Sicherheitspolitik Mach’s gut, Europa!
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Eine Friedensdividende wird es nach dem "Jahrzehnt des Kriegs" nicht geben
Mehr Geld also fürs Militär? Das wird in Zeiten der Sparetats schwer durchzusetzen sein. Notwendig ist vielmehr, dass die Europäer mit der seit Langem diskutierten Arbeitsteilung ernst machen. Pooling and sharing heißt das im Nato-Jargon. Übersetzt: Nicht jeder muss alles selbst machen.
Aber sind die Europäer dazu bereit? Die Deutsch-Französische Brigade sehe man doch »nur bei Paraden«, spottet Christoph Bertram, ehemals Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik, und das viel gerühmte Eurokorps habe »eher Symbolwert«. Er sei, was die europäische Zusammenarbeit angehe, »wahnsinnig pessimistisch«; die »Engstirnigkeit« von Politik und Militärbürokratie behindere jede ernst zu nehmende europäische Zusammenarbeit.
Und doch, wie bei der Staatsschuldenkrise kann die Antwort der Europäer nur lauten: Wir rücken enger zusammen. Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, nennt drei Felder der Zusammenarbeit. Erstens, gemeinsame Rüstungsproduktion: »nicht sieben verschiedene Flugzeuge, sondern eins oder zwei«. Zweitens, gemeinsame Ausbildung: »nicht 27 Generalstabsakademien, sondern zwei oder drei«. Drittens, Spezialisierung: »Die Dänen konzentrieren sich auf die Marine, die Österreicher auf die Gebirgsjäger.«
Europa denkt im Augenblick jedoch über alles Mögliche nach, nur nicht über eine bessere militärische Zusammenarbeit. Eine Gelegenheit, die Diskussion zu beginnen, bietet sich Anfang Februar in München auf der Sicherheitskonferenz. Wolfgang Ischinger hat die asiatisch-pazifische Herausforderung ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt. »Wie stellen wir uns eigentlich angesichts der Prioritätenänderung der Amerikaner die künftige europäische Politik gegenüber den großen asiatischen Mächten vor?« Darüber sollen die Teilnehmer nach seinem Wunsch diskutieren.
»Wir sind strategisch nicht wirklich gesprächsfähig«, beklagt Ischinger. Zu Recht, meint er, forderten sowohl China als auch die Vereinigten Staaten eine aktivere Asienpolitik der Europäer. »Wir werden nie als militärische Schutzmacht von irgendwem in Asien auftreten«, sagt Ischinger, »aber wir haben strategische Interessen, die sich nicht im Auto-Export erschöpfen.«
In der US-Regierung aber scheint die Sorge groß, die Europäer könnten die Dimension der globalen Machtverschiebung noch immer nicht begriffen haben. Deshalb dürften die Amerikaner, ist aus Washington zu hören, in München sowohl mit Außenministerin Hillary Clinton als auch mit Verteidigungsminister Leon Panetta vertreten sein. Einen solchen Auftritt hat es auf der Sicherheitskonferenz noch nie gegeben.
Vielleicht beginnt in München die überfällige Debatte über die Zukunft der Nordatlantischen Allianz. Zwanzig Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges ist deren Rolle völlig ungeklärt. Entwickelt sie sich klammheimlich von einem Verteidigungs- zu einem Interventionsbündnis? Wo endet ihre Zuständigkeit: In Libyen? In Afghanistan? Wie sollen sich EU und Nato die Arbeit teilen?
Eine Friedensdividende wird es nach dem »Jahrzehnt des Kriegs« nicht geben
Spätestens im Mai, beim Nato-Gipfel in Chicago, wird die Diskussion über smart defense, die sogenannte intelligente Verteidigung, und über burden-sharing, die Verteilung der Lasten, verknüpft werden müssen mit der übergeordneten Frage nach der Sicherheitspolitik des Westens. Die Amerikaner haben mit der neuen Militärstrategie die Richtung vorgegeben. Jetzt warten sie auf die Antwort der Europäer.
