Seit zehn Jahren kämpfen vier Anwälte für die Insassen des berüchtigten Lagers Guantánamo. Ihre Aufgabe wird nicht einfacher. Erst hieß ihr Gegner George W. Bush, jetzt heißt er Barack Obama – der Mann, der versprochen hatte, den Rechtsstaat wiederherzustellen.

Wie alles begann, fällt leichter zu erklären, als warum. Da geht es den Anwälten in New York genauso wie ihren Mandanten in Guantánamo, Kuba. Das Warum bleibt auch zehn Jahre nach Gründung des berühmtesten Gefängnisses der Welt ein Rätsel – zehn Jahre, in denen die Öffentlichkeit sich fast daran gewöhnt hat, dass es das überhaupt gibt: ein Lager auf amerikanischem Boden, in dem Menschen ohne Anklage inhaftiert sind, Menschen, die nicht wissen, ob sie jemals wieder freikommen werden.

Der Rechtsanwalt Ramzi Kassem, 33, will sich daran nicht gewöhnen. Er sitzt in seinem Büro an der Law School der City University of New York und erinnert sich an die Zweifel, die ihn umtrieben, damals, vor zehn Jahren, als er noch Jurastudent war, als er sich das Unwahrscheinliche nicht vorstellen konnte, das sein Leben verändern sollte. Unwahrscheinlich ist vieles. Und nichts ist unwahrscheinlicher als das Unrecht in einem Rechtsstaat. Sollte es wirklich möglich sein, dass in den USA Menschen verhaftet wurden, nur weil sie arabische Muslime waren? Konnte es sein, dass all die Werte des Rechts, die Ramzi Kassem an der Columbia University studierte, nicht gelten sollten?

Vor dem Fenster schimmern die grauen Gräber des Cedar Grove Cemetery im rötlichen Licht der Nachmittagssonne, Armenier liegen hier begraben, Kolumbianer, Russen und Chinesen, es ist ein nicht konfessioneller Friedhof für Menschen aller Nationen, so wie Amerika das Land der Einwanderer ist, der Glückssucher, der Flüchtlinge aus kriegsversehrten Ländern. Auch Ramzi Kassem floh aus seinem Geburtsland, dem Libanon. »Als ich Jura studierte, dachte ich, dass ich anschließend helfen würde, das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit zu vermitteln...«, er lacht und streicht sich über das Gesicht, als könne er so die gutgläubige Person zurückholen, die er einmal war. »Aber damals dachte ich noch, dass das in Syrien sein würde oder im Libanon – und nicht hier, in den USA.«

Eine Allianz aus Christen, Juden und Muslimen verteidigt die Häftlinge

Für Ramzi Kassem begann alles am 11. September 2001, dem Tag der Anschläge. Er ging zum Blutspenden für die Überlebenden, dann meldete er sich als Freiwilliger beim Roten Kreuz. Bald darauf wurden in New York und Umgebung Muslime verhaftet, Menschenrechtsorganisationen suchten plötzlich Arabisch-Dolmetscher. »Ich wusste nicht, ob ich mit diesen Gefangenen in Verbindung gebracht werden wollte, was das für meine Karriere bedeuten würde – aber ich studierte Jura, und...«, Ramzi Kassem zögert, bevor er weiterspricht, »...und ich konnte Arabisch.«

So hatte er angefangen. Als Übersetzer. Noch bevor Ramzi Kassem zu einem der wichtigsten Anwälte der Häftlinge von Guantánamo wurde, noch bevor er sich ausmalen konnte, was es heißt, die erklärten Feinde Amerikas zu verteidigen, noch bevor er ahnte, dass er einige Jahre später alle zwei Wochen nach Kuba fliegen würde. Inzwischen vertritt Ramzi Kassem acht Gefangene.

Genau vier Monate nachdem Ramzi Kassem Blut gespendet hatte, am 11. Januar 2002, landete eine Frachtmaschine der Air Force auf der U.S. Naval Base Guantánamo, an Bord: 20 Gefangene in einem »Dreiteiler«, an Füßen, Händen und Hüfte gefesselt, mit einer Chirurgenmaske über dem Gesicht und einer verdunkelten Schutzbrille, goggles genannt, über den Augen. Sie waren von der U.S. Marine Corps Base in Kandahar, Afghanistan, bis nach Guantánamo geflogen worden. Während des 27-stündigen Transports waren sie an den Boden der Maschine gekettet gewesen. In Guantánamo ewartete sie das Camp X-Ray, ein Lager nur aus Käfigen, die von allen Seiten einsehbar waren. Im Laufe eines Monats brachte man 300 Gefangene hierher, die nicht mehr bekamen als einen Eimer für Exkremente und eine dünne Matratze ohne Decke – Teenager und alte Männer, Geschäftsleute und einfache Bauern.

