Ja, wir brauchen die FDP noch. Von Jan Ross

Nach endlosem Krisengewürge steckt die FDP inzwischen wirklich in einer Existenzkrise , und vielleicht nützt ihr das sogar. Keinem vernünftigen Menschen kann zugemutet werden, die konkrete Politik und Performance der Partei in der schwarz-gelben Koalition zu verteidigen. Aber der Untergang des organisierten Liberalismus in Deutschland, den die nur noch mikroskopisch wahrnehmbaren Zustimmungsraten für die FDP mittlerweile androhen, wäre eine andere Sache. Die lässt sich nicht einfach abnicken, nur weil wir Brüderle und Kubicki nicht mehr sehen mögen.

Das stärkste Argument gegen die FDP ist nicht die Freakshow an ihrer Spitze oder die Fantasielosigkeit der ewigen Steuersenkerei. Das stärkste Anti-FDP-Argument ist, dass sie entbehrlich sei. Wir leben in einer liberalen Gesellschaft – wozu brauchen wir eine Partei des Liberalismus? Wir leben in einer Welt, in der die Märkte stark und die Staaten schwach sind – wozu brauchen wir eine Partei mit der Philosophie "Markt vor Staat"? Ist die FDP nicht einfach ein Anachronismus?

Wir leben aber in Wahrheit gar nicht in dieser Welt, jedenfalls in Deutschland nicht. Der Kapitalismus ist hier keine diesseitige Nationalreligion wie in den USA , sondern eine mit tiefem Misstrauen betrachtete Veranstaltung, die politische Verteidigung durchaus nötig hat. Einmal, in den späten 1990er Jahren, als der junge Guido Westerwelle die altgewordene Regierung von Helmut Kohl mit schneidigen Reformparolen vor sich hertrieb, sah es so aus, als könne der Marktglaube in der Bundesrepublik die Macht ergreifen. Die Gefahr besteht heute zuallerletzt. Im Gegenteil, nach der Finanz- und Euro-Krise ist das öffentliche Bild vom Kapitalismus in Deutschland vorwiegend monsterhaft.

Dies ist im Kern, in seinen tiefsitzenden Impulsen, weiterhin ein etatistisches und freiheitsskeptisches Land. Wenn Frau Germania nachts um drei geweckt wird und ihren spontanen Reflexen folgt, dann wird sie immer noch finden, dass der Staat selbstverständlich zwischen einer echten Religion und einem schädlichen Sektenaberglauben wie der Scientology-Kirche unterscheiden kann und dass der Weg zu besserer Bildung in der Mobilisierung von mehr Steuergeld für die Bildungspolitik besteht. Diese Instinkte müssen nicht einmal falsch sein. Sie sind aber nicht liberal. Und solange sie vorherrschen, ist eine liberale Partei nicht überflüssig, sondern notwendig.

Eine Gesellschaft ist nicht schon deshalb ausreichend mit Liberalität versorgt, weil auch in der Sozialdemokratie das Geldverdienen nicht mehr als Schande gilt und ein CDU-Politiker sich mittlerweile scheiden lassen darf, ohne um seine Karriere zu fürchten. Liberalismus ist die Überzeugung vom prinzipiellen Vorrang der individuellen Freiheit – in allen ihren erhabenen und banalen Facetten, als Staatsbürger, als Unternehmer, als Konsument, als Mensch, der seinen Glauben ungehindert bekennen oder seinen Mobilfunkanbieter ohne Schikanen wechseln will. Dieser Freiheitsglaube ist nicht die ganze Wahrheit über das menschliche Zusammenleben, aber eine unentbehrliche Teilwahrheit, eine Urkraft, die nicht erlöschen darf, so etwas wie eine politische Elementarfarbe, die im Spektrum vertreten sein muss, damit es komplett und reich wird.

Dass hier etwas Wichtiges auf dem Spiel steht, wissen auch die FDP-Gegner – deshalb suchen sie Ersatz-FDPs , andere politische Formationen, auf die das Erbe der heruntergekommenen Partei vermeintlich übergegangen ist. Sind nicht die Grünen inzwischen die eigentlich liberale Kraft, als Verteidiger der Bürgerrechte und als politische Heimat eines neuen, modernen, aufgeklärten Bürgertums? Nur dass sie bei näherem Hinsehen eher einen neuen, modernen, aufgeklärten öffentlichen Dienst repräsentieren und ihre Wirtschafts- und Sozialpolitik heute konventionell links ist. Die jüngste Spielart des Ersatzliberalismus sind die Piraten, die sich nach ihrem Erfolg bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus selbst diese Rolle zugeschrieben haben. Doch ist noch ganz ungewiss, was ihnen die Freiheitsidee jenseits ihres Milieu-Themas Internet bedeutet, und ein Abrutschen in klassische spätpubertäre Systemkritik ist durchaus möglich. Die Zukunft der liberalen Idee möchte man ihnen nicht gleich anvertrauen. Die FDP ist eine unwürdige Vertreterin ihrer eigenen politischen Philosophie, aber ein Ersatz für sie ist nicht in Sicht.

Wenn sie allerdings verschwände, könnte wirklich eine andere politische Kraft an ihre Stelle treten – nur wäre es wahrscheinlich eine recht unsympathische Kraft. Die etwas altmodische Staatskritik der FDP, selbst wenn sie sich gelegentlich im Ton vergreift (Westerwelles "spätrömische Dekadenz"), ist immerhin eine zivilisierte Art, sich vom deutschen Sozialkonsens abzugrenzen. Die Rebellion könnte auch viel giftiger und aggressiver ausfallen – mit einer Protestpolitik, die "marktwirtschaftlich" nur noch in ihrer Knauserigkeit gegenüber Griechen und Wohlfahrtsempfängern wäre, während sie zugleich versuchen würde, mit Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit eine neue Anhängerschaft zu erschließen. Eine solche bösartige Synthese wird schwer möglich sein, solange die respektablere Hälfte der Verdrossenheitsgefühle von der FDP bedient wird. Wer sich mit den Liberalen schon nicht wegen des Liberalismus anfreunden mag, sollte sie wenigstens als politische Versicherung gegen den Populismus schätzen.

Jan Ross