Hauskauf-Affäre Kredit verspielt
Christian Wulff und seine Freunde – der Bundespräsident hat jetzt ein Problem, das nur er lösen kann.
Was kann die letzte Konsequenz für den Bundespräsidenten sein – der Rücktritt? Präsidenten haben wenig Macht, sie haben auch nicht wirklich viel zu entscheiden. Ob sie politisches Gewicht erlangen, Einfluss gewinnen und Ansehen, hängt allein davon ab, ob sie Vertrauen genießen: Vertrauen in ihre Unabhängigkeit. Vertrauen in ihre Redlichkeit. Vertrauen in ihre Worte.
Christian Wulff riskiert gerade, dieses Vertrauen zu verlieren.
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Als er noch Ministerpräsident in Niedersachsen war, hat sich der Bundespräsident, wie die Bild-Zeitung jetzt berichtete, Geld von einem einflussreichen Unternehmer-Ehepaar geborgt, eine halbe Million Euro für den Kauf eines Einfamilienhauses. Illegal ist das nicht, jedenfalls nach heutigem Kenntnisstand. Es gibt bislang keine Hinweise darauf, dass Wulff seinen Geldgebern irgendwelche ungebührlichen Vorteile verschafft hätte.
Keine Lüge, aber eine Frechheit
Auch Wulffs Umgang mit dem Niedersächsischen Landtag ist, formal betrachtet, in Ordnung. Auf eine Anfrage zweier grüner Abgeordneter, ob er geschäftliche Beziehungen zu dem Unternehmer Egon Geerkens unterhalten habe, ließ er mit einem gedrechselten Satz antworten, der das Zeug zum Klassiker hat: »Zwischen Ministerpräsident Wulff und den in der Anfrage genannten Personen und Gesellschaften hat es in den letzten zehn Jahren keine geschäftlichen Beziehungen gegeben.«
Vor Gericht könnte Wulff mit dieser Antwort vermutlich durchkommen. Streng juristisch ist seine, nun ja, Teilauskunft im Landtag keine Lüge. Politisch allerdings, dem Parlament gegenüber, ist sie eine Frechheit. Eine rhetorische Trickserei, die erst recht Fragen aufwirft. Und Vertrauen kostet. Zumal nach der aktuellen Enthüllung des Spiegels: Demnach soll das Darlehen, das Wulff zum Kauf eines Hauses verwendet hat, doch vom Unternehmer Egon Geerkens stammen, und nicht von dessen Frau Edith, wie Wulff in dieser Woche betot hat.
Was ist von den Instinkten eines Politikprofis zu halten, der solche Geschäfte macht? Fand er nichts dabei, dass Monat für Monat eine Überweisung von einem Konto des niedersächsischen Ministerpräsidenten auf ein Konto einer niedersächsischen Unternehmergattin ging? Hat er nicht bedacht, dass schon der böse Anschein einer Verflechtung von wirtschaftlichen und politischen Interessen verheerend sein kann? Und warum konnte er, wenn denn alles in Ordnung war, nicht offen über den – mittlerweile abgelösten – »Privatkredit« sprechen? Oder hat er schlicht darauf vertraut, der Deal werde schon nicht auffliegen?
Das sind die Fragen, die jetzt sehr rasch beantwortet werden müssen. Denn das Darlehen aus Hannover hat seinen Preis, bis heute, auch in Berlin.
Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Kredit verspielt
- Seite 2 Wulffs Ansehen leidet, sein Handlungsspielraum wird enger
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- Datum 17.12.2011 - 11:51 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 15.12.2011 Nr. 51
- Kommentare 306
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...dieses Vertrauen zu verlieren."
Da spricht der Kommentator in der Tat allein für sich.
Wer hat denn Herrn Wulff je vertraut in dem Sinne, daß er geglaubt hat, er sei aufrichtig und ehrlich?
Wir reden hier von einem CDU-Ministerpräsidenten!
Das bereits vorher fehlende Vertrauen ist jetzt lediglich durch fundiertes Mißtrauen ersetzt worden.
.....ist Wulff mE nicht ein CDU Problem.
Es ist ein Problem der politischen Ordnung und zum Teil der weiteren Gesellschaft. Selbst in Frankreich werden Hohe Politiker verurteilt, wo sie das Recht gebrochen haben. Man ist dort zwar auch noch weit von allgemeiner Anwendung des Rechts entfernt, die Transparenz ist auch dort relativ gering und alles Mögliche. Aber Chirac hat erfahren, was man mit solchen Leuten machen muss. Das Urteil mag zu gering gewesen sein und noch zu milde um spätere Politiker abzuschrecken. Es ist aber ein guter Fortschritt nach einigen bereits gemachten Schritten in neuerer Zeit.
Man kann nur hoffen, dass der Rücktritt dieses Mannes einer Verurteilung nicht im Wege steht.
Wer bei Maschmeyer ein und ausgeht.....
das sagt alles. Dieser Präsident hat schon lange jegliches Vertrauen verspielt..
Sind wir jetzt schon so weit, daß wir eine gesamte Volkspartei - die CDU - diffamieren?
Oder wie ist die Äußerung - Wir reden von einem CDU-Ministerpräsidenten - zu verstehen?
.....ist Wulff mE nicht ein CDU Problem.
Es ist ein Problem der politischen Ordnung und zum Teil der weiteren Gesellschaft. Selbst in Frankreich werden Hohe Politiker verurteilt, wo sie das Recht gebrochen haben. Man ist dort zwar auch noch weit von allgemeiner Anwendung des Rechts entfernt, die Transparenz ist auch dort relativ gering und alles Mögliche. Aber Chirac hat erfahren, was man mit solchen Leuten machen muss. Das Urteil mag zu gering gewesen sein und noch zu milde um spätere Politiker abzuschrecken. Es ist aber ein guter Fortschritt nach einigen bereits gemachten Schritten in neuerer Zeit.
Man kann nur hoffen, dass der Rücktritt dieses Mannes einer Verurteilung nicht im Wege steht.