Die kann nicht darin bestehen, mit den Amerikanern um Einfluss in Asien zu wetteifern. Die Vereinigten Staaten sind seit über hundert Jahren eine pazifische Macht. Nicht einmal China bestreitet ihre strategischen Interessen dort.
Die Europäer haben in Asien vitale wirtschaftliche Interessen. Sie müssen politisch selbstbewusster auftreten und sollten sich nicht von Chinas wachsender Stärke einschüchtern lassen. Aber militärisch haben sie in Asien nichts zu suchen.
Ihre Antwort auf die neuen amerikanischen Prioritäten muss lauten: Wir stimmen die Fähigkeiten unserer Streitkräfte aufeinander ab; wir vergemeinschaften unsere Rüstungsproduktion; und dort, wo wir sparen müssen, arbeiten wir enger zusammen. Billiger wird das alles nicht. Die Kosten dürften sogar, siehe die Lehren aus Libyen, wieder steigen. Auch diese kühle Wahrheit hält die neue Strategie Barack Obamas bereit. Eine Friedensdividende nach dem »Jahrzehnt des Kriegs« wird es nicht geben.
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Übersicht zu diesem Artikel
- Seite 1 Mach’s gut, Europa!
- Seite 2 China treibt seine Nachbarn den Amerikanern regelrecht in die Arme
- Seite 3 Amerikas Anteil an den Militärausgaben der Nato liegt heute bei 75 Prozent
- Seite 4 Eine Friedensdividende wird es nach dem "Jahrzehnt des Kriegs" nicht geben
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- Datum 23.01.2012 - 06:30 Uhr
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- Quelle DIE ZEIT, 19.1.2012 Nr. 04
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"Drittens, Spezialisierung: »Die Dänen konzentrieren sich auf die Marine, die Österreicher auf die Gebirgsjäger.«"
Mag für Österreich durchaus Sinn ergeben, aber wie steht's mit Deutschland, oder Frankreich? Sieht die zukünftige Landesverteidigung so aus, dass einzelne europäische Kontingente quer durch Europa stationiert werden? Was passiert mit dem ganzen Material, wenn man es doch nicht mehr braucht? Gut, in letzter Hinsicht kann man untereinander noch Geschäfte machen, worunter die Rüstungsindustrie zu leiden hätte.
Eine Spezialisierung der einzelnen europäischen Streitkräfte liegt noch in weiter Ferne, nicht nur aber großteils wegen der verschiedenen Nationalverständnisse und Verlustes teilweiser Souveränität an Brüssel. Eine Spezialisierung macht durchaus Sinn wenn man Ressourcen intelligent nutzen will, kann aber nur klappen wenn Europa "eins" wird und sich das europäische Verständnis durchsetzt, bzw. durchgesetzt wird.
... muss man sich ins Gedächtnis rufen, dass seit Jahrzehnten man weniger ausgibt, als seine Verbündeten, in Ernstfällen unberechenbar war und verlogen den moralischen Finger hob und damit die Kosten seiner Alliierten wesentlich in die Höhe trieb. Das führte in den letzten Jahren zu wachsenden Unmut, der zunehmend heftig geäußert wurde.
Es kommen also zunächst erhebliche Kosten auf Deutschland zu, die den inneren Verteilungskampf und Prestige Projekte wie die Atomenergie Wende erschweren werden.
Da ma von medialer und politischer Seite die Bevölkerung mit einer Geschichte futterte, die das deutsche verhalten in einem moralischen Kleid rechtfertigte, grasen hier hier hinsichtliche Irrlehren. Das wird schwer werden, obwohl die Informatoren ihr Lied in letzter Zeit ändern, dauert es selbst in einem Land des Gleichschritt Mühe ein grundlegendes gesellschaftlich Paradigma zu ändern.
