GesellschaftBeruhigt euch!

Droht uns auch noch das Ende der Demokratie? Kleine Polemik gegen das ewige Gerede vom Weltuntergang von 

Das Wort Krise hatte seinen Schrecken schon fast verloren. Es klang in den letzten Monaten auch bei dramatischer Nachrichtenlage etwas schwach und durch häufigen Gebrauch abgenutzt. Womit hatte die Karriere der »Krise« eigentlich einst begonnen? Mit der Ölkrise oder der Krise des Wohlfahrtsstaates? Mittlerweile haben wir uns an Wörter wie Bildungskrise, Energiekrise, Klimakrise, vor allem aber an Finanzkrise , Schuldenkrise, Euro-Krise gewöhnt. Wir hofften zuletzt, dass die Krisen selbst nicht noch bedrohlicher werden könnten, zumal die sprachlichen Steigerungsmöglichkeiten ausgereizt schienen: Weltfinanzkrise! Doch seit einigen Wochen geistert ein neues Drohwort durch die Debatten, es ist die »Krise der Demokratie«. Gibt es die wirklich? Oder ist das Gerede selbst das Problem?

Nie ist die Welt ja so schön wie kurz vor ihrem Untergang. Und nie sind die Worte, die zu ihrem Lobpreis erschallen, größer, strahlender, heiligmäßiger als in der Menetekelliteratur, die seit Jahrhunderten den Untergang des Abendlandes feiert: in der Offenbarung des Johannes ebenso wie in der berühmten deutschen Lyrikanthologie Menschheitsdämmerung. »Es ist ein Stoppelfeld, in das ein schwarzer Regen fällt«, schrieb der Expressionist Georg Trakl 1912, »es ist ein Licht, das in meinem Mund erlischt.« Es war damals in Deutschland eine Zeit des gesellschaftlichen Stillstands, auch der gepflegten Langeweile. Man sehnte sich nach dramatischen Dichterworten, die das Lebensgefühl des Lesers steigerten. Heute haben wir keinen Mangel an politischer Dramatik. Aber vielleicht gibt es dennoch eine Sehnsucht nach Untergang.

Anzeige

Das Projekt des Euro mag gefährdet sein, der Parlamentarismus ist es nicht

Anders lässt sich kaum erklären, dass am vergangenen Wochenende in Berlin allen Ernstes »für ein neues Gesellschaftssystem« demonstriert wurde. Das war nach den jährlichen Gedenkfeiern für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht , und man könnte die Demonstranten als linke Sektierer abtun. Doch die »Alternative« nicht nur zum Geschäftsgebaren der Großspekulanten, die sich auf Kosten ganzer Gesellschaften bereichert haben, sondern auch zur Demokratie wird allmählich zu einem populären Schlagwort. Wirtschaftsmagazine schreiben neuerdings vom »Stresstest für unser System« und meinen damit keineswegs nur die Marktwirtschaft, sondern den westlichen Parlamentarismus. Vorstandschefs warnen, dass »ab einem bestimmten Grad von Misstrauen der Gesellschaftsvertrag als Grundlage unserer Demokratie nicht mehr funktionieren« könne.

Wo aber ist die Krise der Demokratie, wenn mehr denn je über Demokratie diskutiert wird, wenn über 90 Prozent der Deutschen die Idee der Demokratie für die bestmögliche halten und wenn die Bürger auf öffentlichen Plätzen gegen politische Entscheidungen protestieren , sei es in Stuttgart oder New York ? Die Parlamentarier müssen momentan schier unlösbare wirtschaftliche Probleme lösen, aber die politischen Strukturen sind davon weitgehend unberührt. Das Projekt der Europäischen Union und des Euro mag gefährdet sein, aber der Parlamentarismus ist es nicht. Allenfalls könnte man sagen, dass die politische und die ökonomische Sphäre sich zu stark entkoppelt haben, sodass die Finanzkrise erst möglich wurde. Aber gerade jetzt fordern die Bürger, voran die Occupy-Bewegung, mehr politische Einflussnahme auf ökonomische Entscheidungen. Sie sind sich ihrer demokratischen Rechte also bewusst. Schlimm wäre, wenn die Bürger nach einem starken Führer oder Monarchen riefen, aber sie fordern im Gegenteil mehr Teilhabe.

Wieso also Krise der Demokratie? Die Psychoanalytiker nennen es Angstlust. Sie beruht auf Furcht, Wonne und Hoffnung angesichts einer äußeren Gefahr – auf alldem, was auch die Weltuntergangsliteratur so prickelnd macht. Doch in der Wirklichkeit soll es lieber nicht prickeln. Da ist nicht der wohlig vor finalen Katastrophen erschaudernde Literaturfan, sondern der über tatsächliche Risiken aufgeklärte Bürger gefragt.

