Wolfgang Schäuble "Ein Präsident für Europa!"
Wolfgang Schäuble über die Grenzen der Nationalstaaten, Griechenlands Probleme und das Schicksal der Koalition.
DIE ZEIT: Herr Minister, wie wird Europa am Ende der Krise aussehen?
Wolfgang Schäuble: Ich hoffe, dass es ein gestärktes Europa sein wird. Die Krise kann Europa voranbringen. Meine Vorstellung ist dabei aber nicht, dass wir den Nationalstaat auf die europäische Ebene transferieren. Dabei kann es nicht um die Vereinigten Staaten von Europa gehen...
ZEIT: ...was Ursula von der Leyen fordert...
Schäuble: ...sie hat inzwischen präzisiert, dass sie es so nicht gemeint hat. Unter Vereinigten Staaten von Europa versteht der normale Mensch das, was er von den Vereinigten Staaten von Amerika kennt, nämlich einen großen Nationalstaat. Darum geht es in der Europäischen Union nicht. Die europäische Einigung ist seit mehr als einem halben Jahrhundert auf eine teilweise Überwindung des Nationalstaats Schritt für Schritt angelegt. Die Europäische Union, in der die Souveränitätsrechte auf verschiedene Ebenen, nämlich da, wo sie am effizientesten genutzt werden können, verteilt sind, ist die Zukunft. Dass die nationalstaatliche Ebene für die Regelung aller Bereiche zuständig ist, ist nicht mehr zeitgemäß.
ZEIT: Welche Bereiche überfordern den Nationalstaat?
Schäuble: Viele. Wir sind in die globale Entwicklung eingebunden und hängen in allen Teilen von Entwicklungen in der Welt ab: bei der Inneren und Äußeren Sicherheit, bei der Energie- und Rohstoffversorgung, beim Klimawandel, bei den Finanzmärkten, um nur einiges zu nennen.
ZEIT: Wie viel Souveränitätsverzicht halten Sie für notwendig und für akzeptabel?
Schäuble: Das ist ein Diskussionsprozess. Darüber entscheidet im Endeffekt der Souverän, das Volk. Anordnen kann man das nicht. Aber gelegentlich beschleunigen Ereignisse die Integration. Denn die Krise, die ja nicht zuletzt durch die in den letzten Jahrzehnten stark gewachsenen Interdependenzen von Staaten und Märkten so potenziell gefährlich wurde, zeigt erstens, dass die europäische Einigung die richtige Antwort auf das 21. Jahrhundert ist. Zweitens, dass wir gar nicht mehr vollständig souverän sind, und zwar seit Langem nicht mehr, denn die Ereignisse in anderen Ländern, anderen Märkten, anderen Systemen beeinflussen unser Leben direkt.
ZEIT: Unter den Bürgern aber wächst der Verdruss. Sie wollen keinen Superstaat Europa.
Schäuble: Das will ich auch nicht, den will niemand. Dieses Missverständnis ist das Gefährliche am Begriff der Vereinigten Staaten von Europa. Das Ziel der europäischen Einigung ist nicht, an die Stelle des Nationalstaats Deutschland einen Nationalstaat Europa zu stellen. Wir brauchen etwas Neues. Die europäische Einigung trägt der Tatsache Rechnung, dass der Nationalstaat das, was er seit dem 17. Jahrhundert geleistet hat, seit Mitte des 20. Jahrhunderts nicht mehr leisten kann. Was wir daher im 21. Jahrhundert brauchen, ist eine neue Form der Regierungszusammenarbeit auf mehreren Ebenen. Die Ebene, die ein Problem am effizientesten lösen kann, soll sich darum kümmern. Darüber gibt es einen breiten Konsens in Deutschland: Die Bevölkerung ist – wenn man den Umfragen trauen darf – zum Teil der Gegenwart weit voraus, wenn Sie die Forderungen in der Bevölkerung nach noch mehr Zusammenarbeit im Bereich der Polizei oder der Außen- und Sicherheitspolitik sehen. Die Deutschen haben keine besondere Neigung zum Nationalismus. Und sie haben keine besondere Neigung, alles alleine zu machen, alles alleine bestimmen zu wollen. Wir haben ganz gut gelernt aus unserer Geschichte.
- Datum 29.09.2011 - 17:33 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 29.9.2011 Nr. 40
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Haben Sie die Argumentation von Herrn Schaeuble überhaupt Wort fuer Wort nachvollzogen?
Sie sollten schon begründen, warum Sie einen Volksaufstand wünschen.
Haben Sie die Argumentation von Herrn Schaeuble überhaupt Wort fuer Wort nachvollzogen?
Sie sollten schon begründen, warum Sie einen Volksaufstand wünschen.
Ich freue mich, einen Finanzminister wie Wolfgang Schaeuble zu haben!