Wer bei Maschmeyer ein und ausgeht.....
das sagt alles. Dieser Präsident hat schon lange jegliches Vertrauen verspielt..
Sind wir jetzt schon so weit, daß wir eine gesamte Volkspartei - die CDU - diffamieren?
Oder wie ist die Äußerung - Wir reden von einem CDU-Ministerpräsidenten - zu verstehen?
Es ist mehr als bedauerlich, dass seit dem würdelosen Abgang von Herrn Köhler das Amt des Bundespräsidenten grundsätzlich jeder dahergelaufene Rechtspopulist meint, er könne das Amt wie auch Person anpinkeln - genau das geschieht nämlich seit Köhlers Hinschmeißen tagtäglich auf allen möglichen Hasspredigerseiten (wie z.B. "PI-News" und anderen Neonaziseiten).
Wenn jetzt auch noch solche peinlichen Skandale herauskommen wie irgendwelche Kredite von Geschäftsfreunden etc., dann ist das für mich der Abgesang auf das höchste Amt in diesem Staat.
Es macht mich mehr als traurig, dass die Hoffnungen, die Präsident von Weizsäcker mit seiner neuen und politisch engagierten Art eine ganze Dekade lang geweckt und aufrechterhalten hatte, jetzt so unrühmlich begraben zu werden scheinen.
Wenn das so weitergeht, sind wir schon bald wieder bei singenden und wandernden Staatsoberhäuptern. Dann schafft sich dieser Staat wirklich ab. Dazu braucht es dann nicht mal mehr einen Dr. gen. Sarrazin.
der BP haette damals doch sagen koennen: ich habe bei der Familie einen Kredit bekommen und dafuer mein Haus gekauft,
schliesslich waren "die" bezw. ER zweimal Trauzeuge und somit mehr als gute Bekannte, das AERGERLICHE ist das "herumeiern" ALLER Politiker, der Abgang von KOEHLER war Loriot-reif insbesondere das hochbeleidigte Gesicht der Frau Gemahlin ! Im Uberigen ist die Landschaft in HANNOVER ein Polit-sumpf inkl. dem Maschmeyer und gazprom-gerhardt, nehme ich noch den Bimbeskanzler hinzu ist Herr WULFF ein ganz kleiner Fisch, ergo sollte er nicht zuruecktreten, H.J. STRAUSS mit seinen Gaunereien ist es auch nicht und war trotzdem fuer Bayern ein gute Ministerpraesident !
der BP haette damals doch sagen koennen: ich habe bei der Familie einen Kredit bekommen und dafuer mein Haus gekauft,
schliesslich waren "die" bezw. ER zweimal Trauzeuge und somit mehr als gute Bekannte, das AERGERLICHE ist das "herumeiern" ALLER Politiker, der Abgang von KOEHLER war Loriot-reif insbesondere das hochbeleidigte Gesicht der Frau Gemahlin ! Im Uberigen ist die Landschaft in HANNOVER ein Polit-sumpf inkl. dem Maschmeyer und gazprom-gerhardt, nehme ich noch den Bimbeskanzler hinzu ist Herr WULFF ein ganz kleiner Fisch, ergo sollte er nicht zuruecktreten, H.J. STRAUSS mit seinen Gaunereien ist es auch nicht und war trotzdem fuer Bayern ein gute Ministerpraesident !
Die Beteiligten haben geahnt, käme die Sache ans Licht, entstünden genau die Schwierigkeiten, mit denen Herr Wulff jetzt zu kämpfen hat. Trickreiche Vorsorge könnte man das gewählte Verfahren nennen.
Anstatt nun zu bekennen, dass er sich Geld geliehen hat, um ein Haus zu kaufen, ist er in seine eigene Falle gelaufen. Warum soll sich Herr Wulff schließlich kein Geld leihen dürfen?
Doppelter Rittberger und auf dem Hintern gelandet. Er muss wissen, was er sich noch zutraut!
Sie schreiben, " er muß wissen, was er sich noch zutraut". Falsch! Richtig ist: er muß wissen was er uns noch zumutet!
Darf er selbstverständlich - so wie jeder Bürger bei einer Bank. Die hätte ihm allerdings ohne Sicherheiten nie im Leben 500000 Euro zur Verfügung gestellt, und schon gar nicht für läppische 4% Zins! Ergo stellt dieser Kredit eine glasklare Vorteilsnahme dar, und im Zweifelsfall auch noch eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung - falls die werte Frau Gerkens diese Zinseinkünfte nämlich nicht auf ihrer Steuererklärung angegeben hat.
Aber wie unser Verfassugsschutz uns bereits gezeigt hat, ist der deutsche Staat auf dem rechten Auge blind.
Sie schreiben, " er muß wissen, was er sich noch zutraut". Falsch! Richtig ist: er muß wissen was er uns noch zumutet!
Darf er selbstverständlich - so wie jeder Bürger bei einer Bank. Die hätte ihm allerdings ohne Sicherheiten nie im Leben 500000 Euro zur Verfügung gestellt, und schon gar nicht für läppische 4% Zins! Ergo stellt dieser Kredit eine glasklare Vorteilsnahme dar, und im Zweifelsfall auch noch eine Beihilfe zur Steuerhinterziehung - falls die werte Frau Gerkens diese Zinseinkünfte nämlich nicht auf ihrer Steuererklärung angegeben hat.
Aber wie unser Verfassugsschutz uns bereits gezeigt hat, ist der deutsche Staat auf dem rechten Auge blind.
"...der Bundespräsident hat jetzt ein Problem..."
Ich glaube inzwischen eher, die ZEIT hat ein Problem.
Es ist mir nicht verständlich, wie eine seriöse Redaktion mit den immer wieder neu aufgewärmten, immerfort gleichen Informationen die Leser überflutet und damit zur Demontage des präsidialen Amtes nicht unerheblich beiträgt.
