Parteien Huch, ein Dream-Team!

Die SPD ist wieder da. Bloß ganz anders als gedacht: Mit starken Figuren statt langen Programmen.

In Deutschlands Parteien geht es derzeit zu wie in zerfallenden Reichen. Krise der Machtzentren, Intrigen, Sinnverlust, verzweifelte Kämpfe in einer sich auflösenden Welt. Eine entkernte CDU kämpft um ihre Identität, eine panische FDP um ihre Existenz, eine grundverwirrte Linke um Orientierung. Jenseits des Schlachtenlärms und jenseits der Fanfarenklänge um die neue Mittelmacht Grüne erstarkt ausgerechnet eine Kraft, die schon fast vergessen war: die SPD. Nicht allein ihre Leuchtturm-Bastionen in Hamburg oder Schwerin, sondern das vermeintlich längst gescheiterte Großreich deutsche Sozialdemokratie.

Bei allen sieben Landtagswahlen seit ihrem historischen Absturz im Herbst 2009 hat sich die SPD entweder an der Macht gehalten oder sie erobert. Sie regiert wieder ihr Kernland Nordrhein-Westfalen. Sie dominiert die Großstädte, die Schmelzregionen der CDU, und steht in Berlin kurz vor einem Triumph. In Schleswig-Holstein besitzt sie beste Chancen, im Frühjahr den Posten des Regierungschefs zurückzugewinnen. Der Kampf mit den Grünen um die Vorherrschaft im linken Lager, kaum verkündet, ist entschieden. Im roten Niemandsland Bayern, eine kühne Phantasie, träumen Sozialdemokraten gar von einer Wende à la Baden-Württemberg – mit einem Genossen in der Kretschmann-Rolle. Und: 2013 könnte die so Gedemütigte von gestern wieder den Kanzler stellen. Sind die Zeiten wieder sozialdemokratisch? SPD – So Plötzlich Da.

Die Sozialdemokraten hatten, sonst wären sie ja keine, einen detaillierten Plan für ihr Comeback ausgearbeitet. Der besondere Clou, die ungewollte Dialektik, besteht darin, dass sie nicht wegen dieses Plans zurückkehren, sondern trotz.

Der Plan, gleich nach dem Antritt der neuen Spitze um Sigmar Gabriel entworfen, sieht vor, den Wählern frische Inhalte zu präsentieren und den Mitgliedern eine andere Partei. Die Planerfüllung erzeugte aber keine Aufbruchstimmung, sondern Gegenwartsverlust, quälende Befindlichkeitsdebatten, Empörung an der Basis, rückstandslose Inhaltsverpuffung. Ihre Papiere präsentierten die Sozialdemokraten so plangenau, dass sie aus allen Zeit- und Sinnzusammenhängen fielen und sich gänzlich versendeten. Wer weiß noch, was in den SPD-Konzepten zur Bürgerversicherung oder zur direkten Demokratie stand? Oder dass es sie überhaupt gab? Die SPD ist wieder da – selbst ihre Pläne haben das nicht verhindert.

In der SPD breitet sich neue Selbstgewissheit aus. Sie strahlt nach außen ab, macht sie wieder erkennbar, attraktiv. Die Zuversicht erwächst aus den Wahlerfolgen in den Ländern, aus der sichtbaren Überforderung einer Bundesregierung, die keine Linie findet – und aus etwas Drittem. Etwas, das der SPD leicht peinlich ist, etwas, was sie nicht auf dem Plan hatte.

Der Steuermann fiel vom Himmel

Sozialdemokraten sind davon überzeugt, dass ihrer traditionsreichen Partei Selbstgewissheit nur aus Themen und Inhalten erwachsen kann, aus dem Tiefen und Wahren, dem Edlen des Politischen. Sinn und Richtung findet sie jetzt aber auf eine – aus SPD-Sicht – oberflächliche, privatfernsehtaugliche und somit unsozialdemokratische Art: über Personen. Und zwar über Personen, das macht diese Selbstgewissheit so besonders, die ihre Probleme haben mit sozialdemokratischen Inhalten – und zuweilen mit Sozialdemokraten.

Zu Beginn des Sommers fiel Peer Steinbrück vom Himmel. Mehr als eineinhalb Jahre lang war der ehemalige Finanzminister nicht präsent im Alltag der deutschen Politik, nicht anwesend bei den Selbstfindungsversuchen der SPD. Steinbrück hatte sich in Politik-Quarantäne begeben. Er fiel nicht einfach so, landete nicht als einfacher Abgeordneter, sondern als möglicher Kanzlerkandidat.

Steinbrück ist völlig frei vom SPD-Virus des Selbstreferenziellen, der Befindlichkeitserkundung. Frei von den chronischen Selbstzweifeln der deutschen Sozialdemokratie war Steinbrück qua Charakter schon immer. Mit seinen 64 Jahren wirkt er unverbrauchter als all die wackeren Wiederaufbauhelfer der SPD, frischer als all die umher(schw)irrenden Euro-Retter in Schwarz-Gelb. Das ist das eine, das Steinbrück attraktiv macht.

