Occupy-Bewegung Vereint im Misstrauen

Hunderttausende protestierten gegen das Finanzwesen. Momentaufnahmen einer neuen Bewegung.

© Johannes Simon/Getty Images

Demonstration gegen den Einfluss der Banken am 15. Oktober 2011 in Frankfurt am Main

Die Unterhändler schuften. Vier, drei, zwei Tage vor dem EU-Gipfel am Samstag in Brüssel ringen die EU-Staaten darum, was sie den Banken aufbürden – und was den Steuerzahlern. Beamte schicken ihre Depeschen, fragen bei der Europäischen Zentralbank um Rat, fluchen heimlich. Der Apparat ächzt bis tief in die Nacht.

In Frankfurt sitzen in diesen Stunden rund hundert Camper im Kreis. Die jungen Leute tragen dicke Mützen und Kapuzenpullover, sie hüllen sich in Decken. So beginnt allabendlich eine öffentliche »Assamblea«, das Treffen von Occupy:Frankfurt, und sie zünden Teelichter an, weil offenes Feuer im Park nicht gestattet ist. Ihre Vorschläge für eine bessere Welt haben sie an eine Wäscheleine gehängt: »Finanztransaktionssteuer + Millionärssteuer« ist da zu lesen, und »31.10. Banken-Halloween. Hebt alle euer Geld ab« und »Seid Sand im Getriebe der Welt«. Die Zettel flattern. Auf einem steht bloß: »Liebe«.

Rund 6.000 Menschen haben am vergangenen Samstag in Frankfurt demonstriert. Nun besprechen die Durchhaltewilligen frohen Mutes ihre nächsten Aktionen, während erste Entscheidungen buchstäblich über ihre Köpfe hinweg getroffen werden: Der Rettungsschirm wird noch größer. Der Apparat hat ein erstes Ergebnis geliefert.

Trotzdem verändert sich etwas. Eine alte trifft in diesen Tagen auf eine neue Zeit. Der EU-Gipfel wird nach den Regeln der alten Zeit ablaufen, wie seit 50 Jahren eben. Die Demonstranten? Sie haben keinen Einfluss auf die Tagesordnung und die Pläne zur Rettung des Euro und zur Regulierung der Banken. Aber vielleicht ist es der letzte EU-Gipfel dieser Art. Denn das vergangene Wochenende rührte am europäischen Gefüge. Europapolititische Forderungen tauchten hier und da auf Plakaten auf, als Hunderttausende in den Städten Europas auf die Straße gingen. In Frankfurt, Berlin, Brüssel, Rom, Paris. Es war viel Aktion. Wut. Druck von unten eben. Auf Europa. Wann hat es das zuletzt gegeben?

»Niemand muss Flyer verteilen, die er nicht mag«

Stéphane Hessel hat sich in Graz an die Empörten gewandt: »Habt Vertrauen. Auch wenn es manchmal so aussieht, als könne man nichts ändern – die Wahrheit ist: Das stimmt nicht«, rief er. Es gebe immer Möglichkeiten, Widerstand zu leisten. Der 94-jährige ehemalige französische Widerstandskämpfer hat, wenn man so will, den Aufruf geschrieben, dem die europäischen Protestler nun folgen. Seine Streitschrift Empört Euch! ist auch in Deutschland ein Bestseller und mithin ein Indiz dafür, wie viele noch stille Sympathisanten die Demonstranten haben.

»Also, wir haben jetzt zwei Vorschläge für Flyer vom Öffentlichkeitsteam.« Eine junge Frau spricht in Frankfurt ins Mikrofon, der Lautsprecher wird auf einer Sackkarre über die Wiese geschoben. Sie will von den anderen wissen: Soll es heißen »Schluss mit der Bankokratie«? Oder doch lieber »Eure Krise – unsere Antworten«?

Sie stimmen per Handzeichen ab. Entwurf zwei findet eine Mehrheit. »Aber wir haben doch gar keine Antworten«, gibt jemand zu bedenken. Es folgen Diskussion, bis Costantino Gianfrancesco seufzt, aufspringt und zum Mikrofon geht: »Ideen gibt es immer viele. Aber jetzt macht doch den paar Leuten, die bis morgen früh um fünf Flyer basteln, nicht das Leben schwer«, sagt er. Gianfrancesco, 35, ist ein drahtiger Italiener mit wilden Locken. Mit seinem schmalen Gesicht und der runden Brille erinnert er ein bisschen an John Lennon. «Niemand wird gezwungen, Flyer zu verteilen, die er nicht mag. So setzen sich die besten Flyer von ganz alleine durch«, schallt es aus dem Lautsprecher.