Wie in den inzwischen zahllosen Artikeln bereits zig-fach zum Ausdruck gebracht:
Was hat der Bundespräsident -als er noch keiner war!- denn anderes gemacht, als jeder normale Bürger es auch tun würde?
Er hat sich von einem befreundeten Unternehmerehepaar von dessen Ehefrau Geld für einen Hauskauf geliehen, weil der Zinssatz dort geringfügig günstiger war, als bei der Bank. Das haben das Gericht und die Bank belegt.
Daran ist nichts Anrüchiges festzustellen!
Von einem "...Geschäft..." kann man wohl kaum sprechen.
Eine Vorteilsnahme ist für keine der beiden Seiten erkennbar.
Da Christian Wulff anscheinend keine Beeinflussung in politischem Sinn vorgeworfen werden können, sollte sich der Fall damit erledigt haben.
Weitere Spekulationen werden dem höchsten Amt in Deutschland nicht gerecht. Diese [...] Berichterstattung bringt Deutschland in den Verruf - keinesfalls der Bundespräsident.
Grüße aus Berlin ==> Drupi
Gekürzt. Bitte bleiben Sie in Ihrer Wortwahl sachlich. Danke. Die Redaktion/ag
war zu dieser Zeit auch schon kein normaler Bürger, sondern Ministerpräsident eines Bundeslandes. Oder bekommt jeder normale Bürger von Herrn Geerkens einen Zins unterhalb des Marktzinses? Von einem Politiker erwarte ich, dass er in der Lage ist, zu erkennen, was als Vorteilsnahme gewertet werden könnte, und es dann gefälligst unterlässt. Gerade jetzt zum Jahresende werden bei uns wieder die entsprechenden Mitarbeiter belehrt, welche Geschenke von Kunden man den Vorgesetzten zu melden hat (und nicht erst auf Nachfrage anzugeben). Und da wird es bei einer Flasche Wein jenseits von 20 Euro schon kritisch. Also nicht nur die Vorteilsgewährung gegenüber dem Kunden ist bei uns untersagt, sondern schon die Vorteílsannahme. Jedenfalls für den normalen Bürger in einer normalen Firma. Nun bin ich zugegebenermaßen nicht Ministerpräsident eines Bundeslandes und kenne mich dort nicht aus.
"...17.12.2011 um 9:39 Uhr
Der heutige Bundespräsident
war zu dieser Zeit auch schon kein normaler Bürger, sondern Ministerpräsident eines Bundeslandes. Oder bekommt jeder normale Bürger von Herrn Geerkens einen Zins unterhalb des Marktzinses? Von einem Politiker erwarte ich, dass er in der Lage ist, zu erkennen, was als Vorteilsnahme gewertet werden könnte, und es dann gefälligst unterlässt..."
1.
Soweit ich da informiert bin, bestand die freundschaft zu Geerken schon v o r Wulffs Zeit als Ministerpräsident; somit ist die Kreditierung unter einem anderen Aspekt als den der Vorteilsnahme durch das Amt anzusehen.
2.
Man sollte hier die Relationen beachten.
Es geht nicht um eine halbe Millionen Euro, wie hier anscheinend oktruiert werden soll, sondern um einen Zinsvorteil von fünftausend Euro. Und dies mag für Viele ein Betrag von ungeheurer Höhe sein - indes ist es in Unternehmerkreisen ein "Portokasse"-Betrag.
Insbesondere bei Anschaffungen wie Immobilien ist dies eine durchaus annehmbare Vergünstig innerhalb der Gesamtkonditionen, innerhalb derer so etwas abgewickelt wird.
Ein Hauskäufer überlegt sich, ob er irgendwo günstigere Finanzierungen erhalten kann. JEDER, der Immobilien kauft, überlegt sich das; ansonsten ist er ein schlechter Rechner.
Das Haus hat Wulff auf Grund der Entwicklung seiner privaten Situation gekauft (was mit seiner Funktion als Ministerpräsident nichts zu tun hatte).
Dann darf er auch wie JEDER Privatmann kalkulieren.
Und sich an Freunde wenden.
Was viele nicht verstehen ist die Tatsache, daß sich hier ein Unternehmer Vorteile erkauft hat. So etwas ist Korruption!
Egal wie Herr Wulff sich jetzt herausreden will, er ist - genau wie auch Gerhard Schröder - käuflich!
Was Deutschlands Politikern fehlt ist die grundsätzliche Bescheidenheit und ein sicheres Gefühl, was man als öffentliche Person darf und was nicht. Und Geld annehmen und dafür eine Gegenleistung erbringen (Teilnahme in Wirtschaftsdelegationen), gehört nicht dazu!
Die einzige wirkliche Lösung ist der Rücktritt von allen politischen Ämtern!
Klar würde jeder Bundesbürger einen zinsverbilligten Kredit eines Freundes annehmen, gratis in Luxusvillen von Freunden übernachten und gratis Upgrades von Airlines annhemen.
Nur dürften die wenigsten Bundesbürger die Möglichkeit haben ihre Freunde dann zu Staatsreisen mitnehmen, auf denen sie dann Kontakte pflegen können um lukrative Aufträge zu ergattern. Der normale Bundesbürger kann auch kaum Gesetztesvorlagen vorbereiten und abstimmen, aus denen dann diese Freunde wieder lukrative Geschäfte erwarten können.
Ich will nicht sagen, dass Wulf dies getan hat, wobei meines Wissens er diesen Freund auf eine Staatsreise mitgenommen hat. Es ist aber absolut instinktlos und moralisch fragwürdig solche Angebote anzunehmen, wenn potentiell die Möglichkeit besteht sich auf diese Weise zu revanchieren.
Was mich am meisten aufregt ist nicht der Vorgang an sich, sondern, wie schon bei anderen zuletzt bei Gutenberg, die absolute Unfähigkeit einen offensichtlichen Fehler einzugestehen.
Nicht die Fehler sondern der Umgang mit ihnen führt zu der Politikverdorssenheit in der Bevökerung.
"Unter Umständen könnte der Eindruck entstanden sein..." Blödsinn!!!!