Strikt in der Haushaltsdisziplin und sich der realen Verhaeltnisse in Europa bewusst. Auf jede Frage eine klare Antwort, differenziert und Demokratiebewusst!
Was sagen die Euroskeptiker zu seinen Argumenten?
"den Haushalt 2010 mit einer Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro gebilligt. Das ist ein einsamer Höchststand in der Nachkriegsgeschichte."
sie meinen doch den mann mit dem koffer?
>>>Ich freue mich, einen Finanzminister wie Wolfgang Schaeuble zu haben!
Na dann...
Ich empfinde den Herrn, der jahrzehntelang der Diener Helmut Kohls war und dessen System in dieser Zeit unterstützt und genutzt hat, als menschliche Zumutung!
Und nur, weil er druckreif formulieren kann, muss er nicht gut handeln: Ich glaube, er würde genausogut das Gegenteil von dem vertreten, was er nun vertritt, wenn's verlangt würde: Eine Beamtenseele.
Gratulation: einfach geniale Ironie. Großartig - und ... demokratiebewusst;-)
Demnach kennen Sie ... http://www.youtube.com/wa...
Angenehme Nacht
Greifen wir doch mal eine Frage heraus:
"Für viele Bürger dürfte sich das nebulös anhören. Sie haben konkrete Fragen. Etwa: Wird es bald einen EU-Finanzminister geben?"
Was antwortet Schäuble darauf?:
"Unterschätzen Sie die Bürger nicht."
Lob! Achtung ausdrücken!
"Da es keinen europäischen Bundesstaat geben wird, wird es auch keine europäische Regierung in dem Sinne geben"
Eine Null-Aussage, eine haltlose Behauptung, die er immer wiederholt (er weiß dass das ankommt beim verehrten Bürger).
"Aber wenn wir jetzt einmal in die Zukunft schauen: Viel wichtiger als ein europäischer Finanzminister..."
Schwupp, vom unangenehmen Thema ablenken und die Interviewer spielen mit.
Nichts gesagt, außer Phrasen, aber dem Bürger gebauchmiezelt.
Reden wir doch mal Tacheles: der Euro zwingt sehr unterschiedliche Länder zusammen und erfordert damit letztlich eine gemeinsame Haushalts-, Steuer- und Wirtschaftspolitik, inlusive Transfers, will man die Probleme dauerhaft angehen (und den Euro behalten).
Wenn man aber den Nationalstaaten die Macht über Haushalte und Steuern usw. weitgehend entzieht, was bleibt dann übrig? Souveräne Nationalstaaten, die in *einigen wichtigen Bereichen zeitgemäß zusammen arbeiten*? Wohl kaum!
Schäuble verdreht und lügt (unter Umständen sich selbst auch in die Tasche). Dass die Finanzmärkte ein Problem sind, wegen der EU-Politik (Kapitalfreizügigkeit usw.), geschenkt. Wozu brauchen wir Brüssel, wenn multilaterale Verträge ausreichen?
Beurteilung der bisherigen des €-Managements durch unsere Politiker. Tatsache ist, dass bislang alle Vertraege, sprich Maastricht, Nizza und Lissabon gebrochen wurden, btw. zuerst von F und D. Tatsache ist auch, dass wir in den letzten 2 Jahren alle 4 Wochen (Intervalle werden kuerzer)sogenannte Gipfel vorgefuehrt bekommen, deren Ergebnisse als "alternativlos" verkauft werden. Alternativlos ist daran nur die Tatasache, dass die Buergschaften, Rettungsschirme und Schuldensummen, sich regelmaessig verdoppeln. Herrn Schaeuble halte ich schon aufgrund seiner Verwicklung in den CDU Steuerhinterziehungsskandal, Stichwort:Schreiber, in dem er gelogen hat, fuer nicht vertrauesnwuerdig. Sein Umgang mit Mitarbeitern schlicht voellig inakzeptabel. Nun passiert in der Behoerde "FMS Wertemanagement" fuer die er verantwortlich ist ein "Rechenfehler" von 55,5 Milliarden €. Im Uebrigen hat Schaeuble mit schoener Regelmaessigkeit, seine eigenen Statements und Plaene fuer den € alle 4 Wochen umgeschmissen. Der Mann ist in dem Amt voellig unakzeptabel. Die €-Rettung funktioniert nur mit einer gewaehlten europaeischen Regierung, einem starken EU Parlament und einer einheitlichen Wirtschafts, Finanz, Steuer und Sozialpoltik. Eine Waehrung fuer einen Wirtschaftsraum wie Europa, funktioniert nicht mit nationalen Egomanen, die ohne von ihrer Bevoelkerung authorisiert zu sein, ihr Sueppchen kochen. Bislang ist die EU eine sich verschaerfende Anti-Bewegung, so geht das nicht mehr!
