Israel-Politik An den Grenzen der Freundschaft
Irans Bombenpläne, die Palästinenser und die arabische Revolution: Deutschland muss seine Israel-Politik überdenken.
© Johannes Eisele/AFP/Getty
Israels Staatschef Benjamin Netanjahu mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (Archivbild)
Eigentlich ist es ein überraschend trockener Satz für ein Herzstück der deutschen Nachkriegspolitik. Vielleicht muss das so sein, weil dieses Thema so schnell überwältigt. Der ganze Horror, die Millionen Toten, der Hass – alles transformiert und aufgehoben in einer ziemlich bürokratischen Formel: Die Sicherheit des jüdischen Staates sei »Teil der deutschen Staatsräson«. Der Satz war einmal ein Wall gegen den israelkritischen Mainstream hierzulande. Angela Merkel sagt ihn immer wieder, und die Opposition nickt dazu, mittlerweile bis hinein in die Partei Die Linke. Die Koppelung von Deutschlands Staatsräson und Israels Sicherheit als Konsequenz des Holocaust ist mittlerweile selbst Mainstream geworden – eine der wenigen unstrittigen Maximen der deutschen Außenpolitik.
Doch was so evident klingt, ist in Wahrheit so offensichtlich nicht. Was die Pflicht zur Solidarität mit Israel heute gebietet, ist fraglich geworden. Noch in dieser Woche kann es im Sicherheitsrat zur Abstimmung über die Frage kommen, ob Palästina in die Vereinten Nationen aufgenommen werden soll. Zugleich kocht der Atomkonflikt mit Iran hoch, und selbst der besonnene israelische Präsident Schimon Peres sagt, ein Krieg mit Teheran sei »wahrscheinlicher geworden« als eine diplomatische Lösung.
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Zwei Prioritäten prägen die deutsche Politik gegenüber Israel. Der jüdische Staat muss gegen das antisemitische Regime in Iran geschützt werden, das nach dem neuesten IAEO-Bericht ein klandestines Atomwaffenprogramm verfolgt. Und die Zweistaatenlösung bleibt die einzige Hoffnung auf einen gerechten und dauerhaften Frieden im Nahen Osten. Folgt aus dem Ersten nun, dass man die Jerusalemer Gedankenspiele über einen Krieg gegen Iran unterstützen sollte? Und aus dem Zweiten, dass Deutschland gegen die Aufnahme Palästinas in die Vereinten Nationen votieren muss?
Die deutsche Politik gegenüber Iran und Palästina muss sich auf einen neuen Stand bringen. Es gibt eine verborgene Parallele zwischen beiden Konflikten: Sie eskalieren, weil je eine Seite das Vertrauen in die diplomatische Lösung verloren hat. Israel schlägt ja gerade darum Lärm, weil es angesichts der neuen Berichte nicht glaubt, dass Sanktionen und Verhandlungen Irans atomare Bewaffnung verhindern. Die Palästinenser wiederum glauben nicht mehr, dass die hergebrachte Nahostdiplomatie ihnen die Staatlichkeit bringt, die man ihnen schon so lange versprochen hat.
Die israelische Sorge, dass das Teheraner Regime sich mit der Bombe als Hegemonialmacht unangreifbar machen will, ist berechtigt. In dieser Sorge liegt aber auch das Zugeständnis einer gewissen Rationalität. Denn einem Regime, dem an Selbsterhaltung und Machtentfaltung liegt, kann man durch Eindämmung, Isolation und Abschreckung seine Grenzen aufzeigen.
Iran steht schon jetzt nicht gut da. Seine Wirtschaft ächzt unter den Sanktionen. Die Führung ist gespalten, die Jugend entfremdet. Das Land ist mit der Türkei über Kreuz, mit den Saudis sowieso. Demnächst könnte es Assads Syrien verlieren und damit auch einigen Einfluss auf die radikalislamischen Milizen Hamas und Hisbollah. Die Welle des Freiheitswillens in der Region hat den tyrannischen Charakter des Regimes abermals offengelegt.
Iran ist isoliert und verwundbar. Konsequentere Sanktionen wären für das angeschlagene Regime gefährlicher als ein Militärschlag, der alle – auch die Opposition – in die Solidarität mit den Herrschenden zwingt. Gerade Deutschland hat noch viel Spielraum bei weiteren Sanktionen. Im letzten Jahr aber stieg das Handelvolumen mit Iran sogar um 11,6 Prozent auf über 2,6 Milliarden Euro. Deutsche Firmen sind im Energiesektor aktiv, der Lebensader des Regimes. Die Bundesregierung kann das einschränken, es würde Iran schmerzen. Sind wir bereit, die Kosten zu schultern? Sie wären gewiss geringer als die eines regionalen Krieges.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 An den Grenzen der Freundschaft
- Seite 2 Israel erwartet Solidarität von Deutschland.
