Arabische Umbrüche Sprung in die neue Zeit

Die Arabische Liga war einst der Klub der Diktatoren. Jetzt fordert sie den Regimewechsel in Syrien.

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Nabil Alarabi (links), Generalsekretär der Arabischen Liga and der Außenminister von Katar, Hamad bin Jasim in Kairo

Alle hassen die Arabische Liga. Der Herrscher in Damaskus, Baschar al-Assad, beschuldigt sie der »unverfrorenen Einmischung« in Syrien. Die syrische Opposition hält ihr vor, für das Regime Assads zu arbeiten. Der Iran schimpft die Liga den Büttel des Westens. Saudi-Arabien hält sie für viel zu weich gegenüber Assad.

Doch wenn gerade keiner die Arabische Liga mag, ist das ein Zeichen dafür, dass die Liga etwas ganz richtig macht: Sie mischt sich ein. Auch mit ihrer neuesten Resolution vom Wochenbeginn, die einen friedlichen Übergang für die Zeit nach Assad entwirft. Dem syrischen Regime geht das reichlich auf die Nerven. Assad braucht für den Kampf gegen die Opposition Ruhe und bloß keinen Besuch. Seine Gegner wünschen sich das Eingreifen der Vereinten Nationen (UN). Die Beobachtermission der Arabischen Liga in Syrien steht nun vor dem Scheitern.

In Syrien macht die Arabische Liga eine neue Erfahrung: Sie wird für ihre Aktivitäten kritisiert und nicht fürs Zuschauen. Früher machte sie allenfalls von sich reden, wenn sich die Diktatoren in ihren Klubsesseln zofften. Sonst dümpelte die Vereinigung aus 22 arabischen Staaten von Marokko bis zu den Komoren reglos vor sich hin. Aber die arabischen Aufstände haben sie durchgeschüttelt. Genau ein Jahr nach Beginn der ägyptischen Revolution macht die Liga Schlagzeilen mit Menschenrechtsmissionen. Sie wagt sich vor und riskiert, damit auch zu scheitern. Die Liga verändert sich, aus Zwang, aus Not, auf Druck von außen. Was bedeutet das für die arabische Welt?

Weiß und fremd, wie ein Brautkleid auf einer Gothic-Party, steht das saubere Gebäude in Kairo zwischen dem revolutionären Tahrirplatz und dem Nil. Die Nachbarbauten erzählen mehr über das, was in Kairo derzeit passiert: Ein großes Hotel ist zur Dauerbaustelle geworden, im ägyptischen Museum wurde geplündert, die ehemalige Parteizentrale von Hosni Mubarak ist ausgebrannt. Nur die Arabische Liga ist ohne Flecken davongekommen. Man nimmt den Seiteneingang vom Tahrirplatz, läuft eine große Treppe hinauf, weiter in die Korridore bis in das Zimmer von Ali Erfan. Dunkle Möbel, ein bequemes Sofa. Der ägyptische Spitzendiplomat ist Berater des Generalsekretärs der Arabischen Liga. Er kam mit seinem Chef im vorigen Sommer und steht für den neuen Kurs. »Wir interessieren uns für Menschenrechtsfragen«, sagt Erfan. »Das war früher nicht so das Thema.« Und: Die Arabische Liga mische sich aktiv in die inneren Angelegenheiten ihrer Mitglieder ein, »früher absolut undenkbar«. Menschenrechtsverbrechen gälten neuerdings als Sicherheitsbedrohung. Und so handelt man auch. »Hätte die Liga im Arabischen Frühling schweigend am Rand gestanden«, sagt Erfan, »wäre sie tot gewesen.« In dem Moment, in dem die Araber Weltgeschichte schrieben, drohte die Arabische Liga irrelevant zu werden. Sie musste sich verändern, aus schierer Not, um zu überleben.

Früher war es bequemer. Die Arabische Liga wurde 1945 gegründet, wenige Monate vor den UN. Damals in Kairo setzten die starken Männer auf die Tagesordnung, was ihnen gerade so passte. Immer bezogen sie gegen etwas Stellung: gegen die Kolonialmächte Großbritannien und Frankreich, gegen das allzu mächtige Amerika, gegen Israel sowieso. Manchmal auch gegen eigene Mitglieder. Als die Ägypter 1979 Frieden mit Israel schlossen, zog die Arabische Liga empört nach Tunis um. Bis zur Rückkehr nach Kairo 1989 war die Residenz verwaist, Ägypten ausgeschlossen. Als der Irak ein Jahr später Kuwait überfiel, zerfiel die Liga und tagte ein halbes Jahrzehnt gar nicht mehr.