ES IST DER EINDRUCK ENTSTANDEN!!!!!! Bums aus fertig.
zwar von einem "großen" Geschäft.
Jedenfalls für den "Normalbürger".
Natürlich geht es hier auch um "Vorteilsnahme". Rechtlich gesehen kann schon eine Flasche Wein zuviel sein.
Allerdings bin ich auch dafür die Kirche im Dorf zu lassen. Es ist überzogen, die Dinge derart zu "kriminalisieren".,
Der Mann brauchte ein vernünftiges Dach über dem Kopf und Freunde gaben ihm das Geld. Basta.
Das ist heutzutage leider viel zu selten geworden.., denn bei Geld hört ja in der Regel die Freundschaft auf.
Wenn Herr Wulff dafür nun keine Sondererlaubnisse für die Geerkens erlassen hat..., ( also KOrruption) ...a al Mövenpicksteuer.., ist das für mein Rechtsverständnis i.O..
Die spannende Fragen ist allerdings, warum Herr Geerkens den Präsidenten jetzt so in die versalzene Suppe spuckt???
Ist da noch ne Rechnung offen?
Herr Wulff wurde geschmiert, ist korrupt, hat gegen Geld (billiger Kredit) seinem Spezzi (Geehrkens) diverse Gefallen getan (u.a. durfte er, obwohl er da nichts zu suchen hatte, mit Wulffs Wirtschaftsdelegation reisen).
Das ist leine Bagatelle sondern der Bananenrepublik würdig, in die sich Deutschland schon länger verwandelt hat.
Das Darlehn wurde ohne Zweckbestimmung ausgereicht. Weiterhin wurden keine Sicherheiten übertragen. Insofern hätte ein Bank selbst bei einem Ministerpräsidenten eine solch hohe Summe ablehnen müssen.
Bei einem ohne Zweckbestimmung ausgereichten Privatdarlehn mit Gehaltsabtretung wäre ein Zinssatz um die 10% von der Bank berechnet worden. Insofern handelt es sich nicht um einen geringen Zinsvorteil. Die Zinsvorteil beträgt insofern mehr als 100%. Ein Blick ins Ministergesetz des Landes Niedersachsen gibt die weiteren Antworten.
Ich habe es an mehrere Stellen schon versucht zu erklären.
Herr Wulff hätte einfach sagen können:
Herr G. ist ein langjähriger Freund von mir, den kennen ich schon seit meiner Jugend.
Bei Herrn G. habe ich mich nach meiner Scheidung "ausgeheult" und auch in jungen Jahren schon einen "väterlichen Freund" gehabt, mit dem ich "Männergespräche" führen konnte"
Direkte Geschäftliche Verbindungen gab es nicht, ich habe Herrn G. nie ermätigt mit meiner Person als MP zu werben etc..
Durch diesen langjähringen Kontakt kam dieser Kredit zustande.
Dann wäre die Sache erldigt gewesen, aber durch dieses "Mein Name ist Hase getue" hat er sih selber unglaubwprdig gemacht und er hat auch gezeigt, dass er Amt und Parlament nicht ernst nimmt.
Vor allem kann er sich nicht auf W. J. Clinton berufen, denn "Zippergate" war was ganz anderes.
Wulff's begünstigter Rentnerehepaargatte, von dem Wulf in dessen Florida-Villa im organisierten Verbrecherjargon von einem Paten spricht ? Wer ist das ? Qualifiziert Von Arnim diesen "Proxy & Chrony" korrekt, dass dieser "nach ''objektiven Kriterien nicht mehr in diese Delegationen'' gepasst habe" ? Den Paten Egon als in der Schweiz zurückgezogener früherer Mineralien- & Alteisenwarenladenbesitzer in der Delegation für Wirtschaftsführer bei Auslandsreisen des deutschen Bundespräsidenten kennt wohl niemand ausser Wulff & Marion
selber und aus pekuniärem schnöden Grunde ?
Stellungnahme zu
http://www.zeit.de/2011/5...
Jenss
17.12.2011
um 10:58 Uhr
82. Wie jeder Bundesbürger auch?
"Unter Umständen könnte der Eindruck entstanden sein..." Blödsinn!!!!
ES IST DER EINDRUCK ENTSTANDEN!!!!!! Bums aus fertig..."
Lieber Jenss, da machen sie es sich aber zu einfach.
Wenn Sie immer einen Menschen moralisch verurteilen wollen, nur weil "...ein Eindruck..." entstanden ist, dann wären wir ein Volk der Verurteilten.
Urteile aus der Intuition heraus, die auf Eindrücken beruhen, entbehren der jeglicher Grundlage; damit meine ich nicht die rechtliche sondern die moralische!
Auch über das moralisch Antastbare ist bei einem Menschen nur dann eine Aussage haltbar (wenn sie öffentlich geäußert wird!), soweit es etwas Tatsächliches zu ertasten gibt. Wer aber nur tastet wie ein Blinder, weil er sich lediglich etwas aus Fragmenten zusammenreimt und den Rest willkürlich zusammensetzt (ich nenne das "Gerüchte in die Welt setzen"), den nenne ich einen Rufmörder.
Ihren Eindruck will ihnen niemand nehmen (das kann wohl auch niemand), aber ein offensichtlicher persönlicher Fehler wird hier zu einem Staatsdrama hochgespielt.
Und als Nicht-Politikverdrossener wehre ich mich das Ruinieren des obersten Amts dieses Staats und gegendie einhergehende Rufschädigung unseres Landes.
bezüglich "normaler Bürger" vs. "Ministerpräsident".
Aus der SZ-Online http://www.sueddeutsche.d... :
"Es geht längst nicht mehr nur darum, ob er den Landtag unvollständig informiert hat." Vielmehr verbieten das Ministergesetz und der dazugehörige Erlass die Annahme von verbilligten Krediten. (...) Finanzexperte Jörg Sahr sagte Spiegel Online, dass sich Wulff damit mehr als 50.000 Euro gespart hätte. (...) Darüber hinaus war der Kredit laut Edith Geerkens unbesichert gewährt worden. Einen solchen Kredit aber hätte auch einem Ministerpräsidenten wohl keine Bank gegeben, wie eine Umfrage der Welt ergab. (...)"
