FDP-Parteitag Unschlagbar verschlagen

Rainer Brüderle ist der neue starke Mann der FDP. Das ist gut für ihn. Aber schlecht für die Partei in der Existenzkrise

© Ralph Orlowski/Getty Images

Rainer Brüderle

Wer verstehen will, warum Rainer Brüderle nun die FDP dominiert, muss sich den Fraktionschef der Liberalen als Haus vorstellen, am besten als mehrstöckigen Altbau aus der Gründerzeit. Stellt man diesen Bau neben den Berliner Fernsehturm am Alexanderplatz, so wirkt er recht klein. Stellt man ihn neben einen Bungalow, ist er richtig groß. Das Problem der FDP besteht darin, dass sie keine Fernsehtürme hat, sondern nur Bungalows.

Brüderle, ausgerechnet Rainer Brüderle, ist jetzt der neue starke Mann in der FDP. Fünf Monate nach dem Rostocker Parteitag hängt die jugendliche Führungstroika aus Parteichef Philipp Rösler, Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Daniel Bahr angezählt in den Seilen. Krachende Niederlagen bei Landtagswahlen, der Mitgliederentscheid über den permanenten Euro-Rettungsschirm ESM, die alte Steuer-Debatte und der neue Streit über Mindestlöhne, die allgemeine Ratlosigkeit, wie die FDP aus ihrem Umfragen-Elend rauskommt, sowie der gravierende Mangel an Autorität halten die Partei konstant unter dem parlamentarischen Existenzminimum von fünf Prozent. Wenn die Liberalen sich am Wochenende zu einem außerordentlichen Parteitag treffen, um über Europa zu diskutieren, reist nur einer mächtiger nach Frankfurt an, als er von Rostock abreiste: Brüderle. Als »ruhenden Pol«, als »Schrot und Korn«, als »letzten Hoffnungsträger«, ja als »Schattenvorsitzenden« preisen viele Medien nun jenen Mann, den sie lange Zeit als leutseligen, nuschelnden »Mister Mittelstand« verspottet haben, als Pfälzer Gemütsmenschen, der als Handschüttelapparat und Scherzmaschine durchs Leben pflügt. Im Frühling noch drohte Brüderle Opfer des Machtkampfes in der FDP zu werden, seinen Lebenstraum Bundeswirtschaftsminister musste er aufgeben. Jetzt ist es Herbst, und Brüderle schwebt auf der Wolke einer unverschämt guten Laune durch eine Partei in der Existenzkrise. Eine erstaunliche persönliche Leistung – und ein Dilemma für seine Partei. Denn Brüderles Stärke befeuert die Schwäche der FDP.

Seit Brüderle der FDP-Fraktion im Bundestag vorsteht, schießt die Abteilung Attacke der Liberalen Sperrfeuer. »Weichwährungsexperten«, schleudert er Roten und Grünen bei Euro-Debatten vom Rednerpult entgegen, sie hätten die Griechen mit dem Euro beschert und den Stabilitätspakt in »Software« verwandelt. Würden solche »Zinssozialisten« regieren, »müssten wir für die Schulden ganz Europas einstehen«. Ein Finanzminister Trittin, dieser »Erfinder des Dosenpfands«, würde den Euro nachhaltig in eine »Blechwährung« verwandeln, orakelt Brüderle. Und dem omnipräsenten SPD-Kanzlerkandidatenkandidaten Peer Steinbrück, dem »Genossen Pump«, wirft er an den Kopf: »Besserwisser sind noch keine Bessermacher.« Treffer.

