Anti-Euro-Proteste Die Geisterpartei
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Wenn es nach Henkel geht, sollen die Euro-Skeptiker die FDP unterwandern
Er sei viel unterwegs in diesen Wochen, erzählt Clement, bei Arbeitgeber- und Sparkassenverbänden, bei allen möglichen Mittelstandsorganisationen. »Da gibt’s viel Frust, viel Unsicherheit gegenüber Europa, aber keine knallharte Position gegen Frau Merkel. Die Leute sind unsicher: Was wird mit unserer Währung? Inflation? Währungsreform? Das sind die Sorgen.« Und noch einmal zum Mitschreiben: »Nein, ich stehe für eine neue Partei nicht zur Verfügung.«
So bleibt es dabei: Es fehlt ein Name, ein Gesicht, ein politisches Temperament, das eine Massenbewegung in Gang setzen oder wenigstens ein Publikum in Münster oder in Berlin von den Stühlen reißen könnte. Henkel meidet emotionale Zuspitzungen. Gewiss, seine Rede beeindruckt die Leute, auch solche, die skeptisch die Säle betraten. Aber man könnte diese Rede weiß Gott auch anders halten, schärfer, politischer. Man könnte den Saal zum Kochen bringen. Fast scheint es, dass er ganz gern ein bisschen kochen würde, so dankbar applaudiert er jeder noch so zahmen Pointe.
Henkel gibt seinem Publikum Argumente, auch mal einen auf spröde Art frechen Spruch – aber Feuer gibt er ihm nicht. Er springt nicht in die Bütt. Er bleibt Ökonom und, was den Stil angeht, hanseatisch. Fährt er seine kleine Parteiversuchsreihe aus taktischen Gründen mit angezogener Handbremse, oder ist er einfach nicht die politische Rampensau, die eine neue Partei unbedingt brauchte, und will es auch nicht sein? Wahrscheinlich Letzteres.
Als Hans-Olaf Henkel dann gegen Ende sein Publikum auffordert, sich am Mitgliederentscheid in der FDP zu beteiligen, wirkt diese Therapie erstaunlich homöopathisch angesichts der Dramatik seiner Euro-Diagnose und ein wenig enttäuschend angesichts der versammelten Empörungsbereitschaft im Saal. »Wenn der Entscheid nicht zum Erfolg führt«, fährt Henkel fort, »dann ist es Zeit für eine neue Partei. Aber viel einfacher, viel effektiver ist es, in die FDP einzutreten und dort für einen Kurswechsel der Regierung zu kämpfen. Hat das Erfolg, kommt ein Sonderparteitag, und dann rollen dort Köpfe.« Der parteilose Henkel lächelt. »Und wenn Sie nur eintreten, beim Entscheid mitmachen und wieder austreten.«
Einer solchen Guerilla-Taktik mag ein spektakulärer Coup glücken – und ein Umdrehen der FDP, die immerhin Deutschland mitregiert, wäre ein Coup. Aber eine neue Partei, das ist etwas anderes. Die muss Politik machen, auf vielen Feldern. Was wäre denn deren Programm? Euro weg – basta? Was ist mit Innerer Sicherheit? Mit Ausländerpolitik? Anti-Islamismus? Henkel hält sich von diesen Reizthemen fern. Auch Redner aus dem Publikum fassen diese Eisen nicht an. Es geht um Geld, Vernunft und Mitte – diese neue Partei wäre die erste ökonomische Partei Deutschlands.
Eine Ein-Punkt-Partei also. So haben auch die Grünen einmal angefangen. Auch programmatische Diät kann zu einer Kraft werden, wenn sie ihre Zeit, ihr Publikum findet. Vielleicht ist ein altmodisch dickes Parteiprogramm mit vielen Spiegelstrichen gar nicht wichtig. Aber da ist noch etwas, ohne das geht es nicht. Jede erfolgreiche Partei hat etwas, das größer ist als ihr Straucheln im politischen Unterholz: eine Aura, eine Idee. Wer Rot wählt, wählt Gerechtigkeit. Wer Schwarz wählt, Bürgerlichkeit. Wer Grün wählt, eine befriedete Welt.
Was also wäre die Aura, was wäre der geistige Ort einer Anti-Euro-Partei – mehr Haushaltsdisziplin wagen? Nein, das würde nicht reichen. Das wäre zu wenig für eine kleine Volkspartei.
