Angela Merkel: Der Staat ist sie
Das Rätsel von Berlin: Wie die Kanzlerin zusammen mit ein paar Ministern und der SPD gegen den Irrsinn in ihrer eigenen Koalition anregiert.
Wer hätte gedacht, dass sich die Bundeskanzlerin einmal auf die Fortsetzung der Euro- und Finanzkrise freuen würde: Endlich wieder Normalität! Nach dem Ende der Weihnachtspause gehen die Staatsgäste in Berlin wieder ein und aus.
Die Wochen davor wirkten wie die verdichtete Variante des Irrsinns, in den sich die Koalition seit ihrem Bestehen immer aufs Neue verstrickt. Die gerade erst gekürte Nachwuchsführung der FDP zerlegte sich, mit Christian Wulff balanciert Merkels zweiter Bundespräsident am Abgrund. Und im Saarland kippt eine CDU-Ministerpräsidentin die Liberalen einfach aus der Regierung. Die FDP sei auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig, lautete die schnörkellose Begründung von Annegret Kramp-Karrenbauer. Es war ein Satz, den Angela Merkel seit Herbst 2009 fast wöchentlich hätte sagen können. Doch Merkel regiert weiter. »Mir macht meine Arbeit Spaß, und es ist nicht abzusehen, dass sich das ändern wird.« Der Satz aus ihrer letzten großen Pressekonferenz hat inzwischen etwas Programmatisches.
Doch wie gelingt es der verrücktesten Koalition seit Gründung der Bundesrepublik, sich so hartnäckig im Amt zu halten?
Politik, so scheint es, findet inzwischen auf zwei Ebenen statt: In der einen Etage tobt der tägliche Koalitionswahnsinn, fast schon folkloristisch. Auf der anderen werden die echten Probleme verhandelt: Euro-Krise, Naziterror, Energiewende. Auf der einen Ebene agieren ein überforderter Vizekanzler, ein Außenminister, auf den es erkennbar nicht mehr ankommt, ein CSU-Vorsitzender, der sich vor dem Machtverlust in Bayern ängstigt, oder eben ein Staatsoberhaupt, dem das Amt das politische Überleben sichert. In der anderen Etage bearbeitet der funktionierende Kern der Regierung die zentralen Fragen der europäischen Krisenbewältigung und arbeitet an Energiewende, Bundeswehrreform oder Arbeitsmarktpolitik.
Berlusconi weg, Papandreou weg, der Spanier Zapatero, der Ire Cowen, der Portugiese Sócrates: alle weg. Sarkozy und Cameron angeschlagen – in den anderen europäischen Ländern hat die Finanzkrise das politische System erschüttert und Regierungen hinweggefegt. In Deutschland scheint sie auf eigentümliche Art stabilisierend zu wirken. Wahrscheinlich ist diese Regierung die erste, die gerade durch den enormen Druck einer wirklich existenziellen Krise in die Lage versetzt wird, ihre hausgemachten Krisen zu überstehen.
So kann die Kanzlerin nahtlos an die ungelösten Probleme aus der Vorweihnachtszeit anknüpfen. Italien und Spanien finden weiter kaum Käufer für ihre Anleihen, Griechenland braucht bis März zusätzliche 90 Milliarden Euro Finanzhilfe. Um einen Kollaps der Euro-Zone zu verhindern, kauft die EZB immer weiter Staatsanleihen der Schuldnerländer. Offiziell gelten die Ankäufe als unerwünscht, doch insgeheim dürfte die Kanzlerin deren deeskalierende Wirkung durchaus schätzen.
