Die Linke muss ihr programmatisches Spektrum klären

...denn die Neonazis stellen ja nicht das "Eigentum" infrage und auch nicht den Kapitalismus in seiner aktuellen Form. Soetwas freut natürlich einige Herrschaften in den Vorstandsetagen der Konzerne - denn man kann ja weitermachen.

Und im Zweifelsfall hat man nichts gewusst, nichts geahnt, nichts gewollt.

... trotzdem dies die Menschenrechte laut Urteil bricht in Sonderverwahrung oder ähnlicher Haft? Das sind nicht die Linken noch die Rechten. Das ist die normale Partei, das sind die Parteigänger. Das ist die Mehrheit der Deutschen.

Ohne nun diskutieren zu wollen, ob man Täter lebenslang weg sperren sollte, weil ein gewisser Prozentsatz rückfällig wird (der übrigens hoher war bisher bei den aus Guntanamo Entlassenen) ist eine ganz andere Frage und für einen anderen Tag. Hier ist lediglich wichtig, dass man damit systematisch und recht weitgehend die Verfassung bricht und so deren Wert relativ der Mehrheitsmeingung gering einstuft.

Das muss nicht hier geschehen, aber solches Tun ist eine Vorstufe zu populistischen und daheraus folgend autokratischen Staatsformen. Immer heißt es auf dieser Stufe, es gäbe gute Gründe. Auch heute. Im Nachhinein gesehen relativieren sich diese Gründe und es ist schwierig zu verstehen, wieso man Danton köpfte.

Die Aktionen des "Schwarzen Blocks" in Heiligendamm, Berlin, Dresden? Fliegende Molotow-Cocktails, Attacken gegen Banken, "Revolutionärer 1. Mai" in Berlin-Kreuzberg und Hamburg ist also in Ihren Augen nichts.

Zum Anderen: Gregor Gysi wird heute in den Medien zitiert mit folgenden Äußerungen über den Verfassungsschutz: "Die stecken noch mitten im Kalten Krieg. Denen hat noch keiner gesagt, dass es die DDR nicht mehr gibt."
Frage: Hat Die LINKE das ihren Anhängern und den von ihnen gestützten/geförderten/geführten Vereinen und Verbänden schon gesagt?
Ich denke dabei an die "Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung e.V.", die immer noch verkündet, dass das MfS eine demokratische Organisation war.
Ich denke dabei an die "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM), bei der nach offiziellen Angaben im Vordergrund der Vereinsarbeit die Wahrung von DDR-Traditionsbeständen stehen soll, deren Publikationen eine deutliche Distanz der Autoren zur Bundesrepublik Deutschland und ihrem politischen System erkennen lassen sollen.
Ich denke dabei an verschieden Gruppierungen der "Antifaschistischen Aktion", die in ihren Publikationen Slogans "Weg mit Deutschland", "Nie wieder Deutschland", "Keine Versöhnung mit Deutschland" von sich geben.
Ich denke dabei an Abgeordnete der Partei wie z.B. Jens Thöricht, die immer wieder in der Nähe von Gewaltaktionen bei Antifa- oder Antikapitalismus-Demos auftreten und aber auch gar nichts gegen diese Gewaltakte tun.

"Ist schon was passiert, Herr Bittner?"

Proaktives Handeln um Schaden von der Gesellschaft
abzuwenden ist sehr zu begrüßen.
Wenn man jemanden einen nazi dabei beobachtet , wie
er mit einer Pistole in der Hand in eine Moeschee geht - soll er dann die Polizei rufen
obwohl "noch nichts passiert" ist ?

Und passier ist schon zu viel -> RAF, Bader Mainof Bande usw.

Hallo tabster,
da haben Sie recht.

Aber lieber Molotow-Cocktails als 147 Tote durch Rechts, wie u.a. von der ZEIT recherchiert.