Herr Wulff ist kein normaler Bürger, sondern Bundespräsident und ehemaliger Ministerpräsident. Als Politiker gelten immer andere Ehrenkodexe bzw. Maßstäbe!
Das Darlehen bekam Herr Wulff im Oktober 2008 mit einem Prozent Zinsverbilligung aufgrund seiner Beziehungskisten. Im März 2010 wurde dieses Darlehen wohl von einer Bank abgelöst.
Damit hat er, bei einem 500000 Euro-Kredit, mindestens 7500 Euro an Zinslast (Vorteilsannahme?)gespart.
Ob hier eine Vorteilsannahme vorliegt, kann ich nicht beurteilen. Ich frage mich nur, warum ist er nicht –wie jeder andere auch- zu seiner Bank gegangen und dort einen Hauskredit von 5000000 beantragt. Hier hackt doch etwas, oder?
Für mich hat er die nackte Wahrheit als Ministerpräsident insgesamt verschwiegen und sollte deswegen zurücktreten!
Als Bundespräsident ist er für mich, insgesamt, nicht mehr glaubwürdig. Mein Vertauen hat er nicht mehr.
Sie sehen im vorliegenden Kommentar ein Problem der ZEIT, weil angeblich zur Demontage des praesidialen Amtes beigetragen wird ?
Der Protagonist demontiert in erster Linie seine eigene Person durch seine wiederholte Luege der fragliche Kredit kaeme von der Frau des Unternehmens. Dadurch demontiert er natuerlich auch das Amt, denn nun kann jeder sagen, der gegenwaertige Praesident der BRD luegt. Und wir erfahren sogar dass inzwischen Juristen die Rechtmaessigkeit des Kredits anzweifeln.
Der vorliegende Kommentar nimmt den Protagonisten sogar in Schutz, und will ihm das Amt nicht absprechen. Das ist fuer mich die wirklich unverstaendliche Bewertung des Kommentatoren.
Hier wird m.E. einiges auf den Kopf gestellt. Ein sog. Normalbürger hat sehr selten reiche Freunde , die ihm Geld leihen könnten.
500000 € ist kein Pappenstiel. Ohne Eigenkapital hätte Herr
Normalbürger Wulff keinen Kredit in solcher Höhe von einer seriösen Bank bekommen und wenn dann sicher nicht mit 5 % Zinsen.
Jeder kann seine Meinung äußern , muss aber wissen , dass diese zumindestens fundiert sein sollte.Sonst behalten wir Deutsche mehrheitlich unser Kaiser Wilhelm 2 -Syndrom. :
Wers will.
war zu dieser Zeit auch schon kein normaler Bürger, sondern Ministerpräsident eines Bundeslandes. Oder bekommt jeder normale Bürger von Herrn Geerkens einen Zins unterhalb des Marktzinses? Von einem Politiker erwarte ich, dass er in der Lage ist, zu erkennen, was als Vorteilsnahme gewertet werden könnte, und es dann gefälligst unterlässt. Gerade jetzt zum Jahresende werden bei uns wieder die entsprechenden Mitarbeiter belehrt, welche Geschenke von Kunden man den Vorgesetzten zu melden hat (und nicht erst auf Nachfrage anzugeben). Und da wird es bei einer Flasche Wein jenseits von 20 Euro schon kritisch. Also nicht nur die Vorteilsgewährung gegenüber dem Kunden ist bei uns untersagt, sondern schon die Vorteílsannahme. Jedenfalls für den normalen Bürger in einer normalen Firma. Nun bin ich zugegebenermaßen nicht Ministerpräsident eines Bundeslandes und kenne mich dort nicht aus.
"...17.12.2011 um 9:39 Uhr
Der heutige Bundespräsident
war zu dieser Zeit auch schon kein normaler Bürger, sondern Ministerpräsident eines Bundeslandes. Oder bekommt jeder normale Bürger von Herrn Geerkens einen Zins unterhalb des Marktzinses? Von einem Politiker erwarte ich, dass er in der Lage ist, zu erkennen, was als Vorteilsnahme gewertet werden könnte, und es dann gefälligst unterlässt..."
1.
Soweit ich da informiert bin, bestand die freundschaft zu Geerken schon v o r Wulffs Zeit als Ministerpräsident; somit ist die Kreditierung unter einem anderen Aspekt als den der Vorteilsnahme durch das Amt anzusehen.
2.
Man sollte hier die Relationen beachten.
Es geht nicht um eine halbe Millionen Euro, wie hier anscheinend oktruiert werden soll, sondern um einen Zinsvorteil von fünftausend Euro. Und dies mag für Viele ein Betrag von ungeheurer Höhe sein - indes ist es in Unternehmerkreisen ein "Portokasse"-Betrag.
Insbesondere bei Anschaffungen wie Immobilien ist dies eine durchaus annehmbare Vergünstig innerhalb der Gesamtkonditionen, innerhalb derer so etwas abgewickelt wird.
Ein Hauskäufer überlegt sich, ob er irgendwo günstigere Finanzierungen erhalten kann. JEDER, der Immobilien kauft, überlegt sich das; ansonsten ist er ein schlechter Rechner.
Das Haus hat Wulff auf Grund der Entwicklung seiner privaten Situation gekauft (was mit seiner Funktion als Ministerpräsident nichts zu tun hatte).
Dann darf er auch wie JEDER Privatmann kalkulieren.
Und sich an Freunde wenden.
Was viele nicht verstehen ist die Tatsache, daß sich hier ein Unternehmer Vorteile erkauft hat. So etwas ist Korruption!
Egal wie Herr Wulff sich jetzt herausreden will, er ist - genau wie auch Gerhard Schröder - käuflich!