Vielleicht muss sie gar nicht gegründet werden. Vielleicht hat sie ihr Ziel schon erreicht, ohne dass es sie gibt: dass über den massiven Umbau Europas, der in diesen Monaten wie nebenbei vonstattengeht und von der Regierung als krisenbedingte Reparatur technischer Art verkauft wird, offen gesprochen wird; dass die Deutschen, die das alles existenziell angeht und die in eine neue Zentralität hineinwachsen, die ihnen selbst nicht geheuer ist, eine politische Sprache dafür finden – auch für ihre Interessen. Dass das Unwort »alternativlos«, ein Wort aus dem Jargon von Kapitulationsverhandlungen, in die Biotonne getreten wird.
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Übersicht zu diesem Artikel
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- Seite 2 "Dieser Einheitseuro ist für uns zu schwach"
- Seite 3 Angst vor nationalistischen Anhängern
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- Datum 06.11.2011 - 18:16 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 3.11.2011 Nr. 45
- Kommentare 131
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Gegen der Euro sein = Anti-Europäer?
Gegen der Euro sein = Anti-Europäer?
Die Idee ein Europa der zwei Zonen zu schaffen ist wirklich schon uralt. die wurde doch schon diskutiert, bevor sich das GR Desaster abzeichnete.
Aber: an Ideen mangelt es nicht. Hat es übrigens auch in der jetztigen Eurozone nicht gemangelt. Unklar ist nur wie man wirksam verhindern will, dass wieder ein Land schmarotzend (im Sinne von: betrügerisch = mit gefälschten Bilanzzahlen) Hilfen abgreift und nach Betrugsendteckung laut und erpresserisch um Hilfe schreit - anstatt Schadenersatz zu leisten.
Daher: solange keine tragfähigen Limits existieren ist eine Idee nichts wert. Das wurde ja nun gerade sehr gut sichtbar.
Wenn man das bisherige Verhalten von Finnland, Holland und Österreich in den letzten 30 Jahren ansieht, dann habe ich keine Befürchtungen, dass sie zu Schmarotzern werden könnten. Anders ist es mit den Südstaaten. Sie waren schon vor dem Euro Weichwährungsländer und haben auch mit dem Euro ihre Laissez-faire-Mentalität weiter gepflegt.
Wenn man das bisherige Verhalten von Finnland, Holland und Österreich in den letzten 30 Jahren ansieht, dann habe ich keine Befürchtungen, dass sie zu Schmarotzern werden könnten. Anders ist es mit den Südstaaten. Sie waren schon vor dem Euro Weichwährungsländer und haben auch mit dem Euro ihre Laissez-faire-Mentalität weiter gepflegt.
"Wer Rot wählt, wählt Gerechtigkeit. Wer Schwarz wählt, Bürgerlichkeit. Wer Grün wählt, eine befriedete Welt."
Das ist ein Politik-Analyse a la Pippi Langstrumpf: Ich mal mir die Politik, wie sie mir gefällt.
... da dürfen Sie dann aber nicht den "leichtrötlichen Täuschkörper" (Seeheimer Partei Deutschlands) wählen ... ... !
... da dürfen Sie dann aber nicht den "leichtrötlichen Täuschkörper" (Seeheimer Partei Deutschlands) wählen ... ... !
... und das weis auch Herr Henkel.
Es muß und wird einen Reset geben, das ist einfache Mathematik.
Jeder der den Zinseszins ausrechnen kann weis es, also ist auch der Rückkehr zur D-Mark ohne die Quasi-Enteignung der Reichen keine Lösung.
Die sanfte Lösung wäre die Erhöhung der Erbschaftssteuer auf nahe 100% um die Weitergabe des Geldvermögens an die nächste Generation zu verhindern.
Das Ganze mit einem Freibetrag der sich an der Sparrate eines Arbeitslebens eines Durchschnittsverdieners orientiert.
So könnten Steuermittel aufgebracht werden um die Wahnwitzigen Schulden zurück zuzahlen.
Diese Zahlungen müsste man natürlich auch wieder nahe 100% besteuern ;-)
So lange bis das Geld der Gemeinschaft wieder zur Verfügung steht.
Erbschaften (es gibt auch produktive, siehe Familienunternehmen) ein moralisches Ärgernis sind: Einverstanden. Ich habe auch nichts gegen eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, sofern wirtschaftliche Schäden (nochmal: Familienunternehmen) durch die Art der Durchführung ausgeschlossen werden können.
Inwiefern damit ein Problem gelöst werden kann, dass darin besteht, dass die Staaten immer mehr ausgeben, erschließt sich mir aber nicht.
