Kämpfe in einer sich auflösenden Welt. Eine entkernte CDU kämpft um ihre Identität, eine panische FDP um ihre Existenz, eine grundverwirrte Linke um Orientierung. Jenseits des Schlachtenlärms und jenseits der Fanfarenklänge um die neue Mittelmacht Grüne erstarkt ausgerechnet eine Kraft, die schon fast vergessen war: die SPD. Nicht allein ihre Leuchtturm-Bastionen in Hamburg oder Schwerin, sondern das vermeintlich längst gescheiterte Großreich deutsche Sozialdemokratie.

Bei allen sieben Landtagswahlen seit ihrem historischen Absturz im Herbst 2009 hat sich die SPD entweder an der Macht gehalten oder sie erobert. Sie regiert wieder ihr Kernland Nordrhein-Westfalen. Sie dominiert die Großstädte, die Schmelzregionen der CDU, und steht in Berlin kurz vor einem Triumph. In Schleswig-Holstein besitzt sie beste Chancen, im Frühjahr den Posten des Regierungschefs zurückzugewinnen. Der Kampf mit den Grünen um die Vorherrschaft im linken Lager, kaum verkündet, ist entschieden. Im roten Niemandsland Bayern, eine kühne Phantasie, träumen Sozialdemokraten gar von einer Wende à la Baden-Württemberg – mit einem Genossen in der Kretschmann-Rolle. Und: 2013 könnte die so Gedemütigte von gestern wieder den Kanzler stellen. Sind die Zeiten wieder sozialdemokratisch? SPD – So Plötzlich Da.

Anzeige

Die Sozialdemokraten hatten, sonst wären sie ja keine, einen detaillierten Plan für ihr Comeback ausgearbeitet. Der besondere Clou, die ungewollte Dialektik, besteht darin, dass sie nicht wegen dieses Plans zurückkehren, sondern trotz.

Der Plan, gleich nach dem Antritt der neuen Spitze um Sigmar Gabriel entworfen, sieht vor, den Wählern frische Inhalte zu präsentieren und den Mitgliedern eine andere Partei. Die Planerfüllung erzeugte aber keine Aufbruchstimmung, sondern Gegenwartsverlust, quälende Befindlichkeitsdebatten, Empörung an der Basis, rückstandslose Inhaltsverpuffung. Ihre Papiere präsentierten die Sozialdemokraten so plangenau, dass sie aus allen Zeit- und Sinnzusammenhängen fielen und sich gänzlich versendeten. Wer weiß noch, was in den SPD-Konzepten zur Bürgerversicherung oder zur direkten Demokratie stand? Oder dass es sie überhaupt gab? Die SPD ist wieder da – selbst ihre Pläne haben das nicht verhindert.

In der SPD breitet sich neue Selbstgewissheit aus. Sie strahlt nach außen ab, macht sie wieder erkennbar, attraktiv. Die Zuversicht erwächst aus den Wahlerfolgen in den Ländern, aus der sichtbaren Überforderung einer Bundesregierung, die keine Linie findet – und aus etwas Drittem. Etwas, das der SPD leicht peinlich ist, etwas, was sie nicht auf dem Plan hatte.

Der Steuermann fiel vom Himmel

Sozialdemokraten sind davon überzeugt, dass ihrer traditionsreichen Partei Selbstgewissheit nur aus Themen und Inhalten erwachsen kann, aus dem Tiefen und Wahren, dem Edlen des Politischen. Sinn und Richtung findet sie jetzt aber auf eine – aus SPD-Sicht – oberflächliche, privatfernsehtaugliche und somit unsozialdemokratische Art: über Personen. Und zwar über Personen, das macht diese Selbstgewissheit so besonders, die ihre Probleme haben mit sozialdemokratischen Inhalten – und zuweilen mit Sozialdemokraten.

Zu Beginn des Sommers fiel Peer Steinbrück vom Himmel. Mehr als eineinhalb Jahre lang war der ehemalige Finanzminister nicht präsent im Alltag der deutschen Politik, nicht anwesend bei den Selbstfindungsversuchen der SPD. Steinbrück hatte sich in Politik-Quarantäne begeben. Er fiel nicht einfach so, landete nicht als einfacher Abgeordneter, sondern als möglicher Kanzlerkandidat.