Und das andere, dass er der richtige Mann für schwierige Zeiten ist. Im kollektiven Bewusstsein der Deutschen hat sich das Bild eingebrannt, wie Merkel und Steinbrück, die Kanzlerin und ihr Finanzminister, die Spareinlagen garantieren. Damals, im Oktober 2008, sahen sie ein Duo, dem sie vertrauten. Heute sehen sie eine Kanzlerin, die viele rote Linien erst markiert und dann überschritten hat. Und einen SPD-Profi, dessen Klarheit sie vermissen – oder vielleicht auch nur dessen Gestus von Klarheit. Sie sehen die Verbindung von Kompetenz und Schlagfertigkeit und ahnen, dass selbst Krisenpolitik unterhaltsam sein kann. Und sie sehen einen Steuermann, von dem sie glauben oder hoffen, er habe noch einen Kompass dabei und nicht nur eine Überlebensstrategie für sich selbst.

Ein in Bayern weltbekannter Oberbürgermeister

Der zweite Mann, den niemand auf dem Plan hatte, ist Christian Ude. Der 63-Jährige, eine einzigartige Mischung aus Musterbayer und Mustersozi, ist als Münchner Oberbürgermeister zwar weltbekannt in Bayern. Als SPD-Spitzenkandidat für die nächste Landtagswahl ist er aber der Überraschungscoup des Jahres. Mit Udes Selbstausrufung für 2013 ändert sich alles: Die perspektivlose Bayern-SPD wird schlagartig politikfähig. Der Vielsprecher Horst Seehofer verstummt, weil er mit Udes verbalen Umarmungen nicht umgehen kann. Und die linke Bayern-SPD, die eigentliche Sensation, sammelt sich hinter einem noch gar nicht nominierten, hyperpragmatischen Spitzenkandidaten, der für Dinge streitet, die ihr zuwider sind, etwa den Ausbau des Münchner Flughafens. Auch den linken Genossen reicht ein Spitzenkandidat nicht mehr, der passgenau das Parteiprogramm ausfüllt. Sie wollen jetzt einen, der gewinnen kann. Udes Auftauchen hat das Selbstwertgefühl der Genossen beflügelt – weit über den Freistaat hinaus.

Zu Beginn des Jahres, im Hamburger Wahlkampf, hat der SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz eine Linie markiert, die gegen den Partei-Mainstream verlief. Scholz setzte nicht auf soziale Gerechtigkeit als Topthema, sondern auf wirtschaftlichen Erfolg. Statt sich in Scharmützel mit der Linkspartei zu verstricken, griff er weit in die politische Mitte aus. Scholz versuchte, dort zu punkten, wo normalerweise die CDU stark ist, es aber nicht mehr war. Und er punktete. Mit absoluter Mehrheit regiert er heute die Hansestadt als Erster Bürgermeister.

Mit dieser Strategie zieht nun auch Torsten Albig in seinen Wahlkampf in Schleswig-Holstein. Als Ex-Steinbrück-Sprecher steht er ohnehin nicht im Verdacht, Linken oder Grünen nachzulaufen.

Mit Steinbrück hat die SPD jenes Zentralthema besetzt, das keine Partei planen und entwickeln kann, weil es einfach da ist, die Finanzkrise. Bei allem galoppierenden Wandel der Welt wird sie mit hoher Wahrscheinlichkeit auch das Wahljahr 2013 dominieren. Wer zahlt die Rechnung? Mit ihrem Finanz- und Steuerkonzept – ausnahmsweise passend vorgelegt, da alle Welt gerade über den Euro redet – hat die SPD eine erste Antwort geliefert: die Besserverdiener und Reichen.

Die Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 49 Prozent wäre vor wenigen Jahren noch als schwerer Rückfall in altlinke Zeiten gedeutet worden. Doch die Wirklichkeit hat sich verändert – und mit ihr auch Steinbrück. Nichts ist so out wie das Kernprojekt, mit dem Schwarz-Gelb vor zwei Jahren angetreten ist: Steuersenkungen. Eine stärkere Beteiligung der Wohlhabenden an den Kosten der Krise ist heute politisches Allgemeingut, selbst weite Teile der Union treten dafür ein. Wenn nun Steinbrück, ein bekennender Antilinker, der sich gern in die Pose des knallharten Sanierers wirft, die Reichen zur Kasse bittet, werden die Leute das kaum für den Reflex eines Ideologen halten, sondern für nötig. Deshalb lästern die SPD-Linken heute auch weniger als früher über Steinbrücks Distanz zur Partei, über seine Eitelkeit und Arroganz. Außer Andrea Nahles.

Mit Steinbrücks Rückkehr verschiebt sich das Machtgefüge innerhalb der SPD-Spitze. Im neuen informellen Zentrum aus dem Parteichef Gabriel, dem Hinterbänkler Steinbrück und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier spielt jeder seine Rolle. Steinbrück gibt den Finanzfachmann, der in knackigen Sätzen erklärt, warum Griechenland einen Schuldenschnitt braucht, warum die SPD für Euro-Bonds plädiert und dass die Kanzlerin besser gleich auf SPD-Positionen im Kampf gegen die Krise einschwenkt, dann könnte sie es sich später sparen.

Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier spielt den Verlässlichkeitsanker, der innen den zuweilen überschäumenden Gabriel ausbalanciert und außen die Sehnsucht nach einer Außen- und Sicherheitspolitik bedient, die ein anderes Gesicht trägt als das von Guido Westerwelle. Gabriel muss gleich eine Vierfachrolle übernehmen. Als Chef, der sich, ganz gegen sein Naturell, zurücknimmt. Als werdender Staatsmann, der in der Stunde der (Euro-)Not das Land vor die Partei stellt und der Kanzlerin Kooperation anbietet. Als Europäer, der die Kanzlerin zugleich mit einem offensiven Werben für eine vertiefte Integration sowie ein europäisches Wachstumsprogramm vor sich hertreibt. Und als oberster Vermittler, der die Tonlage der Genossen trifft und nach innen erklärt, was nach außen gemacht wird.

Steinmeier, Steinbrück, Gabriel – die drei wirken gegenüber einer Regierung in der Dauerkrise wie ein Versprechen auf die Gegenwart. Wie eine tägliche Provokation, dass man anders, dass man besser regieren kann. Das Problem dabei: Das Versprechen auf die Gegenwart muss noch zwei Jahre halten.

Steinmeier würde wohl selbst gern noch einmal antreten, weil er der kompetenteste und kompletteste Kanzler wäre – und das wohl auch so sieht. In der Nach-Debakelphase hat er den programmatischen Totalabriss der SPD-Regierungsjahre persönlich verhindert und somit ermöglicht, dass SPD-Realos für eine Kandidatur 2013 überhaupt wieder infrage kommen. Er wird die bittere Ironie, wenn nicht gar Tragik, aushalten müssen, dass ausgerechnet der Debatten-Abstinenzler Steinbrück an ihm vorbeizieht. Als Entschädigung winkt eine Heimkehr ins geliebte Außenamt, das er mental nie ganz verlassen hat.

Gabriel muss nach außen den Glauben aufrechterhalten, er selbst käme als Kandidat infrage, da die SPD nur jemanden an ihrer Spitze akzeptiert, der auch Kanzler kann. Seine Aufgabe besteht aber darin, die Kräfte in der SPD so auszutarieren, dass der aussichtsreichste Bewerber am Ende auch Kandidat wird. Und wenn der aussichtsreichste, Steinbrück, ins Kanzleramt einzieht, wird Gabriel als Fraktions- und Parteichef der zweitmächtigste Mann einer rot-grünen Koalition sein. Und erster Nachfolge-Kandidat für einen dann 66-jährigen Regierungschef.

Steinbrück selbst wird seine Eitelkeit beherrschen, wird geduldig mit sich selbst sein müssen. Er darf sich nicht schon vor der Zeit so toll finden, dass er seine Ansprüche einfach rausposaunt.

Gelingt all das, wird die SPD von Zeit zu Zeit die drei politischen Schwergewichte mit all ihrer Minister- und Lebenserfahrung auftreten lassen. Kompetenz, Sachlichkeit, Erfahrung, Ironie – und ein Schuss Unberechenbarkeit: Die Summe aus Steinbrück, Steinmeier und Gabriel ergibt einen Politikermix, der die Merkel-Mannschaft mit ihren FDP-Frischlingen ziemlich jung aussehen lässt. Und gänzlich verloren.

Die SPD wird leiser – und wieder gehört

Das Verzagte verschwindet allmählich aus der Tonlage der SPD; es wird überlagert von einem neuen Sound. Ude lobt den Olympiakämpfer Seehofer, Gabriel bietet Zusammenarbeit an, der Vorwahlsieger Albig bindet seinen unterlegenen Widersacher Stegner ein. Und Ex-Kanzler Gerhard Schröder, sogar das ist möglich, zeigt in einem Interview Verständnis für die Nöte seiner Nachfolgerin. Eine Tonlage der Versöhnung, des Konstruktiven und Kooperativen macht sich breit unter den Genossen. Es entwaffnet zuweilen einen überraschten Gegner – und trifft die Erwartung einer Bevölkerung, die bei ritualisierter Konfrontationsrhetorik mittlerweile umgehend auf Durchzug schaltet. Die SPD wird leiser – und wieder gehört.

Vom Himmel gefallene Männer, eine neue Tonlage, die Dinge ändern sich in der SPD und auch außerhalb. Gabriel wollte einst die Hartz- und Rente-Verdrossenen zurückgewinnen, die Wähler vom linken Rand. Nun, in der neuen roten Welt, prägen aber Personen das Bild der Partei, die attraktiv sind für die Ratlosen aus der Merkel-Mitte, für die abgefallenen Christdemokraten. Die Steinbrücks und Scholzens, die Steinmeiers und Albigs nageln die SPD in der Mitte fest. In einer Mitte allerdings, die sich nach links verschoben hat. Steuererhöhung und Umverteilung gehören nun zum Mitte-Vokabular. Wir leben in sozialdemokratischen Zeiten. Mit Steinbrück als SPD-Kandidat stört das niemanden.