Staatsverschuldung : Tschüss, Kapitalmarkt

Die zerrütteten Finanzen erdrosseln den Staat. Es gibt einen Weg, Deutschland innerhalb einer Generation vollständig zu entschulden.
Hier entscheidet der deutsche Bundestag über den Staatshaushalt: Blick auf den Reichstag © Adam Berry/Getty Images

Die Schuldenkrisen in Europa und den USA zeigen, dass die Staatsverschuldung zu einer Gefahr für die Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft geworden ist. Auch in Deutschland wurde nach der Banken- und Finanzkrise die Verschuldung massiv erhöht. Inzwischen rangiert zwar der Abbau der Neuverschuldung ganz oben auf der politischen Agenda. Doch was ambitioniert daherkommt, ist in Wirklichkeit ein wenig ehrgeiziges Vorhaben.

Selbst wenn die Neuverschuldung auf null reduziert wird, verharrt die Gesamtverschuldung auf einem so hohen Niveau, dass die Zinsbelastungen den Staat zu erdrosseln drohen. Dabei wäre es möglich, Deutschland binnen drei Jahrzehnten vollständig zu entschulden – und dem Staat endlich wieder die finanzielle Freiheit zu verschaffen, die er zur Bewältigung seiner Aufgaben braucht: Mit einem »Gesellschaftspakt zum Abbau der Staatsverschuldung«.

Der Autor

Harald Spehl war bis 2007 Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Trier

Die Gesamtverschuldung aller Gebietskörperschaften hat inzwischen die Grenze von zwei Billionen Euro überschritten. In den nächsten Jahren müssen der Bund und die Länder entsprechend der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse ihre Neuverschuldung zwar kontinuierlich senken; sie nimmt also ab. Dennoch wächst die Gesamtverschuldung. Sie erreicht allein durch die geplante Neuverschuldung des Bundes bis zum Jahr 2015 einen Wert von 2,162 Billionen Euro. Einschließlich der voraussichtlichen Neuverschuldung der Bundesländer und der Kommunen dürfte die Gesamtverschuldung bis 2020 auf 2,5 Billionen Euro ansteigen – trotz Schuldenbremse!

Das hat gravierende Folgen: Die Zinsbelastungen der öffentlichen Haushalte steigen, und die Zinsrisiken, die sich aus den jährlich erforderlichen Umschuldungen ergeben, wachsen. Allein die Zinsausgaben des Bundes stiegen von 1990 bis 2010 von 17,5 Milliarden Euro auf 33,1 Milliarden Euro. Zehn Prozent der Bundesausgaben sind bereits Zinszahlungen, mit wachsender Tendenz. Ein zusätzliches, schwer kalkulierbares Risiko ergibt sich aus der Notwendigkeit, fällige Anleihen am Kapitalmarkt umzuschulden. Lassen sich diese Umschuldungen in Milliardenhöhe in den kommenden Jahren wegen der europäischen Schuldenkrise oder wegen der Beendigung der Niedrigzinspolitik nur zu höheren Zinssätzen durchführen, kommen erhebliche Mehrbelastungen auf die öffentlichen Haushalte zu.

Diese Mittel stehen nicht für die eigentlichen staatlichen Aufgaben zur Verfügung. Nur durch den Abbau der Gesamtverschuldung können diese Belastungen vermindert werden. Über die Schuldentilgung wird aber ernsthaft gar nicht diskutiert. Es gibt zwar einige Vorschläge. So sollen höhere Wachstums- oder höhere Inflationsraten den Staat von seiner Last befreien. Das eine, höheres Wachstum, ist indes unrealistisch – das andere, Inflation, sogar gefährlich.

Dabei gibt es ein Vorbild für die Lösung des Problems: den Lastenausgleich nach dem Zweiten Weltkrieg.