Die FDP-Abgeordneten jubeln über die Kraftmeiereien ihres Vorturners. Wer eineinhalb Jahre lang von Birgit Homburger, seiner Vorgängerin im Amt, auf Rhetorik-Diät gesetzt wurde, stürzt sich nun auf alles, was nach gepfefferter Rede klingt. Doch der Schaden ist größer als der Nutzen. Der Fraktionsvorsitzende der Regierungspartei FDP schaltet die Liberalen auf Oppositionsmodus zurück. Die anderen kritisieren, auf sie verbal einprügeln, frontal angreifen – und dann zuschauen, wie sie schrumpfen und man so lange größer wird, bis man sich selbst für groß hält: Mit dieser Taktik ist die FDP in mehreren Schüben auf 14,6 Prozent bei der letzten Bundestagswahl angewachsen. Mehr als die Hälfte ihrer heutigen Mitglieder sind der Partei beigetreten, als der Kulturkampfrhetoriker Guido Westerwelle seinen schrillen liberalen Grundsound täglich neu abspielte. Brüderles Aufstieg zum Kraftzentrum der FDP demonstriert vor allem eines: wie empfänglich die Partei weiterhin ist für das Laute, das Aggressive. Wer schreit, wird gefeiert. Auch, weil die FDP bei Merkel nicht viel zu sagen hat.

»Bei Rösler und Lindner ist der Lack ab. Brüderle war nie lackiert«

Doch die Menschen draußen, außerhalb der Partei, erwarten von einer Regierung nicht zuerst laute, schrille Angriffe auf die Opposition, sondern Ergebnisse. Brüderle befeuert die Sehnsucht in der FDP nach dem unbeschwerten Gestern. Nicht im fröhlichen Draufhauen aber liegt ihre letzte Chance, sondern in der Seriosität, dem Pragmatismus, der Relevanz im Handeln.

Als die FDP im Frühling ihre Spitze austauschte, durfte Brüderle bleiben, weil er nicht wegzubekommen war – und weil er bestens zur Rest-FDP passte, zur Endmoräne der 14,6 Prozent: der Generation 60 plus, dem kleingewerblichen Mittelstand, den Staatsverächtern. Brüderle ist ihr Mann, und sie sind sein Milieu. Seit er sich mit seinem Nein zu Staatshilfen für Opel gegen die Kanzlerin stellte, genießt er in diesem innersten FDP-Kern Heldenstatus.

Die nachgeschobene Strategie der Neuaufstellung lautet: Brüderle bedient die, die übrig geblieben sind, mit »Brot-und-Butter-Themen«, also Wirtschaft und Finanzen. Die drei Jungen bezirzen jene, die kommen sollen, mit »mitfühlendem Liberalismus«, also irgendwas. Das Bedienen klappt deutlich besser als das Bezirzen.

Rösler fällt nichts Besseres ein, als selbst nach Steuersenkungen zu rufen, Lindner verliert sich so sehr in seinem Entwurf eines neuen Grundsatzprogramms, dass die Debatte darüber von der Tagesordnung des Parteitages genommen wurde. Und Bahr lernt gerade, warum das Gesundheitsministerium als Karrierebremse gilt. »Irgendwas« fällt also bis dato aus, der ratlose Lindner empfiehlt der FDP nun selbst Brot und Butter, um wieder auf die Beine zu kommen. Eine verbale Demutsgeste, die Brüderle mit großer Genugtuung wahrnimmt. Die FDP mutiert zum »B&B Brüderle«.

Die Liberalen sind nun damit beschäftigt, inmitten einer globalen Finanzkrise ihrer Einstellung zum Euro und zu Europa per Mitgliederentscheid nachzuspüren. Der Aufbruch nach dem Rostocker Parteitag ist ausgefallen. Die FDP bleibt, was sie zuvor war – eine Partei, die nicht rauskommt aus ihrer Rolle, nicht raus aus ihrer (Selbst-)Begrenzung, nicht raus aus ihrem Milieu. Verbunden mit dem neuen Oppositions-Habitus, verkörpern die Liberalen ein Gegenmodell zum Koalitionspartner: Bei der Merkel-CDU ist nachholende Modernisierung zu erkennen, bei der Brüderle-FDP vorauseilende Regression.