Für Griechenland rückt der Tag der Entscheidung unaufhaltsam näher. Das Land stürzt immer tiefer in die Rezession und gilt inzwischen als faktisch pleite. Der Austritt aus der Währungsunion, für Merkel lange Zeit ein Tabu, wird wahrscheinlicher. Auch in Berlin gibt es Planspiele für den Tag X. Kommt er, werden die Kanzlerin und ihr Finanzminister erklären müssen, warum sie so lange für den Milliarden verschlingenden Verbleib der Griechen im Euro-Raum votierten und nun doch geschehen kann, was immer als Katastrophe galt.
solche Artikel kann ich nicht ernstnehmen. Zum einen stimmt es einfach nicht, dass Merkel nicht angeschlagen sei. sie war es seit 2008 definitiv. Das Wahlergebnis der CDU/CSU aus dem Jahr 2009 dokumentiert das auch. Die Krise ist auch in Deutschland angekommen. Die Journalisten mögen das zwar nicht zur Kenntnis nehmen wollen, aber mittelständische Unternehmer nehmen die Finanzkrise in Form der Kreditklämme war. Das deutsche Volk sieht es gelassen, so wird hier geschrieben. Vielleicht sollten die Verfasser mal die zahlreichen Foren der Medien genauer betrachten. Ein Großteil der in Deutschland lebenden Menschen ist wütend, verzweifelt oder lethargisch. Der Artikel ist suboptimal.
"Das deutsche Volk sieht es gelassen, so wird hier geschrieben. Vielleicht sollten die Verfasser mal die zahlreichen Foren der Medien genauer betrachten. Ein Großteil der in Deutschland lebenden Menschen ist wütend, verzweifelt oder lethargisch. Der Artikel ist suboptimal."
Da haben Sie schon mal einen der ersten Foristen, der es gelassen sieht. Was die Foren der einzelnen Medien betrifft, gebe ich da nicht viel drauf. Viel Geblöke, wenig Substanz. Rumkrakelen tun i.d.R. die, die unzufrieden sind. Die große Masse schweigt. Entweder, weil es sie nicht sonderlich interessiert, sie keinen Sinn darin sieht, sich mit Dauerpessimisten zu unterhalten oder, weil sie vielleicht sogar ganz zufrieden sind.
Ich habe Merkel nicht gewählt und werde es wohl auch 2013 nicht. Meine politischen Überzeugungen sind anders gelagert. Dennoch komme ich nicht umhin ihr zu atestieren, sie macht ihre Sache gut. Auf die da oben zu schimpfen ist immer leicht. Sozusagen Volkssport. Es besser zu machen, ist eine andere Sache. Die meisten ergießen sich in Schmähungen, aber wenn es ums konkrete Anpacken geht, bleibt nicht viel. Um ehrlich zu sein, ich gebe auf das Geblöke in den einzelnen Foren nicht viel.
dass Journalisten trotzt zahlreicher Skandale Umfragen mit Wahlergebnissen gleichsetzen. Da wird ne Blitzumfrage gemacht und schon heißt es "Die Mehrheit der Deutschen/Bürger/Menschen" tut dies oder jenes. Dabei wird erstens mal eben eine Umfrage zum Wahlergebnis und zweitens werden die über 7 Millionen Migranten ohne deutschen Pass ausgespart, als hätten die gar keinen Einfluss auf die Meinungsbildung. Auch die vielen 16 und 17 Jährigen, die durchaus eine politische Meinung haben, und auf Demos hochpräsent sind, werden nicht befragt. Nur Wahlberechtigte Deutsche sind Teil dieser Umfragen.
Es ist an der Zeit, dass die verschiedenen Zeitungen aufhören Statistiken/Umfragen nach ihrem Gusto als feste Größe darzustellen. Sie sind Orientierung und nicht mehr.
...denn er ist der beste Beweis, dass Deutschland längst in eine Diktatur abgedriftet ist.
Konsequenz: Anstatt gegen einen Bahnhof oder Flughafen auf die Strasse zu gehen, tun Sie's für ein Mitbestimmungsrecht auf Bundesebene, genannt Referendumsrecht, das per Volksabstimmung wahrgenommen werden kann.