Die Währungsreform und das Londoner Schuldenabkommen reduzierten damals die Staatsverschuldung zwar auf ein erträgliches Maß. Doch die Menschen und die Unternehmen wurden dadurch sehr unterschiedlich belastet oder begünstigt. Hier setzte die Idee des Lastenausgleichs an: Die begünstigten Eigentümer von Vermögenswerten sollten einen Teil dieser Vermögen zugunsten derer abtreten, die alles oder einen großen Teil ihres Eigentums verloren hatten.

Gesellschaft müsste eine Umverteilung der Vermögen akzeptieren

Zum Lastenausgleich herangezogen wurde die Hälfte des Vermögens aller Inländer und der in Westdeutschland befindlichen Vermögen der Ausländer. Damit die Vermögenssubstanz nicht angegriffen wurde, konnte die Schuld in vierteljährlichen Raten über 30 Jahre abgetragen werden. Diese Zahlungen ließen sich überwiegend aus den Vermögenserträgen finanzieren. Kleine Vermögen und solche in wichtigen Wirtschaftsbereichen wurden nicht oder nur begrenzt zum Lastenausgleich herangezogen. Die Einnahmen aus dem Lastenausgleich wurden in einem Lastenausgleichsfonds gesammelt und an die Anspruchsberechtigten ausgezahlt.

Was lässt sich daraus für den Abbau der Staatsverschuldung in den kommenden Jahren ableiten? Vor allem, dass die Gesellschaft eine Umverteilung der Vermögen akzeptierte. Das ist auch heute der Schlüssel für den Abbau der Gesamtverschuldung.

Rechnerisch fällt auf jeden Einwohner Deutschlands eine öffentliche Schuld von 25.000 Euro. Allerdings steht jeder Schuldnerposition eine Gläubigerposition in gleicher Höhe gegenüber. Über die Gläubiger des Staates gibt es zwar nur grobe Informationen; doch weiß man recht gut über die Vermögensverhältnisse in Deutschland Bescheid. Laut Berechnung des DIW belief sich das Nettovermögen pro Kopf der Bevölkerung über 17 Jahre Anfang 2007 (neuere Zahlen liegen nicht vor) auf durchschnittlich rund 88.000 Euro. Sämtliche privaten Haushalte verfügten netto über 6,6 Billionen Euro, das meiste davon in der Hand des reichsten Fünftels. Öffentlichen Schulden von 2,5 stehen also mindestens 6,6 Billionen privater Vermögen gegenüber. Dieser Reichtum erlaubt es, die Staatsschuld zu tilgen, ohne die Vermögenden unzulässig zu belasten.

Ihre Belastung dürfte nicht höher als die Größenordnung des Lastenausgleichs werden, zu zahlen über einen Zeitraum von 30 Jahren und damit überwiegend aus den Vermögenserträgen zu leisten. Die Abgaben sollten in einem Fonds »Entschuldung Deutschland« gesammelt und nur zur Schuldentilgung verwendet werden. Nach einer Generation wären die öffentlichen Haushalte nicht mehr von den Kapitalmärkten abhängig, und die ersparten Zinszahlungen könnten nach und nach für die eigentlichen staatlichen Aufgaben eingesetzt werden – oder für Steuersenkungen.

Auch deshalb sollte ein »Pakt zum Abbau der Staatsverschuldung« mehrheitsfähig sein.

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Kommentare

92 Kommentare Seite 1 von 13 Kommentieren

Nicht ganz unproblematisch

Dieser Ansatz kommt einer Enteignung sehr nahe, mit allen verfassungsrechtlichen Problemen. Darüber hinaus stellen sich Fragen bezüglich der Berechenbarkeit einer Regierung, die bei (im Verhältnis zum zweiten Weltkrieg) marginalen Problem schon zu so radikalen Schritten greift.

Dennoch halte ich den Ansatz für vertretbar. Es wäre aber wohl handwerklich besser, dieses Ziel durch eine stärkere Besteuerung von Kapitaleinkünften und hohen Einkommen zu erreichen.