... muss man sich ins Gedächtnis rufen, dass seit Jahrzehnten man weniger ausgibt, als seine Verbündeten, in Ernstfällen unberechenbar war und verlogen den moralischen Finger hob und damit die Kosten seiner Alliierten wesentlich in die Höhe trieb. Das führte in den letzten Jahren zu wachsenden Unmut, der zunehmend heftig geäußert wurde.
Es kommen also zunächst erhebliche Kosten auf Deutschland zu, die den inneren Verteilungskampf und Prestige Projekte wie die Atomenergie Wende erschweren werden.
Da ma von medialer und politischer Seite die Bevölkerung mit einer Geschichte futterte, die das deutsche verhalten in einem moralischen Kleid rechtfertigte, grasen hier hier hinsichtliche Irrlehren. Das wird schwer werden, obwohl die Informatoren ihr Lied in letzter Zeit ändern, dauert es selbst in einem Land des Gleichschritt Mühe ein grundlegendes gesellschaftlich Paradigma zu ändern.
"Im Irak und in Afghanistan begannen die Vereinigten Staaten zwei verlustreiche und verhängnisvolle Kriege. Die verwundete Supermacht wollte sich gegen weitere Angriffe schützen."
Die USA haben die bis dato nicht aufgeklärten, verhinderbaren Anschläge des 11.9. als Vorwand genutzt um zwei Angriffskriege zu beginnen,die überwiegend ihren wirtschaftlichen Interessen dienen sollten. Das irakische Öl und der Bau der TAPI Pipeline standen dabei im Zentrum der Überlegungen. Es kein Geheimnis, dass die USA in Kooperation mit Saudi-Arabien und Pakistan, den so vehement beklagten islamischen Extremismus im Kalten Krieg mit Milliarden Dollar gefördert hatte. Finanziert wurden die Bewaffnung und das Training fundamentalistischer „Freiheitskämpfer“, im Drogenhandel tätige Warlords (Gulbuddin Hekmatyar), jihadistische Lehrbücher für Schüler, der Tunnel Komplex von Tora Bora. Im Anschluss an den Abzug der Sowjets nahmen westliche Politiker keinen Anstoß an Verhandlungen mit muslimischen Fundamentalisten. Die strategisch wichtige Lage Afghanistans, als mögliches Transitland für Öl und Gas aus der Kaspischen Region begründete die US-Unterstützung für die Taliban, denen die Schaffung eines stabilen Umfeldes für den Pipeline-Bau durch Afghanistan zugetraut wurde. Die Folgen des Krieges:Millionen Tote, Chaos im Irak,erstarkte Taliban und ein korruptes Marionettenregime Karzai, viele westliche Firmen haben gut am Wideraufbau verdient.
...habe ich oft genug was gesagt, lassen wir das...
...aber zu der hinterhältigen Kopplung mit der Atomenergienutzung sollte man doch etwas sagen:
Einer meiner Professoren hat vor 20 Jahren einen sehr erhellenden Vortrag gehalten, über LANGFRISTIGE Energieerzeugung. Danach gibt es zwei Wege:
- Atomenergie mit Brutreaktoren und Plutoniumkreislauf
- Großtechnische thermische Solarenergiegewinnung
Weg 1 ist (wegen der hochgefährlichen Stoffe, mit denen in großen Mengen umgegangen wird) nur in einem rigiden Überwachungs- und Polizeistaat machbar.
Weg 2 ist technisch aufwendig, teuer und erfordert die Zusammenarbeit mit ""Sonnenstaaten"
Das unser "Sicherheitsfreund" joG für den 1. Weg plädiert (auch wenn er sich rauszuwieseln versuchen wird, mit "Übergangstechnologie" oder so) das passt schon akkurat.
...habe ich oft genug was gesagt, lassen wir das...