Leser-Kommentare
    • fanta4
    • 11.09.2011 um 10:26 Uhr

    Steinbrück ist ein Deregulierer. Der noch vor gut 2 Jahre zeigen konnte, was er drauf hat: Die Banken mit Geld zu sch...

    Mangelnde Kompetenz wird mit schneidiger Dampfplauderei wett gemacht.

    Hoffentlich fallen die Wähler nicht nochmal darauf rein.

    25 Leser-Empfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit Argumenten und verzichten Sie auf unsachliche Spekulationen um eine konstruktive Diskussion zu gewährleisten. Danke. Die Redaktion/lv

    Entfernt. Wir möchten Sie erneut bitten, sich in Ihren Kommentare an die Netiquette zu halten und das Artikelthema sachlich zu diskutieren. Danke. Die Redaktion/lv

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten an der Diskussion und kehren Sie zum Artikelthema zurück. Danke, die Redaktion/jz

    Entfernt. Bitte wenden Sie sich mit Kritik an Moderationsentscheidungen an community@zeit.de. Danke, die Redaktion/jz

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit Argumenten und verzichten Sie auf unsachliche Spekulationen um eine konstruktive Diskussion zu gewährleisten. Danke. Die Redaktion/lv

    Entfernt. Wir möchten Sie erneut bitten, sich in Ihren Kommentare an die Netiquette zu halten und das Artikelthema sachlich zu diskutieren. Danke. Die Redaktion/lv

    Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten an der Diskussion und kehren Sie zum Artikelthema zurück. Danke, die Redaktion/jz

    Entfernt. Bitte wenden Sie sich mit Kritik an Moderationsentscheidungen an community@zeit.de. Danke, die Redaktion/jz

  1. kurzes Gedächtnis haben, dann verdient er es auch nicht anders.

    18 Leser-Empfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Nur weil Westerwelle und Merkel das Ansehen der Politiker unter den Nullpunkt gedrückt haben und deswegen die SPD-Nullen im Vergleich dazu positiv wirken, bedeutet das nicht, dass diese auch gut sind.

    Lernt endlich aus den Fehlern eurer Vergangenheit (ihr habt die alle schon mindestens einmal gewählt) und jagt sie aus dem Parlament indem ihr frische Parteien und Leute mit frischen Ideen rein wählt!

    Nur weil Westerwelle und Merkel das Ansehen der Politiker unter den Nullpunkt gedrückt haben und deswegen die SPD-Nullen im Vergleich dazu positiv wirken, bedeutet das nicht, dass diese auch gut sind.

    Lernt endlich aus den Fehlern eurer Vergangenheit (ihr habt die alle schon mindestens einmal gewählt) und jagt sie aus dem Parlament indem ihr frische Parteien und Leute mit frischen Ideen rein wählt!

  2. lässt sich mit dem Satz „Der Führer wird´s schon richten“
    am besten umschreiben. Außer seinem Bemühen um Selbstdarstellung ist er auf dem Felde der Finanzpolitik eine Niete. Er war sowohl als NRW-Ministerpräsident und Finanzminister an führender Stelle daran beteiligt, Schulden aufzutürmen. Schulden, die den Fortbestand unserer demokratischen und freiheitlich verfassten Republik gefährden.

    Seine neuerlichen Bekundungen lassen darauf schließen, dass er die staatliche Verschuldung noch weiter in die Höhe treiben und die Grenzen der Demokratie testen möchte.

    • dsip
    • 11.09.2011 um 10:44 Uhr

    wird der Steinbrück ja der Westerwelle der SPD. Inhaltlich passen die beiden doch sicher auch ganz gut zusammen. Beides Kompetenz-Simulanten.

    Und Steinmeier, der liebe Onkel, der oups, den armen Herrn Kurnaz in der Folterkammer der Amerikaner.. hm.. - vergessen hat?

  3. Ich kann dem Artikel nur recht geben. Die SPD als Partei sollte sich weniger auf abstrakte Programme und Phrasen wie Demokratischer Sozialismus, Parteiöffnung und blabla konzentrieren, sondern viel mehr auf aktuelle Inhalte und Persönlichkeiten, die diese vorantreiben können. Unerträglich halte ich auch diese Macht- und Grabenkämpfe in der Partei. Z.B. SPD-Linke: gerade hat Gabriel ein Steuerkonzept vorgelegt, schon kommen die Jusos und andere Linke und fordern nochmal 3 Prozent mehr Steuern. Einigkeit erst einmal nicht in Sicht.

