US-Schulden Letzter Ausweg

Die Amerikaner können ihre Schulden fast nur noch auf Kosten ihrer Gläubiger loswerden.

Anfang November, beim Krisengipfel der wichtigsten 20 Industrieländer der Welt, liefen die Dinge vergleichsweise gut für Barack Obama. Die Euro-Länder bekamen offensichtlich ihre Schuldenkrise nicht in den Griff, also konnte der Mann aus Amerika mit gerunzelter Stirn und erhobenem Zeigefinger den Mahner geben: Europäer, räumt da so schnell wie möglich auf! Eure Krise gefährdet die Welt!

In der kommenden Woche wird es für den amerikanischen Präsidenten nicht so gut laufen. Spätestens am Mittwoch dreht sich nämlich alles um die Schuldenkrise in der größten Volkswirtschaft der Welt – den USA. In Washington läuft an diesem Tag die Frist für das sogenannte Super Committee aus, das seit zwei Wochen in Geheimsitzungen tagt und das Einsparungen in Höhe von mindestens 1,2 Billionen Dollar vorlegen muss. Sonst, so haben es die Parteien im Sommer vereinbart, wird der amerikanische Haushalt nach der Rasenmähermethode zusammengekürzt. Das war damals die Bedingung der Republikaner, und Präsident Obama musste notgedrungen zustimmen. Die Republikaner drohten damit, ansonsten jede weitere Schuldenaufnahme zu verweigern und das Land in die Zahlungsunfähigkeit zu treiben.

Was am kommenden Mittwoch wirklich beschlossen wird? Schwer zu sagen – aber die bisherigen Diskussionen im Super Committee wecken Zweifel an einem vernünftigen Sparplan. Sollte es überhaupt gelingen, ein Paket zu schnüren, erwarten Washingtoner Beobachter einen faulen Kompromiss: Einschnitte, die so weit in die Zukunft verlegt werden, dass es fragwürdig ist, ob sie jemals in Kraft treten. Allein schon deswegen, weil alle möglichen Lobbyisten, etwa die aus der Rüstungsindustrie, seit Monaten kräftig dagegenarbeiten.

Eine andere Sache ist hingegen klar: Den USA droht eine Schuldenlawine, die weit größere Verwüstungen anzurichten droht als die gesamte Euro-Krise. Das belegen die Zahlen.

Zwischen den Einnahmen der amerikanischen Bundesregierung und ihren Ausgaben klafft im Augenblick Jahr für Jahr eine Lücke, die so groß ist wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. Früher, in den vergangenen Jahrzehnten, entsprachen die Einnahmen der Administration ungefähr 18 Prozent der amerikanischen Wirtschaftsleistung, und die Ausgaben entsprachen etwa 20 Prozent. Man gab also zwei bis drei Prozentpunkte mehr aus, als man einnahm. Die Unterdeckung wurde mit Schulden gedeckt – nicht ideal, aber angesichts der Größe und des Wachstums der US-Wirtschaft auch nicht alarmierend.

Im Krisenjahr 2009 jedoch riss die Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben dramatisch auf. Schuld waren die massiven staatlichen Konjunkturprogramme, soziale Hilfsleistungen angesichts der hohen Arbeitslosigkeit, die ungebremsten Ausgaben fürs Militär und auch die geringen Steuereinnahmen angesichts der Krise. Die jährliche Unterdeckung – also die zusätzliche Schuldenaufnahme pro Jahr – liegt seither bei einem knappen Zehntel der gesamten Wirtschaftsleistung.

Wenn man heute den Schuldenberg der US-Bundesregierung vermisst, dann kommt man auf eine unvorstellbar große Masse von Dollarnoten: 14,9 Billionen Stück – also 14.900.000.000.000. Mehr als die jährliche Wirtschaftsleistung in den USA. Zum Vergleich: Die Verschuldung der krisengeschüttelten Euro-Zone beläuft sich auf 85 Prozent. Je nachdem, was man alles hinzuzählt, sind die amerikanischen Schulden noch mal deutlich höher.

Man kann zum Beispiel die künftigen Versorgungsansprüche von Bundesbeamten und Streitkräften hinzurechnen. Dann ist die Zahl um weitere sechs Billionen größer. Oder man kann berücksichtigen, dass die Kassen der öffentlichen Angestellten ein Loch von etwa einer Billion Dollar ausweisen, wenn sie ihre Zahlungsversprechen für die Renten- und Krankenversicherung decken wollen.

Wenn man dann auch noch – wie es einige Staatsschulden-Kritiker tun – die Löcher in der Rentenkasse Social Security und die staatliche Gesundheitsvorsorge Medicare in die Rechnung einbezieht, müsste Amerika quasi dichtmachen. Die Hochrechnungen künftiger Zahlungsverpflichtungen belaufen sich auf 46 Billionen Dollar. Theoretisch decken zwar Arbeitnehmer und Arbeitgeber die laufenden Verpflichtungen dieser Kassen durch ihre Beiträge, doch in der Praxis klappt das nicht mehr. Medicare braucht Zuschüsse aus der Steuerkasse, bei Social Security ist es in den kommenden Jahren so weit. David Stockman, einst Haushaltsdirektor des US-Präsidenten Ronald Reagan, sagt, die US-Wirtschaft werde binnen eines Jahrzehnts unter der Schuldenlast zusammenbrechen.