Was Deutschlands Politikern fehlt ist die grundsätzliche Bescheidenheit und ein sicheres Gefühl, was man als öffentliche Person darf und was nicht. Und Geld annehmen und dafür eine Gegenleistung erbringen (Teilnahme in Wirtschaftsdelegationen), gehört nicht dazu!
Die einzige wirkliche Lösung ist der Rücktritt von allen politischen Ämtern!
Klar würde jeder Bundesbürger einen zinsverbilligten Kredit eines Freundes annehmen, gratis in Luxusvillen von Freunden übernachten und gratis Upgrades von Airlines annhemen.
Nur dürften die wenigsten Bundesbürger die Möglichkeit haben ihre Freunde dann zu Staatsreisen mitnehmen, auf denen sie dann Kontakte pflegen können um lukrative Aufträge zu ergattern. Der normale Bundesbürger kann auch kaum Gesetztesvorlagen vorbereiten und abstimmen, aus denen dann diese Freunde wieder lukrative Geschäfte erwarten können.
Ich will nicht sagen, dass Wulf dies getan hat, wobei meines Wissens er diesen Freund auf eine Staatsreise mitgenommen hat. Es ist aber absolut instinktlos und moralisch fragwürdig solche Angebote anzunehmen, wenn potentiell die Möglichkeit besteht sich auf diese Weise zu revanchieren.
Was mich am meisten aufregt ist nicht der Vorgang an sich, sondern, wie schon bei anderen zuletzt bei Gutenberg, die absolute Unfähigkeit einen offensichtlichen Fehler einzugestehen.
Nicht die Fehler sondern der Umgang mit ihnen führt zu der Politikverdorssenheit in der Bevökerung.
"Unter Umständen könnte der Eindruck entstanden sein..." Blödsinn!!!!
ES IST DER EINDRUCK ENTSTANDEN!!!!!! Bums aus fertig.
zwar von einem "großen" Geschäft.
Jedenfalls für den "Normalbürger".
Natürlich geht es hier auch um "Vorteilsnahme". Rechtlich gesehen kann schon eine Flasche Wein zuviel sein.
Allerdings bin ich auch dafür die Kirche im Dorf zu lassen. Es ist überzogen, die Dinge derart zu "kriminalisieren".,
Der Mann brauchte ein vernünftiges Dach über dem Kopf und Freunde gaben ihm das Geld. Basta.
Das ist heutzutage leider viel zu selten geworden.., denn bei Geld hört ja in der Regel die Freundschaft auf.
Wenn Herr Wulff dafür nun keine Sondererlaubnisse für die Geerkens erlassen hat..., ( also KOrruption) ...a al Mövenpicksteuer.., ist das für mein Rechtsverständnis i.O..
Die spannende Fragen ist allerdings, warum Herr Geerkens den Präsidenten jetzt so in die versalzene Suppe spuckt???
Ist da noch ne Rechnung offen?
Herr Wulff wurde geschmiert, ist korrupt, hat gegen Geld (billiger Kredit) seinem Spezzi (Geehrkens) diverse Gefallen getan (u.a. durfte er, obwohl er da nichts zu suchen hatte, mit Wulffs Wirtschaftsdelegation reisen).
Das ist leine Bagatelle sondern der Bananenrepublik würdig, in die sich Deutschland schon länger verwandelt hat.
Das Darlehn wurde ohne Zweckbestimmung ausgereicht. Weiterhin wurden keine Sicherheiten übertragen. Insofern hätte ein Bank selbst bei einem Ministerpräsidenten eine solch hohe Summe ablehnen müssen.
Bei einem ohne Zweckbestimmung ausgereichten Privatdarlehn mit Gehaltsabtretung wäre ein Zinssatz um die 10% von der Bank berechnet worden. Insofern handelt es sich nicht um einen geringen Zinsvorteil. Die Zinsvorteil beträgt insofern mehr als 100%. Ein Blick ins Ministergesetz des Landes Niedersachsen gibt die weiteren Antworten.
Ich habe es an mehrere Stellen schon versucht zu erklären.
Herr Wulff hätte einfach sagen können:
Herr G. ist ein langjähriger Freund von mir, den kennen ich schon seit meiner Jugend.
Bei Herrn G. habe ich mich nach meiner Scheidung "ausgeheult" und auch in jungen Jahren schon einen "väterlichen Freund" gehabt, mit dem ich "Männergespräche" führen konnte"
Direkte Geschäftliche Verbindungen gab es nicht, ich habe Herrn G. nie ermätigt mit meiner Person als MP zu werben etc..
Durch diesen langjähringen Kontakt kam dieser Kredit zustande.
Dann wäre die Sache erldigt gewesen, aber durch dieses "Mein Name ist Hase getue" hat er sih selber unglaubwprdig gemacht und er hat auch gezeigt, dass er Amt und Parlament nicht ernst nimmt.
Vor allem kann er sich nicht auf W. J. Clinton berufen, denn "Zippergate" war was ganz anderes.
Wulff's begünstigter Rentnerehepaargatte, von dem Wulf in dessen Florida-Villa im organisierten Verbrecherjargon von einem Paten spricht ? Wer ist das ? Qualifiziert Von Arnim diesen "Proxy & Chrony" korrekt, dass dieser "nach ''objektiven Kriterien nicht mehr in diese Delegationen'' gepasst habe" ? Den Paten Egon als in der Schweiz zurückgezogener früherer Mineralien- & Alteisenwarenladenbesitzer in der Delegation für Wirtschaftsführer bei Auslandsreisen des deutschen Bundespräsidenten kennt wohl niemand ausser Wulff & Marion
selber und aus pekuniärem schnöden Grunde ?
Stellungnahme zu
http://www.zeit.de/2011/5...
Jenss
17.12.2011
um 10:58 Uhr
82. Wie jeder Bundesbürger auch?
"Unter Umständen könnte der Eindruck entstanden sein..." Blödsinn!!!!
