ORF Falsche Häme

Die Struktur des ORF verlangt politischen Gehorsam. Das ist der Skandal. Nicht die Bestellung eines bestimmten Büroleiters

Kritisiert werden muss, dass sich der ORF bei der Bestellung des Büroleiters des Generaldirektors von einer atemberaubend dilettantischen Seite gezeigt hat. Den Namen des Büroleiters, nämlich Nikolaus Pelinka (er ist bekanntlich mein Neffe), öffentlich zu nennen, bevor noch die Ausschreibung, wie gesetzlich vorgeschrieben, veröffentlicht worden war, wirft die Frage auf, ob die ORF-Spitze von Arroganz verblendet oder ganz einfach nur dumm ist.

Warum muss ein eben wiedergewählter Generaldirektor unter grober Vernachlässigung formaler Spielregeln einen politisch etikettierten Büroleiter bestellen, der noch dazu bei seiner Wiederwahl wesentlich mitgemischt hat? Es war doch zu erwarten, dass dies einen Aufschrei hervorrufen würde. Der ganze Vorgang erinnert an eine Unterrichtseinheit in politischem Management zum Thema »Wie mache ich etwas falsch?«. Und die nächste Unterrichtseinheit steht bereits bevor: »Wie wird ein – scheinbar – Begünstigter zum eigentlichen Opfer?«

Weniger verständlich ist es hingegen, dass diese so unprofessionell eingeleitete Personalentscheidung eine Welle der Erregung mitsamt moralisierendem Geraune ausgelöst hat, die mittlerweile bereits zwei Wochen anhält und nicht abzuebben scheint. Der ORF zeigt sich als das, was er immer war und weiterhin ist: ein politisch abhängiges Massenmedium, von dem zu hoffen ist, dass sich seine Abhängigkeit ausgewogen und pluralistisch äußert. Zu erwarten, diese Abhängigkeit würde plötzlich einer Unabhängigkeit weichen, die an die BBC erinnert, ist bestenfalls naiv. Dazu bedürfte es völlig neuer Strukturen, dazu bedürfte es einer neuen gesetzlichen Grundlage. Und eine solche müsste erst erdacht werden – so sie denn überhaupt von den Parteien und ihren Wählern gewünscht wird.

Das Vorgehen des Generaldirektors bei der Wahl seines Büroleiters unterstreicht, dass er das System des ORF, die allgemein akzeptierte Balance politischer Verflechtungen, aufrechtzuerhalten gedenkt. Darüber kann in jedem, wie auch in diesem Einzelfall diskutiert werden. Aber diese Verflechtungen gibt es, solange die entscheidenden Weichenstellungen von einem Stiftungsrat vorgenommen werden, der als fraktionell gegliedertes Quasi-Parlament konstruiert ist. Daran hat sich seit 2006, als eine Regenbogenkoalition den gegenwärtigen Generaldirektor auf ihr Schild hob, nichts geändert. Dass nun die ÖVP weniger und die SPÖ mehr personelles Gewicht hat, führt nur den unveränderten, prinzipiell kritisierbaren Grundsatz der Verflechtung vor Augen.

Was ist denn neu daran, dass Personen mit eindeutiger parteipolitischer Bindung in die Führungsetage des ORF gehievt werden? Sind die Namen Kurt Bergmann, Heinrich Keller, Andreas Rudas oder Pius Strobl schon vergessen? Es hat wohl niemand angenommen, dass das Regime, das 2006 als Folge eines abenteuerlichen rot-orange-grün-blauen Bündnisses installiert und im Wesentlichen von ihm selbst 2011 bestätigt wurde, nicht von parteipolitischem Kalkül bestimmt würde. Wrabetz musste bereits vor fünf Jahren als Gegenleistung für seine Wahl Posten nach einem Proporzschlüssel verteilen. Der Grundgedanke der Gratifikation war nicht neu. Und 2011 wurde das Spiel wiederholt.

Das kann und muss kritisiert werden. Aber die – nochmals: mit sträflichem Dilettantismus eingefädelte – Bestellung eines neuen Büroleiters in Hinblick auf dessen so deutliche Einbindung in die stärkere der beiden Regierungsparteien als einen gigantischen Sündenfall darzustellen ist wenig überzeugend. Nikolaus Pelinkas Großvater, ein Mitglied der ÖVP, wäre schon sehr erstaunt darüber gewesen, dass sein Enkel nun zum »SPÖ-Adel« gerechnet wird. So leicht wird man geadelt – von einem natürlich höchst professionell recherchierenden Journalismus.

Das System Wrabetz wurde von Parteien etabliert, ebenso wie die vorangegangenen Systeme. Und Wrabetz begleicht wie seine Vorgänger politische Schulden.

Es ist verständlich, wenn nun die Träger des lautstarken Protests, die 2006 das System von Wrabetz’ Vorgängerin Monika Lindner und ihres Chefredakteurs Werner Mück beendet hatten, enttäuscht darüber sind, dass sich nichts Grundsätzliches an der offensichtlich unvermeidlichen Neigung der ORF-Spitze geändert hat, sich parteipolitisch zu arrangieren. Es ist sinnvoll, darüber nachzudenken, ob dies so sein muss; ob auch in Zukunft nur jemand die Leitung des ORF innehaben kann, der in einem von ihm nicht geschaffenen Netzwerk parteipolitischer Erwartungen die verschiedensten Wünsche erfüllen zu müssen glaubt. Das ist ein zeitloses Thema: die Erneuerung der ORF-Struktur.

Bleibt die Frage, warum dem Generaldirektor nicht zugestanden werden soll, eine Person seines Vertrauens zum Leiter seines Büros zu bestellen. Was in jedem Industrie- oder Finanzunternehmen eine Selbstverständlichkeit ist, soll im ORF nicht erlaubt sein?

Und es bleibt die Frage, warum die Person des in Aussicht genommenen Büroleiters mit aggressiver Häme überzogen wird. Kaum eine Zeitung, die nicht das Wort vom Schnösel verwendet hätte. Das ist nicht Kritik – das ist der irrationale Zorn einer Generation, die sich eines nicht eingestehen will: Auch ihr folgt eine neue Generation nach.