Bis heute wurden in Guantánamo 779 Menschen aus mehr als 40 Ländern festgehalten. Aus Camp X-Ray ist inzwischen ein 36 Millionen Dollar teurer Hochsicherheitskomplex geworden. Die Häftlinge leben nun in festen Stahlzellen ohne Fenster und natürliches Licht, zwei Stunden pro Tag dürfen sie ihre Zellen verlassen.

Am Anfang war alles juristisches Niemandsland, ein rechtsfreier Raum, den vor den Anwälten niemand betreten hatte. Die Verteidiger hatten keine Ahnung, ob jemand die Gefangenen verleumdet hatte oder ob sie an Kampfhandlungen beteiligt gewesen waren. Sie wussten nicht, ob jemand die Männer für ein Kopfgeld verkauft hatte oder ob sie terroristische Anschläge geplant hatten. Die Regierung Bush hatte eine eigene juristische Kategorie für diese Gefangenen geschaffen, um sie dem geltenden Recht der Genfer Konventionen zu entziehen: unlawful combatants. »Illegale Kämpfer«, die im »Krieg gegen den Terror« gefangen genommen wurden, so die Vorstellung, könnten auch ohne Anklage festgehalten werden. Die Anwälte wussten nicht, ob das im Mittelalter etablierte Prinzip des Habeas Corpus, des Rechts eines jeden Individuums, vor willkürlicher Haft geschützt zu werden, in diesem Fall anerkannt würde. Die Gefangenen wussten nicht, ob sich jemals ein Jurist ihrer annehmen würde. Es dauerte zwei Jahre, bis der Oberste Gerichtshof 2004 entschied, dass die Häftlinge überhaupt Anspruch auf eine anwaltliche Vertretung hätten.

Im ganzen Land suchten das Center for Constitutional Rights und die American Civil Liberties Union (ACLU) daraufhin nach zivilen Anwälten – manche sollten Militärverteidigern in den Prozessen vor Militärtribunalen zur Seite stehen, die meisten sollten die rund 100 Fälle betreuen, in denen noch nicht einmal Anklage erhoben war. Es meldeten sich Anwälte, die als Dozenten an juristischen Lehrstühlen wenig Geld verdienten, wie Ramzi Kassem, Anwälte aus großen Wirtschaftskanzleien, die es sich leisten konnten, pro bono publico zu arbeiten, wie David Remes in Washington, Anwälte, die schon bei früheren Terrorismusfällen involviert waren, wie Joshua Dratel in New York und angestellte Juristinnen der ACLU wie Hina Shamsi.

Es entstand eine einmalige Allianz aus Strafverteidigern und Professoren, Männern und Frauen, Christen, Juden und Muslimen, die von nun an jede Woche miteinander telefonierten, in Konferenzschaltungen mit bis zu 300 Teilnehmern ihre Strategien diskutierten und im Verlauf von zehn Jahren ihre Hoffnungen und Enttäuschungen miteinander teilten. Manche der Frauen wussten nicht, wie wohl Gefangene aus Saudi-Arabien auf weibliche Anwälte reagieren würden. Manche verschleierten sich zum ersten Mal in ihrem Leben und übten, den muslimischen Mandanten nicht in die Augen zu schauen – und erfuhren, dass sie die Kopfbedeckung ruhig weglassen konnten, dass die Männer in Guantánamo vor allem dankbar waren, dass ihnen überhaupt jemand helfen wollte: ob Mann oder Frau, verschleiert oder unverschleiert.

Die muslimischen Anwälte waren unsicher, ob sie auf ihre Mandanten, einige von ihnen tiefreligiös, vielleicht zu weltlich wirkten. Würde es ein Vorteil oder ein Nachteil sein, ihnen als Muslim zu begegnen? Würden die Gefangenen nach all ihren Erfahrungen mit den Amerikanern nur noch muslimischen Anwälten vertrauen? »Muslim zu sein macht keinen großen Vertrauensvorsprung aus bei diesen Mandanten«, sagt Ramzi Kassem, »es waren pakistanische Muslime, die sie an die Amerikaner verkauften, es waren Muslime in Afghanistan, die sie folterten.«

Über die Jahre haben die Anwälte nicht nur das Rechtssystem der Vereinigten Staaten kennengelernt, sondern auch Länder und Gesellschaften, die ihnen gänzlich fremd waren: Sie reisten zu den Verwandten ihrer Mandanten in Kuwait und Saudi-Arabien, besuchten die Geschäftspartner und Ehefrauen im Jemen und in Algerien. Sie brachten Fotos von Kindern nach Guantánamo, die sich über die Jahre, in denen ihre Väter dort einsaßen, so verändert hatten, dass diese sie kaum wiedererkannten, sie brachten Briefe von Müttern zu ihren Söhnen, und manchmal waren diese Postbotendienste wichtiger als alle juristischen Schriftsätze, die sie formulierten.