... als demokratische Instanz zu erhöhen, soweit kommts noch! Natürlich erhält man in solchen Foren Applaus für so eine Einstellung, weil man seine eigene Meinung sowieso am wichtigsten hält. Professoren, Poltiker, Unternehmer, jeder bekommt sein Fett weg und wer es am eloquentesten ausdrückt, den meisten Applaus. Vielleicht sollte jemand ein Artikel schreiben, wie sehr Schreiber, wie sie und ich, doch intelligent sind... Wahrscheinlich werden sie dann auch noch ihr "Recht auf Dummheit" als Menschenrecht erhöhen.
Zitat: "Ein Großteil der in Deutschland lebenden Menschen ist wütend, verzweifelt oder lethargisch."
Wenn Sie hier von Foren in den Zeitungsportalen reden, so wundert mich nicht, dass bei Ihnen so ein Eindruck entsteht. Denn größtenteils schreiben dort genau die Menschen, die wütend oder verzweifelt oder verärgert sind. Vielleicht sollten Sie auch mal mit einem repräsentativen Querschnitt aus der Bevölkerung reden, da würde ein ganz anderes Bild entstehen.
Ausserdem ist die Krise irgendwie in Deutschland nicht angekommen, obwohl sie von der Presse immer herbeigeredet wird.
Meine persönliche Wahrnehmung ist hier diametral unterschiedlich.
das ist der Grund für die relative Stärke der Regierung Merkel.
In der Opposition gibt es absolut nichts, was auch nur den Hauch einer Chance hätte in der aktuellen Krise bessere Ergebnisse zu erzielen.
Die Unzufriedenheit ist allgmein und richtet sich gegen den gesamten politischen Entscheidungsprozess aller Parteien.
Und bis jetzt hat Merkel ihre Sache hinsichtlich der Finanzkrise recht gut gemacht.
Unzufriedenheit ist dabei unvermeidlich, weil in jedem Falle große Lobbys Federn lassen müssen. Ob die jeweilige diesbezügliche Unzufriedenheit auch tatsächlich vermeidbar wäre werden wir ohnehin erst hinterher wissen.
H.
"Das deutsche Volk sieht es gelassen, so wird hier geschrieben. Vielleicht sollten die Verfasser mal die zahlreichen Foren der Medien genauer betrachten. Ein Großteil der in Deutschland lebenden Menschen ist wütend, verzweifelt oder lethargisch. Der Artikel ist suboptimal."
Da haben Sie schon mal einen der ersten Foristen, der es gelassen sieht. Was die Foren der einzelnen Medien betrifft, gebe ich da nicht viel drauf. Viel Geblöke, wenig Substanz. Rumkrakelen tun i.d.R. die, die unzufrieden sind. Die große Masse schweigt. Entweder, weil es sie nicht sonderlich interessiert, sie keinen Sinn darin sieht, sich mit Dauerpessimisten zu unterhalten oder, weil sie vielleicht sogar ganz zufrieden sind.
Ich habe Merkel nicht gewählt und werde es wohl auch 2013 nicht. Meine politischen Überzeugungen sind anders gelagert. Dennoch komme ich nicht umhin ihr zu atestieren, sie macht ihre Sache gut. Auf die da oben zu schimpfen ist immer leicht. Sozusagen Volkssport. Es besser zu machen, ist eine andere Sache. Die meisten ergießen sich in Schmähungen, aber wenn es ums konkrete Anpacken geht, bleibt nicht viel. Um ehrlich zu sein, ich gebe auf das Geblöke in den einzelnen Foren nicht viel.
dass Journalisten trotzt zahlreicher Skandale Umfragen mit Wahlergebnissen gleichsetzen. Da wird ne Blitzumfrage gemacht und schon heißt es "Die Mehrheit der Deutschen/Bürger/Menschen" tut dies oder jenes. Dabei wird erstens mal eben eine Umfrage zum Wahlergebnis und zweitens werden die über 7 Millionen Migranten ohne deutschen Pass ausgespart, als hätten die gar keinen Einfluss auf die Meinungsbildung. Auch die vielen 16 und 17 Jährigen, die durchaus eine politische Meinung haben, und auf Demos hochpräsent sind, werden nicht befragt. Nur Wahlberechtigte Deutsche sind Teil dieser Umfragen.
