Euro-Krise Gefahr für Europa

Wird der Sozialist François Hollande Frankreichs nächster Präsident? Er will nicht mehr sparen, sondern wieder umverteilen. Als gäbe es keine Euro-Krise.

© Sean Gallup/Getty Images

François Hollande

Deutschland, immer wieder Deutschland – zunehmend entgeistert verfolgten Frankreichs Fernsehzuschauer am Sonntagabend den Auftritt ihres Präsidenten. Auf sieben Fernsehkanälen, als befände man sich in Nordkorea, wurde eine Stunde Nicolas Sarkozy gegeben, der unausgesetzt Berlins Wirtschaftspolitik als Vorbild pries. Wie konnte er bloß glauben, ausgerechnet damit François Hollande einzuholen, den von allen Umfragen favorisierten Kandidaten der Sozialistischen Partei für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen? Schlechte Pädagogik, diese Lobrede auf den Klassenprimus.

Tags darauf griff Pierre Moscovici an, Hollandes Kampagnenchef, der Außenminister werden könnte: Der soeben beschlossene europäische Stabilitätsvertrag verfolge die Budgetdisziplin mit »Besessenheit«; Hollande selbst hatte da schon angekündigt, er wolle »neu verhandeln«, auch um die Europäische Zentralbank auf Beschäftigungspolitik zu verpflichten. Angela Merkel ließ sofort wissen, das komme nicht infrage. Ein Vorgeschmack auf zukünftige Konflikte? So viel steht fest: Wenn Frankreich jetzt, mitten in der Krise, seinen neuen Präsidenten wählt, dann könnte das schwerwiegendere Folgen für Europa haben als in normalen Zeiten. Das ließ auch eine Bemerkung Hollandes erahnen, Sarkozy habe sich Merkel »unterworfen«.

Tausend Jahre Königtum leben im Amt des Präsidenten weiter

Bis vor Kurzem war Hollande in den Umfragen dem Präsidenten in allen Punkten überlegen, nur in dem wichtigsten nicht: In den Augen der Franzosen fehlte ihm die nötige Statur. Schwerwiegend, weil der direkt gewählte Präsident nicht bloß symbolischer Repräsentant, sondern handelnde Inkarnation der Nation sein soll; eine Politpsychologie, die sich in mehr als tausend Jahren Königtum herausgebildet hat und unter demokratischen Bedingungen fortwirkt. Das Präsidiale, das ist die Königsdisziplin. Vor gut zehn Tagen hat Hollande in ihr den Durchbruch geschafft. Und zwar aufgrund einer frappierenden Verwandlung, wie man sie sonst von Bienenvölkern kennt: Ist eine Arbeiterin zur Königin bestimmt, so verändert sie sich sichtlich, bis sie die Physis für ihre neue Aufgabe hat. Auch mit Hollande ist etwas vorgegangen. Vor Kurzem hielt er vor Zehntausenden Anhängern eine Rede, die so gar nicht hollandisch war – große Oper anstelle von leichter Muse. Genau das, was die Versammelten ersehnt hatten; es entstand eine libidinöse Beziehung zum Redner. Plötzlich hatte Hollande Charisma.

Der Höhepunkt der Rede verdient es, unverkürzt zitiert zu werden: »Ich werde euch sagen, wer mein wahrer Gegner ist. Er hat keinen Namen, kein Gesicht, keine Partei, er wird nie kandidieren und deshalb nie gewählt werden, und doch regiert er: Dieser Gegner, das ist die Finanzwelt. Vor unseren Augen, innerhalb von 20 Jahren, hat sie die Kontrolle über die Wirtschaft, die Gesellschaft und sogar über unser Leben an sich gerissen.« Tosender Beifall, tags darauf weitreichende Zustimmung. Wer dachte noch daran, dass der andere, der alte Hollande erst vor einem halben Jahr verkündet hatte, der Feind des Landes sei die Verschuldung? Man muss sich im Übrigen fragen, was man den Franzosen alles so erzählen kann. Die Finanzwelt hätte die Macht usurpiert? Mit anderen Worten, sie hat in den vergangenen Jahrzehnten den Finanzministern gegen deren Willen die Schuldscheine aus der Hand gerissen?

