Sicherheitspolitik Mach’s gut, Europa!

Die USA verlagern ihre Militärmacht in den Pazifik. Die Europäer werden sich in Zukunft stärker um ihre eigene Sicherheit kümmern müssen.

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Abschiedsfeier der 1st Armored Division der US-Army in Erbenheim bei Wiesbaden

Nach einem »Jahrzehnt des Kriegs« müsse die Nation nach vorn schauen: So lautet die Botschaft, mit der US-Präsident Barack Obama kürzlich im Pentagon seine neue Militärstrategie verkündet hat. Es ist Obamas Versuch, Amerika neue Orientierung zu geben, aus dem politischen Abseits herauszukommen, in das sich die Weltmacht nach den Anschlägen vom 11. September 2001 manövriert hat.

Im Irak und in Afghanistan begannen die Vereinigten Staaten zwei verlustreiche und verhängnisvolle Kriege. Die verwundete Supermacht wollte sich gegen weitere Angriffe schützen. Aber so, wie sie es tat, hat sie Unheil über andere Völker gebracht und Schaden an der eigenen Seele genommen. Zugleich stieg im Fernen Osten eine neue Supermacht auf. Die USA haben sich vor zehn Jahren auf einen Irrweg begeben. So scheint es auch Obama zu sehen. Nun umzusteuern, einen fundamental neuen Kurs zu bestimmen, ist Absicht des Strategiepapiers Sustaining U. S. Global Leadership: Priorities for 21st Century Defense.

Die Streitkräfte sollen kleiner und effektiver werden. Gespart wird beim Heer und bei der Marine-Infanterie, jenen Waffengattungen, mit denen größere Landkriege geführt werden. Investieren will Obama dagegen in »intelligente Verteidigung«, in Spezialeinheiten, Drohnen und in die Cyber-Sicherheit. Das alte Konzept, Amerika müsse zwei größere Kriege gleichzeitig führen können, soll nicht mehr gelten.

Militärausgaben

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Natürlich, Amerika muss sparen. Auch deshalb baut Obama die Streitkräfte um. 487 Milliarden Dollar weniger soll das Pentagon in den kommenden zehn Jahren ausgeben. Wichtiger aber ist Obama etwas anderes: Er hat verstanden, dass sich die Zukunft der Vereinigten Staaten nicht am Hindukusch entscheidet, sondern am Pazifik. Zehn Jahre lang konzentrierte Amerika seine Kräfte auf den »Krieg gegen den Terror«, rüstete in beispielloser Weise auf. Zur selben Zeit brach China alle Wachstumsrekorde, wurde Exportweltmeister, häufte Devisenreserven von über drei Billionen Dollar an. Schon 2018, hat der Economist jüngst vorgerechnet, dürfte China die größte Volkswirtschaft der Welt sein: in sechs Jahren!

Amerika verstrickte sich, von Angst vor dem islamischen Fundamentalismus getrieben, auf einem Nebenkriegsschauplatz. Sein Militäretat stieg auf wahnwitzige 700 Milliarden Dollar. China dagegen investierte in Industrie, Technik, Infrastruktur und Bildung. Nicht nur China boomte; überall in Asien blühte die Wirtschaft.

Jetzt definieren die Vereinigten Staaten ihre Prioritäten neu. »Bei der strategischen sicherheitspolitischen Betrachtung ist heute die Fokussierung auf die Bekämpfung des internationalen Terrorismus zugunsten anderer, insbesondere asymmetrischer Bedrohungen zurückgetreten«, sagt Ulrich Schlie, Leiter des Planungsstabs im Bundesverteidigungsministerium.

Besonders Europa wird die Folgen des amerikanischen Umdenkens spüren; wie eine Rating-Agentur stuft die US-Regierung Europas Bedeutung herab. Die globale Machtverschiebung – weg vom Atlantik, hin zum Pazifik – wurde in Washingtons Denkfabriken lange diskutiert; nun wird sie Leitlinie der Politik.