Keine Ahnung...

...was genau Verfassungsrechtlich heißt aber ich muss ja auch meinen senf dazu geben.

"Dieser Ansatz kommt einer Enteignung sehr nahe, mit allen verfassungsrechtlichen Problemen."

Art. 14
"(3) Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf
Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter
gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen. Wegen der Höhe der
Entschädigung steht im Streitfalle der Rechtsweg vor den ordentlichen Gerichten offen."

Laut Micheal Moores Film "Kapitalismus - Eine Liebesgeschichte" wurde unser GG durch die Poltiker Franklin D. Rossevelt beeinflusst. Diese haben wohl Lücken, die es in den Vereinigten Staaten gibt, gesehen und wollten vorsorgen...

Der Weg war und ist frei. Tja wie die Zukunft aussieht weiß ich auch nicht.

nicht nur nahe

es IST eine Enteignung. Der Staat müsste also einige seiner Bürger dafür bestrafen, dass er selber nicht anständig wirtschaften kann.

Da ist es doch einfacher, die bisher mögliche "Enteignung", nämlich die Steuer, zu verwenden, um auf weniger skandalösem Weg zum selben Ziel zu kommen.

1) Steuerobergrenzen auf OECD-Niveau anheben
2) moderate Vermögenssteuer
3) Steuern, die zugleich andere Probleme (Beispiel: Spekulation, Gesundheit) bearbeiten:
a) Finanztransaktionssteuer
b) Fettsteuer (gibts glaube ich in Dänemark bereits)
c) Fleischsteuer

außerdem wäre eine Entmachtung der Pharmalobby ein prima Weg, um langfristig KV-Beiträge zu sparen und das Geld in sinnvolleres zu investieren.

Der Wege sind viele. Bisher hat m.E. keine Partei wirklich bewiesen, dass sie in der Lage ist, Schulden abzubauen. Dafür würde es sich lohnen auf die Straße zu gehen.

Ich könnte kotzen.

[Die Enteignung die in diesem Artikel beschrieben wird, würde gerade die treffen, die die geringste Schuld daran haben und sowieso schon am meisten geschröpft werden.]

Schuld, Schuld, Schuld.

Es ist das einzige, woran Menschen denken können. Immer ist irgendjemand anderes Schuld. Aber anstatt die Fehler im System zu korrigieren, auch mal die Schuld beiseite zu legen, gehen wir bis zu dem Extremum, in welchem wir uns selbst zerstören.

Im Grunde ist es nichts anderes, wie im privatem Leben, welches von Rache beherrscht wird. Egal ob wir uns selbst dabei zerstören, Hauptsache wir haben unsere Rache (die Stillung des Rachegelüstes ist UNMÖGLICH - es ändert trotzdem nichts an der Tatsache).

[Das Einzige was bei Mehreinnahmen passiert, ist ein Wachsen des Staatsapparats.]

Das ist eine Behauptung.

[Das liegt einfach in der Natur von Monopolen.]

Was ist der Unterschied zwischen den Staats- und Unternehmensmonopolen?