In der Zwischenzeit wurde George W. Bush abgewählt, mit Barack Obama zog der erste afroamerikanische Präsident ins Weiße Haus ein, der Irakkrieg begann und endete, der Abzugsplan für Afghanistan wurde beschlossen, an Ground Zero entstand ein Mahnmal für die Opfer des 11. September, Osama bin Laden wurde in Pakistan durch ein Navy-Seals-Team getötet – doch für die Häftlinge, die noch immer in Guantánamo inhaftiert sind, und die Anwälte, die sich für sie einsetzen, scheint die Zeit stehen geblieben zu sein.

»Am Anfang wussten wir nichts«, sagt der Anwalt David Remes, »nicht, wer die Gefangenen waren, nicht, was Guantánamo bedeutete. Alles, was wir wussten, war, dass wir die Fälle dieser Menschen übernommen hatten.« David Remes, 57, sitzt elegant gekleidet in einem kleinen italienischen Café im West Village in New York, der Stadt, in der er aufgewachsen ist. Mit seinem feinen blauen Oberhemd könnte er in einem Film aus den dreißiger Jahren mitspielen, mit seiner zuvorkommenden Höflichkeit wirkt er wie jemand, der sich eher mit betuchten Klienten über Erbrecht auseinandersetzt als mit namenlosen Häftlingen über ihre Misshandlung. Es ist ein strahlender Tag, eine Hundesitterin hantiert auf dem Bürgersteig mit den verhedderten Leinen eines Chihuahuas und eines Boxers herum, ohne ihr Handy vom Ohr zu nehmen, aber David Remes beachtet das Schauspiel nicht. Er registriert kaum, was um ihn herum geschieht. Vielleicht geht das nicht anders, wenn man seit Jahren mit Menschen zu tun hat, die verschleppt, eingesperrt und gefoltert wurden. Vielleicht verengt sich dann das Sichtfeld, vielleicht kann man dann nichts anderes mehr erkennen als das Unrecht und die eigene Verantwortung, es zu beenden. David Remes vertritt 18 Guantánamo-Gefangene, darunter 16 Jemeniten.

Die Namen der Häftlinge hielt die Regierung geheim – »Privatsphäre«

Einer seiner ersten Mandanten war Hassen Odaini aus dem Jemen. Geboren 1983 als Sohn eines jemenitischen Beamten im Büro für Politische Sicherheit, war Hassen im Alter von 18 Jahren 2001 zum Islamstudium nach Islamabad, Pakistan, gegangen. Im März 2002 war er verhaftet worden, als er bei einem Freund aus dem Studentenwohnheim zu Abend aß. »Er war einfach in eine Razzia der pakistanischen Polizei geraten«, erläutert David Remes, »und die übergab ihn an die Amerikaner.« Im Juni 2002 wurde Hassen nach Guantánamo gebracht und war fortan eine Nummer, die Internment Serial Number 681. »Das sind Terroristen«, hatte Vizepräsident Dick Cheney über die Gefangenen gesagt, »das sind Bombenbauer, das sind Mitglieder von Al-Kaida und den Taliban.«

Es war das Jahr, als die verwundete Großmacht USA ein gigantisches »Heimatschutzministerium« gründete und ihre Militärausgaben in neue Rekordhöhen trieb, das Jahr, in dem die kollektive Angst die individuelle Vernunft verdrängte und Politiker, die das hinterfragten, als unpatriotisch an den Pranger gestellt wurden. Noch nicht einmal die Namen der Häftlinge wollte die amerikanische Regierung damals bekannt geben – mit dem Argument, das verletze deren Privatsphäre. Als ob es eine solche gäbe für Gefangene in Guantánamo. Bevor die Anwälte ihre Klienten sehen oder sprechen durften, mussten sie eine security clearance durchlaufen. Wollten sie Akteneinsicht nehmen, um das Beweismaterial zu prüfen, mussten sie nach Crystal City nahe dem Ronald Reagan National Airport von Washington reisen, um dort in einem »sicheren Gebäude« die Unterlagen zu lesen. Im Fall von David Remes’ Mandant, Hassen Odaini, dauerte es Monate, bis Oktober 2004, ehe Remes überhaupt Akteneinsicht nehmen durfte. Doch die Unterlagen der Regierung enthielten keinerlei Beweismaterial über Hassens Aktivitäten in Pakistan, mögliche Verbindungen zu Al-Kaida oder eine Beteiligung an Kampfhandlungen.