Im November vergangenen Jahres veröffentlichte Außenministerin Hillary Clinton in der Zeitschrift Foreign Policy einen Grundsatzartikel mit dem Titel »Amerikas Pazifisches Jahrhundert«. Dessen Kernaussage: Das Weltgeschehen verlagere sich nach Asien; was Amerika in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg gelungen sei, ein Netz verlässlicher Institutionen und Beziehungen zu knüpfen, das solle es auch in Asien anstreben.

Zur selben Zeit brach der Präsident zu einer Reise in den Pazifik auf. »Hier sehen wir die Zukunft«, rief Barack Obama vor dem australischen Parlament in Canberra aus. »Kürzungen bei den US-Verteidigungsausgaben werden nicht – ich wiederhole: werden nicht – auf Kosten des asiatisch-pazifischen Raumes gehen.«

Mehr noch. Erstmals will Amerika in Australien Soldaten stationieren. Bis zu 2500 Marines sollen in die nordaustralische Stadt Darwin verlegt werden, dazu Kriegsschiffe und Militärflugzeuge. Von Darwin ist es nicht weit bis zum Südchinesischen Meer, in dem sich die Territorialstreitigkeiten zwischen China und seinen Nachbarn häufen. Die Volksrepublik hat mit ihrem aggressiven Verhalten die kleineren Anrainerstaaten den Amerikanern regelrecht in die Arme getrieben.

Die Einladung, mehr Präsenz zu zeigen, nehmen die Vereinigten Staaten gern an. Durch das Südchinesische Meer werden jährlich Güter im Wert von 5,3 Billionen Dollar transportiert. Es ist die wichtigste Versorgungsroute aus Europa und dem Mittleren Osten nach China, Japan und Korea, aber natürlich auch aus den arabischen Ölstaaten zur Westküste der Vereinigten Staaten.

Die Rivalität mit China bestimmt immer mehr das Denken der amerikanischen Militärplaner. Im Strategiepapier des Pentagon taucht es – neben dem Iran – als einziger potenzieller Gegner namentlich auf. Die US-Regierung will es nicht dulden, dass die Volksrepublik der amerikanischen Marine den Zugang zu den Seegebieten vor Chinas Küsten verwehrt.

Beide Länder rüsten deshalb vor allem ihre Seestreitkräfte auf. Obama hat den Plan fallen lassen, einen der elf Flugzeugträger stillzulegen, über die Amerika derzeit verfügt. Und China hat im vergangenen Jahr seinen ersten Flugzeugträger auf Probefahrt geschickt – wohlgemerkt noch ein älteres Modell aus sowjetischen Zeiten, das die Chinesen von der Ukraine gekauft haben.

Am Pazifik hat ein neues Wettrüsten begonnen. Alle stellen sich darauf ein, dass aus wirtschaftlichem Wettbewerb und politischem Ringen militärische Rivalität werden kann. Europa hingegen, im Kalten Krieg Zentrum aller Spannungen, liegt heute am Rande des machtpolitischen Kräftemessens. Man könnte darüber froh sein, dürfte man darauf vertrauen, dass der Frieden in Europa und an Europas Grenzen dauerhaft gesichert ist.

Aber das ist er nicht. Der Konflikt um Georgien, Gaddafis Feldzug gegen das eigene Volk, Assads blutiger Terror in Syrien, der Atomstreit mit dem Iran – all dies berührt uns unmittelbar. Mehr noch als in der Vergangenheit müssen wir uns über unsere Sicherheit nun jedoch eigene Gedanken machen. Die Amerikaner wollen uns diese Aufgabe nicht mehr abnehmen; schon in Libyen war Obama nur noch bereit, »von hinten« zu führen.