Es ist an der Zeit, dass die verschiedenen Zeitungen aufhören Statistiken/Umfragen nach ihrem Gusto als feste Größe darzustellen. Sie sind Orientierung und nicht mehr.
...denn er ist der beste Beweis, dass Deutschland längst in eine Diktatur abgedriftet ist.
Konsequenz: Anstatt gegen einen Bahnhof oder Flughafen auf die Strasse zu gehen, tun Sie's für ein Mitbestimmungsrecht auf Bundesebene, genannt Referendumsrecht, das per Volksabstimmung wahrgenommen werden kann.
... als demokratische Instanz zu erhöhen, soweit kommts noch! Natürlich erhält man in solchen Foren Applaus für so eine Einstellung, weil man seine eigene Meinung sowieso am wichtigsten hält. Professoren, Poltiker, Unternehmer, jeder bekommt sein Fett weg und wer es am eloquentesten ausdrückt, den meisten Applaus. Vielleicht sollte jemand ein Artikel schreiben, wie sehr Schreiber, wie sie und ich, doch intelligent sind... Wahrscheinlich werden sie dann auch noch ihr "Recht auf Dummheit" als Menschenrecht erhöhen.
Zitat: "Ein Großteil der in Deutschland lebenden Menschen ist wütend, verzweifelt oder lethargisch."
Wenn Sie hier von Foren in den Zeitungsportalen reden, so wundert mich nicht, dass bei Ihnen so ein Eindruck entsteht. Denn größtenteils schreiben dort genau die Menschen, die wütend oder verzweifelt oder verärgert sind. Vielleicht sollten Sie auch mal mit einem repräsentativen Querschnitt aus der Bevölkerung reden, da würde ein ganz anderes Bild entstehen.
Ausserdem ist die Krise irgendwie in Deutschland nicht angekommen, obwohl sie von der Presse immer herbeigeredet wird.
Meine persönliche Wahrnehmung ist hier diametral unterschiedlich.
das ist der Grund für die relative Stärke der Regierung Merkel.
In der Opposition gibt es absolut nichts, was auch nur den Hauch einer Chance hätte in der aktuellen Krise bessere Ergebnisse zu erzielen.
Die Unzufriedenheit ist allgmein und richtet sich gegen den gesamten politischen Entscheidungsprozess aller Parteien.
Und bis jetzt hat Merkel ihre Sache hinsichtlich der Finanzkrise recht gut gemacht.
Unzufriedenheit ist dabei unvermeidlich, weil in jedem Falle große Lobbys Federn lassen müssen. Ob die jeweilige diesbezügliche Unzufriedenheit auch tatsächlich vermeidbar wäre werden wir ohnehin erst hinterher wissen.
H.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf pauschale Unterstellungen und Polemik. Danke. Die Redaktion/vn
Gerade wurde der Beweis ihrer These dokumentiert. Danke an die Redaktion
Entfernt. Kritik an der Moderation können Sie gerne an community@zeit.de richten. Die Richtlinien der Moderation entnehmen Sie bitte der Netiquette. Danke. Die Redaktion/vn
Gerade wurde der Beweis ihrer These dokumentiert. Danke an die Redaktion
Entfernt. Kritik an der Moderation können Sie gerne an community@zeit.de richten. Die Richtlinien der Moderation entnehmen Sie bitte der Netiquette. Danke. Die Redaktion/vn
"Das deutsche Volk sieht es gelassen, so wird hier geschrieben. Vielleicht sollten die Verfasser mal die zahlreichen Foren der Medien genauer betrachten. Ein Großteil der in Deutschland lebenden Menschen ist wütend, verzweifelt oder lethargisch. Der Artikel ist suboptimal."