Stoppt die Umverteilung zu den Reichen

Es findet täglich eine gigantische Umverteilung von den Arbeitenden zu den Vermögenden statt. Dieser Umschichtung des Geldes steht keine adäquate Leistung der Reichen gegenüber.
Da sie so viel Geld haben, die Arbeitenden aber nicht, sollten sie bevorzugt zur Kasse gebeten werden. Das einfachste wäre eine Umlaufsicherung auf Bargeld und Giralgeld, wie Silvio Gesell es vor 100 Jahren vorgeschlagen hat und es von der INWO weiter ausgearbeitet wurde. Damit würde die Umverteilung gestoppt und der Spruch "Leistung soll sich wieder lohnen" würde Wirklichkeit. Heute dürfen 90% der Bevölkerung etwas leisten ohne den angemessenen Lohn dafür zu erhalten, im Gegenzug erhalten 10% einen Lohn ohne angemessene Leistung. Das haben aber die politischen Parteien alle nicht verstanden. Sie doktern an Symtomen statt die wahre Ursache unserer Probleme zu bekämpfen. Sie nennen sich "Christlich, sozial oder freiheitlich" und missachten die christliche Lehre (Du sollst keinen Zins nehmen), soziale Gerechtigkeit (Jeder gibt was er kann und erhält was er benötigt, bei Berücksichtigung der eigenen Leistungsfähigkeit) und der größtmöglichen Freiheit aller Bürger ( Die Freiheit des Ausbeuters ist die Unfreiheit der Ausgebeuteten).
Wen vertreten unsere Volksvertreter? Die Reichen und Superreichen? Betrachtet man die Wirklichkeit der letzten Jahrzehnte scheint das so zu sein. Die Reichen wurden geschont und die Arbeitenden geschröpft.
Mit einem Null-Zins ist eine Tilgung aus dem normalen Etat möglich.

Solange das es ein Schuld-System bleibt,

wird sich nur wenig ändern.

Frage: Weshalb besitzt der Staat (also wir) nicht die Hoheit über das Geld & die Geldvermehrung? Ein Staat sollte nur seinen Bürgern etwas schuldig sein, sonst niemanden!

Alternativen zum jetzigen System:

1) Fließgeld/ Wörgl Freigeld nach H. Gesell (negativer Leitzins): http://www.youtube.com/wa...

2) Bedingungsloses Grundeinkommen nach G. Werner: http://www.youtube.com/wa...

3) Finanz - Transaktionssteuer: http://www.youtube.com/wa...

Viel Spaß beim Schauen.

Ist eben nicht so einfach

1) "Fliessgeld": Sorry, aber ist esoterischer Unsinn.
2) Bedingungsloses Grundeinkommen nach Vorgabe des großen Wirtschaftstheoretikers und Drogeriebesitzers G. Werner: Auch keine Lösung. Freibier für alle, damit wird das Schuldenproblem gelöst?
3) Finanztransaktionssteuer: Ist eine gute Sache, muss aber global eingeführt werden, da ansonsten alle Transaktionen in Ländern ohne diese Steuer abgewickelt würden.

Zu den Ausführungen von Herrn Spehl: Die Abschöpfung der Privatvermögen wird sicher kommen. Ganz einfach weil mit Geldern aus Einsparungenen im Etat, erhöhten Steuereinnahmen aus Wirtschaftswachstum etc. in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist. Wer Immobilien, Wertpapiere, Versicherungen und Spareinlagen hat kann sich darauf schon bald einstellen.

Irgendwann sind dann die Privatvermögen auch abgeschöpft. Wo bekommt der Staat dann das Geld, um die schwachen Volkswirtschaften der Euro-Zone quer zu subventionieren? Mir graut es vor der Zukunft.

Antwort auf 12. Es ist nicht so einfach

1) Fließgeld vs. Esoterischer Unsinn: In dem Video wird erläutert, dass es schon einmal getestet wurde und sehr erfolgreich dazu. Es als Unsinn abzuwiegeln, halte ich daher als verfehlt. http://www.youtube.com/wa...

2) Bedingungslos Grundeinkommen vs. Freibier für alle:
i) Jetziges Finanzsystem zwingt zum Wirtschaftswachstum.
ii) Wenig Unternehmen können Geld verdienen ohne Kredite.
iii) Kredite & Zinsen werden in den Preisen weitergegeben.
iv) Mit jedem Einkauf verschiebt sich die Verteilung des Geldes zu den Vermögenden.
v) Wenn man Geld als Ermöglicher zum Tätigwerden sieht, wird somit immer mehr Menschen diese Möglichkeit genommen.

