Gesellschaft: Beruhigt euch!

Droht uns auch noch das Ende der Demokratie? Kleine Polemik gegen das ewige Gerede vom Weltuntergang

Das Wort Krise hatte seinen Schrecken schon fast verloren. Es klang in den letzten Monaten auch bei dramatischer Nachrichtenlage etwas schwach und durch häufigen Gebrauch abgenutzt. Womit hatte die Karriere der »Krise« eigentlich einst begonnen? Mit der Ölkrise oder der Krise des Wohlfahrtsstaates? Mittlerweile haben wir uns an Wörter wie Bildungskrise, Energiekrise, Klimakrise, vor allem aber an Finanzkrise, Schuldenkrise, Euro-Krise gewöhnt. Wir hofften zuletzt, dass die Krisen selbst nicht noch bedrohlicher werden könnten, zumal die sprachlichen Steigerungsmöglichkeiten ausgereizt schienen: Weltfinanzkrise! Doch seit einigen Wochen geistert ein neues Drohwort durch die Debatten, es ist die »Krise der Demokratie«. Gibt es die wirklich? Oder ist das Gerede selbst das Problem?

Nie ist die Welt ja so schön wie kurz vor ihrem Untergang. Und nie sind die Worte, die zu ihrem Lobpreis erschallen, größer, strahlender, heiligmäßiger als in der Menetekelliteratur, die seit Jahrhunderten den Untergang des Abendlandes feiert: in der Offenbarung des Johannes ebenso wie in der berühmten deutschen Lyrikanthologie Menschheitsdämmerung. »Es ist ein Stoppelfeld, in das ein schwarzer Regen fällt«, schrieb der Expressionist Georg Trakl 1912, »es ist ein Licht, das in meinem Mund erlischt.« Es war damals in Deutschland eine Zeit des gesellschaftlichen Stillstands, auch der gepflegten Langeweile. Man sehnte sich nach dramatischen Dichterworten, die das Lebensgefühl des Lesers steigerten. Heute haben wir keinen Mangel an politischer Dramatik. Aber vielleicht gibt es dennoch eine Sehnsucht nach Untergang.

Das Projekt des Euro mag gefährdet sein, der Parlamentarismus ist es nicht

Anders lässt sich kaum erklären, dass am vergangenen Wochenende in Berlin allen Ernstes »für ein neues Gesellschaftssystem« demonstriert wurde. Das war nach den jährlichen Gedenkfeiern für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, und man könnte die Demonstranten als linke Sektierer abtun. Doch die »Alternative« nicht nur zum Geschäftsgebaren der Großspekulanten, die sich auf Kosten ganzer Gesellschaften bereichert haben, sondern auch zur Demokratie wird allmählich zu einem populären Schlagwort. Wirtschaftsmagazine schreiben neuerdings vom »Stresstest für unser System« und meinen damit keineswegs nur die Marktwirtschaft, sondern den westlichen Parlamentarismus. Vorstandschefs warnen, dass »ab einem bestimmten Grad von Misstrauen der Gesellschaftsvertrag als Grundlage unserer Demokratie nicht mehr funktionieren« könne.

Wo aber ist die Krise der Demokratie, wenn mehr denn je über Demokratie diskutiert wird, wenn über 90 Prozent der Deutschen die Idee der Demokratie für die bestmögliche halten und wenn die Bürger auf öffentlichen Plätzen gegen politische Entscheidungen protestieren, sei es in Stuttgart oder New York? Die Parlamentarier müssen momentan schier unlösbare wirtschaftliche Probleme lösen, aber die politischen Strukturen sind davon weitgehend unberührt. Das Projekt der Europäischen Union und des Euro mag gefährdet sein, aber der Parlamentarismus ist es nicht. Allenfalls könnte man sagen, dass die politische und die ökonomische Sphäre sich zu stark entkoppelt haben, sodass die Finanzkrise erst möglich wurde. Aber gerade jetzt fordern die Bürger, voran die Occupy-Bewegung, mehr politische Einflussnahme auf ökonomische Entscheidungen. Sie sind sich ihrer demokratischen Rechte also bewusst. Schlimm wäre, wenn die Bürger nach einem starken Führer oder Monarchen riefen, aber sie fordern im Gegenteil mehr Teilhabe.

Wieso also Krise der Demokratie? Die Psychoanalytiker nennen es Angstlust. Sie beruht auf Furcht, Wonne und Hoffnung angesichts einer äußeren Gefahr – auf alldem, was auch die Weltuntergangsliteratur so prickelnd macht. Doch in der Wirklichkeit soll es lieber nicht prickeln. Da ist nicht der wohlig vor finalen Katastrophen erschaudernde Literaturfan, sondern der über tatsächliche Risiken aufgeklärte Bürger gefragt.

Seine eigentliche Angst muss dem leichtfertigen Demokratiekrisengerede gelten. Denn es erklärt die größte politische Errungenschaft unseres Kulturkreises zur Verhandlungsmasse. Wer jetzt die Funktionstüchtigkeit der Parlamente in einem Atemzug mit der Fragwürdigkeit gewisser Hedgefonds oder den Fehlern bei der Einführung des Euro diskutiert, verkennt absichtlich, dass die demokratischen Regierungen Europas mit aller Kraft versuchen, ihre Finanzprobleme in den Griff zu bekommen und die Wirtschaft am Laufen zu halten. Niemand will behaupten, die Wirtschaftspolitiker in Berlin, Paris und Washington seien unfehlbar und hätten zur Finanzkrise nicht selbst beigetragen. Am Beispiel der Rating-Agenturen lernen sie jetzt, dass man die Geister, die man rief, nicht einfach wieder loswird. Die Politik kann nicht Gesetze machen, die private Agenturen wie Standard & Poor’s ermächtigen, Bonitätsnoten an politische Institutionen zu vergeben, und erst dann, wenn ihr die Noten missfallen, das ganze Prozedere infrage stellen. Aber Auswege aus der Krise gibt es im Streit. Ja, was denn sonst? Demokratie heißt, keine Freiheit leichtfertig preiszugeben, auch im Ökonomischen nicht. Mit den Worten Ciceros, eines der frühen Väter der Demokratie: »Den Gesetzen gehorchen wir nur deswegen, um frei sein zu können.«

Also Schluss mit der Demokratiedämmerung. Sie ist eine Chimäre. Aber eine gefährliche.

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