1. Die Linke sitzen in fast allen Landesparlamenten.
2. Die Linke sitzt im Bundestag.
3. Sarah Wagenknecht - eine bekennende Kommunistin - tritt im Fernsehen auf wie ein Popstar und darf ungeniert Tatsachen verdrehen.
4. Unternehmer werden in Deutschland eher als potentielle Ausbeuter angesehen (und nicht als Arbeitgeber und Zugpferde der Gesellschaft)
5. Die gesamte Gesellschaft ist eher links als bürgerlich eingestellt, obwohl wie ein kapitalistisches System haben.
6. Überfemdung und Deutschskepsis/feinlichkeit ist alltäglich.

und so weiter und so fort

PS: Natürlich ist Rechtsextremismus negativ zu werten, keine Frage. Aber deren Anzahl ist erheblich kleiner als Linksextremisten und - was sehr entscheidend ist: Sie sind gesellschaftlich NICHT salongfähig, die Linke ist es aber. Und genau DAS ist das eigentliche Problem.

...denn die Neonazis stellen ja nicht das "Eigentum" infrage und auch nicht den Kapitalismus in seiner aktuellen Form. Soetwas freut natürlich einige Herrschaften in den Vorstandsetagen der Konzerne - denn man kann ja weitermachen.

Und im Zweifelsfall hat man nichts gewusst, nichts geahnt, nichts gewollt.

... trotzdem dies die Menschenrechte laut Urteil bricht in Sonderverwahrung oder ähnlicher Haft? Das sind nicht die Linken noch die Rechten. Das ist die normale Partei, das sind die Parteigänger. Das ist die Mehrheit der Deutschen.

Ohne nun diskutieren zu wollen, ob man Täter lebenslang weg sperren sollte, weil ein gewisser Prozentsatz rückfällig wird (der übrigens hoher war bisher bei den aus Guntanamo Entlassenen) ist eine ganz andere Frage und für einen anderen Tag. Hier ist lediglich wichtig, dass man damit systematisch und recht weitgehend die Verfassung bricht und so deren Wert relativ der Mehrheitsmeingung gering einstuft.

Das muss nicht hier geschehen, aber solches Tun ist eine Vorstufe zu populistischen und daheraus folgend autokratischen Staatsformen. Immer heißt es auf dieser Stufe, es gäbe gute Gründe. Auch heute. Im Nachhinein gesehen relativieren sich diese Gründe und es ist schwierig zu verstehen, wieso man Danton köpfte.

Die Aktionen des "Schwarzen Blocks" in Heiligendamm, Berlin, Dresden? Fliegende Molotow-Cocktails, Attacken gegen Banken, "Revolutionärer 1. Mai" in Berlin-Kreuzberg und Hamburg ist also in Ihren Augen nichts.

Zum Anderen: Gregor Gysi wird heute in den Medien zitiert mit folgenden Äußerungen über den Verfassungsschutz: "Die stecken noch mitten im Kalten Krieg. Denen hat noch keiner gesagt, dass es die DDR nicht mehr gibt."
Frage: Hat Die LINKE das ihren Anhängern und den von ihnen gestützten/geförderten/geführten Vereinen und Verbänden schon gesagt?
Ich denke dabei an die "Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung e.V.", die immer noch verkündet, dass das MfS eine demokratische Organisation war.
Ich denke dabei an die "Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde (GBM), bei der nach offiziellen Angaben im Vordergrund der Vereinsarbeit die Wahrung von DDR-Traditionsbeständen stehen soll, deren Publikationen eine deutliche Distanz der Autoren zur Bundesrepublik Deutschland und ihrem politischen System erkennen lassen sollen.
Ich denke dabei an verschieden Gruppierungen der "Antifaschistischen Aktion", die in ihren Publikationen Slogans "Weg mit Deutschland", "Nie wieder Deutschland", "Keine Versöhnung mit Deutschland" von sich geben.
Ich denke dabei an Abgeordnete der Partei wie z.B. Jens Thöricht, die immer wieder in der Nähe von Gewaltaktionen bei Antifa- oder Antikapitalismus-Demos auftreten und aber auch gar nichts gegen diese Gewaltakte tun.