Da haben Sie schon mal einen der ersten Foristen, der es gelassen sieht. Was die Foren der einzelnen Medien betrifft, gebe ich da nicht viel drauf. Viel Geblöke, wenig Substanz. Rumkrakelen tun i.d.R. die, die unzufrieden sind. Die große Masse schweigt. Entweder, weil es sie nicht sonderlich interessiert, sie keinen Sinn darin sieht, sich mit Dauerpessimisten zu unterhalten oder, weil sie vielleicht sogar ganz zufrieden sind.
Ich habe Merkel nicht gewählt und werde es wohl auch 2013 nicht. Meine politischen Überzeugungen sind anders gelagert. Dennoch komme ich nicht umhin ihr zu atestieren, sie macht ihre Sache gut. Auf die da oben zu schimpfen ist immer leicht. Sozusagen Volkssport. Es besser zu machen, ist eine andere Sache. Die meisten ergießen sich in Schmähungen, aber wenn es ums konkrete Anpacken geht, bleibt nicht viel. Um ehrlich zu sein, ich gebe auf das Geblöke in den einzelnen Foren nicht viel.
....Merkel ist die beliebteste unter den abgefragten Politikern und ihre Werte steigen wieder.
denn wenn es nach denen ginge, wäre Merkels Regierung nie zustande gekommen, Hartz IV abgeschafft, die Menschen wären sich ihres herbei geredeten Elends bewußt, der Krieg in Afganistan ohne Bundeswehr statt gefunden und die Wirtschaft wäre weitestgehend verändert.....
Nur weil einige laut und empört im Netz auftreten, bedeutet das nicht, dass sie Recht haben und es bedeutet nicht einmal, dass sie von ihrem Schreibtischstuhl aus, von dem sie schreiben, etwas ändern.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe. Danke, die Redaktion/jz
....Merkel ist die beliebteste unter den abgefragten Politikern und ihre Werte steigen wieder.
denn wenn es nach denen ginge, wäre Merkels Regierung nie zustande gekommen, Hartz IV abgeschafft, die Menschen wären sich ihres herbei geredeten Elends bewußt, der Krieg in Afganistan ohne Bundeswehr statt gefunden und die Wirtschaft wäre weitestgehend verändert.....
Nur weil einige laut und empört im Netz auftreten, bedeutet das nicht, dass sie Recht haben und es bedeutet nicht einmal, dass sie von ihrem Schreibtischstuhl aus, von dem sie schreiben, etwas ändern.
Entfernt. Bitte verzichten Sie auf persönliche Angriffe. Danke, die Redaktion/jz
Gerade wurde der Beweis ihrer These dokumentiert. Danke an die Redaktion
oder gibt die zeit momentan tag täglich einen artikel über frau merkel raus und wie alles schief läuft? es kommt zumindestens mir so vor als ob die zeit probiert immer wenn es geht auf merkel drauf zu hauen. das soll ja keine kritik am journalismus sein, nur wenn man einen artikel nach dem anderen bekommt, fast imemr das gleiche aussagend, dann beginnt man sich doch sehr zu wundern. die meisten usern hier gefällt es, weil es ihre politischen ansichten entspricht. persönlich finde ich, wie gesagt, man soll sachlich kritisieren wo kritik gerechtfertig ist. es kommt mir nur so vor als ob es in letzter zeit extrem übertrieben wird, von gewissen zeitungen wie die zeit.
meine meinung, wenn jemand eine andere hat, oder mich irgendwie korrigieren will, bitte nur zu. bin nicht für andere meinungen/korrekturen verschlossen
Frage: Haben Sie den Artikel überhaupt richtig gelesen? Ich habe ihn gelesen und zwar Donnerstag in der Printausgabe und ich kann nicht erkennen, dass da auf Merkel rumgehauen wird. Im Gegenteil. Überwiegend ist es ein Artikel, der recht positiv mit dem Phänomen Merkel umgeht. Ja, er stellt natürlich viele Fragen, kommt aber eher zu dem Ergebnis, sie hat die Sache im Griff. Sogar die große Koaltition, die streng genommen eine Chaostruppe ist.