Um nach Guantánamo zu kommen, müssen die Anwälte nach Fort Lauderdale fliegen und dort umsteigen in eine zwölfsitzige Propellermaschine, Air Sunshine oder Lynx Air, dreieinhalb Stunden Flug, keine Toilette. Die Kosten für ein Gespräch mit einem Mandanten auf Guantánamo? Der Anwalt David Remes kalkuliert 6500 Dollar pro Tag, davon 1300 für einen Übersetzer. Da An- und Abreise je einen Tag dauern, macht der Dolmetscher allein 3900 Dollar aus. Manche Anwälte finanzieren die Reisen durch Unterstützung ihrer Universitäten oder von Menschenrechtsorganisationen, manche, wie David Remes, greifen auch auf ihr privates Vermögen zurück, um die Häftlinge zu vertreten.

Auf der Guantánamo Bay Naval Base wurden die Anwälte nicht nur vom Militärpersonal begrüßt, sondern auch von Slogans und Ritualen, die den Soldaten und zivilen Angestellten den Sinn ihrer Arbeit vor Augen führen sollen: Es gibt Schilder, auf denen Begriffe stehen wie »Führung«, »Mut«, »Gehorsam« und »Mitleid«, und Poster mit dem Leitspruch »Honor Bound to Defend Freedom« (»Auf Ehre verpflichtet, die Freiheit zu verteidigen«), der auch beim Salutieren wiederholt wird.

Beim Gespräch waren die Mandanten an Händen und Hüfte gefesselt und mit den Füßen an den Boden gekettet. »Wir mussten erst mal das Vertrauen dieser Menschen gewinnen«, sagt Remes, »woher sollten sie wissen, dass wir nicht Verhörspezialisten waren?« Hier saßen Gefangene, die erstmals die Erfahrung machten, dass jemand ihnen helfen wollte, Menschen, die von amerikanischen Soldaten verschleppt und misshandelt worden waren. Warum sollten sie Zutrauen haben zu Amerikanern, die behaupteten, sie gegen die eigene Regierung vertreten zu wollen? Was für ein Bild mochten diese Menschen von den USA haben, dem Ursprungsland der Demokratie? Wie sehr mochten die Umstände ihrer Haft sie radikalisiert haben? Würden diejenigen, die aus Ländern ohne rechtsstaatliche Prinzipien stammten, überhaupt das Konzept eines Anwalts begreifen?

Manche Anwälte brachten bei ihrer ersten Begegnung Datteln oder Baklava mit. Manche eine Apfeltasche und einen Kaffee von McDonald’s, das es in Guantánamo – für die Soldaten – ebenso gibt wie Pizza Hut und Subway. Bei seinem ersten Besuch in Guantánamo hat David Remes vor allem zugehört. Er fragte nicht, wo seine Mandanten gewesen waren, was sie dort zu suchen hatten, was sie getan hatten, sondern nur, was ihnen seither angetan worden war. Kurz danach reiste Remes in den Jemen und suchte die Angehörigen seiner Mandanten auf, ihre Mütter und ihre Geschwister, er wollte verstehen, woher die Beschuldigten stammen, wie sie in Gefangenschaft geraten konnten, er suchte nach Beweisen für ihre Unschuld, er saß in Wohnzimmern und in Behördenzimmern der jemenitischen Regierung. So schuf er Vertrauen.

»Doch kaum dass wir ein gutes Verhältnis aufgebaut hatten, wurde es systematisch unterwandert.« David Remes schüttelt heute noch den Kopf: »Die Wärter haben den Gefangenen erzählt, dass wir Juden wären.« Davon berichten alle Anwälte: von den Versuchen, die Gefangenen gegen ihre Verteidiger aufzubringen. Juden, Homosexuelle seien sie, hieß es, in der Hoffnung, dass das eigene Vorurteil bei den Häftlingen verfangen möge. Die Gefangenen wurden Stunden zu früh abgeholt, damit sie in der kubanischen Sonne auf ihre Verteidiger warten mussten. Den Anwälten wiederum wurde gesagt, ihre Mandanten weigerten sich, sie zu sehen. »Am Ende war es so schlimm«, sagt David Remes, »dass ich manche Mandanten anflehen musste, mich nicht zu entlassen.«

Oft waren es die Mandanten und nicht die Verteidiger, die Fragen stellten, Fragen, auf die es keine einfachen Antworten gab: »Wissen Sie, dass jeder der Inhaftierten hier ein Muslim ist? Warum ist das so?«, »Wie können Sie mich vor der amerikanischen Armee schützen, wenn Sie mir nicht einmal etwas zu lesen besorgen können?«, »Kann ich ein Englisch-Arabisch-Wörterbuch bekommen?«, »Was ist der Grund dafür, dass ich hier bin?«, »Wie kann es für Amerika gefährlich sein, mir die Gründe zu nennen, deretwegen ich hier bin?«, »Können Sie mir Zahnpasta bringen?«.