Doch gegen »die Finanzwelt« lässt sich unbekümmerter wettern als gegen die Laxheit vom Volk gewählter Regierungen. Hollande bringt da eine Saite zum Schwingen, die schon François Mitterrand anschlug, der bisher einzige sozialistische Präsident der Fünften Republik, der ausrief: »... das Geld, das korrumpiert, das Geld, das kauft, das Geld, das vernichtet, das Geld, das tötet, das Geld, das ruiniert, das Geld, das alles verfaulen lässt bis hin zum Gewissen der Menschen!«

Das ist die Schrumpfform der marxistischen Kritik des Kapitals, die wenigstens für sich hatte, dass sie ein Abhängigkeitsverhältnis meinte und nicht einfach den Reichtum. In Frankreich indes hat ein Ressentiment gegen das Geld Tradition, das weniger klassenkämpferisch als konservativ ist; es ist noch stets in solchen Perioden aufgetreten, in denen Gesellschaftsschichten um ihren Status bangten. Heute fürchten Beschäftigte der privaten Industriebetriebe die Gobalisierung, Staatsbedienstete die Sparzwänge, Rentenanwärter die Anpassung der Alterssicherung an die demografischen Wirklichkeiten.

Ihnen allen versprechen die Sozialisten heute nicht vorrangig Gleichheit (»égalité«), sondern Gerechtigkeit (»justice«): Sie sollen behalten dürfen, was ihnen bisher zustand. Die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 62 Jahre soll teilweise zurückgenommen werden, der Arbeitsmarkt verriegelt bleiben: maximaler Schutz für Arbeitende, minimale Chancen für Arbeitslose und das Prekariat.

Hollandes 60-Punkte-Programm, vor einer Woche vorgestellt, spricht weder vom Verringern der Staatsausgaben noch von Strukturreformen. Er will Frankreich aus der Schuldenkrise führen, indem Großfirmen und Schwerreiche mehr Geld einzahlen; Subventionen wiederum sollen an kleinere Industriebetriebe fließen, von denen das Wachstum und damit die zukünftigen Mehreinnahmen des Staats erhofft werden. Diese Umverteilung ist vernünftig; die Steuervorteile für Frankreichs Begüterte überschreiten ohnehin die Grenze des Skandals. Auch das Großkapital genießt sinnlose Privilegien, wohingegen mittelgroße Unternehmen, in Frankreich rar gesät, unter der Kostenlast ächzen – nicht zuletzt wegen der vergleichsweise hohen Arbeitskosten. Doch werden das Geld der Reichen und der Kapitaltransfer nach unten nicht ausreichen, um die Budgets zu sanieren.

Nicht dass die Sozialisten das Monopol auf finanzpolitischen Leichtsinn halten würden. Ob unter rechten oder linken Regierungen, das Land hat sich seit 30 Jahren immer tiefer verschuldet. An einem eher nebensächlichen Vorgang, der sich an jenem Tag zutrug, als das Land seine Bestnote bei der Rating-Agentur Standard & Poor's verlor, zeigte sich die alltägliche Sorglosigkeit der französischen Politik: In der Nationalversammlung versicherte die Regierung den Abgeordneten, sie werde auch in Zukunft ländliche Blaskapellen subventionieren. Wenn es konkret wird, ist eben immer noch Geld für alles Mögliche da.

Frankreich hat keine Antwort auf die Globalisierung gefunden. Wehklagen über »illoyale Konkurrenz« und Aufrufe an die Konsumenten, »made in France« zu kaufen, sind dafür nur der sichtbarste Ausdruck. Der Staat gestikuliert und zahlt, neue Spielräume schafft er nicht. Sind Standorte in Gefahr, zitiert die Regierung Unternehmenschefs in die Paläste, um ihnen die Leviten zu lesen; rebellieren die Landwirte, kontrolliert der Staat die Handelsspannen der Supermärkte; klagen Mittelständler über Kreditprobleme, sagt der Staatspräsident den Bankern, wie sie ihre Geschäfte zu führen haben. Ansonsten wird die Strategie fortgesetzt, die Anstrengungen auf die »fleurons« zu konzentrieren, die Glanzstücke der Großindustrie: Luft- und Raumfahrt, Kernkraft, Hochgeschwindigkeitszüge. Ja, früher hat das funktioniert. Aber früher ist vorbei.

Das alles ist nicht nur misslich für die Franzosen. Deutschland ist an einem leistungsfähigen Frankreich gelegen, um in Europa führen zu können – allein wäre es dazu nicht in der Lage. Frankreich ist Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner, sicherheitspolitisch noch immer ein Schwergewicht, europapolitisch erfahren wie kaum ein anderes Land. Doch sollte sich das spezifische Gewicht Frankreichs demjenigen seiner südlichen Nachbarn angleichen, dann könnte große Einsamkeit über Berlin hereinbrechen. Gut möglich, dass Merkel aus diesem Grund die Wiederwahl Sarkozys unterstützt und nicht bloß, weil dessen Partei mit der CDU verschwistert ist. Mag er auch enervierend und sprunghaft sein, so ist er doch ein bekanntes Risiko, und wenn es brennt, kann man sich auf ihn verlassen.