"den Haushalt 2010 mit einer Neuverschuldung von 80,2 Milliarden Euro gebilligt. Das ist ein einsamer Höchststand in der Nachkriegsgeschichte."
sie meinen doch den mann mit dem koffer?
>>>Ich freue mich, einen Finanzminister wie Wolfgang Schaeuble zu haben!
Na dann...
Ich empfinde den Herrn, der jahrzehntelang der Diener Helmut Kohls war und dessen System in dieser Zeit unterstützt und genutzt hat, als menschliche Zumutung!
Und nur, weil er druckreif formulieren kann, muss er nicht gut handeln: Ich glaube, er würde genausogut das Gegenteil von dem vertreten, was er nun vertritt, wenn's verlangt würde: Eine Beamtenseele.
Gratulation: einfach geniale Ironie. Großartig - und ... demokratiebewusst;-)
Demnach kennen Sie ... http://www.youtube.com/wa...
Angenehme Nacht
Greifen wir doch mal eine Frage heraus:
"Für viele Bürger dürfte sich das nebulös anhören. Sie haben konkrete Fragen. Etwa: Wird es bald einen EU-Finanzminister geben?"
Was antwortet Schäuble darauf?:
"Unterschätzen Sie die Bürger nicht."
Lob! Achtung ausdrücken!
"Da es keinen europäischen Bundesstaat geben wird, wird es auch keine europäische Regierung in dem Sinne geben"
Eine Null-Aussage, eine haltlose Behauptung, die er immer wiederholt (er weiß dass das ankommt beim verehrten Bürger).
"Aber wenn wir jetzt einmal in die Zukunft schauen: Viel wichtiger als ein europäischer Finanzminister..."
Schwupp, vom unangenehmen Thema ablenken und die Interviewer spielen mit.
Nichts gesagt, außer Phrasen, aber dem Bürger gebauchmiezelt.
Reden wir doch mal Tacheles: der Euro zwingt sehr unterschiedliche Länder zusammen und erfordert damit letztlich eine gemeinsame Haushalts-, Steuer- und Wirtschaftspolitik, inlusive Transfers, will man die Probleme dauerhaft angehen (und den Euro behalten).
Wenn man aber den Nationalstaaten die Macht über Haushalte und Steuern usw. weitgehend entzieht, was bleibt dann übrig? Souveräne Nationalstaaten, die in *einigen wichtigen Bereichen zeitgemäß zusammen arbeiten*? Wohl kaum!
Schäuble verdreht und lügt (unter Umständen sich selbst auch in die Tasche). Dass die Finanzmärkte ein Problem sind, wegen der EU-Politik (Kapitalfreizügigkeit usw.), geschenkt. Wozu brauchen wir Brüssel, wenn multilaterale Verträge ausreichen?
Beurteilung der bisherigen des €-Managements durch unsere Politiker. Tatsache ist, dass bislang alle Vertraege, sprich Maastricht, Nizza und Lissabon gebrochen wurden, btw. zuerst von F und D. Tatsache ist auch, dass wir in den letzten 2 Jahren alle 4 Wochen (Intervalle werden kuerzer)sogenannte Gipfel vorgefuehrt bekommen, deren Ergebnisse als "alternativlos" verkauft werden. Alternativlos ist daran nur die Tatasache, dass die Buergschaften, Rettungsschirme und Schuldensummen, sich regelmaessig verdoppeln. Herrn Schaeuble halte ich schon aufgrund seiner Verwicklung in den CDU Steuerhinterziehungsskandal, Stichwort:Schreiber, in dem er gelogen hat, fuer nicht vertrauesnwuerdig. Sein Umgang mit Mitarbeitern schlicht voellig inakzeptabel. Nun passiert in der Behoerde "FMS Wertemanagement" fuer die er verantwortlich ist ein "Rechenfehler" von 55,5 Milliarden €. Im Uebrigen hat Schaeuble mit schoener Regelmaessigkeit, seine eigenen Statements und Plaene fuer den € alle 4 Wochen umgeschmissen. Der Mann ist in dem Amt voellig unakzeptabel. Die €-Rettung funktioniert nur mit einer gewaehlten europaeischen Regierung, einem starken EU Parlament und einer einheitlichen Wirtschafts, Finanz, Steuer und Sozialpoltik. Eine Waehrung fuer einen Wirtschaftsraum wie Europa, funktioniert nicht mit nationalen Egomanen, die ohne von ihrer Bevoelkerung authorisiert zu sein, ihr Sueppchen kochen. Bislang ist die EU eine sich verschaerfende Anti-Bewegung, so geht das nicht mehr!
"Denn wenn die gemeinsame Währung scheitert, haben wir größeren Schaden, da wir bisher mehr profitieren als die Griechen."