Ein Grundeinkommen ermöglicht eine gleichberechtigte Teilhabe in unserer Gesellschaft, fördert demokratisches Handeln und regt m. E. zum kritischen Denken an. Das Schuldenproblem löst es auf den ersten Blick nicht, da stimme ich Ihnen zu.
Nichtsdestotrotz empfehle ich den Film "Grundeinkommen - ein Kulturimpuls" sich anzuschauen. http://www.youtube.com/wa...

Ich danke Ihnen für den Diskurs.

Gesell'sche Theorie

... ja, volle Zustimmung.

Guter Film dazu ist
"Der Geist des Geldes"
http://www.youtube.com/wa...

Der Anfang ist etwas zäh, danach wird es durchaus interessant. Ein Meilenstein meiner eigenen Bildung: Die Aussage, dass Geld nie zum Tauschen da war.... Man höre und staune. Zur Gesell'schen Theorie ist der Ausflug in ein österreichisches Dorf vorm 2. Weltkrieg richtig spannend.

Dauert 1 1/2 Stunden, wovon sich eine Stunde in jedem Fall lohnt.

Wir haben die Hoheit...

Ganz vergessen, aber die geforderte Hoheit haben wir ja:

Derzeit hat nicht nur Deutschland, sondern praktisch der gesamte Euroraum ein Schuldenproblem. Folglich würde es Ihrer Meinung nach vermutlich auch Sinn machen, euroweit Geld zu drucken.

Nun, die meisten anderen Euro-Länder sind ja auch dafür. Woran scheitert es also derzeit? Genau, an der Bundesregierung.

Moral: Ob Geld gedruckt wird oder nicht, hängt derzeit ausschließlich von unserer Regierung ab. Wenn sie nein sagt, wird keins gedruckt, wenn sie ja sagt, wird welches gedruckt.

-> Die von Ihnen geforderte Hoheit ist da. Sie wird nur nicht so genutzt, wie Sie das wollen.

Wenn Sie also wollen, dass Geld gedruckt wird, wenden Sie sich einfach an Ihre Kanzlerin oder ihren Finanzminister.

Das ist doch auch nur ein Rumdoktern an Symptomen

Warum muss den Geld immer als Schuld auf den Markt kommen? Warum darf es denn überhaupt eine Staatschuld geben?
Warum druckt der Staat nicht selbst das notwendige Geld und leiht sich stattdessen Geld von Banken, das vorher nicht da war und muss dann noch Zinsen zahlen. Das ist ein schlechter Schnitt, finde ich.
Mittlerweile verstehe ich, warum sowohl die frühen Christen als auch die Moslems das Verleihen von Geld gegen Zins verurteilt haben: http://faszinationmensch....

......

[Warum muss den Geld immer als Schuld auf den Markt kommen?]

Weil unser Geld nur als Kredit herausgegeben wird.

[Warum darf es denn überhaupt eine Staatschuld geben?]

In diesem System brauchen wir eine gewisse Staatsschuld. Die Schulden des Staates, sind die Vermögen der anderen. Sprich auch uns Bürger. Wir können eben nicht das ganze Einkommen vor dem Monatsende ausgeben. Auch schaft dies einen Spielraum für Unternehmen, um sich umzubauen, etc..

[Warum druckt der Staat nicht selbst das notwendige Geld und leiht sich stattdessen Geld von Banken, das vorher nicht da war und muss dann noch Zinsen zahlen.]

Weil viele immer noch glauben, dass die Privatwirtschaft besser es handhabt, als der Staat.

Geld=Kredit

Wenn mann eine schuldbasieres Wirschaftssytem nicht will, muss man eben System die über Geld oder sonstige wertlose Zwischentauschmittel (wie Gold,Perlen oder Muscheln) funktionieren abschaffen.

Jeder Geldschein ist nichts anderes als ein vom Staat zertifizierter Schuldschein!!