Aber hat er überhaupt noch eine Chance? Auf die Regierungsrechte blickend, möchte man den klassischen französischen Dramatiker Corneille zitieren: »Der Hof ist aufgewühlt, das Volk vor Schrecken blass; das Ohr vernimmt nur Schreie, das Aug' ist tränennass.« Mitarbeiter des Élysée-Palastes suchen, das berichtet die Tageszeitung Le Monde, nach Landeplätzen in Politik und Wirtschaft, Abgeordnete der Regierungspartei UMP speichern die Telefonnummern von Headhuntern in ihren Handys. Wenige Wochen nach der Präsidentenwahl wird zur Nationalversammlung gewählt; aus dem Parlament dringt das abenteuerliche Gerücht, UMP-Abgeordnete könnten in einem Anfall von Panik dazu aufrufen, anstelle von Sarkozy dem Zentristen François Bayrou die Stimme zu geben, damit sie nicht mit dem Präsidenten untergehen. Viele zweifeln, ob Sarkozy es überhaupt in den zweiten Wahlgang schafft. Die Stichwahl würde dann zwischen Hollande und Marine Le Pen vom Front National entschieden – so wie vor zehn Jahren zwischen Jacques Chirac und dem Vater der rechtsradikalen Parteiführerin. Was ein europäisches Ereignis der bösen Art wäre.

Inmitten dieses Scherbenhaufens steht Sarkozy, einsamer denn je. Ausgerechnet er, der Instinktpolitiker, hat kein emotionales Band mit den Franzosen knüpfen können. Die Abneigung gegen Sarkozy frisst sich durch alle Lager. Sie geht so weit, dass die Mehrheit der Wähler von Marine Le Pen, sollte sie den zweiten Wahlgang nicht erreichen, im Zweifel eher für Hollande als für Sarkozy stimmen dürfte.

Vor einem Jahr hatte eine Umfrage erkundet, was die Franzosen im Alltag am meisten nervt. Weit vor dem Nahverkehr, dem Lärm oder der Zeitnot rangierte das »mangelnde Benehmen« – Ausdruck dafür, dass in Krisenzeiten das Sozialverhalten rüder wird. Mit diesem Mangel wird Sarkozy identifiziert. »Allein schon wie er geht!«, seufzte kürzlich ein prominenter Sarkozyst. »Früher mussten die Prinzen Unterricht darin nehmen, wie man langsam schreitet – Sarkozy könnte das auch gebrauchen.« Der Präsident hatte sich verschätzt, als er dachte, der Bruch mit den hergebrachten Formen präsidialen Gehabes passe zu seinem Image als Modernisierer. Des Fehlers bewusst geworden, bemüht er sich seit einem Jahr, wie ein Präsident aufzutreten, allein er wird das Klischee des Parvenüs nicht mehr los.

Allerdings hat er noch Reserven. Er scheint an einer neuerlichen Wandlung zu arbeiten: Sarkozy, der Mann, der seine Schwächen einsieht, der an sich selbst leidet, aber mit zusammengebissenen Zähnen tut, was nötig ist. Der deswegen nicht geliebt, aber respektiert werden will und dessen heiliger Ernst das entscheidende Wahlargument ist.

Am Sonntagabend kündigte er eine Erhöhung der Mehrwertsteuer an, um mit den Einnahmen die Arbeitskosten zu senken, außerdem will er die Regelung der Arbeitszeit den betrieblichen Tarifpartnern überantworten – in normalen Zeiten eine Garantie auf Massendemonstrationen und in Wahlkampfzeiten, wie man sie bisher kannte, politischer Selbstmord. Diesem Vorwurf aus den eigenen Reihen begegnend, spottete Sarkozy am Dienstagmorgen vor UMP-Abgeordneten: »Ich bin in Frankreich der Selbstmörder, der am besten in Form ist.« Während des Rückflugs von einem Besuch in Französisch-Guyana entblößte Sarkozy einen weiteren ungeahnten Charakterzug. Um ihn herum saßen Journalisten, und er gab ihnen Futter, indem er sentimental über ein mögliches Ende seiner Karriere sprach: Seht her, ein Mensch!

Das ist neu. An François Hollande hingegen wird bald nicht mehr vieles neu sein. Sein Gegner ist am Zug. Und der zögert den Zeitpunkt hinaus, seine Kandidatur offiziell anzumelden. Sarkozy will nämlich noch ein wenig präsidieren, das steht ihm gut. Sodann: Attacke!

Was er den Franzosen anbieten wird, weiß niemand so recht, eines aber steht fest: Rechts oder links, so will er die Wahl. Nicht bloß Nuancen ein und derselben Politik. Die Sozialisten denken genauso: Alternative, Konfrontation, Entscheidung. Eine gute Nachricht. Denn hatte nicht just das den europäischen Demokratien letzthin gefehlt, von denen es hieß, sie seien eindimensional geworden?