Um mal SPIELERISCH auf Ihrem Niveau zu diskutieren: Wir brauchen einen möglichst 100%igen Schuldenschnitt. Sofortige Enteignung aller Staatsanleihen. Das träfe dann wirklich die Inhaber von konten, die ihr Geld mit Zinsen aufbessern wollen, die letztlich von der besteuerten arbeitenden Bevölkerung zu erwirtschaften sind.
Null Schulden = null Zinsen. Zugleich ab sofort Schuldenverbot für den Staat. Wenns nach Wegfall der Schuldzinsen nicht mehr reicht, muss halt an der Steuerschraube gedreht werden...
(Um Irrtümer zu vermeiden: Ich führe damit nur eine verbreitete simple Logik vor...)
Mit Verlaub, aber einen solchen Schmarren habe ich selten gelesen. Wollen Sie, dass Erben ihre Betriebe verkaufen müssen, damit sie ihre Erbschaftssteuer zahlen können? Und wer soll die Unternehmen kaufen im Blick darauf, dass sie nach einer Generation erneut an den Staat fallen?
Sie reden immer von den Reichen. Wer sind diese Gespenster?
Etwa die Leute die ihr ganzes Leben ein Unternehmen aufgebaut haben und somit Verantwortung für Land und Leute übernommen haben?
Oder etwa die ,die Aufgrund harter Arbeit es zu einem Häuschen mit Vorgarten gebracht haben und das gerne an ihre Kinder weitergeben würden?
Falls sie aber die 10 % Milliardäre a la Frau Klatten meinen bin ich bei Ihnen. Eine Milliarde wäre für solche Leute schon mehr als genug. Ansonsten ist ein ungezügelter Kommunismus wo alles allen gehört und keiner was hat ein Treppenwitz der Geschichte.
Auf Ihre sanfte Lösung kann ich verzichten! Ein Vermögen, dass ich erwirtschaftet und versteuert habe,nochmals mit 100% Erbschaftssteuer zu belegen, so das der Erbe nichts mehr davon hat, können Sie auch gleich enteignen. Ein Staat, der so handelt, wird nicht sehr lange bestehen. Wo sind denn die sozialistischen Staaten geblieben. Einige lernen nie dazu.
Erbschaften (es gibt auch produktive, siehe Familienunternehmen) ein moralisches Ärgernis sind: Einverstanden. Ich habe auch nichts gegen eine Erhöhung der Erbschaftssteuer, sofern wirtschaftliche Schäden (nochmal: Familienunternehmen) durch die Art der Durchführung ausgeschlossen werden können.
Inwiefern damit ein Problem gelöst werden kann, dass darin besteht, dass die Staaten immer mehr ausgeben, erschließt sich mir aber nicht.
Um mal SPIELERISCH auf Ihrem Niveau zu diskutieren: Wir brauchen einen möglichst 100%igen Schuldenschnitt. Sofortige Enteignung aller Staatsanleihen. Das träfe dann wirklich die Inhaber von konten, die ihr Geld mit Zinsen aufbessern wollen, die letztlich von der besteuerten arbeitenden Bevölkerung zu erwirtschaften sind.
Null Schulden = null Zinsen. Zugleich ab sofort Schuldenverbot für den Staat. Wenns nach Wegfall der Schuldzinsen nicht mehr reicht, muss halt an der Steuerschraube gedreht werden...
(Um Irrtümer zu vermeiden: Ich führe damit nur eine verbreitete simple Logik vor...)
Mit Verlaub, aber einen solchen Schmarren habe ich selten gelesen. Wollen Sie, dass Erben ihre Betriebe verkaufen müssen, damit sie ihre Erbschaftssteuer zahlen können? Und wer soll die Unternehmen kaufen im Blick darauf, dass sie nach einer Generation erneut an den Staat fallen?
Sie reden immer von den Reichen. Wer sind diese Gespenster?
Etwa die Leute die ihr ganzes Leben ein Unternehmen aufgebaut haben und somit Verantwortung für Land und Leute übernommen haben?
Oder etwa die ,die Aufgrund harter Arbeit es zu einem Häuschen mit Vorgarten gebracht haben und das gerne an ihre Kinder weitergeben würden?
Falls sie aber die 10 % Milliardäre a la Frau Klatten meinen bin ich bei Ihnen. Eine Milliarde wäre für solche Leute schon mehr als genug. Ansonsten ist ein ungezügelter Kommunismus wo alles allen gehört und keiner was hat ein Treppenwitz der Geschichte.