"Ist schon was passiert, Herr Bittner?"

Proaktives Handeln um Schaden von der Gesellschaft
abzuwenden ist sehr zu begrüßen.
Wenn man jemanden einen nazi dabei beobachtet , wie
er mit einer Pistole in der Hand in eine Moeschee geht - soll er dann die Polizei rufen
obwohl "noch nichts passiert" ist ?

Und passier ist schon zu viel -> RAF, Bader Mainof Bande usw.

Hallo tabster,
da haben Sie recht.

Aber lieber Molotow-Cocktails als 147 Tote durch Rechts, wie u.a. von der ZEIT recherchiert.

1. Die Linke sitzen in fast allen Landesparlamenten.
2. Die Linke sitzt im Bundestag.
3. Sarah Wagenknecht - eine bekennende Kommunistin - tritt im Fernsehen auf wie ein Popstar und darf ungeniert Tatsachen verdrehen.
4. Unternehmer werden in Deutschland eher als potentielle Ausbeuter angesehen (und nicht als Arbeitgeber und Zugpferde der Gesellschaft)
5. Die gesamte Gesellschaft ist eher links als bürgerlich eingestellt, obwohl wie ein kapitalistisches System haben.
6. Überfemdung und Deutschskepsis/feinlichkeit ist alltäglich.

und so weiter und so fort

PS: Natürlich ist Rechtsextremismus negativ zu werten, keine Frage. Aber deren Anzahl ist erheblich kleiner als Linksextremisten und - was sehr entscheidend ist: Sie sind gesellschaftlich NICHT salongfähig, die Linke ist es aber. Und genau DAS ist das eigentliche Problem.

...mal einen Link zu ihrem Kommentar.Erschienen in einer nachgewiesenen linksextremistischen Zeitung:

http://www.faz.net/aktuel...

;-)

Die "Systemfrage" zu stellen, ist natürlich ein nettes unverbindliches Spielchen für Kuscheldecken. Die Frage ist nur, welches "System" ist gemeint.

Historisch: 1933 war es das "Judensystem", im SED-Stasi-System waren es die "Verräter und Provokateure". Systeme, die mal so eben Millionen Menschen töten, und wo von den "Systemerneurern" es hinterher keiner mehr gewesen sein will.

Welche "neue Gesellschaftsordnung" (Parteiprogramm) will die Linke?

Medienkritik: Die Kommentare zeigen, dass sich auch die ZEIT zu wenig mit dem Programm der Linken auseinandergesetzt hat. Entweder sind die Kommentatoren Anhänger der Linkspartei oder Anhänger einer beängstigenden Naivität.

aber viele Mitglieder der christlichen Parteien verstehen womöglich aus Glaubensgründen die Evolution nicht!

...mal einen Link zu ihrem Kommentar.Erschienen in einer nachgewiesenen linksextremistischen Zeitung:

http://www.faz.net/aktuel...

;-)

Die "Systemfrage" zu stellen, ist natürlich ein nettes unverbindliches Spielchen für Kuscheldecken. Die Frage ist nur, welches "System" ist gemeint.

Historisch: 1933 war es das "Judensystem", im SED-Stasi-System waren es die "Verräter und Provokateure". Systeme, die mal so eben Millionen Menschen töten, und wo von den "Systemerneurern" es hinterher keiner mehr gewesen sein will.

Welche "neue Gesellschaftsordnung" (Parteiprogramm) will die Linke?

Medienkritik: Die Kommentare zeigen, dass sich auch die ZEIT zu wenig mit dem Programm der Linken auseinandergesetzt hat. Entweder sind die Kommentatoren Anhänger der Linkspartei oder Anhänger einer beängstigenden Naivität.

aber viele Mitglieder der christlichen Parteien verstehen womöglich aus Glaubensgründen die Evolution nicht!

" > Aber bitte, von einer Überwachung kann, jedenfalls bei Bundespolitikern, keine Rede sein. Der Verfassungsschutz darf gegenüber Abgeordneten nicht mehr als jede Zeitungsredaktion: Nachrichten sammeln, Reden anhören, Internetseiten studieren; alles andere wäre rechtswidrig.