Die neue Ausrichtung könnte antiiranisch sein statt antiisraelisch

Heute kann man nicht mehr einfach nur gegen etwas sein. Die Mitglieder der Arabischen Liga müssen sich entscheiden, ob sie den Aufstand in der arabischen Welt unterstützen. Ali Erfan sieht die Staaten der Liga unter einem riesigen Druck. Es geht nicht mehr um wohlfeile Empörung gegen Amerika und Israel. Es geht um sie selbst, um die Freiheit und Zukunft aller Araber. Und plötzlich sind die meisten Regierungen notgedrungen dafür: für die Revolution (bei den anderen) und für die eigene Demokratisierung (immer sachte), solange sie einem selbst nicht gefährlich wird.

Dabei sind neue Akteure auf die Bühne getreten. Im Gebäude der Liga ist die Verschiebung der Macht in der arabischen Welt nicht auf den ersten Blick sichtbar. Ägypter, Iraker, Palästinenser, Marokkaner eilen durch die Hallen, die verziert sind mit maghrebinischen Mosaiken und ägyptischem Marmor. Von den Decken hängen prächtige nordafrikanische Metallleuchter. Die Bogenfenster zum Hof erinnern an Innenhöfe in der Altstadt von Damaskus. Es ist die Pracht des alten Arabiens, der Reichtum des Nordens von Bagdad und Damaskus über Kairo bis nach Tunis und Rabat.

In diesen Städten wurde früher die Politik der Arabischen Liga gemacht. Hier waren die Bühnen von Aufbrüchen und Abstürzen. Hier eroberten seit den fünfziger Jahren Offiziere die Macht. Auf den Fluren der Arabischen Liga sind sie auf weiß gerahmten Bildern zu besichtigen: der Ägypter Gamal Nasser, der Syrer Hafis al-Assad, Vater von Baschar, Iraks Pistolenheld Saddam Hussein und der libysche Wüstenoberst Muammar al-Gaddafi. Viele aus dieser Galerie suchten im Kalten Krieg Unterstützung in Moskau. Sie führten die wichtigen Kriege mit Israel. Kein Wunder, dass sich diese Zeit im Gebäude der Arabischen Liga niedergeschlagen hat. Aber es ist die Welt von gestern.

Die neuen Mächte der Arabischen Liga grenzen an den Golf. Sie sind Verbündete Amerikas. Allen voran Saudi-Arabien, das als einziges Land sowohl in den siebziger Jahren wie heute zu den Wortführern der Liga gehört. Doch nun sind daneben Kleinstaaten wie Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate getreten. Sie wuchern mit Öl- und Gaseinnahmen, Katar und sein Haussender Al-Dschasira sind zum Hauptsponsor der Revolution geworden. Al-Dschasira berichtete aus Kairo ebenso wie aus Libyen und jetzt aus Syrien. Immer mit Sympathie für die Aufständischen, manchmal an ihrer Spitze. Katar ist keine Demokratie. Aber seine Bürger genießen das höchste Pro-Kopf-Einkommen der Welt, ihre größten Probleme sind Diabetes und ein schwieriger Nachbar. Die Golfstaaten fürchten, dass der Iran ihre Exportroute durch die Straße von Hormus sperren könnte. Die Liga könnte in Zukunft weniger antiisraelisch als vielmehr antiiranisch werden. Der Ausschluss des iranischen Verbündeten Syrien aus der Liga und die Forderung nach Menschenrechten deuten das an.