Die Verteidiger hatten in den ersten Jahren nicht nur die amerikanische Regierung gegen sich, sondern auch die Mehrheit der Bevölkerung. Wenn von Guantánamo die Rede war, dachten die meisten nur an die Guantánamo Five, die prominenten Häftlinge, deren Bilder und Geschichten die Öffentlichkeit kannte. Chalid Scheich Mohammed, der sogenannte Chefplaner der Anschläge vom 11. September, der Jemenit Ramsi Binalschibh, der der Hamburger Zelle um Mohammed Atta zugeordnet wird, der Jemenit Walid Mohammed bin Attash, der Saudi Mustafa Ahmed al-Hausawi und der Pakistaner Ammar al-Baluchi. Am 11. Februar 2008 hat die amerikanische Regierung gegen diese fünf Anklage erhoben. Der Prozess sollte vor einem Sondergericht, einem Militärtribunal, in Guantánamo stattfinden. Die Todesstrafe für alle fünf wurde beantragt.

Chalid Scheich Mohammed hatte bei einer Anhörung 2008 nicht nur die Verantwortung für die Anschläge vom 11. September übernommen, sondern auch für ein Dutzend anderer Attentate. Er erklärte, auf eine Verteidigung verzichten zu wollen. Doch selbst diese prominenten Fälle bringen heute die Regierung in Bedrängnis: Die Geständnisse von Chalid Scheich Mohammed sind vermutlich vor Gericht unbrauchbar, weil sie unter Bedingungen der enhanced interrogation techniques zustande kamen. Was darunter zu verstehen ist, belegen die internen CIA-Dokumente, die Barack Obama zu Beginn seiner Amtszeit freigeben ließ: Danach wurde Chalid Scheich Mohammed im März 2003 von pakistanischen Sicherheitskräften in Rawalpindi verhaftet und an die Amerikaner übergeben. Anschließend begann eine Odyssee aus Verschleppung, Verhör und Folter. Wie die CIA-Unterlagen belegen, wurde Chalid Scheich Mohammed von Kabul nach Szymany in Polen gebracht und in einem Geheimgefängnis allein in jenem Monat 183 Mal dem Waterboarding unterworfen.

Die Guantánamo Five sind die Ausnahmen. Das wussten die Anwälte bald. In der Mehrzahl der Fälle gab es keine Hinweise auf eine Täterschaft, vermutlich würde es nie zu einer Anklage kommen. Die Anwälte waren voller Hoffnung, ihren Mandanten schnell helfen zu können. »Ich dachte, das kostet mich vielleicht drei Jahre«, sagt Ramzi Kassem bitter. Mit jedem Tag, an dem er sich mit Guantánamo befasst, schwindet die Hoffnung ein bisschen mehr. »Wir waren sicher, dass wir diese Fälle gewinnen.« In den Akten ihrer Mandanten, die sie nun einsehen durften, fanden die Juristen kaum belastendes Material, selten mehr als die Aussagen der Gefangenen selbst.

Wie die Aussagen zustande kamen, illustriert einer der Witze, die sich die Gefangenen in Guantánamo erzählen: Je drei Engländer, Israelis und Amerikaner wetten, wer von ihnen es schafft, in den Dschungel zu gehen und einen Löwen zu fangen. Die Engländer gehen los, nach zwei Stunden kommen sie zurück mit einem gefangenen Löwen. Die Israelis gehen los, sie kommen schon nach einer Stunde zurück mit einem gefangenen Löwen. Die Amerikaner gehen los, stundenlang bleiben sie weg. Bei Einbruch der Dunkelheit beschließen die Richter in dem Wettstreit, selbst in den Dschungel zu gehen und nachzuschauen, was aus den Amerikanern geworden ist. Sie finden die Amerikaner, zwei halten einen Esel fest, einer prügelt auf den Esel ein und schreit: »Gib zu, dass du ein Löwe bist!«

Dem ersten Mandanten von Ramzi Kassem, Mohammed al-Kahtani, wird wegen der erlittenen Misshandlung nie mehr der Prozess gemacht werden. Al-Kahtani, dem die Regierung nachweisen wollte, dass er ursprünglich als »zwanzigster Mann« zu den Attentätern vom 11. September hatte gehören sollen, wurde 49 Tage lang jeweils 20 Stunden verhört. Gemäß dem inzwischen vom Time Magazine veröffentlichten Verhörprotokoll wurde er so lange misshandelt, bis sein Zustand als »lebensbedrohlich« galt und die Verhöre nur durch Verabreichung von Injektionen fortgesetzt werden konnten. Selbst die amerikanische Regierung musste mittlerweile offiziell von Folter sprechen und die Anklage gegen ihn fallen lassen. Freigelassen hat ihn der Rechtsstaat Amerika bis heute nicht.