ES IST DER EINDRUCK ENTSTANDEN!!!!!! Bums aus fertig..."
Lieber Jenss, da machen sie es sich aber zu einfach.
Wenn Sie immer einen Menschen moralisch verurteilen wollen, nur weil "...ein Eindruck..." entstanden ist, dann wären wir ein Volk der Verurteilten.
Urteile aus der Intuition heraus, die auf Eindrücken beruhen, entbehren der jeglicher Grundlage; damit meine ich nicht die rechtliche sondern die moralische!
Auch über das moralisch Antastbare ist bei einem Menschen nur dann eine Aussage haltbar (wenn sie öffentlich geäußert wird!), soweit es etwas Tatsächliches zu ertasten gibt. Wer aber nur tastet wie ein Blinder, weil er sich lediglich etwas aus Fragmenten zusammenreimt und den Rest willkürlich zusammensetzt (ich nenne das "Gerüchte in die Welt setzen"), den nenne ich einen Rufmörder.
Ihren Eindruck will ihnen niemand nehmen (das kann wohl auch niemand), aber ein offensichtlicher persönlicher Fehler wird hier zu einem Staatsdrama hochgespielt.
Und als Nicht-Politikverdrossener wehre ich mich das Ruinieren des obersten Amts dieses Staats und gegendie einhergehende Rufschädigung unseres Landes.
bezüglich "normaler Bürger" vs. "Ministerpräsident".
Aus der SZ-Online http://www.sueddeutsche.d... :
"Es geht längst nicht mehr nur darum, ob er den Landtag unvollständig informiert hat." Vielmehr verbieten das Ministergesetz und der dazugehörige Erlass die Annahme von verbilligten Krediten. (...) Finanzexperte Jörg Sahr sagte Spiegel Online, dass sich Wulff damit mehr als 50.000 Euro gespart hätte. (...) Darüber hinaus war der Kredit laut Edith Geerkens unbesichert gewährt worden. Einen solchen Kredit aber hätte auch einem Ministerpräsidenten wohl keine Bank gegeben, wie eine Umfrage der Welt ergab. (...)"
Herr Wulff ist kein normaler Bürger, sondern Bundespräsident und ehemaliger Ministerpräsident. Als Politiker gelten immer andere Ehrenkodexe bzw. Maßstäbe!
Das Darlehen bekam Herr Wulff im Oktober 2008 mit einem Prozent Zinsverbilligung aufgrund seiner Beziehungskisten. Im März 2010 wurde dieses Darlehen wohl von einer Bank abgelöst.
Damit hat er, bei einem 500000 Euro-Kredit, mindestens 7500 Euro an Zinslast (Vorteilsannahme?)gespart.
Ob hier eine Vorteilsannahme vorliegt, kann ich nicht beurteilen. Ich frage mich nur, warum ist er nicht –wie jeder andere auch- zu seiner Bank gegangen und dort einen Hauskredit von 5000000 beantragt. Hier hackt doch etwas, oder?
Für mich hat er die nackte Wahrheit als Ministerpräsident insgesamt verschwiegen und sollte deswegen zurücktreten!
Als Bundespräsident ist er für mich, insgesamt, nicht mehr glaubwürdig. Mein Vertauen hat er nicht mehr.
Sie sehen im vorliegenden Kommentar ein Problem der ZEIT, weil angeblich zur Demontage des praesidialen Amtes beigetragen wird ?
Der Protagonist demontiert in erster Linie seine eigene Person durch seine wiederholte Luege der fragliche Kredit kaeme von der Frau des Unternehmens. Dadurch demontiert er natuerlich auch das Amt, denn nun kann jeder sagen, der gegenwaertige Praesident der BRD luegt. Und wir erfahren sogar dass inzwischen Juristen die Rechtmaessigkeit des Kredits anzweifeln.
Der vorliegende Kommentar nimmt den Protagonisten sogar in Schutz, und will ihm das Amt nicht absprechen. Das ist fuer mich die wirklich unverstaendliche Bewertung des Kommentatoren.
Hier wird m.E. einiges auf den Kopf gestellt. Ein sog. Normalbürger hat sehr selten reiche Freunde , die ihm Geld leihen könnten.
500000 € ist kein Pappenstiel. Ohne Eigenkapital hätte Herr
Normalbürger Wulff keinen Kredit in solcher Höhe von einer seriösen Bank bekommen und wenn dann sicher nicht mit 5 % Zinsen.
Jeder kann seine Meinung äußern , muss aber wissen , dass diese zumindestens fundiert sein sollte.Sonst behalten wir Deutsche mehrheitlich unser Kaiser Wilhelm 2 -Syndrom. :
Wers will.
hier irrt der kommentator, das vertrauen ist verspielt, es ist ja nicht das erste mal, dass er trickst. es ist ein niedergang des amtes. seitdem das amt mehr und mehr als spielball der parteipolitik geworden ist, werden nicht mehr integere personen gesucht, die dem amt die notwendige würde erweisen, sondern ist ein besetzposten geworden. das wird erst anders werden, wenn der bundespräsident vom dem volk gewählt werden würde, dem er auch dient. fern jedes parteinproporzes.
er ist nicht merkels präsident, so hat es ja oftmals den anschein.
dass IHN frau Merkel in dieses Amt "gehievt" hat und (wie ungeheuerlich) jetzt -mutmasslich- mit dem Gedanken spielt,
falls Herr WULFF tatsaechlich wg. seiner Toelpelhaftigkeit
zuruecktritt, Herrn Schaueble als neuer BP zu entsorgen. In der Dame steckt eine Vorschulung aus vergangenen Jahrzehnten,
da muss man echt staunen !!! ICH , jedenfalls ! ansonsten ist
ihre derzeitige Arbeit in unserer EUROKRISE wirklich nicht schlecht, ihre BEIDEN Vorgaenger haetten hier wohl versagt !
