Bundesanwaltschaft: Die unmögliche Behörde

Seit Jahrzehnten erntet die Bundesanwaltschaft herbe Kritik. Wieso?

Und wieder ist ein Schneeball zerplatzt. 120 Ermittler rückten Ende November aus, um einen Betrügerring mit Ablegern in fünf Staaten zu zerschlagen. Mit einer Scheinfirma namens Business Capital Investors, so der Verdacht, seien mehrere Tausend Menschen um rund 120 Millionen Franken geprellt worden. Eine Razzia gab es auch in der Schweiz, und die ganze Aktion war, wie die federführende Staatsanwaltschaft in Düsseldorf andeutet, auch nach Ermittlungen der hiesigen Behörden ausgelöst worden.

Business Capital Investors? Das ist ein Fall für die Bundesanwaltschaft in Bern. Auf Anfrage bestätigt eine Sprecherin, dass man »in diesem Zusammenhang eine Strafuntersuchung durchgeführt« und Konten blockiert habe. Mehr ist ihr, wie üblich, nicht zu entlocken.

Aber der Großbetrug interessierte ohnehin kaum, kein Schweizer Medium berichtete über den Schneeball-Fall. Ähnlich erging es den Ermittlungen gegen einen Diktatoren-Schwiegersohn aus Kasachstan, der in der Schweiz eine halbe Milliarde Franken gewaschen haben soll. Auch das Strafverfahren gegen Laurent Gbagbo, den gestürzten Herrscher der Elfenbeinküste, schaffte es nur in ein paar Kurzmeldungen.

Es sind wenige spektakuläre Fälle, die das öffentliche Bild der eidgenössischen Strafverfolger prägen: Holenweger, Behring, Hells Angels, Tamil Tigers, Rütlibomber – diese Namen und Begriffe bewegen. Und ihre Falldossiers werfen einen gewaltigen Schatten auf die Bundesanwaltschaft. Sie zeichnen das Bild einer Amtes außer Rand und Band, einer Behörde, die einen Drogendealer unter dem Decknamen »Ramos« als Agent Provocateur zu einem Bankier schickte. Die mit einer Riesenrazzia eine Motorradgang zur mafiösen Organisation stilisierte. Die einen Monteur zehn Monate in Untersuchungshaft setzte, weil er an einer 1.-August-Feier auf dem Rütli ein Sprengsätzchen gezündet haben soll – aber dann, nach vierjährigem Verfahren, eingestehen musste: »Es konnten keine Beweise erbracht werden.«

Damit erscheint die Geschichte der Schweizer Bundesanwaltschaft als Abfolge von Pleiten und Pannen. Doch sie ist mehr, nämlich ein Lehrstück: über die Unmöglichkeit, die Schweiz zentralistisch zu organisieren, über kulturelle Gräben im Land – und über ein Parlament, das seine Aufgabe als Gesetzgeber nur unzureichend erfüllt.

Die Raison d’Être der Bundesanwaltschaft ist seit je umstritten. Die Linke hat nicht vergessen, wie lange die Männer von der Taubenstraße einseitige Feindbilder pflegten und alle, die unbürgerlich daherkamen, als potenzielle Staatsfeinde fichierten. Die Rechte sieht in der Bundesanwaltschaft den Kern einer Zentralmacht, die es aus Prinzip klein zu halten gilt. »Es fehlt an Politikern, die sich grundsätzlich fragen, was die Aufgaben der Bundesanwaltschaft sein sollten«: So sagt es Reto Wehrli, Rechtsanwalt in Schwyz, CVP-Mitglied und bis vor Kurzem Präsident der parlamentarischen Gerichtskommission.

Nach dem Fichenskandal von 1989 wollten zunächst Justizminister Arnold Koller und seine Bundesanwältin Carla Del Ponte, dann Bundesrätin Ruth Metzler und ihr Chefankläger Valentin Roschacher der Behörde erweiterte Kompetenzen und mehr Kraft verleihen. Del Ponte, die Tessinerin mit Kontakten zu italienischen Mafiajägern, legte ihr Hauptaugenmerk auf Geldwäscherei und die Organisierte Kriminalität. Man werde der Mafia ihre Schweizer Finanzseele aus dem Leib reißen, hieß es. Doch die erhofften Coups blieben selten.