- Seite 3 Die konventionelle Nahostpolitik ist gescheitert.
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- Datum 11.11.2011 - 06:42 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 10.11.2011 Nr. 46
- Kommentare 122
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Ein Richtiger Freund ist ein Freund
der auch mal tacheles redet und
seinen Freund kritisiert und ihm ins Gewissen redet wenn
er Mist baut.
Ich weiß man fühlt sich Israel verpflichtet, aber
wenn uns unsere Werte heilig sind so dürfen wir
unsere Augen nicht vor Israelischem Unrecht verschließen
(Palistinenser Politik, Siedlungsbau,)
Diese Niebelungentreue füht uns früher oder später in die Sackgasse.
was gesagt werden muss!
Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.
Schlimm, daß heute für viele - gerade auch in der Politik - "Freundschaft" oft nur ein Synonym für einen braunen Hals ist...
Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ag
wird auch nicht dadurch richtig oder sinnvoller, dass man sie 1.000-fach wiederholt.
Wenn Sie tatsächlich Ihre Werte im Auge hätten, dann würden Sie hier ein wenig differenzierter ans Werk gehen und in Rechnung stellen, dass es in Israel hohe Bevölkerungsanteile gibt, denen die immer leicht gewalttätige Anmutung ihrer Regierung und speziell die Palästinenserfrage mit dem permanent provozierenden Siedlungsbau absolut wider den Strich geht.
was gesagt werden muss!
Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.
Schlimm, daß heute für viele - gerade auch in der Politik - "Freundschaft" oft nur ein Synonym für einen braunen Hals ist...
Entfernt, da unsachlich. Die Redaktion/ag
wird auch nicht dadurch richtig oder sinnvoller, dass man sie 1.000-fach wiederholt.
Wenn Sie tatsächlich Ihre Werte im Auge hätten, dann würden Sie hier ein wenig differenzierter ans Werk gehen und in Rechnung stellen, dass es in Israel hohe Bevölkerungsanteile gibt, denen die immer leicht gewalttätige Anmutung ihrer Regierung und speziell die Palästinenserfrage mit dem permanent provozierenden Siedlungsbau absolut wider den Strich geht.
was gesagt werden muss!
Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen.
Schlimm, daß heute für viele - gerade auch in der Politik - "Freundschaft" oft nur ein Synonym für einen braunen Hals ist...
traurig aber wahr.
http://www.lebenshaus-alb...
Von Uri Avnery, 5.11.2011
JEDER KENNT die Szene aus der Schule: ein kleiner Junge streitet mit einem größeren.
"Haltet mich zurück!", schreit er zu seinen Kameraden hin, "bevor ich seine Knochen breche!"
Unsere Regierung scheint sich in dieser Weise zu benehmen. Jeden Tag schreit es jetzt aus allen Kanälen, dass sie im Begriff ist, dem Iran die Knochen zu brechen.
Der Iran ist dabei, eine Atombombe zu bauen. Das können wir nicht zulassen. Also werden wir es in tausend Stücke bomben.
Binjamin Netanjahu sagt dies bei jeder seiner unzähligen Reden, auch in seiner Eröffnungsrede zur Wintersitzungsperiode der Knesset. Ebenso Ehud Barak. Jeder Kommentator, der etwas auf sich hält (hat jemand jemals einen Kommentator gesehen, der nicht etwas auf sich hält ?), schreibt darüber. Die Medien verstärken noch den Klang und die Wut.
"Haaretz" hat auf seiner Vorderseite die Fotos der sieben bedeutendsten Minister (das Sicherheits-Septett) groß herausgebracht: es zeigt, dass drei für und vier gegen den Angriff sind.
EIN DEUTSCHES Sprichwort sagt: "Revolutionen, die vorausgesagt werden, finden nicht statt." Dasselbe gilt für Kriege....
er hat auch schonmal gesagt " wenn dich jemannd töten will, dann stehe auf und töte ihn zuerst ".
Iran sitzt z.Z. noch.
http://www.lebenshaus-alb...
Von Uri Avnery, 5.11.2011
JEDER KENNT die Szene aus der Schule: ein kleiner Junge streitet mit einem größeren.
"Haltet mich zurück!", schreit er zu seinen Kameraden hin, "bevor ich seine Knochen breche!"
Unsere Regierung scheint sich in dieser Weise zu benehmen. Jeden Tag schreit es jetzt aus allen Kanälen, dass sie im Begriff ist, dem Iran die Knochen zu brechen.
Der Iran ist dabei, eine Atombombe zu bauen. Das können wir nicht zulassen. Also werden wir es in tausend Stücke bomben.