Brüderle ist alles Prätentiöse fremd. Getragen von seiner eigenen Bedeutung pflegt Westerwelle einen Raum zu betreten, Brüderle kommt einfach rein. Rösler, Bahr und Lindner tragen modische Anzüge, treten smart auf, und insbesondere Lindner brilliert durch geschliffene Rhetorik. Brüderle hat was an, redet, wie ihm der Schnabel gewachsen ist, und ist nicht smart, aber clever. Warum hat er die drei im Ansehen innerhalb der Partei so schnell so weit hinter sich gelassen? »Weil bei Rösler und Lindner der Lack ab ist«, sagt ein FDP-Insider. »Brüderle war nie lackiert.«

Immer noch wird der 66-Jährige unterschätzt. Als er vor zwei Jahren Wirtschaftsminister wurde, reagierten seine künftigen Mitarbeiter mittelprächtig entsetzt. Ausgerechnet auf den Medienstar Guttenberg sollte der Nuschler aus Landau folgen, ein Mann, dem sie bei der heute-show im ZDF Untertitel unterschieben, damit die außerpfälzische Welt ihn versteht. Die Überraschung war umso größer, als der Volkswirt Brüderle – im Gegensatz zu Guttenberg – gern und lang über Datenautobahnen oder Mittelstandsprogramme diskutierte. In den aktuellen Krisendebatten vermag Brüderle zumindest die Illusion zu erwecken, er verstünde die Mechanismen der Finanzmärkte. Schade nur, dass Brüderle dem seriösen Politiker in sich deutlich weniger Raum zubilligt als dem Schwadroneur.

Politik darf auch Spaß machen, und wer nicht lachen will, ist bei Sahra Wagenknecht doch bestens aufgehoben: Getrieben von solchen Erkenntnissen, inszeniert sich Brüderle gern als Relikt aus der bembelbehangenen Blauer Bock- Ära, als ein Gute-Laune-Onkel, der vom Verschmitzten über das Joviale bis zum Herrenwitzigen alles beherrscht, was die Stimmung hebt. »Sie können aus Griechen über Nacht keine Hanseaten machen, das sind Griechen«, »Sirtaki-Siggi«, »Bunga Bunga ist zwar schön, aber damit kann man kein Land regieren« sind solche Brüderle-Bonmots. Wo andere »Guten Tag« sagen, sagt Brüderle »Freiheit«. Der Dreiklang aus Klamauk, Populismus und munterem Drauflosplaudern stellt die FDP in eine Kontinuität des Unseriösen. Brüderle betreibt nach Westerwelles permanenter Politikinszenierung eine Fortsetzung des Unernsten mit anderen Mitteln. Das verlängert die Misere der Liberalen.

Brüderle, der ewig Lächelnde, lässt sich bei keinem echten Gefühl erwischen. Seine Jovialität erzeugt eine Aura der Harmlosigkeit, hinter der sich eine ungewöhnliche politische Härte verbirgt. Im parteiinternen Ringen um Ministerposten galt im Herbst 2009 Hermann Otto Solms als Favorit – Brüderle gewann. Als nach den Wahlschlappen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Westerwelle sich zu retten versuchte, indem er Brüderle als Bauernopfer anbot, stürzte Westerwelle, nicht Brüderle. Aus den Nachfolgegefechten ging Brüderle als Chef der Fraktion hervor, ein Posten, der ihm mehr Macht und Einfluss sichert, als er zuvor je hatte. In Sachen strategisches Geschick, Konsequenz und Ausdauer macht ihm in dieser FDP niemand etwas vor, einer FDP, in der die Schafe aussehen wie aus dem Ei gepellt. Und der Wolf lange Zeit nur Witze reißt.

Brüderle wartet. Auf die Landtagswahl in Schleswig-Holstein, auf eine neue Runde im Personalkarussell. Vielleicht auch auf den Ruf nach ihm als Parteichef? Keiner weiß das so genau, Brüderle hat keine echten Vertrauten, er gehört zu jenem Menschenschlag, der sofort Nähe herstellen kann, dabei aber stets auf Distanz bleibt, ein Alleiner im Gewand des Kumpels. Mit jedem Tag wird Brüderle entspannter und Rösler verkrampfter; Brüderle stärker und Rösler schwächer. Über der FDP schwebt eine neue Machtfrage. Das schadet ihr. Brüderle ist nicht das Problem der FDP. Aber schon gar nicht dessen Lösung.

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