Abschliessend: nachdem der Herr BP mehr oder weniger seine
Praktikantenfehler gemacht hat sollte man ihm lassen wo er ist WENN er endlich einen Berater findet der ihn nachschult !
dass IHN frau Merkel in dieses Amt "gehievt" hat und (wie ungeheuerlich) jetzt -mutmasslich- mit dem Gedanken spielt,
falls Herr WULFF tatsaechlich wg. seiner Toelpelhaftigkeit
zuruecktritt, Herrn Schaueble als neuer BP zu entsorgen. In der Dame steckt eine Vorschulung aus vergangenen Jahrzehnten,
da muss man echt staunen !!! ICH , jedenfalls ! ansonsten ist
ihre derzeitige Arbeit in unserer EUROKRISE wirklich nicht schlecht, ihre BEIDEN Vorgaenger haetten hier wohl versagt !
Abschliessend: nachdem der Herr BP mehr oder weniger seine
Praktikantenfehler gemacht hat sollte man ihm lassen wo er ist WENN er endlich einen Berater findet der ihn nachschult !
"Was kann die letzte Konsequenz für den Bundespräsidenten sein – der Rücktritt?"
Leider kleben die Miesesten immer am stärksten an ihren Sesseln wie hier auch,hoffentlich geht der Rücktritt jetzt
zügig vonstatten,dieses Hin und Her von Ausreden und Tricksereien ist erbärmlich und eine Zumutung.gewollt oder gewünscht war er nie.Man darf gespannt sein auf die Höhe der Abfindungen und Renten und sonstigen Apanagen,auch da ist dieser Herr sich gewiß für nichts zuschade.
4."Es ist mir nicht verständlich, wie eine seriöse Redaktion mit den immer wieder neu aufgewärmten, immerfort gleichen Informationen die Leser überflutet und damit zur Demontage des präsidialen Amtes nicht unerheblich beiträgt."
Für seine Demonatage hat dieser Herr ganz alleine gesorgt,
und das so versiert,da mußte ihm keiner helfen!
In meinen Augen,wenn er zügig abtritt und ein Nachfolger/in
mit Niveau antritt,wird auch das Amt keinen Schaden davontragen.
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten an der Diskussion. Danke. Die Redaktion/sc
Entfernt. Bitte beteiligen Sie sich mit sachlichen Argumenten an der Diskussion. Danke. Die Redaktion/sc
sich eher die Frage? Wem ist er im Moment im Wege und warum. Da ich in Deutschland keine wirklich unabhängige Presse mehr sehe, drängt sich mir diese Frage geradezu auf.
Genau das ist es, was ich in meinem obigen Kommentar sagen wollte ...aber vorsichtig umschrieben habe :-)
Drupi
es als wahrscheinlich erscheint, dass sich hinter dem Ehepaar Wulff ein noch weitaus größerer Skandal verbirgt, so dass dieses Skandälchen zum Anlass genommen wird, ihn aus der Schusslinie zu bringen, um das Amt nicht vollends zu beschädigen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen und diskutieren Sie ausschließlich zum Thema des Artikels. Danke. Die Redaktion/vn
8. "Man mag von Wulf halten was man will, mir stellt
sich eher die Frage? Wem ist er im Moment im Wege und warum. Da ich in Deutschland keine wirklich unabhängige Presse mehr sehe, drängt sich mir diese Frage geradezu auf."
Wulff hat sich mit seinem königlich-protzigem Lebensstil in den heutigen Zeiten--wo viele sich und ihre Familie mit zwei Jobs gerade mal so über Wasser halten können etc --
gewiß sehr schnell als stillos geoutet,dass er dazu talentfrei ist war immer bekannt.Das konnte nur danbengehen.
Imübrigen, es gibt schon noch Medien und Journalisten,die sich sehr um ehrliche und kritische Stellungsnahmen bemühen und hervortun,aber nun,auch das hört nicht jeder gerne ;-)
Eine in der Tat sehr berechtigter Punkt. Wenn der "Spiegel" UND die "Blöd-Zeitung" in gleichsam konzertierter Aktion gegen einen verdienten Politiker schießen, muss die Frage "Cui bono?" sehr laut gestellt werden.
Wie wäre es, wenn sich die gesammelte journalistische Hauptstadt-Kompetenz (einschliesslich der "Zeit") einmal auf DIESE Frage stürzen würde ...?
Genau das ist es, was ich in meinem obigen Kommentar sagen wollte ...aber vorsichtig umschrieben habe :-)
Drupi
es als wahrscheinlich erscheint, dass sich hinter dem Ehepaar Wulff ein noch weitaus größerer Skandal verbirgt, so dass dieses Skandälchen zum Anlass genommen wird, ihn aus der Schusslinie zu bringen, um das Amt nicht vollends zu beschädigen.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen und diskutieren Sie ausschließlich zum Thema des Artikels. Danke. Die Redaktion/vn
8. "Man mag von Wulf halten was man will, mir stellt
sich eher die Frage? Wem ist er im Moment im Wege und warum. Da ich in Deutschland keine wirklich unabhängige Presse mehr sehe, drängt sich mir diese Frage geradezu auf."
Wulff hat sich mit seinem königlich-protzigem Lebensstil in den heutigen Zeiten--wo viele sich und ihre Familie mit zwei Jobs gerade mal so über Wasser halten können etc --
gewiß sehr schnell als stillos geoutet,dass er dazu talentfrei ist war immer bekannt.Das konnte nur danbengehen.
Imübrigen, es gibt schon noch Medien und Journalisten,die sich sehr um ehrliche und kritische Stellungsnahmen bemühen und hervortun,aber nun,auch das hört nicht jeder gerne ;-)
Eine in der Tat sehr berechtigter Punkt. Wenn der "Spiegel" UND die "Blöd-Zeitung" in gleichsam konzertierter Aktion gegen einen verdienten Politiker schießen, muss die Frage "Cui bono?" sehr laut gestellt werden.
Wie wäre es, wenn sich die gesammelte journalistische Hauptstadt-Kompetenz (einschliesslich der "Zeit") einmal auf DIESE Frage stürzen würde ...?
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