Binjamin Netanjahu sagt dies bei jeder seiner unzähligen Reden, auch in seiner Eröffnungsrede zur Wintersitzungsperiode der Knesset. Ebenso Ehud Barak. Jeder Kommentator, der etwas auf sich hält (hat jemand jemals einen Kommentator gesehen, der nicht etwas auf sich hält ?), schreibt darüber. Die Medien verstärken noch den Klang und die Wut.
"Haaretz" hat auf seiner Vorderseite die Fotos der sieben bedeutendsten Minister (das Sicherheits-Septett) groß herausgebracht: es zeigt, dass drei für und vier gegen den Angriff sind.
EIN DEUTSCHES Sprichwort sagt: "Revolutionen, die vorausgesagt werden, finden nicht statt." Dasselbe gilt für Kriege....
er hat auch schonmal gesagt " wenn dich jemannd töten will, dann stehe auf und töte ihn zuerst ".
Iran sitzt z.Z. noch.
http://www.lebenshaus-alb...
Von Uri Avnery, 5.11.2011
JEDER KENNT die Szene aus der Schule: ein kleiner Junge streitet mit einem größeren.
"Haltet mich zurück!", schreit er zu seinen Kameraden hin, "bevor ich seine Knochen breche!"
Unsere Regierung scheint sich in dieser Weise zu benehmen. Jeden Tag schreit es jetzt aus allen Kanälen, dass sie im Begriff ist, dem Iran die Knochen zu brechen.
Der Iran ist dabei, eine Atombombe zu bauen. Das können wir nicht zulassen. Also werden wir es in tausend Stücke bomben.
Binjamin Netanjahu sagt dies bei jeder seiner unzähligen Reden, auch in seiner Eröffnungsrede zur Wintersitzungsperiode der Knesset. Ebenso Ehud Barak. Jeder Kommentator, der etwas auf sich hält (hat jemand jemals einen Kommentator gesehen, der nicht etwas auf sich hält ?), schreibt darüber. Die Medien verstärken noch den Klang und die Wut.
"Haaretz" hat auf seiner Vorderseite die Fotos der sieben bedeutendsten Minister (das Sicherheits-Septett) groß herausgebracht: es zeigt, dass drei für und vier gegen den Angriff sind.
EIN DEUTSCHES Sprichwort sagt: "Revolutionen, die vorausgesagt werden, finden nicht statt." Dasselbe gilt für Kriege....
Er beschreibt korrekt und wertet maßvoll.
eine hervorragende Einschaetzung der Lage.
(Jetzt bleibt nur noch zu hoffen das Merkel auch noch ihre 'alternativlose' Nibelungentreue zum Euro schnellstmöglichst korigiert, jeder Tag kostet Millionen)
eine hervorragende Einschaetzung der Lage.
(Jetzt bleibt nur noch zu hoffen das Merkel auch noch ihre 'alternativlose' Nibelungentreue zum Euro schnellstmöglichst korigiert, jeder Tag kostet Millionen)
Ich lese dieses dämliche Wort immer nur im Zusammenhang mit Israel.
Wo war dieses Wort und die Medien, als der Iran wiederholt dazu aufgerufen hat, Israel von "den Seiten der Geschichte" zu löschen??!
Ist das kein "Säbelrasseln" ?
"sie ist ein Grund mehr, den Konflikt zu beenden, mit dem der iranische Präsident so gern zündelt.
Nochmal: der "Konflikt" zwischen A und B hält immer wieder an, weil A kein Zusammenleben mit B wünscht! A möchte B nicht mehr neben, hinter, unter, über vor sich sehen!
B würde gerne mit A zusammenleben. Aber wie will man das machen, wenn sich A streubt, B anzuerkennen?!
... daß nur bei israelischen Aussagen von "Säbelrasseln" gesprochen wird und nicht bei iranischen zeigt meines Erachtens nur, daß die Welt Irael ernst nimmt und den Deppen in Teheran nicht.
Das wäre vielleicht auch eine gute Strategie, wenn man solchen Leuten keine Plattform gibt.
Wo war dieses Wort und die Medien, als der Iran wiederholt dazu aufgerufen hat, Israel von "den Seiten der Geschichte" zu löschen??!
1. Dieses Zitat ist zwar immerhin näher an der Wahrheit als die beliebte gefälschte "Wipe Israel off the map"-Zitat, aber trotzdem falsch. Es wird nicht von Israel gesprochen, sondern von "dem Regime, das Jerusalem besetzt hält". Das Zitat ist ausserdem nicht von "dem Iran", nicht einmal von Ahmadineschad, sondern von Chamenei, und schon 20-30 Jahre alt. Wie verschiedene Medien im Nachhinein berichtet haben, wird beim Studium der KOMPLETTEN Originaltextes recht klar, dass es in Wahrheit um ein Ende der israelischen Besatzung Jerusalems geht, und zwar weniger durch militärische Konfrontation als vielmehr durch einen politischen Wandel.
