Sudan: Von Darfur nach Homs

Wie das Regime des Sudan von den arabischen Revolutionen profitiert

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Mustafa al-Dabi leitet die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien.

Erst Geheimdienstchef, dann Menschenrechtsbeobachter: Die Laufbahn des Mohammed Mustafa al-Dabi gehört wohl zu den erstaunlichsten Wandlungen auf der internationalen Bühne. Seit dem 26. Dezember leitet der Sudanese die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien, die dort unter anderem die Entlassung politischer Häftlinge kontrollieren und den Abzug des Militärs aus den Städten überwachen soll. Seinen ersten Report will al-Dabi in diesen Tagen vorlegen. Nicht nur die syrische Opposition fragt sich, was wohl herauskommen mag bei einem Berichterstatter, der mit dem Einsatz von Gewalt gegen Zivilisten weit mehr Erfahrung hat als mit deren Verhinderung.

Al-Dabis Lebenslauf dürfte zumindest in Stichpunkten auch der Arabischen Liga vorgelegen haben: ab 1989 Chef des militärischen Geheimdienstes unter Sudans Machthaber Omar al-Baschir; von 1993 bis 1999 mitverantwortlich für die militärischen Operationen im Bürgerkrieg gegen den Südsudan – genau gesagt: für Khartoums Politik der verbrannten Erde.

1999 war er mehrere Monate in Darfur im Einsatz und stärkte dort die Dschandschawid, jene arabischstämmigen Reitermilizen, die systematisch Dörfer plünderten und niederbrannten. Mit den Verbrechen in Darfur befasst sich inzwischen der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, der Sudans Präsidenten Omar al-Baschir mit Haftbefehl sucht.

Aus der Chefetage der Sicherheitsdienste wechselte al-Dabi in die Diplomatie, wurde Botschafter in Katar und, wie es so schön heißt, eine »bekannte Größe« auf dem internationalen Parkett. Für die amerikanischen Geheimdienste hatte er sich schon früher als kooperativer Kontaktmann erwiesen –beim Kampf gegen Al-Kaida. Nun also soll er an leitender Stelle helfen, die Gewalt des syrischen Regimes gegen die Opposition einzudämmen.

Schon bald nach seiner Ankunft hatte al-Dabi die Lage in der Protesthochburg Homs mit den Worten kommentiert, es sehe dort »ein bisschen durcheinander« aus, es gebe aber »nichts Beängstigendes«. Jeder Protest gegen diese Personalie ist also berechtigt. Auch in Teilen der Arabischen Liga regt sich Unmut.

Aber es lohnt darüber hinaus, al-Dabis Wandlungsfähigkeit genauer unter die Lupe zu nehmen. Sie ist weniger individuelles Merkmal als Ausdruck und Folge der Überlebensstrategie repressiver Staaten im Zeitalter der humanitären Interventionen – politischer wie militärischer Art. Solche Regime nutzen inzwischen geschickt das oft taktische Verhältnis der westlichen Staaten zu den Menschenrechten. Und sie profitieren von den Aufmerksamkeitslücken der internationalen Öffentlichkeit. Der Sudan versteht sich darauf besonders gut.

Auch im Sudan hatten Dissidenten versucht, den Arabischen Frühling auszurufen, doch ihre Proteste erstickten die dortigen Sicherheitsdienste im Keim. Ganz anders reagierte Khartoum auf den Aufstand im Nachbarland Libyen. Während des Krieges lieferte der Sudan Waffen an die libyschen Rebellen und präsentierte sich ganz ungeniert als »Befreier« – gewissermaßen in einer Reihe mit Nicolas Sarkozy, al-Dschasira und der Nato. Entsprechend herzlich bedankte sich der Nationale Übergangsrat nach Gaddafis Sturz beim Antrittsbesuch in Khartoum.