Das ist wirklich Regierungspropaganda pur.Und der Skandal an der Sache ist auch noch, dass deutsche Main-Stream Medien diesen Mist noch verbreiten, ohne das kritisch zu hinterfragen.
Denn jeder Bürger, der noch bisschen beim Verstand ist, weiß, dass seit der Einführung des Euros deutlich mehr Wohlstandszuwächse in den südeuropäischen Euro-Staaten wie Griechenland zu verzeichnen ist als in Deutschland.Während also die Löhne in Griechenland oder Spanien seit der Einführung des Euros kräftig gestiegen sind, sind die Reallöhne in Deutschland sogar gesunken!Das sind Fakten, die nicht zu leugnen sind.Es hat in den letzten 10 Jahren eine enorme umverteilung des Wohlstands von Deutschland nach Griechenland, von Nordeuropa zu Südeuropa gegeben, um den Lebensstandard in den Eurostaaten "anzugleichen".Leider ist die Produktivität der entsprechenden südeuropäischen Staaten nicht gleichermaßen gestiegen.Daher nun die Krise.
"wir profitieren bisher mehr als die Griechen"
Damit kann der Großteil der deutschen Bevölkerung nicht gemeint sein!
"Es hat in den letzten 10 Jahren eine enorme umverteilung des Wohlstands von Deutschland nach Griechenland, von Nordeuropa zu Südeuropa gegeben, um den Lebensstandard in den Eurostaaten "anzugleichen"."
Es hat eine Umverteilung innerhalb Deutschlands von unten nach oben stattgefunden. Das ist ein voellig anderes Problem, welches jetzt dazu fuehrt, dass viele Deutsche (berechtigterweise) nicht verstehen, was der Euro ihnen gebracht haben soll.
Und einige suedliche Staaten haben einfach auch Fortschritte gemacht. Teilweise leider auf Kredit, aber nicht durch Schulden bei Deutschland, sondern eher bei privaten deutschen Banken.
"Es hat in den letzten 10 Jahren eine enorme umverteilung des Wohlstands von Deutschland nach Griechenland, von Nordeuropa zu Südeuropa gegeben, um den Lebensstandard in den Eurostaaten "anzugleichen"."
Es hat eine Umverteilung innerhalb Deutschlands von unten nach oben stattgefunden. Das ist ein voellig anderes Problem, welches jetzt dazu fuehrt, dass viele Deutsche (berechtigterweise) nicht verstehen, was der Euro ihnen gebracht haben soll.
Und einige suedliche Staaten haben einfach auch Fortschritte gemacht. Teilweise leider auf Kredit, aber nicht durch Schulden bei Deutschland, sondern eher bei privaten deutschen Banken.
Haben Sie die Argumentation von Herrn Schaeuble überhaupt Wort fuer Wort nachvollzogen?
Der Mann hat diesbezüglich völlig recht.
...ich bewundere Schäuble, er kann toll formulieren, dem Leser schmeicheln und überzeugend und kompetent wirken. Ohne auch nur das Geringste zu sagen, schon gar nicht macht er Aussagen über seine Arbeit, die, ähnlich wie bei Merkel, idR ganz anders aussieht, als die wunderschönen Phrasen.
...ich bewundere Schäuble, er kann toll formulieren, dem Leser schmeicheln und überzeugend und kompetent wirken. Ohne auch nur das Geringste zu sagen, schon gar nicht macht er Aussagen über seine Arbeit, die, ähnlich wie bei Merkel, idR ganz anders aussieht, als die wunderschönen Phrasen.
Sie sollten schon begründen, warum Sie einen Volksaufstand wünschen.
Die eine ist vergemeinschaftet und die andere nicht.
Soweit nur eine Tatsachenfeststellung; schlimm genug. In einer Zeit, in der die Finanoligarchie und Südländer mit einer noch unsolideren Finanzpolitik als bei uns, Deutschland finanziell ausbeuten finde ich es merkwürdig, daß der verantwortliche Finanzminister in Deutschland in idealistischer Manier Visionen nachhängt anstatt sich gegen Zumutungen zu wehren.
"Es hat in den letzten 10 Jahren eine enorme umverteilung des Wohlstands von Deutschland nach Griechenland, von Nordeuropa zu Südeuropa gegeben, um den Lebensstandard in den Eurostaaten "anzugleichen"."
Es hat eine Umverteilung innerhalb Deutschlands von unten nach oben stattgefunden. Das ist ein voellig anderes Problem, welches jetzt dazu fuehrt, dass viele Deutsche (berechtigterweise) nicht verstehen, was der Euro ihnen gebracht haben soll.
Und einige suedliche Staaten haben einfach auch Fortschritte gemacht. Teilweise leider auf Kredit, aber nicht durch Schulden bei Deutschland, sondern eher bei privaten deutschen Banken.
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