Auf Ihre sanfte Lösung kann ich verzichten! Ein Vermögen, dass ich erwirtschaftet und versteuert habe,nochmals mit 100% Erbschaftssteuer zu belegen, so das der Erbe nichts mehr davon hat, können Sie auch gleich enteignen. Ein Staat, der so handelt, wird nicht sehr lange bestehen. Wo sind denn die sozialistischen Staaten geblieben. Einige lernen nie dazu.
http://fastlangsam.com
zerschlagung aller multinationalen finanz-/wirtschafts-/machtstrukturen ohne gewählte legimität.
begrenzung maximaler vermögen und einkommen durch 100% grenzbesteuerung.
mehrstufige regionaltausch/geldsysteme + zinsfreies weltweites tausch"geld".
verteilung der vorhandenen arbeit auf alle durch gesetzliche arbeitszeitverkürzung.
völlige neudefinition des begriffes arbeit. masstab der belohnung für die von der gesellschaft als nützlich befundene tätigkeit ist die aufgewendete zeit.
parteifreie direktkandidatenwahlen, trennung von amt und mandat, keine immunitäten. rotationsprinzip, verbot jeglicher "belohnter" nebentätigkeit.
Meinen Respekt haben Sie.
Sind zwar radikale Gedanken, die für die meisten einfach zu radikal sind. Und sie werden auch nicht umsetzbar sein, solange die Menschheit sich nicht entsprechend evolutionär verändert hat - was bekanntlich mindestens einige tausend Jahre dauert und beim derzeitigen Stand der Dinge nicht zu erwarten ist. Bislang ist leider langfristig noch jede Stimme der Vernunft zum Schweigen gebracht worden.
Aber sie sind richtig und müssen ausgesprochen und geschrieben werden. Immer wieder.
Apropos Transparenz:
Ist irgendeinem Foristen aufgefallen, daß Yahoo eingestehen musste, massenhaft Emails nicht versandt zu haben, die Occupy betrafen? "Mister Dax" Dirk Müller äußerte das so nebenbei im TV.
Aber die Bösen sind sie nicht, falls das einer denkt. Die Bösen, die die freie Meinungsäußerung unterbinden, sitzen nur in anderen Ländern, aus denen wir sie mit Gewalt vertreiben müssen, bevor wir den ganzen Spaß dann finanzieren.
Ich appelliere an jeden vernünftigen Mitbürger:
SETZ DICH EIN FÜR TRANSPARENZ!
Sie allein ist der Schlüssel für mehr Gerechtigkeit.
Meinen Respekt haben Sie.
Sind zwar radikale Gedanken, die für die meisten einfach zu radikal sind. Und sie werden auch nicht umsetzbar sein, solange die Menschheit sich nicht entsprechend evolutionär verändert hat - was bekanntlich mindestens einige tausend Jahre dauert und beim derzeitigen Stand der Dinge nicht zu erwarten ist. Bislang ist leider langfristig noch jede Stimme der Vernunft zum Schweigen gebracht worden.
Aber sie sind richtig und müssen ausgesprochen und geschrieben werden. Immer wieder.
Apropos Transparenz:
Ist irgendeinem Foristen aufgefallen, daß Yahoo eingestehen musste, massenhaft Emails nicht versandt zu haben, die Occupy betrafen? "Mister Dax" Dirk Müller äußerte das so nebenbei im TV.
Aber die Bösen sind sie nicht, falls das einer denkt. Die Bösen, die die freie Meinungsäußerung unterbinden, sitzen nur in anderen Ländern, aus denen wir sie mit Gewalt vertreiben müssen, bevor wir den ganzen Spaß dann finanzieren.
Ich appelliere an jeden vernünftigen Mitbürger:
SETZ DICH EIN FÜR TRANSPARENZ!
Sie allein ist der Schlüssel für mehr Gerechtigkeit.
Eine neue politische Partei bräuchte neben einer klaren Kampfansage an den Geist des abgewirtschafteten "Westens" zündende Ideen zur Gestaltung einer Zukunft im Geiste unserer guten abendländischen Traditionen.
Eine solche Partei ist personell derzeit nicht zu organisieren.
"Zurück zur DM" ist allenfalls Stoff für eine "Bewegung" (Bürgerinitiative), aber für eine Partei bei weitem zu dünn. Außerdem kommt sie zu spät. Bis die etwas bewegen kann, ist Deutschland pleite und der Kuchen gegessen.
Welcher bürgerliche Protest?
Meinen Sie damit die paar hundert bundesweit?
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