Seine eigentliche Angst muss dem leichtfertigen Demokratiekrisengerede gelten. Denn es erklärt die größte politische Errungenschaft unseres Kulturkreises zur Verhandlungsmasse. Wer jetzt die Funktionstüchtigkeit der Parlamente in einem Atemzug mit der Fragwürdigkeit gewisser Hedgefonds oder den Fehlern bei der Einführung des Euro diskutiert, verkennt absichtlich, dass die demokratischen Regierungen Europas mit aller Kraft versuchen, ihre Finanzprobleme in den Griff zu bekommen und die Wirtschaft am Laufen zu halten. Niemand will behaupten, die Wirtschaftspolitiker in Berlin, Paris und Washington seien unfehlbar und hätten zur Finanzkrise nicht selbst beigetragen. Am Beispiel der Rating-Agenturen lernen sie jetzt, dass man die Geister, die man rief, nicht einfach wieder loswird. Die Politik kann nicht Gesetze machen, die private Agenturen wie Standard & Poor’s ermächtigen, Bonitätsnoten an politische Institutionen zu vergeben, und erst dann, wenn ihr die Noten missfallen, das ganze Prozedere infrage stellen. Aber Auswege aus der Krise gibt es im Streit. Ja, was denn sonst? Demokratie heißt, keine Freiheit leichtfertig preiszugeben, auch im Ökonomischen nicht. Mit den Worten Ciceros, eines der frühen Väter der Demokratie: »Den Gesetzen gehorchen wir nur deswegen, um frei sein zu können.«

Also Schluss mit der Demokratiedämmerung. Sie ist eine Chimäre. Aber eine gefährliche.

Diesen Artikel finden Sie als Audiodatei im Premiumbereich unterwww.zeit.de/audio

Zur Startseite
 
Leserkommentare
  1. Nun tun Sie so, Calavera, als würden die Parteien hierauf reagieren und auf die „breitgefächerteren Interessen“ der Menschen eingehen. Das sehe ich nicht so. Wie war das noch… eine Mehrheit der Menschen sind gegen den Krieg in Afghanistan, gegen den EU-Liberalismus, gegen Internetsperren, gegen die Rente mit 67 und gegen die Agenda 2010… nun zeigen Sie mir deren effektiven parteipolitischen Einfluss!

    Und im Übrigen, auch das mit dem „Ende der Ideologie“ ist eine Farce. Die Parteirhetorik ist sicher agiler und moderner geworden. Doch die politischen Entscheidungsträger in diesem Lande sind die Chefs der großen Parteien. Zeigen Sie mir von denen einen einzigen, der nicht glaubt, dass der Markt (und sogar der Finanzmarkt) im Grunde zur Effizienz neigt und dass jeder regulatorische Eingriff im Grunde uns mehr Probleme bringt als er Gutes tut.
    Eben.
    In dieser ideologischen Soße baden CDU, FDP, SPD und die Grünen gleichermaßen. Da kann ich so viel auf die Straße gehen, wie ich will.

    9 Leserempfehlungen
  2. Eine repräsentative Demokratie, die von den Repräsentanten durch explodierende Staatsverschuldungen erkauft wird, die selbst wiederum Demokratie und Gesellschaft gefährden, ist eine gefährliche Demokratie.

    6 Leserempfehlungen
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen
    • hmber
    • 21. Januar 2012 13:54 Uhr

    Ich will drastichere Begriffe vermeiden, obwohl diese noch stärker zutreffen würden. Die Gründe für die Verschuldung, liegen weniger darin, dass sich Einzelne bereichern, selbstverständlich kommt das vor, auch häufig, zu häufig, als mehr in dem ungezügelten Anspruchsdenken der Menschen allgemein. Denkt man zurück, sofern man im Geschichtsunterricht und in Sozialkunde aufgepasst hat, so weiss man, dass, als Bismarck die Rentenversicherung einführte, die allgemeine Lewbenserwartung unterhalb, in der Nähe, der Altersgrenze gelegen hatte. Die Rentenversicherung diente anderen Zwecken, als der Versorgung der "Alten." Heute haben wir eine Lebenserwartung von an die 80 Jahre. Selbstverständlich muss die Altersgrenze angehoben werden. Wer im Mathematikunterricht aufgepasst hat, der kann nachrechnen, dass bei einer Lebenserwartung von über 700.000 Stunden und einer Lebensarbeitszeit von weniger als 70.000 Stunden, also unter 10% der Lebenszeit, die Finanzierung der Lebenszeit mit derart kurzen Arbeitszeiten eine Herausforderung für die Gesellschaft ist und unser Gemeinwesen auch in eine Schuldenphase führen kann, aus welcher wir derzeit bemüht sind heraus zu finden. Das ist nicht der alleinige Grund, aber der hauptsächliche. Und Parolen wie die 35 Stunden Woche und Rente ab 60 (wie anderswo) oder mit 65 hierzulande weiter in die Krise führen würden. Auch als Demokrat sollte man erst nachdenken bevor man etwas nachplappert.