Die neue Linie der Arabischen Liga lässt sich an Namen festmachen. Die großen zwei der Liga sind der katarische Premierminister Hamad bin Dschassim bin Dschaber al-Thani und der im Juli angetretene Generalsekretär der Liga Nabil al-Arabi. Der Erste steht für den Anspruch der neuen Macht Katar, die seit September die Liga führt. Der Zweite für den neuen Stil der Organisation. Premier Al-Thani vermittelte schon in Konflikten zwischen Eritrea und Sudan, im Libanon und im Jemen, mit den UN hat er eine Flüchtlingsinitiative gestartet. Mit Al-Arabi, Absolvent der New York University, versteht er sich gut. Dessen Referenzen: Unterhändler in Camp David 1978 bis 1979, danach UN-Diplomat in New York. Al-Arabi warf sich als einer der »dreißig Weisen« in der ägyptischen Revolution vor einem Jahr zwischen die jungen Demonstranten und das alte Regime, um Gewalt zu verhindern. Nach Mubaraks Sturz wurde er auf Wunsch der Aktivisten Außenminister. Zusammen mit Al-Thani vermittelte er im vergangenen Jahr die Annäherung der Palästinenser von Fatah und Hamas. Der Scheich und der Diplomat sind die Gesichter der neuen Liga.

So passt eigentlich alles zusammen: neue Zeiten, neue Länder, neue Menschen. Warum ist die syrische Mission dennoch schiefgegangen? Ali Erfan, der Berater von Al-Arabi, erklärt es so: »Die Arabische Liga ist wie ein Auto, Baujahr 1945, das auf einer Autobahn des 21. Jahrhunderts fährt.«

Die syrische Mission zeigt das beispielhaft. Die Arabische Liga setzte sich große Ziele, konnte sie aber nicht erfüllen. Als Ali Erfan mit einer Voraustruppe der Beobachtermission in Damaskus im Dezember die Koffer auspackte, hörte er auf Al-Dschasira schon, die Mission sei gescheitert. »Dabei sind wir nicht mehr als Beobachter«, klagt er. Die aber an sich den Anspruch gestellt hatten, die Gewalt zu beenden. Wo die UN vor jeder Mission die Erwartungen dämpfen und mit Hunderten feldgestählter Beobachter antreten, liefen die Liga-Emissäre zwischen die Fronten der syrischen Kampfverbände. Der vorzeitig ausgestiegene Beobachter Anwar Malek aus Algerien berichtete, man hätte sich vom syrischen Regime an falsche Orte schicken lassen. Getarnte Polizisten hätten als vermeintliche Zivilisten Auskunft gegeben. Ein Anfängerfehler.

Wo im New Yorker UN-Gebäude ein Dutzend Abteilungen mit Hunderten von Mitarbeitern an solchen Missionen feilen, hat die Liga nur einen kleinen Stab um den Generalsekretär. Es gibt zwar einen mit Informationstechnik ausgerüsteten Raum, einen sogenannten situation room, aber die Mitarbeiter sind nicht ausreichend geschult, um von dort aus Missionen zu steuern.

Vieles kommt zu schnell für einen Apparat, der umgerüstet werden muss, nachdem er sich jahrzehntelang im Abwehren von Aufgaben geübt hat oder vom Streit der Diktatoren gelähmt war. Heute muss die Arabische Liga den Gegensatz von jungen revolutionären Staaten und mehr oder minder stabilen Monarchien überbrücken. Über die verunglückte Mission in Syrien gibt es Streit: Die Liga will die Mission verlängern, aber nach Saudi-Arabien steigen nun alle Golfstaaten aus, um sich von Assad nicht länger an der Nase herumführen zu lassen. Und wie funktionsfähig die Menschenrechtsabteilung ist, muss sich zeigen. »Sie wird ausgebaut«, sagen Liga-Mitarbeiter. Aber klickt man auf der Homepage der Liga das Menschenrechts-Komitee an, kommt die Meldung: »Kein Inhalt«.

Doch die Arabische Liga kann mit den Herausforderungen wachsen. Obwohl ihre Charta es nicht erlaubt, hat sie Sanktionen gegen Syrien verhängt. Jetzt hat Premier Al-Thani im Namen der Liga Assad zum Rücktritt aufgefordert. Er solle den Weg frei machen für eine nationale Einheitsregierung, die Wahlen vorbereitet. Die Liga ruft auf zum Regimewechsel. Noch eine kleine Revolution. Nur eine Militärintervention soll es nicht geben, sagt Al-Thani. Wie auch: Die Arabische Liga hat keine Eingreiftruppe. Ihre Staaten können sich bisher weder auf den Ruf nach einer UN-Truppe noch auf ein arabisches Eingreifen einigen. Aber abwarten. In diesen Zeiten scheint irgendwann alles möglich zu sein.