Der scheidende Bundesanwalt Erwin Beyeler kontert die Angriffe gegen seine Behörde. Im letzten Interview seiner Amtszeit kritisiert er Politik, Medien, Gerichte und Anwälte.

DIE ZEIT: Herr Beyeler, was war Ihr größter Erfolg als Bundesanwalt?

Erwin Beyeler: Dass die Bundesanwaltschaft nach all diesen Reorganisationen jetzt wie eine normale Staatsanwaltschaft arbeiten kann.

ZEIT: Gab es auch Ziele, die Sie nicht erreichten?

Beyeler: Mir sind keine bekannt.

ZEIT: Immerhin standen Sie in Ihrer Amtszeit extrem im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit, Sie wurden harsch kritisiert. Wurden Sie also von Medien und Politik falsch verstanden?

Beyeler: Das wäre ein Thema für ein Gespräch allein: Mit meinen Erfahrungen könnte ich gut mal als Referent am Medienausbildungszentrum auftreten. Aber Spaß beiseite: Ich fühle mich nicht von den Medien oder der Politik falsch verstanden. Es sind einzelne Exponenten, und die haben die Sache durchaus richtig verstanden, aber falsch dargestellt.

ZEIT: Was würden Sie denn am Medienausbildungszentrum lehren?

Beyeler: Es gibt die Gefahr der »Weltwochisierung« der Medienlandschaft. Der kann sich – wie mir scheint – zurzeit kein Medium entziehen.

ZEIT: Was meinen Sie mit »Weltwochisierung«?

Beyeler: Eine Kultur des Vorwurfs. Das durften auch andere erleben: Bundesratskandidat Bruno Zuppiger, vorher Regierungsrätin Karin Keller-Sutter, noch vorher Amtsdirektor Alard du Bois-Reymond. Gepaart ist die Kultur des Vorwurfs mit der Unkultur der Indiskretion. Zu viele Journalisten leben nur von Indiskretionen, die sie kolportieren und zu einem Vorwurf machen – et voilà! Und bei dieser »Weltwochisierung« muss jeder mitziehen, kein Blatt hält dagegen. Es ist das, was Alt Bundesrat Samuel Schmid in Ihrer Zeitung »Rudeljournalismus« genannt hat.

ZEIT: Die Bundesanwaltschaft steht doch seit Jahrzehnten in der Kritik. Wir erinnern an den Fichenskandal.

Beyeler: Die Bundesanwaltschaft zu kritisieren ist grundsätzlich ein dankbares Thema. Und es ist nicht schwierig.

ZEIT: Wieso?

Beyeler: Man hat rasch das Gefühl, dass man ein Strafverfahren versteht. Hinter so einem Verfahren steckt immer eine schöne Geschichte, die sich aufbereiten lässt. Bei einem finanzpolitischen Zusammenhang muss man sich eher reinknien.

ZEIT: Dann stünden die kantonalen Staatsanwaltschaften doch in einem ähnlich dichten Sperrfeuer.

Beyeler: Dort fängt es auch schon an. Ein Problem ist etwa hier wie dort, dass die öffentliche Wahrnehmung der Verfahren durch die Verteidigung gesteuert wird: Die Anwälte stellen sich hin, erzählen ihre Sicht der Dinge, und die Zeitungen übernehmen das widerspruchslos. Bei der Bundesanwaltschaft hatten wir zudem ein Problem mit dem Bundesstrafgericht, welches die Gnade hatte, uns in der Öffentlichkeit zu kritisieren. Was nicht angeht.

ZEIT: Was hätte man anderes über die Bundesanwaltschaft erzählen sollen?

Beyeler: Unsere Argumente wurden jeweils unter den Tisch gewischt.

ZEIT: Können Sie uns Beispiele geben?

Beyeler: Da gab es einen Artikel in der NZZ am Sonntag über unsere Ausgaben...

ZEIT: ...dass diese massiv gewachsen seien.

Beyeler: Eben, Sie glauben das auch. Aber die Kosten sind bei genauer Betrachtung nicht gewachsen. Der Journalist bekam mehrfach schriftlich und am Telefon ausführlich Antwort auf seine Fragen und erhielt außerdem Hintergrundinformationen. Dann schreibt er, wir hätten 2,4 Millionen Franken Betriebsaufwand, der hauptsächlich für Dienstreisen eingesetzt werde. Dabei sind es 400.000 Franken für Dienstreisen, das andere sind übrige Betriebsauslagen. So etwas ist nicht mehr Nichtkönnen, so etwas ist Stimmungsmache.

ZEIT: Was wäre das Ziel dahinter?