Im Strategiepapier des Pentagon rangiert Europa nach Asien und dem Mittleren Osten an dritter Stelle. Russland ist den Planern gerade noch einen Satz wert. Der Mittlere Osten behält seine Bedeutung wegen seiner Ölquellen und wegen des Schutzes Israels. Ansonsten richtet sich der Blick Amerikas nach Asien. Den Grund, so schlicht wie klar, nennt der Vorsitzende der Vereinigten Stabschefs, General Martin Dempsey: »Alle Trends – die demografischen Trends, die geopolitischen Trends, die wirtschaftlichen Trends und die militärischen Trends – gehen in Richtung Pazifik.«

Die Folge für die Europäer: mehr Eigenverantwortung. Kaum hatte Präsident Obama die neue Militärstrategie vorgestellt, kündigte Verteidigungsminister Leon Panetta den Abzug von zwei Kampfbrigaden aus Europa an. Es könnte die US-Stützpunkte im bayerischen Grafenwöhr und im rheinland-pfälzischen Baumholder treffen. Die Zahl der heute noch rund 80.000 in Europa stationierten amerikanischen Soldaten wird sich um weitere 10000 verringern.

Unweigerlich wird es in der Nato heftigen Streit über die künftige Verteilung der Lasten geben. Amerikas Anteil an den gesamten Militärausgaben der Nato liegt heute bei 75 Prozent – die restlichen 25 Prozent teilen sich die anderen 27 Nato-Staaten. Nur Großbritannien, Frankreich und, ausgerechnet, Griechenland und Albanien erreichen das Nato-Ziel, mindestens zwei Prozent des Bruttosozialprodukts (BSP) für das Militär auszugeben.

Nun sollte sich Europa wahrlich kein Vorbild an den Vereinigten Staaten nehmen, die fünf Prozent des BSP für ihr Militär aufwenden. Die US-Verteidigungsausgaben haben sich seit 2001 mehr als verdoppelt – ein Irrsinn.

Nur wird das die Amerikaner nicht davon abhalten, die Verbündeten fordernder als in der Vergangenheit nach ihrem Beitrag zu fragen. In brutaler Offenheit hat dies schon der damalige US-Verteidigungsminister Robert Gates bei seiner Abschiedsrede vergangenen Juni in Brüssel getan. Die Intervention der Nato in Libyen habe erneut die Schwäche der Europäer gezeigt, sagte Gates. Schon nach elf Tagen sei ihnen im Kampf gegen Gaddafi die Munition ausgegangen. Gates warnte die Europäer vor »kollektiver militärischer Irrelevanz«.

In einem Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik (Europa ohne Verteidigung) heißt es zum Libyen-Einsatz: »Blind und taub« wäre das europäische Militär gewesen, hätte es sich nicht auf amerikanische Technik stützen können. »Rund 90 Prozent der Militäraktionen in Libyen wären ohne Washingtons Hilfe nicht möglich gewesen.«

Mehr Geld also fürs Militär? Das wird in Zeiten der Sparetats schwer durchzusetzen sein. Notwendig ist vielmehr, dass die Europäer mit der seit Langem diskutierten Arbeitsteilung ernst machen. Pooling and sharing heißt das im Nato-Jargon. Übersetzt: Nicht jeder muss alles selbst machen.

Aber sind die Europäer dazu bereit? Die Deutsch-Französische Brigade sehe man doch »nur bei Paraden«, spottet Christoph Bertram, ehemals Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, und das viel gerühmte Eurokorps habe »eher Symbolwert«. Er sei, was die europäische Zusammenarbeit angehe, »wahnsinnig pessimistisch«; die »Engstirnigkeit« von Politik und Militärbürokratie behindere jede ernst zu nehmende europäische Zusammenarbeit.