Ohne solche systeme, müsste man eben zum direkten Tausch zurück. Das das nicht sehr effezient ist, insbesondere bei hochentwickelten grossen Ökonomien sollte das jedem einleuchten. Es wäre ziemlich unpraktisch wenn ich zuerst eine Kuh im Garten parken müsste um mir später wieder andere Sachen zu damit zu ertauschen.

Egal wie man es dreht und wendet, landet man bei grossen komplexen Systemen immer wieder bei einem abstrakten Tauschwert (=Geld=Schuldversprechung).

Staatsschulden

[Warum darf es denn überhaupt eine Staatschuld geben?]

In diesem System brauchen wir eine gewisse Staatsschuld. Die Schulden des Staates, sind die Vermögen der anderen. Sprich auch uns Bürger. Wir können eben nicht das ganze Einkommen vor dem Monatsende ausgeben. Auch schaft dies einen Spielraum für Unternehmen, um sich umzubauen, etc..

--> Ihnen zufolge ist der Staat der einzige, dem ich Geld leihen kann. Anstatt es in Staatsanleihen anzulegen, kann ich es aber auch direkt an Unternehmen verleihen. Oder einer Bank geben, die es dann einem Unternehmen oder einem Häuslebauer verleiht. Der Staat als Schuldner ist überhaupt nicht notwendig.

......

[Der Staat als Schuldner ist überhaupt nicht notwendig.]

Einem anderen Geld zu leihen ist kein Argument für keine Staatsschuld.

Wenn nicht der Staat einen gewissen Schuldenstand hat, so muss ein anderes Wirtschaftssubjekt (Unternehmen oder Haushalt) sich mehr verschulden.

Das heißt nichts anderes, dass die Geldumlaufgeschwindigkeit sich erhöhen muss, damit es einigermaßen funktioniert. Da aber der Zins den Sparer bevorzugt, würde die Vermögensverteilung von unten nach oben noch schneller vollzogen werden (und die gleiche Situation verursachen, wie jetzt). Auch müsste dann der Staat schneller Entscheidungen treffen, so wie Löhne öfters in einem Jahr erhöht werden.

Diese Vorgänge wären viel zu schnell, um überhaupt die Wirtschaft halten bzw. vernünftige Entscheidungen treffen zu können.

Geld= Kredit?

Sicher kommt heute neues Geld nur als Kredit in die Wirtschaft. Aber wo gibt es ein Naturgesetz, dass dieses Geld mit Zinsen zurück zu zahlen ist. Dadurch erzwingt man ein exponentielles Wachstum der Schulden und der Vermögen.
"Wer in einer begrenzten Welt an unbegrenztes, exponentielles Wachstum glaubt, ist entweder ein Idiot oder ein Ökonom", Kenneth Boulding.
Dieses System ist viel effektiver als eine Sklavenhaltergesellschaft. Die Sklaven glauben heute, dass sie frei wären und entrichten brav ihre Abgaben an die Superreichen denen die Banken gehören.

In einer arbeitsteiligen Gesellschaft und Wirtschaft ist Geld ein unverzichtbares Hilfmittel zum Austausch von Gütern und Dienstleistungen, aber es sollte auf der gleichen Wertstufe stehen wie dasjenige wogegen es getauscht wird.
So wie alle Waren altern, verderben oder unmodern werden und so an Wert verlieren, sollte auch das Tauschhilfsmittel = Geld an Wert verlieren. Das entspricht nur dem zweiten Hauptsatz der Thermodynamik, den auch ein Ökonom nicht auuser Kraft setzen kann. Ausser Nicholas Georgescu-Roegen (The entropy law and the economic process, 1974) kann anscheinend kein Wirtschaftswissenschaftler naturwissenschaftlich denken.
Wohin ein zinsbasiertes Geldsystem führt, kann heute jeder mit einem Internetbrowser spielerisch nachvollziehen,
mit dem Applet zur Dynamischen Analyse von Prof. Kremer.
http://www.rheinahrcampus...