ORF: Wir sind so frei

Österreich wehrt sich gegen das Parteiendiktat: Warum der Fall Niko Pelinka Anlass zur Hoffnung gibt.

So unvergesslich wie durch seinen erzwungenen Ausstieg beim ORF hätte Niko Pelinka durch den von ihm erhofften Aufstieg im Sender nie werden können. Der SPÖ-Zögling hat seine politisch eingestielte Bewerbung um die Position des Büroleiters von ORF-Generaldirektor Wrabetz zurückgezogen. Doch sein Name wird als Symbol für ein sehr österreichisches System in Erinnerung bleiben, das viele Österreicher inzwischen ablehnen, den nahtlosen Wechsel von der mediennahen Politik ins politiknahe Staatsfernsehen. Vor allem aber ist seine Kapitulation vor dem berechtigten Aufruhr ein Signal: Gegenwehr ist nicht nur möglich, sie kann auch zum Sieg führen. Im Abgang Pelinkas steckt somit nicht nur ein Ende, sondern auch ein Anfang. Das Land kann sich entscheiden für einen mutigeren und vor allem häufigeren Einspruch gegen die Sorte von politischen Gschäfterln auf Gegenseitigkeit, mittels derer sich die Parteien so gerne der Institutionen bemächtigen, deren Freiheit zu schützen ihnen eigentlich anvertraut ist.

Ohnehin war hier kein bloßer Medienskandal zu besichtigen. Vielmehr war Pelinkas Projekt von Anfang an eine Art P ublic-private-Partnership, wie sie längst nicht nur zwischen SPÖ und ORF vorkommt. Politische Opportunität und persönliche Bekanntschaft waren im Dreiecksverhältnis aus Parteiapparat, Senderchef und Politimport nicht mehr zu trennen, weswegen es dem Generaldirektor auch unerheblich schien, was zuerst kam, die Stellenausschreibung durch den ORF oder die Stellenvergabe an den Favoriten der SPÖ-Zentrale. Die Affäre Pelinka ist Ausdruck der Überambitioniertheit eines 25-jährigen Aufsteigers ebenso wie des Hochmuts eines Parteienstaats, der keine Grenzen kennt: eine fatale Liaison von Herrn Hybris und Frau Arroganz.

Aber ist Österreich tatsächlich schon auf den Geschmack der Freiheit gekommen? Ist es nicht naiv zu glauben, weil einmal ein kleiner Beinahe-Büroleiter auf sein Pöstchen verzichten musste, ließe sich auf Dauer etwas gegen den Filz von Jahrzehnten ausrichten? Allen Zweifeln zum Trotz: Die Kraft, die in dem Protest rund um den Jahreswechsel 2011/2012 steckt, kann weiter reichen als nur bis zum Fasching.

Den deutschen Nachbarn haben Österreichs Rundfunkrebellen in jedem Fall schon mal gezeigt, was ein ordentlicher Aufstand ist. Als CDU-nahe Kreise um den damaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch eine weitere Amtszeit von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender verhindern wollten, fiel die Empörung schwachbrüstiger aus als im Fall Pelinka. Während es im ZDF bei einer Protestresolution einiger weniger Fernsehprominenter blieb, unterschrieben im ORF mehr als 1300 Mitarbeiter den Aufruf zum Widerstand. Ein J’accuse-Video von 55 Journalisten hat sich über das Internet fast eine halbe Million mal verbreitet: »Der ORF gehört den Österreicherinnen und Österreichern, nicht den Parteien!« Die Botschaft der YouTube-55 hat sogar über die Landesgrenzen hinausgestrahlt wegen der Plausibilität des Anliegens, der Souveränität des Auftritts und vor allem wegen eines Mutes, der nicht wohlfeil war. Auf einer Demonstration ein Plakat hochzuhalten ist in einer Demokratie gefahrlos. Mit Namen und Gesicht gegen den eigenen Arbeitgeber aufzubegehren, imponiert auch Leuten, die sonst wenig für Medien übrighaben.

Dabei ist für die Nachwirkung der Proteste nicht unwesentlich, dass diesmal die Sozialdemokratie im Zentrum des Skandals stand. Als 2006 bereits einmal ORF-Journalisten aufbegehrten, damals gegen die ÖVP-favorisierte Generalintendantin Monika Lindner, konnte es in manchen Zirkeln noch eine falsche Rest-Solidarität geben unter linken Politikern und kritischen Medien: Gemeinsam gegen die Vereinnahmung der Pressefreiheit durch konservative Klientelpolitik. Wenn es je eines Beweises bedurft hätte, dass Klientelismus genauso rot sein kann wie schwarz, dann haben Niko Pelinka und Alexander Wrabetz ihn geliefert. Damit bekommen Köpfe wie Armin Wolf von der Zeit im Bild-Redaktion Vorbildcharakter auch für Führungsfiguren in anderen staatsnahen Einrichtungen und Unternehmen: Wolf hatte sich 2006 gegen ÖVP- und 2012 gegen SPÖ-Einflussnahme gestellt. Unabhängigkeit ist möglich, sogar erstrebenswert und nicht einmal karriereschädigend – das ist eine Erfahrung, die neu sein dürfte für so manchen gekrümmten Funktionärsrücken.

Ob der Vorstoß zu größerer Freiheit vom Parteienkartell Schule macht in der durchmachteten Gesellschaft, entscheidet sich aber weniger daran, ob hartleibige Apparatschiks von ihrem Tun ablassen. Wesentlicher ist die Frage, ob Bürger und Öffentlichkeit vor ihrem eigenen Mut gleich wieder einknicken. Die Proteste im Fall Pelinka hatten kaum eingesetzt, da schrieb ein Kommentator bereits: »Nein, so klein wie Herr Pelinka ist das Problem des ORF nicht.« Natürlich braucht der ORF grundlegendere Veränderungen, um die innere Pressefreiheit zu schützen. Aber erst weil sich so viele kritische Köpfe gegen diesen konkreten Fall von Mauschelei stellten, bekam die Veränderung im Großen eine Chance.

Die Resignation nach dem Sieg ist die große Versuchung, nicht die Drohung eines übermächtigen Gegners. Der ORF gehört seinem Publikum? Ja, natürlich, und Österreich gehört seinen Bürgern.