Beyeler: Man will uns grundsätzlich an den Karren fahren. Man will die Institution schwächen.

ZEIT: Das ist die These, dass hinter der Kritik an der Bundesanwaltschaft viel politische Absicht steht. Damit sind Sie nicht allein.

Beyeler: Ja, ich vermute es. Ich bezweifle zum Beispiel, dass ein Journalist der NZZ am Sonntag unser Budget nicht verstehen kann. Also muss etwas anderes dahinterstecken.

ZEIT: Immerhin gab es bei der Bundesanwaltschaft seit 2002 einen deutlichen Ausbau der Stellen. Da muss das Budget zwangsläufig steigen.

Beyeler: Ja, das ist schon klar. Aber das Budget explodierte nicht, wie in diesem Artikel dargestellt. Es handelte sich zudem auch um Stellenübertragungen aus dem Untersuchungsrichteramt und der Bundeskriminalpolizei und um die Einführung neuer Kostenverrechnungen.

ZEIT: Wer will nach Ihrer Ansicht konkret die Bundesanwaltschaft schwächen: die Finanzbranche? Die SVP?

Beyeler: Da lasse ich mich nicht aufs Glatteis führen, ich frage nur: Wieso sieht niemand, dass eine starke Anklagebehörde den Finanzplatz Schweiz schützt? Wir können nachweisen, dass Korruption bei uns verfolgt wird, dass die Organisierte Kriminalität oder die Mafia in der Schweiz keinen Boden finden – so etwas ist außerordentlich wichtig. Die Bundesanwaltschaft ist ein Instrument zum Schutz der Qualität des Finanzplatzes. Wieso aber bin ich der Einzige, der das sagt?

ZEIT: Fühlen Sie sich einsam?

Beyeler: Manchmal schon.

ZEIT: Es ist doch längst Teil des Spiels, dass die Bundesanwaltschaft über öffentliche Diskussionen umkämpft ist und dass Verfahren via Medien ausgetragen werden.

Beyeler: Dem ist so. Wir müssen mitspielen. Unsere Achillesferse ist dabei das Amtsgeheimnis. Sagen wir, wie es wirklich ist, kann uns die betroffene Partei Verletzung des Amtsgeheimnisses vorwerfen.

ZEIT: Im Fall der Hells Angels hat die Bundesanwaltschaft – unter ihrem Vorgänger Valentin Roschacher – nicht mit höflicher Zurückhaltung kommuniziert. Bei der Verhaftungsaktion im April 2004 war der halbe Zürcher Stadtkreis 4 abgesperrt.

Beyeler: Zur Verteidigung meines Vorgängers: Die Kommunikation übernahm damals die Bundeskriminalpolizei. Und man wusste, dass es hier nicht um Sängerknaben geht, in Kanada oder Schweden begingen Hells Angels Tötungsdelikte. Was wäre denn gewesen, wenn man die Sache kleiner angegangen wäre und dabei ein Polizist umgekommen wäre? Wie hätten die Medien dann berichtet?

ZEIT: Es waren aber sogar Kamerateams dabei.

Beyeler: Wir haben natürlich auch das Problem, dass Informationen heraussickern.

ZEIT: Seitens verschiedenster Anwälte werden aber oft dieselben Vorwürfe an die Bundesanwaltschaft laut. Erstens: Dass sie viele handwerkliche, prozessuale Fehler mache. Ein Beispiel: Im Fall Behring – so hört man – soll die Bundesanwaltschaft über 100 Zeugen formell falsch verhört haben, sodass all diese Aussagen wiederholt werden mussten.

Beyeler: Das stimmt nicht. Das ist falsch. So etwas ist sehr gezieltes Anwaltsgeschwätz.

ZEIT: Im Fall Hells Angels vertagte das Bundesstrafgericht den Prozess am ersten Tag, weil Ihre Beweismittel unvollständig und chaotisch seien.

Beyeler: Moment, Moment! Das Gericht hatte die Akten vollständig, seit Monaten – auf Papier, elektronisch und akustisch-elektronisch. Aber wenn die Gerichtspräsidentin im Rahmen der Hauptverhandlung merkt, dass sie die Akten nicht im Griff hat, dann muss nicht die Bundesanwaltschaft die Kritik entgegennehmen. Aber die Anwälte nutzen so etwas aus, sie fordern also zum Beispiel zu allen Tonbandaufnahmen ein umfassendes Verzeichnis, welcher Zeuge in welcher Sekunde was gesagt hat.

ZEIT: Sie müssen bis Mai Material nachliefern.

Beyeler: Nein, das machen wir nicht. Ich will betonen: Wer die Akten lesen wollte, hätte das tun können.