  3. Anarchie bedeuted eben mitnichten "kein Staat". Benutzen Sie bitte keine Fremdworte, wenn Sie keine Ahnung haben. Danke.

    Eine Leserempfehlung
    Reaktionen auf diesen Kommentar anzeigen

    "Insbesondere existiert in Anarchien keine lenkende Zentralgewalt, also kein Staat."

    • Infamia
    • 21. Januar 2012 13:52 Uhr

    Dem schließe ich mich an. Das Gerede von der sog. Teilhabe ist schon recht putzig. Wir leben in einem Land mit 81 Millioenen Einwohnern. Wollen wir denn jetzt ernsthaft jeden Begrenzungspfahl erst einmal durchdiskutieren und abstimmen lassen, bis wir zu einer Entscheidung kommen? Ich sehe es ja in Hamburg, wo inzwischen jeder Kleingärtner seine eigene Volksbefragung ins Leben ruft. Darauf habe ich echt keinen Bock. Ich gehe alle vier Jahre wählen und mit meiner Wahl akzeptiere ich eine bestimmte Richtung. Und die Politik hat dann die Aufgabe, im Rahmen dieser Richtung Entscheidungen zu treffen. Dazu ist sie da, dazu wurde sie gewählt und ich möchte ehrlich gesagt vier Jahre in Ruhe gelassen werden. Wenn ich jetzt wegen jeder Stromtrasse zur Urne gebeten werde, droht Ungemach. Zumal Volksbefragungen ja immer nur eine Antwort kennen. Ja oder Nein. Über die Folgen des Ja oder Neins machen sich die wenigsten Gedanken. Ich muss als Bürger dieses Landes manchmal auch Kröten schlucken, die mir persönlich zwar nicht passen, aber zum Wohle der Allgemeinheit sind. Alles andere ist Kappes. Daher sehe ich es ähnlich. Wir leben in einer funktionierenden Demokratie, wir können heute viel mehr mitsprechen, aber wir müssen nicht wegen jedem Furz zur Urne gebeten werden. Zumal solche Befragungen meist die auf den Plan rufen, die es unmittelbar betrifft. Die Wahlbeteiligungen sog. Bürgebefragungen sind oft ziemlich mau.

    3 Leserempfehlungen
    Antwort auf "Toller Artikel"
    • hmber
    • 21. Januar 2012 13:54 Uhr

    Ich will drastichere Begriffe vermeiden, obwohl diese noch stärker zutreffen würden. Die Gründe für die Verschuldung, liegen weniger darin, dass sich Einzelne bereichern, selbstverständlich kommt das vor, auch häufig, zu häufig, als mehr in dem ungezügelten Anspruchsdenken der Menschen allgemein. Denkt man zurück, sofern man im Geschichtsunterricht und in Sozialkunde aufgepasst hat, so weiss man, dass, als Bismarck die Rentenversicherung einführte, die allgemeine Lewbenserwartung unterhalb, in der Nähe, der Altersgrenze gelegen hatte. Die Rentenversicherung diente anderen Zwecken, als der Versorgung der "Alten." Heute haben wir eine Lebenserwartung von an die 80 Jahre. Selbstverständlich muss die Altersgrenze angehoben werden. Wer im Mathematikunterricht aufgepasst hat, der kann nachrechnen, dass bei einer Lebenserwartung von über 700.000 Stunden und einer Lebensarbeitszeit von weniger als 70.000 Stunden, also unter 10% der Lebenszeit, die Finanzierung der Lebenszeit mit derart kurzen Arbeitszeiten eine Herausforderung für die Gesellschaft ist und unser Gemeinwesen auch in eine Schuldenphase führen kann, aus welcher wir derzeit bemüht sind heraus zu finden. Das ist nicht der alleinige Grund, aber der hauptsächliche. Und Parolen wie die 35 Stunden Woche und Rente ab 60 (wie anderswo) oder mit 65 hierzulande weiter in die Krise führen würden. Auch als Demokrat sollte man erst nachdenken bevor man etwas nachplappert.