Das wäre es wohl, dennoch ist das nicht auszuschließen weil das rechtswidrig ist. Auf die Aufklärung bin ich gespannt, falls sowas möglich ist. "

Auch wenns "nur" Landespolitiker betrifft:
http://www.radiobremen.de...

"punktuell auch nachrichtendienstliche Mittel" einzusetzen ist dann ja wohl mehr wie öffentliche Reden anhören oder die Homepages von Politikern studieren...

dass auch geheimdienstliche Mittel angewendet wurden, also wurde keineswegs nur Zeitung gelesen!

Wie ist denn dann zu erklären, dass bei Akteneinsicht, viele Eintragungen geschwärzt sind.
Wenn das doch alles aus öffentlich zugängliche Quellen zusammengetragen ist.
Mich würde mal interessieren wie die CSU reagieren würde, wenn bei ihr Abgeordnete vom rechten Rand überwacht würden.

" > Aber bitte, von einer Überwachung kann, jedenfalls bei Bundespolitikern, keine Rede sein. Der Verfassungsschutz darf gegenüber Abgeordneten nicht mehr als jede Zeitungsredaktion: Nachrichten sammeln, Reden anhören, Internetseiten studieren; alles andere wäre rechtswidrig.

Das wäre es wohl, dennoch ist das nicht auszuschließen weil das rechtswidrig ist. Auf die Aufklärung bin ich gespannt, falls sowas möglich ist. "

Auch wenns "nur" Landespolitiker betrifft:
http://www.radiobremen.de...

"punktuell auch nachrichtendienstliche Mittel" einzusetzen ist dann ja wohl mehr wie öffentliche Reden anhören oder die Homepages von Politikern studieren...

dass auch geheimdienstliche Mittel angewendet wurden, also wurde keineswegs nur Zeitung gelesen!

Wie ist denn dann zu erklären, dass bei Akteneinsicht, viele Eintragungen geschwärzt sind.
Wenn das doch alles aus öffentlich zugängliche Quellen zusammengetragen ist.
Mich würde mal interessieren wie die CSU reagieren würde, wenn bei ihr Abgeordnete vom rechten Rand überwacht würden.

gibt es auch noch aus RAF-Zeiten. Erklären Sie die Sicherheitsbehörden deshalb zu Sympathisanten und Unterstützer der RAF?

"Mir fehlen die Worte. Die Zeit schafft es derzeit immer öfter mich zu enttäuschen."

Ach, Gottchen. Mal wieder einer aus dere Rubrik, "Die Zeit teilt nicht meine Meinung, also drohe ich mit Liebesentzug". Wann lernen es die geneigten Leser der ZEIT endlich, dass es DIE Zeit sowieso nicht gibt. Wie so oft EINE Meinung EINES Redakteurs. Ein anderer Redakteur wird anders argumentieren. Das macht aus meiner Sicht ein pluralistisches Blatt aus. Keine Meinung a`la Bayernkurier, wo man eh schon weiß, in welche Richtung es geht, sondern eine Meinung von vielen. Ich als Leser habe so die Chance, mir meine Meinung zu bilden und nicht vorverdaute Suppe vorgesetzt zu bekommen, die mich in meinem, vielleicht beschränkten, Horizont nur bestätigt.

Ich sehe es anders als Jochen Bittner, was nicht heißt, dass man ihm in Ansätzen nicht auch durchaus zustimmen kann. Wer glaubt, die LINKE stellt nur die Systemfrage, weil man die immer stellen sollte, der irrt wohl. Es gibt Strömungen innerhalb der LINKEN, die hätten gerne einen anderen Staat. Und in diesem möchte ich nicht leben.

Dazu müssen die Wurzeln unserer Geheimdienste betrachtet werden.
Ebenso, wie beim auswärtigen Amt sind die Wurzeln überwiegend Braun.