Die ersten Jahre schienen den Anwälten recht zu geben: Zwar musste jeder einzelne Schritt, jedes Dokument, jedes Eingeständnis der Regierung juristisch erstritten werden, zwar dauerte es bis zum Jahr 2008, bis der Oberste Gerichtshof im Grundsatzurteil »Boumediene vs. Bush« den Gefangenen das Recht auf Anhörung vor einem zivilen Gericht in den USA zusprach, aber nach und nach wurde die schwache Beweislage gegen zahllose Gefangene deutlich. 92 Prozent aller Häftlinge in Guantánamo waren gemäß Aussagen der Regierung nie Al-Kaida-Kämpfer, mindestens 22 Häftlinge waren dem Center for Constitutional Rights zufolge bei ihrer Verhaftung jünger als 18 Jahre, 600 Gefangene wurden schließlich freigelassen, darunter der Deutsche Murat Kurnaz und der Australier David Hicks. Warum sie Guantánamo verlassen durften und zahllose andere nicht, für deren Fälle die Beweislage ähnlich dürftig ist, bleibt ein Rätsel.

Im Fall von David Remes’ jemenitischem Mandanten, Hassen Odaini, dauerte es bis zum Mai des Jahres 2010, also von der Verhaftung an gerechnet acht Jahre, bis ein Richter die Sache erstmals anhörte. Nach nur zwei Tagen schrieb Richter Henry H. Kennedy verärgert in seinem Urteil, die Regierung habe »einen jungen Mann aus dem Jemen von seinem 18. bis zu seinem 26. Lebensjahr auf Kuba in Gefangenschaft gehalten. Sie hat ihn davon abgehalten, seine Familie zu sehen, sein Studium zu beenden und eine Karriere zu beginnen. Die dem Gericht vorliegenden Beweise zeigen, dass der hohe Preis dieser Haft die Vereinigten Staaten überhaupt nicht sicherer gemacht hat. Es gibt keinerlei Hinweis auf irgendeine Verbindung von Odaini zu Al-Kaida. (...) Das Gericht beschließt deswegen nachdrücklich, dass Odainis Haftbeschwerde stattgegeben werden muss.« Am 13. Juli 2010 schließlich wurde Hassen Odaini freigelassen und in den Jemen ausgeflogen.

In den ersten Jahren nach »Boumediene« gewannen die Anwälte einen Großteil ihrer Habeas-Corpus-Prozesse in erster Instanz. Doch vor dem Appellationsgericht in Washington, D.C., wurden diese Urteile wieder aufgehoben. Das Berufungsgericht revidierte ein positives Urteil nach dem anderen. Wessen Haftprüfung eben noch ergeben hatte, dass kein ausreichender Grund für eine Inhaftierung vorliege, wer eben noch hoffte, endlich freizukommen, der scheiterte im Berufungsverfahren. Das Berufungsgericht argumentiert, letztlich sei es nicht Aufgabe der Gerichte, über die Freilassung und den Transfer von Gefangenen zu entscheiden, sondern Sache der Regierung. So ist ein Gericht dafür verantwortlich, dass es Gefangene gibt, die nie angeklagt werden, denen nie der Prozess gemacht werden wird, die freigelassen werden könnten – und dennoch in Haft bleiben, weil die Regierung eine Freilassung nicht anordnet oder den Transport in einen anderen Staat nicht bereitstellt.

An Manhattans Südspitze flanieren die Touristen im Battery Park an fliegenden Händlern vorbei, die warme Mützen für die kalte Fahrt nach Ellis Island anbieten. Ein paar aufgeregte Möwen gurren an den Poldern der Ablegestelle vor einem swingenden Trompeter, der spielt, als hörte jemand zu. Die Freiheitsstatue ragt aus dem morgendlichen Nebel und verkündet das ewige Versprechen der Vereinigten Staaten auf Freiheit und Unabhängigkeit, als sei nichts gewesen, als sei im Krieg gegen den Terror die Freiheit nicht längst zur Geisel der Sicherheit geworden.

Einen Block entfernt, in der Broad Street, liegt die Zentrale der ACLU, der American Civil Liberties Union. Hina Shamsi, 40, Anwältin und Expertin für Nationale Sicherheitspolitik, sitzt morgens in ihrem Büro im 17. Stock mit Blick auf den East River. Sie müsste im Jetlag sein, am Abend zuvor ist sie aus Pakistan zurückgekehrt, wo ihre Familie lebt. Doch von Müdigkeit keine Spur, Shamsi ist hellwach. Fragen zu ihrer Herkunft schiebt sie beiseite. Dass es ausgerechnet im Ausland geborene Muslime sind, die Amerika gegen sich selbst verteidigen, die das Land an seine Verfassung erinnern, das ist ihr nicht der Rede wert. »Guantánamo ist nicht einfach ein Gefängnis«, sagt Shamsi, »Guantánamo ist ein Prinzip: das Prinzip der unbegrenzten Internierung.« Guantánamo ist für Shamsi nur eine Insel in einem Archipel geheimer Gefängnisse weltweit, einem System der Inhaftierung, für das es keine Kontrolle gibt, einem System, das nicht nur dem internationalen Recht zuwiderläuft, »sondern auch der amerikanischen Verfassung«.