2. Eine kurze Google-Suche zeigt schnell, dass ihre Wahrnehmung (=dass man das Wort "Säbelrasseln" zwar bei Israel, nicht aber beim Iran benutzt) völlig verzerrt ist: Die Kombination aus "Säbelrasseln" und "Iran" findet sich laut Google ganz im Gegenteil sogar häufiger als die Kombination "Säbelrasseln"/"Israel".
... daß nur bei israelischen Aussagen von "Säbelrasseln" gesprochen wird und nicht bei iranischen zeigt meines Erachtens nur, daß die Welt Irael ernst nimmt und den Deppen in Teheran nicht.
Das wäre vielleicht auch eine gute Strategie, wenn man solchen Leuten keine Plattform gibt.
Wo war dieses Wort und die Medien, als der Iran wiederholt dazu aufgerufen hat, Israel von "den Seiten der Geschichte" zu löschen??!
1. Dieses Zitat ist zwar immerhin näher an der Wahrheit als die beliebte gefälschte "Wipe Israel off the map"-Zitat, aber trotzdem falsch. Es wird nicht von Israel gesprochen, sondern von "dem Regime, das Jerusalem besetzt hält". Das Zitat ist ausserdem nicht von "dem Iran", nicht einmal von Ahmadineschad, sondern von Chamenei, und schon 20-30 Jahre alt. Wie verschiedene Medien im Nachhinein berichtet haben, wird beim Studium der KOMPLETTEN Originaltextes recht klar, dass es in Wahrheit um ein Ende der israelischen Besatzung Jerusalems geht, und zwar weniger durch militärische Konfrontation als vielmehr durch einen politischen Wandel.
2. Eine kurze Google-Suche zeigt schnell, dass ihre Wahrnehmung (=dass man das Wort "Säbelrasseln" zwar bei Israel, nicht aber beim Iran benutzt) völlig verzerrt ist: Die Kombination aus "Säbelrasseln" und "Iran" findet sich laut Google ganz im Gegenteil sogar häufiger als die Kombination "Säbelrasseln"/"Israel".
sind die falschen Freunde plötzlich überall, aber nicht da, wo sie gebraucht werden.
Israel braucht jetzt wahre Freunde. Die mit durchsetzen, dass erst einmal die Unverletzlichkeit und der Frieden vereinbart werden und dann die zweite Staatsgründung. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit bei einem Aspiranten, der seit sechzig und mehr Jahren nur Feuer und Schwert kennt und sich auch immer noch schriftlich dazu bekennt, vor aller Welt; und auch in Taten zu seinem Niedergeschriebenen steht.
Und wenn da ein anderer Staat ist, dessen öffentlicher Vormann die Vernichtung des Freundes propagiert und sich jetzt die geeignete Waffe auf dem Schwarzmarkt in aller Ersichtlichkeit beschafft - klar, der "Freund" der alten Tage muss dann ganz schnell mal weg.
Mach mal, Du schaffst das alleine, ich kann jetzt wirklich nicht, die Termine, Du weisst schon.
Aber wenn's brennt, ruf mal an, wir reden darüber, ist doch klar.
Und kommt's zur Beerdigung, dann ist er wieder da, der alte Freund, und hat die schönsten Gründe dafür, dass er nicht zu seinem Wort stehen konnte und das war's dann?
Tja, Freunde sind die, die auch dann da sind, wenn der Wind zum Sturm wird.
"Tja, Freunde sind die, die auch dann da sind, wenn der Wind zum Sturm wird."
Nein, Freunde versuchen, den Sturm zu verhindern um denjenigen vor sich selbst zu schützen und zwar auch gegen den Preis der Freundschaft.
Lieber den Freund verlieren, als ihn sehenden Auges in den Untergang rennen zu lassen.
Und ist es wirklich ein Freund, der jeglichen Ratschlag ignoriert und dann, wenn er im Sturm sitzt, die Freundschaft einfordert?
"Tja, Freunde sind die, die auch dann da sind, wenn der Wind zum Sturm wird."
Nein, Freunde versuchen, den Sturm zu verhindern um denjenigen vor sich selbst zu schützen und zwar auch gegen den Preis der Freundschaft.
Lieber den Freund verlieren, als ihn sehenden Auges in den Untergang rennen zu lassen.
Und ist es wirklich ein Freund, der jeglichen Ratschlag ignoriert und dann, wenn er im Sturm sitzt, die Freundschaft einfordert?
Made in China.
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