Daher kommen die Blindheit auf dem Rechten Auge und der versierte Umgang mit der Kommunistenkeule

so dass es hier eigentlich nicht wiederholt werden muss.

Andererseits kann man es nicht oft genug sagen:

1. Angesichts der vom Verfassungsschutz in nachlässiger Weise zugelassenen Morde von rechts ist es abenteuerlich zu lesen, dass und warum die Linke überwacht zu werden hat. Vielmehr stellt sich für mich die Frage, ob nicht der Verfassungsschutz zu überwachen ist! Und wie mein Vorschreiber bin ich weit davon entfernt, die Linke zu wählen, und zwar aus den gleichen Gründen. Aber dieser Umgang ist nur verräterisch

2. Weiß ich nicht, was mit der ZEIT los ist. Sie ist seit geraumer Zeit immer einen Schritt hinten dran und dann ist sie weit davon entfernt, inhaltlich mit etwa der FAZ, der SZ oder auch der FT, die wirklich immer wieder intelligent analysieren, auch wider den Stachel löcken (gerade die FAZ!) gleichauf zu sein. Und das stelle ich nicht erst seit dem Guttenberg/Di Lorenzo Fiasko fest.

gibt es auch noch aus RAF-Zeiten. Erklären Sie die Sicherheitsbehörden deshalb zu Sympathisanten und Unterstützer der RAF?

"Mir fehlen die Worte. Die Zeit schafft es derzeit immer öfter mich zu enttäuschen."

Ach, Gottchen. Mal wieder einer aus dere Rubrik, "Die Zeit teilt nicht meine Meinung, also drohe ich mit Liebesentzug". Wann lernen es die geneigten Leser der ZEIT endlich, dass es DIE Zeit sowieso nicht gibt. Wie so oft EINE Meinung EINES Redakteurs. Ein anderer Redakteur wird anders argumentieren. Das macht aus meiner Sicht ein pluralistisches Blatt aus. Keine Meinung a`la Bayernkurier, wo man eh schon weiß, in welche Richtung es geht, sondern eine Meinung von vielen. Ich als Leser habe so die Chance, mir meine Meinung zu bilden und nicht vorverdaute Suppe vorgesetzt zu bekommen, die mich in meinem, vielleicht beschränkten, Horizont nur bestätigt.

Ich sehe es anders als Jochen Bittner, was nicht heißt, dass man ihm in Ansätzen nicht auch durchaus zustimmen kann. Wer glaubt, die LINKE stellt nur die Systemfrage, weil man die immer stellen sollte, der irrt wohl. Es gibt Strömungen innerhalb der LINKEN, die hätten gerne einen anderen Staat. Und in diesem möchte ich nicht leben.

Dazu müssen die Wurzeln unserer Geheimdienste betrachtet werden.
Ebenso, wie beim auswärtigen Amt sind die Wurzeln überwiegend Braun.

Daher kommen die Blindheit auf dem Rechten Auge und der versierte Umgang mit der Kommunistenkeule

so dass es hier eigentlich nicht wiederholt werden muss.

Andererseits kann man es nicht oft genug sagen:

1. Angesichts der vom Verfassungsschutz in nachlässiger Weise zugelassenen Morde von rechts ist es abenteuerlich zu lesen, dass und warum die Linke überwacht zu werden hat. Vielmehr stellt sich für mich die Frage, ob nicht der Verfassungsschutz zu überwachen ist! Und wie mein Vorschreiber bin ich weit davon entfernt, die Linke zu wählen, und zwar aus den gleichen Gründen. Aber dieser Umgang ist nur verräterisch

2. Weiß ich nicht, was mit der ZEIT los ist. Sie ist seit geraumer Zeit immer einen Schritt hinten dran und dann ist sie weit davon entfernt, inhaltlich mit etwa der FAZ, der SZ oder auch der FT, die wirklich immer wieder intelligent analysieren, auch wider den Stachel löcken (gerade die FAZ!) gleichauf zu sein. Und das stelle ich nicht erst seit dem Guttenberg/Di Lorenzo Fiasko fest.