Für die meisten Amerikaner ist das noch alles graue Theorie – aber ihnen wird die Verschuldung ihres Landes in ihren Städten und Gemeinden deutlich. Eine Gesamtsumme ist schwer zu berechnen. Es ist aber bekannt, dass Bundesstaaten, Städte und Gemeinden zusammen 3,7 Billionen Dollar an Anleihen ausgegeben haben, um Straßen, Hospitäler und Schulen zu finanzieren. Und man weiß um die riesigen Dimensionen einiger Einzelpleiten. Der Landkreis Jefferson County im Bundesstaat Alabama beispielsweise steht mit über vier Milliarden Dollar in der Kreide, weil die Abwasserentsorgung so teuer war und der Schuldendienst zu groß wurde. Jefferson County hat gerade mal 658000 Einwohner.

Überall im Land kämpfen Bürgermeister, Kreisvorstände und Gouverneure gegen die Finanznot, und das bekommen die Leute sehr schnell zu spüren. Öffentliche Angestellte verlieren ihre Jobs, Einrichtungen schließen. Clayton County im Bundesstaat Georgia stellte im März den kompletten öffentlichen Busverkehr ein, die einstige Autometropole Detroit hat aus Kostengründen fast die Hälfte der öffentlichen Schulen geschlossen. In South Dakota und Ohio sehen sich Gemeindeverwaltungen gezwungen, Hunderte von Kilometern Landstraße auf Kiesbelag zurückzubauen: Die Pflege und Wartung von Asphalt ist zu teuer. In High Park, einem kleinen Ort im Bundesstaat Michigan, wurden die Straßenlaternen abmontiert – vom Stromversorger, dem die Stadt die Rechnung schuldig geblieben war.

Sprich: Das ganze Land ist inzwischen so marode, dass die Financial Times bereits von den »Vereinigten Staaten des Notstands« schrieb.

Zugleich könnte die Zeit für eine Sanierung der Staatsfinanzen kaum ungünstiger sein: Harte Einschnitte werden zwar von allen möglichen Seiten gefordert, sind aber politisch kaum durchsetzbar.

Noch vor wenigen Jahren fand eine Mehrheit der Amerikaner das System in ihrem Land gerecht. Sie tolerierten auch die teilweise extremen Unterschiede in Einkommen und Vermögen, glaubten an den American Dream, an die Chance, selbst einmal reich zu werden. Neuerdings finden viele Bürger das System unfair: Die Schere zwischen Reich und Arm klafft zu weit auseinander, und die öffentliche Infrastruktur zerfällt, was wiederum überproportional den Armen und den Mittelschichten schadet. Anders als etwa in der deutschen Debatte fordern viele Amerikaner als Reaktion darauf nicht mehr Staat, sondern weniger: Sie weigern sich, nun auch noch mit höheren Kosten an einer Haushaltssanierung beteiligt zu werden. Darin sind die Ursprünge der Tea Party zu suchen, deren Abgesandte in Washington selbst die drängendsten Reformen blockieren.

In dieser festgefahrenen Situation erscheint nur ein Weg wirklich gangbar: keine Steuererhöhungen, keine harten Sparschnitte, sondern Inflation. Im selben Maße, wie der US-Dollar an Wert verlöre, sänke auch der Wert der Kredite. Das haben die USA in ihrer Geschichte schon ein paarmal so gemacht, und manche Beobachter unken, dass der Kurs bereits gesetzt sei. Notenbankchef Ben Bernanke hat die Zinsen auf null gesenkt, und er kauft massiv Staatspapiere auf – alles Maßnahmen, die den Dollar schwächen.

»Unser Greenback kann nicht mal den Euro schlagen«, empörte sich die patriotische New York Post angesichts der Tatsache, dass die Gemeinschaftswährung im Verhältnis zum Dollar relativ stark und stabil geblieben ist. Die Inflationslösung ginge also auf Kosten der Gläubiger – vornehmlich der Chinesen und Japaner, die amerikanische Staatspapiere in Billionenhöhe gekauft haben. Sie könnte die Märkte verwirren: Schließlich werden viele wichtige Dinge wie Öl und Rohstoffe am früher so stabilen Dollar abgerechnet. Auf mittlere Sicht ist Inflation auch für die USA eine gefährliche Strategie: Bisher konnten sich die US-Finanzminister immer darauf verlassen, genügend Abnehmer für ihre Bonds zu finden. Wäre das bei einem Weichwährungsdollar immer noch so?

Die USA sind nach wie vor die größte Volkswirtschaft der Welt, ihre Wirtschaftsleistung ist immer noch mehr als doppelt so groß wie die von China, der Nummer zwei. Die Auswirkungen des amerikanischen Kampfes mit den Schulden werden in aller Welt zu spüren sein.