Der Kreis klatscht. »Open Source!«, skandieren einige – das Prinzip aus dem Netz, bei dem jeder an einem Projekt mitarbeiten kann. So funktioniert Occupy:Frankfurt. Jemand schlägt etwas vor und hofft, dass andere mitmachen. Gianfrancesco hatte auf Facebook gelesen, dass noch Administratoren für die Internetseite von Occupy:Frankfurt gesucht würden. Also meldete er sich und begann mit Leuten, die er noch nie gesehen hatte, zu planen – alles übers Netz. Auf einmal war er Organisator und vereinbarte einen Termin: einen Tag vor der Demo, treffen im Keller des Studentenhauses in der Frankfurter Mertonstraße. Es kamen dann 34 Menschen, die sich noch nie zuvor gesehen hatten, die mitmachen wollten. In dieser Runde legten sie ein paar Grundsätze fest. Am wichtigsten: keine Gewalt und keine Parteifahnen. Parteien und alte Organisationen verschrecken die Menschen, fanden die meisten in der Runde.

Deshalb streiten sie nun im Park, ob sie am kommenden Samstag gemeinsam mit der Anti-Globalisierungs-Organisation Attac demonstrieren wollen. Attac ruft zu weiterführenden Protestmärschen auf und hat angefragt, ob sich die Frankfurter und andere anschließen. Die Meinung derer, die auf einem Rasenstück zwischen Europäischer Zentralbank, Deutscher Bank und Commerzbank ausharren? Ihre Bewegung solle anders sein, neu, unschuldig – das sagen einige tatsächlich. Da passe es nicht, sich jemandem anzuschließen, und so wird mehrfach vertagt, bis sie entscheiden: Sie demonstrieren. Wieder Samstag, wieder um 12 Uhr auf dem Rathenauplatz. Gerne auch mit Attac, nur nicht unter ihnen.

An vielen Orten ist das Spontihafte des Moments zu erkennen. In Paris hätten die Bürger ihre Regierungen am vergangenen Wochenende direkt unter Druck setzen können. Dort hatten sich die Finanzminister der wichtigsten Industriestaaten und der größten Schwellenländer getroffen (G20). Bis zur letzten Minute feilten sie im französischen Wirtschaftsministerium Bercy an diplomatischen Formulierungen, die niemanden verletzen sollen, und gerade deshalb mutete die Abschlusserkärung dann umso schärfer an: »Wir erwarten weitere Arbeiten, um die Wirkung der EFSF (Euro-Rettungsschirm) zu maximieren und Ansteckungsgefahren zu vermeiden, und dass der Europäische Rat am 23. Oktober die derzeitigen Herausforderungen mit einem umfassenden Plan angeht.« Hinter der Erklärung stehen neben den USA vor allem Schwellenländer wie China und Brasilien, die ihre Macht zeigen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble klang beinahe wie ein gescholtener Schuljunge, als er im Anschluss schnelle und umfassende Maßnahmen zur Rettung des Euro ankündigte. »Wir sind auf einem guten Weg.«

Noch setzen chinesische und brasilianische Regierungsvertreter die europäischen Finanzminister mehr unter Druck als die eigenen Bürger. Zumal sich Letztere nicht vor Bercy, sondern vor dem Pariser Rathaus versammelt hatten.

Dort hat Charlène Pierre versucht, die Menge ein bisschen zu lenken. Die 27-Jährige ist gelernte Kindergärtnerin, und das hat ihr dabei geholfen, sich mit den »Indignés« auf ein paar Grundregeln zu verständigen. So nennen sich die Demonstranten nach Stéphane Hessels Streitschrift: Indignez-vous! heißt sie im Original.