...aber zu der hinterhältigen Kopplung mit der Atomenergienutzung sollte man doch etwas sagen:
Einer meiner Professoren hat vor 20 Jahren einen sehr erhellenden Vortrag gehalten, über LANGFRISTIGE Energieerzeugung. Danach gibt es zwei Wege:
- Atomenergie mit Brutreaktoren und Plutoniumkreislauf
- Großtechnische thermische Solarenergiegewinnung
Weg 1 ist (wegen der hochgefährlichen Stoffe, mit denen in großen Mengen umgegangen wird) nur in einem rigiden Überwachungs- und Polizeistaat machbar.
Weg 2 ist technisch aufwendig, teuer und erfordert die Zusammenarbeit mit ""Sonnenstaaten"
Das unser "Sicherheitsfreund" joG für den 1. Weg plädiert (auch wenn er sich rauszuwieseln versuchen wird, mit "Übergangstechnologie" oder so) das passt schon akkurat.
... muss man sich ins Gedächtnis rufen, dass seit Jahrzehnten man weniger ausgibt, als seine Verbündeten, in Ernstfällen unberechenbar war und verlogen den moralischen Finger hob und damit die Kosten seiner Alliierten wesentlich in die Höhe trieb. Das führte in den letzten Jahren zu wachsenden Unmut, der zunehmend heftig geäußert wurde.
Es kommen also zunächst erhebliche Kosten auf Deutschland zu, die den inneren Verteilungskampf und Prestige Projekte wie die Atomenergie Wende erschweren werden.
Da ma von medialer und politischer Seite die Bevölkerung mit einer Geschichte futterte, die das deutsche verhalten in einem moralischen Kleid rechtfertigte, grasen hier hier hinsichtliche Irrlehren. Das wird schwer werden, obwohl die Informatoren ihr Lied in letzter Zeit ändern, dauert es selbst in einem Land des Gleichschritt Mühe ein grundlegendes gesellschaftlich Paradigma zu ändern.
Eine uneigennützige militärischen Intervention ist nicht möglich, wenn ein Land sich nicht erheblich militärisch, wirtschaftlich und politisch schwächen möchte.
Der Regime-Wechsel war nach der Bombardierung der ersten libyschen Flugabwehrstellung als inoffizielles Ziel der Mission beschlossen.
Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis und hat nicht die Aufgabe die Welt von Tyrannei zu befreien, sondern sicherheitspolitische Intressen durchzusetzen.
"Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis und hat nicht die Aufgabe die Welt von Tyrannei zu befreien, sondern sicherheitspolitische Intressen durchzusetzen."
Falls dieser Satz jemals gestimmt hat, so ist das zumindest lange her. Spätestens seit dem Kosovokrieg (Hufeisenplan - Sie erinnern sich?) ist die NATO ein ANGRIFFSbündnis.
Sie führt weltweit Kriege, Feldzüge und Einzeloperationen durch, die den Interessen der angelsächsischen Oligarchie dienen. Die anderen Mitglieder dürfen ein wenig mitschießen, bezahlen, Basen stellen und manchmal sogar auch selbst anfangen. So wie das kürzlich der kleine Franzose in Libyen gemacht hat.
Die NATO ist derzeit die größte Gefährdung des Weltfriedens und in ihrer derzeitigen Struktur vermutlich nicht friedensfähig.
Um Deutschland wäre es besser bestellt, wenn wir uns aus diesem üblen Club veraschiedeten.
"Die Nato ist ein Verteidigungsbündnis und hat nicht die Aufgabe die Welt von Tyrannei zu befreien, sondern sicherheitspolitische Intressen durchzusetzen."
Falls dieser Satz jemals gestimmt hat, so ist das zumindest lange her. Spätestens seit dem Kosovokrieg (Hufeisenplan - Sie erinnern sich?) ist die NATO ein ANGRIFFSbündnis.
Sie führt weltweit Kriege, Feldzüge und Einzeloperationen durch, die den Interessen der angelsächsischen Oligarchie dienen. Die anderen Mitglieder dürfen ein wenig mitschießen, bezahlen, Basen stellen und manchmal sogar auch selbst anfangen. So wie das kürzlich der kleine Franzose in Libyen gemacht hat.