    Zur Personalie Steinbrück: Er hat in der Vergangenheit durchaus Falsches gemacht. Aber er gibt den Leuten etwas, was sie vermissen, nämlich klare Aussagen. Wenn man etwas von Steinbrück hört, egal ob man dem zustimmt oder nicht, hat man etwas handfestes und eine Meinung gehört. Bei Frau Merkel sind es nur Phrasen ohne Bedeutung.

    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Ihr Satz: „Aber er gibt den Leuten etwas, was sie vermissen, nämlich klare Aussagen. Wenn man etwas von Steinbrück hört, egal ob man dem zustimmt oder nicht, hat man etwas handfestes und eine Meinung gehört.“

    Meine Ergänzung: Und später heißt es dann: „Memelland ist abgebrannt“

    Ihr Satz: „Aber er gibt den Leuten etwas, was sie vermissen, nämlich klare Aussagen. Wenn man etwas von Steinbrück hört, egal ob man dem zustimmt oder nicht, hat man etwas handfestes und eine Meinung gehört.“

    Meine Ergänzung: Und später heißt es dann: „Memelland ist abgebrannt“

  4. ...nur weil man einen alten Hut in eine andere Schachtel legt, bedeutet das nicht das man etwas neues geschaffen hat.
    Der SPD fehlt es immer noch am wichtigsten: am S in ihrem Namen.

    13 Leser-Empfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    Aber die SPD konnte auch nicht damit rechnen, dass schwarz/gelb fdermaßen schlecht auftreten würde. Dabei war das bei der FDP ja vorher schon zu erkennen. Aber die SPD wäre auch mit dieser Partei gern in die Regierung gegangen. Daran ist zu erkennen, dass das S weiter keine Rolle mehr spielen wird bei den Sozialdemokraten. Aber es kann sich noch viel ändern bis zur nächsten Bundestagswahl.

    Aber die SPD konnte auch nicht damit rechnen, dass schwarz/gelb fdermaßen schlecht auftreten würde. Dabei war das bei der FDP ja vorher schon zu erkennen. Aber die SPD wäre auch mit dieser Partei gern in die Regierung gegangen. Daran ist zu erkennen, dass das S weiter keine Rolle mehr spielen wird bei den Sozialdemokraten. Aber es kann sich noch viel ändern bis zur nächsten Bundestagswahl.

  5. Ihr Satz: „Aber er gibt den Leuten etwas, was sie vermissen, nämlich klare Aussagen. Wenn man etwas von Steinbrück hört, egal ob man dem zustimmt oder nicht, hat man etwas handfestes und eine Meinung gehört.“

    Meine Ergänzung: Und später heißt es dann: „Memelland ist abgebrannt“

  6. ... SPON zitiert Steinbrück "Natürlich müssen die Deutschen zahlen." Das sei gut investiertes Geld, von dem die Deutschen profitieren würden.
    Wie sehr Deutschland bisher profitiert hat, ist vermutlich bei ungefähr 76% der Bevölkerung, die gegen die Euro-Rettung sind, nicht angekommen. Seltsam.
    Von wem möchte die SPD also gewählt werden? Wo sind sie bitte eine ernst zu nehmende Alternative der bestehenden Regierung Merkel?
    Gibt es überhaupt eine Partei, die tatsächlich noch die Meinung der Bürger - des Volkes und Steuerzahlers - vertritt? Ich sehe weit und breit keine.

    11 Leser-Empfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    ...nur eben die falschen: Es ist faszinierend zuzusehen, wie gleichgeschaltete "Kapital"-Medien für die Zeit nach Merkels Fall vorsorgen. Ob die Wähler darauf hereinfallen? Wir werden sehen.

    ...nur eben die falschen: Es ist faszinierend zuzusehen, wie gleichgeschaltete "Kapital"-Medien für die Zeit nach Merkels Fall vorsorgen. Ob die Wähler darauf hereinfallen? Wir werden sehen.

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

Service