ZEIT: Ist das Dossier nicht längst so umfassend, dass es kaum noch zu bewältigen ist?

Beyeler: Nein. Ein Gerichtspräsident hat gefälligst Akten zu lesen. Mein Vorbild, ein ehemaliger Gerichtspräsident in Schaffhausen, hatte bei einem Mordprozess Dutzende Bundesordner hinter sich und wusste genau, in welchem Ordner auf welcher Seite eine frühere Zeugenaussage zu finden ist. Das ist Vorbereitung! Aber eben: Auch das hat die Journaille nicht aufgenommen. Die Medien übernahmen einfach die Argumentation des Anwalts der Hells Angels, Valentin Landmann, und die lautet: Die Bundesanwaltschaft hat ein »Puff«.

ZEIT: Ein anderer Kritikpunkt: Sie handhabten die Verfahren ineffizient, sie dauerten viel zu lange.

Beyeler: Es sind oft die Beschuldigten, die kein Interesse an kurzen Verfahren haben.

ZEIT: Das würde man aber erwarten.

Beyeler: Im Gegenteil. Etwa die Hälfte der Parteien will verschleppen und verzögern. Ein langes Verfahren bietet ihnen vor Gericht ein starkes Argument. Zudem haben wir in der Bundesanwaltschaft komplizierte, mühsame Prozesse: Sie laufen mehrsprachig und international. Immerhin gibt es jetzt neue Abläufe, wir haben den Strafbefehl und die abgekürzten Verfahren – den sogenannten Deal.

ZEIT: Wäre es nicht in Ihrem Interesse, sich bei einem Fall auf einen Kernaspekt zu konzentrieren?

Beyeler: Das können wir nicht, wir haben eine gesetzliche Zuständigkeit.

ZEIT: Man gewinnt aber den Eindruck, die Bundesanwaltschaft würde stur weiterfahren, wenn sich ein Anfangsverdacht nicht bestätigt – und einfach den Fall ausweiten, bis sich am Ende doch noch ein Detail findet. Bei den Hells-Angels- und Holenweger-Verfahren schien das augenfällig.

Beyeler: In Einzelfällen sind wir vielleicht zu breit gefahren. Aber das geschah nicht, weil wir nicht weiterkamen, sondern weil in einem Verfahren oft Neues ans Licht kommt.

ZEIT: Ihre Kritiker sagen, die Bundesanwaltschaft blase Fälle auf, weil sie offenbar zu wenig zu tun habe; die Bundesanwaltschaft wiederum findet, sie habe zu wenig Mittel für die großen Fälle.

Beyeler: Ich selbst denke nicht, dass wir in der Bundesanwaltschaft zu wenige Mittel haben. Aber die Polizei sollte mehr Mittel haben, etwa im IT-Bereich.

ZEIT: Man bekommt den Eindruck, dass die Bundessicherheitsbehörden periodisch neue Bedrohungsszenarien aufbauen, verbunden mit Wünschen nach mehr Mitteln.

Beyeler: Haben Sie Beispiele?

ZEIT: Es gab den Fichenskandal, weil man die Schweiz von Kommunisten unterwandert wähnte, nach dem Fall der Berliner Mauer erschien das Land massiv von der Organisierten Kriminalität bedroht, in der Dotcom-Blase warnten die Staatsschutzberichte plötzlich vor der Cyber-Kriminalität, dann kam das Problem der Geldwäscherei...

Beyeler: Das war aber alles vor meiner Zeit.

ZEIT: Gewiss, wir wollen aber verstehen, wie die Institution Bundesanwaltschaft funktioniert.

Beyeler: Es ist doch generell so in der Sicherheitspolitik, ein Thema ist immer oben: Mal ist es Jugendgewalt, dann Gruppenvergewaltigungen, dann Kampfhunde. So wie sie aktuell wurden, so sind diese Themen auch wieder verschwunden.

ZEIT: Besteht die Gefahr, dass sich Strafverfolgungsbehörden mit dem Aufbauschen neuer Themen rechtfertigen möchten?

Beyeler: Sie unterstellen, dass diese Wellen von der Staatsanwaltschaft gemacht werden? Das bestreite ich energisch. So etwas sind Modethemen, die medial aufgegriffen werden. Keine Staatsanwaltschaft hat je ein solches Thema geschürt.

ZEIT: Umgekehrt gesagt: Eine Behörde wie Ihre wurde wegen der Gefahren der Organisierten Kriminalität ausgebaut, aber diese erwiesen sich beileibe als nicht so virulent.

Beyeler: Zumindest im Fall der Hells Angels nicht. Aber gut, ich würde auch gern ein Thema pushen.

ZEIT: Welches?