Die NATO ist derzeit die größte Gefährdung des Weltfriedens und in ihrer derzeitigen Struktur vermutlich nicht friedensfähig.
Um Deutschland wäre es besser bestellt, wenn wir uns aus diesem üblen Club veraschiedeten.
Wenn ich den Inhalt dieses Artikels richtig interpretiere, werden zukünftig die europäischen Militärbudgets deutlich ansteigen müssen. Bislang wurde die europäische "Verteidigung" noch in den US-Finanzhaushalt ausgelagert.
Würde diese neue Konstellation auch bedeuten, dass Europa eigenständige aussenpolitische und ggf. militärische Entscheidungen treffen müsste? Man traut sich dies beinahe nicht auszumalen. Hätten die Europäer dann dasselbe Imageprobleme wie die Amerikaner, dass jede Handlung grundsätzlich zuerst einmal negativ interpretiert werden würde? Wird Europa zum hässlichen Weltpolizisten Nr.2?
Realistisch ist vermutlich, dass die europäischen Militärbudgets nicht steigern werden, man sich daher aussenpolitisch konsequenterweise "nicht in der Lage" sehen wird, irgendwo irgendwelche Position zu beziehen - und sich stattdessen mehr auf's business verlegt. Hm ja, das käme vermutlich dem deutschen Naturell zur Selbstmarginalisierung temperamentmässig sogar entgegen.
Tatsache ist ; kein Land kann ein riesiges stehendes Heer auf Dauer finanzieren ! Nur noch totalitäre Staaten bestehen, anscheinend aus Prestige und/oder Repressionsgründen, gegenüber der eigenen Bevölkerung, auf einen solchen Anachronismus.
Eine Kriegsführung wie im Weltkrieg I. und II. ist durch die gesteigerte Waffentechnologie absolet geworden. Wenn die Amerikaner also weiterhin gutes Geld verbrennen wollen... bitte schön ! Meinen Segen haben sie !
Bitte verzichten Sie auf persönliche Anfeindungen. Danke, die Redaktion/mo.
...es war gerade der törichte Gedanke, man könne Kriege ohne ausreichende Bodentruppen nur mit HighTech gewinnen, der die USA in Afghanistan und noch mehr im Irak in den Abgrund geführt hat.
Wenn man Angriffskriege führen will, dann braucht man TROUPS, LOTS OF TROUPS, und die sind TEUER, dagegen ist Drogensucht ein Kleingartenhobby.
Wie Sie sehen stimme ich Ihnen aber im Prinzip zu :-)
Bitte verzichten Sie auf persönliche Anfeindungen. Danke, die Redaktion/mo.
...es war gerade der törichte Gedanke, man könne Kriege ohne ausreichende Bodentruppen nur mit HighTech gewinnen, der die USA in Afghanistan und noch mehr im Irak in den Abgrund geführt hat.
Wenn man Angriffskriege führen will, dann braucht man TROUPS, LOTS OF TROUPS, und die sind TEUER, dagegen ist Drogensucht ein Kleingartenhobby.
Wie Sie sehen stimme ich Ihnen aber im Prinzip zu :-)
Wer wird uns wohl angreifen, wenn die USA erst einmal ihre schützende Hand weggenommen haben? Um uns herum lauern Feinde, allzeit zum Angriff bereit. Schweizer, Österreicher, Liechtenstein, Frankreich, Dänemark und was weiß ich noch alles - alle stehen bereit, Deutschland zu überfallen und sich des Ruhrgebietes zu bemächtigen.
Haben wir genug Panzer und Raketen? Wollen wir nicht schnell die Wehrpflicht wieder ins Leben rufen? Bei soviel dräuendem Unheil?
"In der US-Regierung aber scheint die Sorge groß, die Europäer könnten die Dimension der globalen Machtverschiebung noch immer nicht begriffen haben."