Pierre setzte bei der Versammlung durch, dass die Anwesenden nicht durcheinander schreien. Um Protest zu signalisieren, sollen sie die Arme vor dem Gesicht zu einem Kreuz verschränken. Beide Arme in die Luft bedeutet Zustimmung für den Redner, erklärt Pierre. Die Redezeit wird auf zwei Minuten begrenzt und mit einem Smartphone gestoppt. Wer sich zu Wort melden will, trägt sich in eine Liste ein.

Es geht dann um die französische Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr, die Frage, ob man einen ungültigen Stimmzettel abgeben soll. Gedichte werden vorgelesen und Boykott- und Streik-Aufrufe gestartet: gegen einen Bierhersteller, der einen Wald abholzen lassen will, gegen eine Hotelkette, die ihre Zimmermädchen schlecht behandelt.

Die G20? Der Euro? Wenige Plakate und Transparente weisen auf Finanzkrise, Banken und Bankmanager hin. »Puh«, sagt Charlène Pierre auf die Frage, in welchem Wirtschafts- oder Finanzsystem sie mit ihrem Freund leben und eine Familie gründen möchte. »Ich glaube, dazu bin ich zu unerfahren, das kann ich echt nicht sagen.« Aber Gemeinschaft sei ihr wichtig.

Die Aktivisten von Attac suchen den Anschluss an die Occupy-Bewegung

Mehr Gemeinschaft, dieser Wunsch ist auch in Frankfurt zu hören. »Ich hab mich viel mehr informiert als die meisten meiner Freunde – und war entsetzt über die Welt. Und ich war irgendwie so allein damit«, sagt Stefanie Wolff und zieht an ihrer Zigarette. Die 29-Jährige ist aus Kassel angereist, um zu demonstrieren. »Jetzt bin ich nicht mehr allein«, sagt sie, stößt den Rauch aus – und strahlt.

Wenige Demonstranten formulieren die Systemfrage so wie Attac. Die Anti-Globalisierungs-Bewegung kümmert sich, wenn man so will, um den Überbau, auch wenn sie keiner fragt, und so hatte Attac am vergangenen Wochenende zu einer ganztägigen »Krisenanhörung« ins Berliner Grips-Theater geladen. Der finstere Bühnenraum, der auch noch schwarz gestrichen ist, ist von morgens zehn Uhr bis zum Nachmittag gefüllt. Grauhaarige Politstreiter 50 plus sitzen neben jungen, systemkritischen Idealisten 27 minus.

Vor mehr als einem Jahrzehnt hatte sich das Netzwerk gerade wegen des drohenden Unheils auf unkontrollierten Finanzmärkten gegründet. Schon damals stritten seine Mitglieder dafür, Steueroasen abzuschaffen und Spekulanten und gierige Banker mit globalen Regeln und nationalen Gesetzen zu bremsen. Ihre alte Schlüsselforderung, die Finanztransaktionssteuer, haben Regierungen auf dem Kontinent inzwischen übernommen. Sie hat den Marsch durch die Institutionen hinter sich.

Nun sucht Attac nach Wegen aus der akuten Krise. Sie fordert Vermögenssteuern und ein sogenanntes Schuldenaudit: Überschuldete Staaten sollten Kredite und Rückzahlungsforderungen systematisch offenlegen und so Transparenz über Hintergründe und Konditionen schaffen.

Wird die Organisation den Anschluss an die Occupy-Bewegung finden? Oder umgekehrt? Gemeinsam scheint den Demonstranten in erster Linie das Misstrauen: gegen Regierung und Wirtschaft, und viele äußern, schlimmer noch, das Gefühl, die Regierungschefs durchschauten die galoppierende Entwicklung nicht viel besser als sie selbst.

Im besten Fall erwächst daraus ein Veränderungsdruck für kommende Gipfel und Regulierungsfragen – wenn sich die Demonstranten selbst dieses Ziel setzen.

»Ich bin so sauer, ich habe sogar ein Schild gemalt«, stand am vergangenen Wochenende auf einem Plakat. Für Veränderungen reicht das nicht. Aber wenn diese Botschaften politischer werden, dann könnte in diesen Wochen das alte Europa, das Europa, das unter Ausschluss einer Öffentlichkeit tagt, durch das Treiben auf der Straße belebt werden.

Die Regierungschefs werden den Demonstranten am Samstag die Vorlage dafür liefern. Sie werden beschließen, die EU-Verträge neu zu verhandeln. Um die Europäische Union zu vertiefen.