Die ACLU steht seit ihrer Gründung nach dem Ersten Weltkrieg, als die Angst vor den Auswirkungen der russischen Revolution in den Jahren 1919/20 in den Vereinigten Staaten zu notorischen Inhaftierungen sogenannter »Radikaler« führte, für den Schutz der Bürgerrechte in Zeiten einer nationalen Krise. 500000 Mitglieder zählt die Organisation. 200 Anwälte wie Hina Shamsi betreuen hauptamtlich Fälle, in denen Menschen- und Bürgerrechte unterwandert werden, organisieren Kampagnen gegen Gesetze oder Praktiken, die der amerikanischen Verfassung widersprechen. Für die ACLU waren Guantánamo und die Politik der US-Regierung, Menschen ohne Anklage und Prozess festzuhalten, von Anbeginn eine Schande.

Direkt am Pier zu Füßen der ACLU liegt die Hubschrauber-Plattform des amerikanischen Präsidenten am Ufer des East River. Wann immer Barack Obama New York besucht, landet er hier, direkt unter dem Büro von Hina Shamsi. Was hatten sie für Hoffnungen auf den neuen Präsidenten gesetzt! Der Wahlkämpfer Obama hatte versprochen, Guantánamo zu schließen, direkt nach seinem Amtsantritt, am 22. Januar 2009, erließ der strahlende Sieger drei executive orders, mit denen er »der falschen Wahl zwischen Freiheit und Sicherheit ein Ende« bereiten wollte: Guantánamo, so ordnete Obama an, solle binnen eines Jahres geschlossen werden.

Statt Guantánamo zu schließen, legalisierte Obama die Inhaftierung

Bei den Anwälten regte sich erstes Misstrauen: warum diese zeitliche Vorgabe? Warum sollte es ein Jahr dauern, bis diejenigen, denen die Beteiligung an terroristischen Anschlägen nachgewiesen werden konnte, wie Chalid Scheich Mohammed, in ein ordentliches Gefängnis in den Vereinigten Staaten überführt würden? Warum sollte es ein Jahr dauern, bis diejenigen, gegen die keinerlei Beweise vorlagen, deren Verhaftung ein Missverständnis war, die lediglich von der pakistanischen Polizei verkauft worden waren, für ein Kopfgeld von 3000 Dollar, freigelassen waren? Schon vier Monate nach seinem Amtsantritt, im Mai 2009, vollzog Obama in einer Rede vor dem Nationalarchiv dann auch eine Kehrtwende. Von einer Schließung Guantánamos, von Prozessen vor zivilen Gerichten, die er zuvor gefordert hatte, sprach er nicht mehr. Obama argumentierte nun, zwar könne man einigen Gefangenen keine Beteiligung an einem Anschlag oder auch nur eine Verbindung zu Al-Kaida nachweisen, aber sie könnten zu einer Bedrohung für die Vereinigten Staaten werden.

171 Häftlinge aus 23 Ländern sind noch immer in Guantánamo inhaftiert, 89 davon gelten als cleared for release, als vorgesehen zur Entlassung – bei 46 Gefangenen erklärte die Regierung, sie könnten weder angeklagt noch freigelassen werden, womit sie unbegrenzt festgehalten werden, ohne Anklage oder Prozess.

Dass es die Republikaner im Kongress gewesen seien, die Obama behindert hätten, lässt keiner der Anwälte gelten. »Wir treffen uns ja regelmäßig mit Mitarbeitern der Obama-Administration in Washington«, sagt Ramzi Kassem, »Leuten aus dem Justizministerium, aus dem Weißen Haus, aber entweder glauben sie mittlerweile selbst ihre angstschürende Rhetorik, oder sie wollen es einfach nicht zugeben: Der globale Krieg gegen den Terror ist zur neuen Normalität geworden, die unbegrenzte Internierung von Gefangenen auch.« Am 31. Dezember 2011 unterschrieb Obama den National Defense Authorisation Act, mit dem der Präsident, der ausgezogen war, Guantánamo zu schließen, das Festsetzen von Terrorverdächtigen ohne Gerichtsverfahren ebenso legalisierte wie die Festnahme, das Verhören sowie die zeitlich unbegrenzte Inhaftierung von Terrorverdächtigen durch das US-Militär.