Beyeler: Die Korruption. Wir sind sehr erfolgreich bei der Korruptionsbekämpfung. Wir haben ein gutes Dossier bei der OECD. Wir haben kürzlich den Fall Alstom abgeschlossen...

ZEIT: ...bei dem zwei Töchter des französischen Energiekonzerns wegen Bestechungszahlungen zu Bußgeldern in Millionenhöhe verurteilt wurden.

Beyeler: Die Sache erregte weltweit Aufsehen – nur in der Schweiz wurde kaum darüber berichtet. Der norwegische Staatsfonds stellte Alstom nach diesem Entscheid unter Beobachtung, weil die Firma den ethischen Kriterien nicht entsprechen könnte. Und hier in der Schweiz berichtet ihr Journalisten nicht mal darüber.

ZEIT: Das war ein sogenannter Deal.

Beyeler: Ja, ein ausgeklügelter Super-Deal! Das ist die Zukunft. So lassen sich die langen Verfahren bekämpfen. Die Abkürzung des Verfahrens dient auch den Betroffenen.

ZEIT: In diesen Wochen erschienen erstmals Interviews mit Oskar Holenweger im Magazin und im Sonntag. Der Bankier greift darin die Bundesanwaltschaft und Sie persönlich an. Ihre Antwort?

Beyeler: Das ist für uns kein Thema mehr.

ZEIT: Haben Sie sich geärgert über die Interviews?

Beyeler: Ich wusste, dass ich das nicht lesen muss.

ZEIT: Sie haben sie nicht gelesen?

Beyeler: Nein. Ich habe gewisse Schutzmechanismen entwickelt. Ich lasse mir zwar erzählen, wo wieder etwas über die Bundesanwaltschaft drinstand. Aber ich will es nicht lesen.

ZEIT: Sie sagen nichts mehr zum Fall Holenweger?

Beyeler: Nein, sicher nicht.

ZEIT: Und was ist Ihr Kommentar zum Holenweger-Urteil des Bundesstrafgerichts in Bellinzona?

Beyeler: Aus unserer Warte ist es ein höchst unbefriedigendes Urteil. Allein schon der Vorwurf, die Bundesanwaltschaft habe Zwangsmaßnahmen erschlichen, entbehrt jeglicher Grundlage. Das ist geradezu ehrverletzend.

ZEIT: Sie erachten das Bundesstrafgericht als voreingenommen?

Beyeler: Da möchte ich mich jetzt nicht versteigen. Wir sind beides lernende Organisationen.

ZEIT: Belastet ist nicht nur Ihr Verhältnis zum Bundesstrafgericht, sondern auch jenes zu den Kantonen. Es gab immer wieder Probleme bei der Aufgabenteilung.

Beyeler: Bei der Wirtschaftskriminalität hat der Bund eine fakultative Zuständigkeit. Da fürchteten die Kantone anfangs, die Bundesanwaltschaft nehme ihnen die schönsten Fälle weg. Aber in der Zwischenzeit hat der Wind gedreht, die Kantone sind froh, wenn der Bund solche Fälle übernimmt – weil diese kompliziert sind, weil man in den Medien dafür nur kritisiert wird, weil solche Fälle sehr teuer werden können.

ZEIT: Aber ist die Kritik berechtigt?

Beyeler: Ich habe nicht das Gefühl, dass das Verhältnis zu den Kantonen schlecht ist. Es läuft eigentlich sehr gut. Wenn man restlos alle Diskussionen vermindern wollte, müsste man das Gesetz ändern. Es ist ja auch so, dass einzelne Kantone gewisse Fälle ungern hergeben. Das gibt es auch.

ZEIT: Haben Sie überhaupt das Personal, um die komplexen Wirtschaftsfälle zu lösen?

Beyeler: Eigentlich schon. Was mir vorschwebt, wäre eine verstärkte Teamarbeit mit den Kantonen. Das ist ein gesetzgeberisches Problem, einer muss immer zuständig sein. Wir schlugen vor, dass man gemeinsam mit den Kantonen operative Teams bildet, wobei der Bund schließlich anklagen würde. Alles auf 26 Kantone zu verteilen – das ist vorbei.

ZEIT: Ihre Amtszeit als Bundesanwalt läuft demnächst ab. Was tun Sie danach?

Beyeler: Ich habe im Sinn, mich – nach einer Pause – als Anwalt formell zu konstituieren und eintragen zu lassen in Schaffhausen. Dann möchte ich gern beratend tätig sein für Behörden, auch Projekte begleiten. Vielleicht mal als außerordentlicher Staatsanwalt. Oder als Strafverteidiger, wenn ein ganz interessanter Fall kommt.