Frage: Haben Sie den Artikel überhaupt richtig gelesen? Ich habe ihn gelesen und zwar Donnerstag in der Printausgabe und ich kann nicht erkennen, dass da auf Merkel rumgehauen wird. Im Gegenteil. Überwiegend ist es ein Artikel, der recht positiv mit dem Phänomen Merkel umgeht. Ja, er stellt natürlich viele Fragen, kommt aber eher zu dem Ergebnis, sie hat die Sache im Griff. Sogar die große Koaltition, die streng genommen eine Chaostruppe ist.
...sich König zu nennen.
Allerdings befinden wir uns immer noch am Anfang einer System und Gesellschaftskrise die entweder in kurzer Zeit mit einem lauten Knall endet oder über Jahr(zehnt)e vor sich hin tümpeln wird.
Und nur weil Deutschland im Moment weniger betroffen - das die Krise in Deutschlan nicht angekommen ist ist Illusion - bedeutet das das Deutschland aus dem Schneider ist.
Der Preis für die "guten" Wirtschaftszahlen, daß sollte man nicht vergessen, ist ein gewaltiger Anstieg der sozialen Ungleichheit.
Und man kann die PIIGS nicht ewig den scharzen Peter zuschieben, irgendwann wachen die Leute auf.
Laut FAZ und Kommentaren, mit Verweis auf das Ifo Institut, belaufen sich die Verpflichtungen Deutschlands auf zusätzliche 1.000 Mrd. €uro. Mithin zusätzliche 50% Stattsverschuldung, welche nicht ausgewiesen werden aber als Demoklesschwert über Deutschland schweben.
Wenn die Verpflichtungen aus Rettungsschiermen, Target II auf die Bundesbank durchschlagen oder die gesparten Anlangen entwertet werden und sonstige nicht ausgewiesene Verpflichtugnen wie Pensionszahlung von Beamten in ein paar Jahren auf den Bundeshaushalt durchschlangen...
ja dann ist Merkel nicht mehr im Amt.
Nach mir die Sinnflut.
....bei den Zahlen. Die nicht ausgewiesenen Zusagen des Staates sind weit höher als 1.000 Milliarden. Sie sind ein Vielfaches davon.
Die Billion, die Sie nennen, kann sich nur auf die potentiellen Kosten aus der EU- und Finanzkrise beziehen. Da sind Beamtenpensionen, Generationenvertrag usw sicher nicht beigerechnet.
....bei den Zahlen. Die nicht ausgewiesenen Zusagen des Staates sind weit höher als 1.000 Milliarden. Sie sind ein Vielfaches davon.
Die Billion, die Sie nennen, kann sich nur auf die potentiellen Kosten aus der EU- und Finanzkrise beziehen. Da sind Beamtenpensionen, Generationenvertrag usw sicher nicht beigerechnet.
> Der zweite Präsidentenrücktritt und keine Chance, einen eigenen Nachfolger durchzusetzen – das wäre selbst für eine unerschütterlich wirkende Kanzlerin ein bisschen arg. <
T-Online (Spiegel) ....
Juristen sehen bei Wulff Grenze der Strafbarkeit klar überschritten - 14.01.2012, 12:55 Uhr
....hoch überraschende wenn auch positive Entwicklung, wenn das ganze strafrechtlich geklärt würde. Aber das ist hier unwahrscheinlich und würde eine wirklich Verbesserung der politischen Kultur allerdings auch einen Kulturbruch darstellen, wenn es zur Verurteilung käme.
....hoch überraschende wenn auch positive Entwicklung, wenn das ganze strafrechtlich geklärt würde. Aber das ist hier unwahrscheinlich und würde eine wirklich Verbesserung der politischen Kultur allerdings auch einen Kulturbruch darstellen, wenn es zur Verurteilung käme.
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