Ramzi Kassem sitzt an seinem vorlesungsfreien Tag in einem kleinen Restaurant in Little Italy. Er fällt nicht besonders auf zwischen den vergnügten Künstlern, ein junger, hübscher Mann wie viele andere hier, wenn er denn nicht arbeiten würde. Doch eigentlich arbeitet er immer. Eigentlich hat er keine Zeit für ein weiteres Gespräch. Aber es tut ihm gut. Mit seinen Freunden will er nicht über Guantánamo sprechen – wer interessiert sich schon noch dafür? Anfangs, da waren sie, die Anwälte, noch eingeladen worden zu Konferenzen und Tagungen, jeder wollte hören, wie sie die Folter stoppen würden, die Haft, wie sie ihre Mandanten freibekommen wollten. »Ich habe Wahlkampf gemacht für Obama«, sagt Ramzi Kassem müde, »jeder war gegen Guantánamo, solange es von George W. Bush betrieben wurde, aber seitdem Obama dieselbe Politik macht, ist der Widerstand erlahmt.«

In Zeiten der globalen Finanzkrise formiert sich der Widerstand der aufkeimenden Opposition ohnehin nicht gegen einen demokratischen Präsidenten, sondern gegen die Wall Street. Nicht die Rechtlosigkeit der Gefangenen in Guantánamo treibt die soziale Bewegung der Occupy-Aktivisten an, sondern die Machtlosigkeit der Politik gegenüber der Ökonomie.

Gegenüber der New Yorker Börse, an der Wall Street Nr. 2, liegt die Kanzlei von Joshua Dratel. Im Bücherregal seines Büros stapeln sich die legendären Klassiker der Hippie-Bewegung: William S. Burroughs, Hunter S. Thompson und Jack Kerouac. Joshua Dratel, 54, ist einer der erfahrensten Verteidiger von Terrorverdächtigen, die Aktivitäten der Occupy-Bewegung verfolgt er wohlwollend, aber nüchtern. »Jede Bewegung, die Ungleichheit und Ungerechtigkeit abschaffen will, ist hilfreich«, sagt Dratel, »aber etwas mehr Empörung über Guantánamo wäre auch angebracht.«

Ist das ein Erfolg – die Form der Zwangsernährung aussuchen zu dürfen?

Warum es die nicht gibt? Warum die Behandlung der Häftlinge niemanden erregt? »Wenn dort Amerikaner inhaftiert wären, wäre es anders, dann gäbe es eine völlig andere Identifikation.«

Von allen Anwälten, die sich mit Guantánamo befassen, ist Joshua Dratel der pessimistischste. Vielleicht liegt das daran, dass er Terrorismusfälle schon seit den Botschaftsanschlägen von 1998 in Kenia und Tansania betreut. Vielleicht daran, dass er wie kaum ein anderer mit den Folgen eines immens gewachsenen Sicherheitsapparats in den USA zu tun hat. Für ihn ist Guantánamo nur das sichtbarste Zeichen einer Sicherheitspolitik, die mehr auf Verdacht denn auf Beweise setzt. Dratel vertritt Mandanten, die durch V-Leute oder elektronische Überwachung in Verdacht gerieten. »Es ist wie der Turm von Babel«, sagt Dratel und reißt die Arme hoch, als ob er zeigen könnte, wie den Sicherheitsexperten ihre Datensammelwut über den Kopf gewachsen ist, »niemand weiß, was er mit all den Überwachungsdiensten und -daten machen soll.«

Sie haben nicht mehr viel Hoffnung, die Anwälte, die seit zehn Jahren die einzige Hoffnung der Gefangenen in Guantánamo sind. Was sie noch bewirken können? »Dass mein Mandant Ahmed Zuhair, der sich im Hungerstreik befindet, selbst entscheiden darf, wie er zwangsernährt wird«, sagt Ramzi Kassem. Vier Monate brauchte Kassem, bis er durchsetzen konnte, dass sein Mandant auswählen darf, welche Form der Zwangsernährung ihm am wenigsten Schmerzen bereitet. Das ist der deprimierend kleine Spielraum, den es juristisch noch gibt. Ob sie manchmal ans Aufgeben gedacht haben? »Jeden Tag«, sagt Ramzi Kassem, »jeden Tag.« Bis zu den Präsidentschaftswahlen im November werde sich ohnehin nichts ändern. Vielleicht nicht einmal danach. Wie sie da so sicher sein können? In Guantánamo gibt es mittlerweile eine kleine Bücherei. Da gibt es jetzt Harry Potter in fünf Sprachen. Das ist erfreulich. Es zeigt aber auch, dass niemand davon ausgeht, dass Guantánamo geschlossen wird.