Dieser Satz aus dem Artikel trifft genau auf Ihre nonchalente Art zu, mit dem Problem umzugehen, ein solcher "Europäer" sind Sie, zum Glück wohl nicht in einer Entscheidungsposition. Der Artikel beschreibt ja auch die Tatsache, dass es, obwohl Europa z.Zt. keine konkrete Bedrohung im engsten Raum des Kontinents zu gewärtigen hat, an Betriebsblindheit grenzt, potentielle Gefahrenherde an der südlichen und nahöstlichen Peripherie aus den Augen zu verlieren. Wer angesichts des projektierten Abzugs der Masse der US-Streitkräfte von einem wahrgewordenen Traum aus 68er-Protesttagen und Anti-Nachrüstungsdemonstrationstagen ("Ami go home") phantasiert, hat nicht wirklich verstanden, was auf Europa in Zukunft sicherheits- und rüstungspolitisch zukommen könnte. Nicht nur der Libyen-Einsatz bewies, dass Europas Streitkräfte ohne die Unterstützung der Amerikaner kaum einsatzfähig sind, eben weil sie sich bisher darauf verlassen konnten, im Zweifelsfalle sei die westliche Interessenkongruenz so groß, dass "es" der "große Bruder" schon richten werde. Die Neuausrichtung der US- Sicherheitspolitik stellt für die Europäer also ein enormes Risiko dar, ist jedoch auch eine Chance, ihre klammen Verteidigungsetatts zu bündeln, selbst wenn man über vermeintliche Synergieeffekte einer "Arbeitsteilung" nicht allzu euphorisch werden sollte.
"In der US-Regierung aber scheint die Sorge groß, die Europäer könnten die Dimension der globalen Machtverschiebung noch immer nicht begriffen haben."
Dieser Satz aus dem Artikel trifft genau auf Ihre nonchalente Art zu, mit dem Problem umzugehen, ein solcher "Europäer" sind Sie, zum Glück wohl nicht in einer Entscheidungsposition. Der Artikel beschreibt ja auch die Tatsache, dass es, obwohl Europa z.Zt. keine konkrete Bedrohung im engsten Raum des Kontinents zu gewärtigen hat, an Betriebsblindheit grenzt, potentielle Gefahrenherde an der südlichen und nahöstlichen Peripherie aus den Augen zu verlieren. Wer angesichts des projektierten Abzugs der Masse der US-Streitkräfte von einem wahrgewordenen Traum aus 68er-Protesttagen und Anti-Nachrüstungsdemonstrationstagen ("Ami go home") phantasiert, hat nicht wirklich verstanden, was auf Europa in Zukunft sicherheits- und rüstungspolitisch zukommen könnte. Nicht nur der Libyen-Einsatz bewies, dass Europas Streitkräfte ohne die Unterstützung der Amerikaner kaum einsatzfähig sind, eben weil sie sich bisher darauf verlassen konnten, im Zweifelsfalle sei die westliche Interessenkongruenz so groß, dass "es" der "große Bruder" schon richten werde. Die Neuausrichtung der US- Sicherheitspolitik stellt für die Europäer also ein enormes Risiko dar, ist jedoch auch eine Chance, ihre klammen Verteidigungsetatts zu bündeln, selbst wenn man über vermeintliche Synergieeffekte einer "Arbeitsteilung" nicht allzu euphorisch werden sollte.
Die USA ziehen mehr als 10.000 Soldaten aus Europa ab. Die wollen ja auch die Stationierungsdauer verkürzen, so dass kaum US Soldatenfamilien mehr nach Deutschland umziehen müssen. US Einheiten bleiben dann nur ein paar Monate in Europa, und kehren dann wieder in die USA zurück. So sparen sich die Amis den sehr teuren Unterhalt ihrer Soldatensiedlungen. Dann müssen die nur noch die Kasernen unterhalten. Wenn es in oder nahe Europa kein Konflikt gibt, werden die ihre Präsenz in Europa so schneller herunterfahren.
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