Und doch, wie bei der Staatsschuldenkrise kann die Antwort der Europäer nur lauten: Wir rücken enger zusammen. Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, nennt drei Felder der Zusammenarbeit. Erstens, gemeinsame Rüstungsproduktion: »nicht sieben verschiedene Flugzeuge, sondern eins oder zwei«. Zweitens, gemeinsame Ausbildung: »nicht 27 Generalstabsakademien, sondern zwei oder drei«. Drittens, Spezialisierung: »Die Dänen konzentrieren sich auf die Marine, die Österreicher auf die Gebirgsjäger.«

Europa denkt im Augenblick jedoch über alles Mögliche nach, nur nicht über eine bessere militärische Zusammenarbeit. Eine Gelegenheit, die Diskussion zu beginnen, bietet sich Anfang Februar in München auf der Sicherheitskonferenz. Wolfgang Ischinger hat die asiatisch-pazifische Herausforderung ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. »Wie stellen wir uns eigentlich angesichts der Prioritätenänderung der Amerikaner die künftige europäische Politik gegenüber den großen asiatischen Mächten vor?« Darüber sollen die Teilnehmer nach seinem Wunsch diskutieren.

»Wir sind strategisch nicht wirklich gesprächsfähig«, beklagt Ischinger. Zu Recht, meint er, forderten sowohl China als auch die Vereinigten Staaten eine aktivere Asienpolitik der Europäer. »Wir werden nie als militärische Schutzmacht von irgendwem in Asien auftreten«, sagt Ischinger, »aber wir haben strategische Interessen, die sich nicht im Auto-Export erschöpfen.«

In der US-Regierung aber scheint die Sorge groß, die Europäer könnten die Dimension der globalen Machtverschiebung noch immer nicht begriffen haben. Deshalb dürften die Amerikaner, ist aus Washington zu hören, in München sowohl mit Außenministerin Hillary Clinton als auch mit Verteidigungsminister Leon Panetta vertreten sein. Einen solchen Auftritt hat es auf der Sicherheitskonferenz noch nie gegeben.

Vielleicht beginnt in München die überfällige Debatte über die Zukunft der Nordatlantischen Allianz. Zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist deren Rolle völlig ungeklärt. Entwickelt sie sich klammheimlich von einem Verteidigungs- zu einem Interventionsbündnis? Wo endet ihre Zuständigkeit: In Libyen? In Afghanistan? Wie sollen sich EU und Nato die Arbeit teilen?

Eine Friedensdividende wird es nach dem »Jahrzehnt des Kriegs« nicht geben

Spätestens im Mai, beim Nato-Gipfel in Chicago, wird die Diskussion über smart defense, die sogenannte intelligente Verteidigung, und über burden-sharing, die Verteilung der Lasten, verknüpft werden müssen mit der übergeordneten Frage nach der Sicherheitspolitik des Westens. Die Amerikaner haben mit der neuen Militärstrategie die Richtung vorgegeben. Jetzt warten sie auf die Antwort der Europäer.

Die kann nicht darin bestehen, mit den Amerikanern um Einfluss in Asien zu wetteifern. Die Vereinigten Staaten sind seit über hundert Jahren eine pazifische Macht. Nicht einmal China bestreitet ihre strategischen Interessen dort.

Die Europäer haben in Asien vitale wirtschaftliche Interessen. Sie müssen politisch selbstbewusster auftreten und sollten sich nicht von Chinas wachsender Stärke einschüchtern lassen. Aber militärisch haben sie in Asien nichts zu suchen.

Ihre Antwort auf die neuen amerikanischen Prioritäten muss lauten: Wir stimmen die Fähigkeiten unserer Streitkräfte aufeinander ab; wir vergemeinschaften unsere Rüstungsproduktion; und dort, wo wir sparen müssen, arbeiten wir enger zusammen. Billiger wird das alles nicht. Die Kosten dürften sogar, siehe die Lehren aus Libyen, wieder steigen. Auch diese kühle Wahrheit hält die neue Strategie Barack Obamas bereit. Eine Friedensdividende nach dem »Jahrzehnt des Kriegs« wird es nicht geben.