    Eine Leserempfehlung
  4. Man darf ja die ominösen, personifizierten "Märkte" nicht mit langwieriegen Verhandlungen, Bürgerbefragungen und damit einhergehend, mit unsicheren Ergebnissen - also mit Demokratie! - erschrecken. letztlich bedeutet das dann auch, dass die demokratie in ländern, die marktanforderungen nicht mehr entsprechen oder gläubigerinteressen nicht mehr bedienen können, kurzerhand abgeschafft wird.

    Übrigens ist das Problem von Demokratiedefiziten in Währungsunionen schon von Beginn an angelegt, denn darin verpflichtet man sich ja eigentlich, nationale Wirtschaftspolitiken weitgehend zu beschränken (primäres Ziel: "Zahlungsbilanzkorrektur"). Der viel gepriesene Ausweg "Fiskalunion" bedeutet dann aber, noch mehr Gestaltungsmacht hinsichtlich prozesspolitischer Maßnahmen abzugeben.

    "Wo aber ist die Krise der Demokratie, wenn mehr denn je über Demokratie diskutiert wird" Das ist entweder eine sehr naive, oder aber eine sehr dreiste Aussage. Demokratie lebt ja nicht nur von der Reflexion darüber. Ein Blick in die Transformationsforschung zeigt uns ferner, dass man von Demokratiekonsolidierung (=funtionerender Demokratie) nur dann sprechen kann, wenn die jeweiligen Bevölkerungen mit der Funktionsfähigkeit ihrer Demokratien zufrieden sind - und das scheint ja offensichtlich nicht der Fall zu sein. Insofern ist das "Demokratiekrisengerede" alles andere als "leichtfertig".

    • ulibri
    • 21. Januar 2012 14:03 Uhr
    55. streeck

    liebe frau finger,
    vielen dank für Ihren kommentar. leider reicht er nicht an das niveau heran, das diese debatte mittlerweile (übrigens auch in der ZEIT) erreicht hat. lesen Sie doch beispielsweise mal die beiträge von wolfgang streeck (mpi) in den letzten monaten dazu. am besten fangen Sie mit dem interview an, das streeck ende dezember der ZEIT gegeben hat. man muss ihm nicht unbedingt in jedem punkt zustimmen, aber man sollte doch versuchen, mit dem einen oder anderen ausdifferenzierten argument in die debatte einzugreifen, wenn man schon einen einen so prominenten veröffentlichungsplatz hat.
    viele grüße, ulibri

    Eine Leserempfehlung
  5. Sehr geehrte Frau http://de.wikipedia.org/w...,

    in meinen Augen sollten Sie sich die Debattenbeiträge zur "Krise der Demokratie" noch einmal genauer anschauen.

    In einer multipolaren Welt mit globalen Märkten kann sich kein Volk allein als Souverän konstituieren. Aber was ist Demokratie, wenn nicht die Herrschaft des Volkes, des vom Volk definierten Rechtsstaats, über die Märkte?

    Der Souveränitätsverlust unserer Demokratien ist systemisch bedingt und sowohl Teil, als auch Auslöser der "Krise der Demokratie". Und um so schwächer der Staat wird, um so stärker die Wirtschaft auch die Massenmedien für sich vereinnahmen (http://www.guardian.co.uk...), um so weniger werden die Menschen an die Demokratie glauben.

    Die Menschen, die nicht mehr an die nationalstaatenbasierte parlamentarische Demokratie glauben, suchen sich Alternativen. Wenn die Alternativen mehr direkte Partizipation beinhalten, ist das natürlich keine "Krise der Demokratie", aber wenn die Menschen beginnen eine Sehnsucht nach einfachen Antworten zu finden, dann sollten wir uns Sorgen machen.

    ----

    Die komplizierte Antwort, die wir transportieren müssen: Bereits vor Gründung des Völkerbunds, aber natürlich besonders intensiv nach dem Zweiten Weltkrieg, diskutieren Politiker, Akademiker, Journalisten und einfache Bürger die Idee eines Weltparlaments. Wenn jetzt Habermas und andere genau dieses Thema wieder aufgreifen, dann ist das kein Zufall.

    4 Leserempfehlungen

Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

  • Schlagworte Rosa Luxemburg | Cicero | Demokratie | Euro-Krise | Finanzkrise | Gedenkfeier
Service