Partei: Im Stuhlkreis der Piraten

Die Partei ist in Berlin beliebt wie nie. Sie selbst steckt fest in Basisdemokratie und "Transparenzterror".

»Ah, ich liebe Mate«, sagt die freundliche Frau, die ihre randlose Brille tief unten auf der Nasenspitze trägt. Fabio Reinhardt, stellvertretender Fraktionschef der Berliner Piraten, hat ihr ein Glas Club Mate eingeschenkt, koffeinhaltige Brause, die zur Piratenkultur gehört wie Laptop und Twitter. Astrid Götz ist von dem Getränk begeistert, überhaupt findet sie an diesem Nachmittag in Reinhardts Abgeordnetenbüro alles »sympathisch«, »toll« und »spannend«.

Vor vier Monaten sind die Piraten ins Abgeordnetenhaus eingezogen, um das politische System zu verändern. Jetzt ist Astrid Götz, Mitarbeiterin des belgischen Europaabgeordneten Derk Jan Eppen, zu Reinhardt nach Berlin gekommen, weil sie es genauer wissen will. Das sagt sie zumindest. Während des Gesprächs wird sich herausstellen, dass die freundliche Frau Götz vor allem herausfinden will, ob die deutschen Piraten für einen europakritischen Kurs zu gewinnen sind. Sie erzählt, dass Eppens ECR-Fraktion (Europäische Konservative und Reformer) auf der Seite derjenigen stünde, deren Stimmen in der deutschen Debatte marginalisiert würden, auf der Seite von Leuten wie FDP-»Euro-Rebell« Frank Schäffler. Sie spricht von einer »Maulkorbmentalität« in Deutschland, betont die Gemeinsamkeiten zwischen ECR und Piraten, nämlich mit einem neuen Politikstil neue Wege zu beschreiten. Und, ach ja übrigens, natürlich sei Eppen kein Rechtspopulist.

Wer bekommt welches Büro? Darüber vergingen drei Monate

Die Avancen der Frau Götz offenbaren das Dilemma der Piratenpartei: Einerseits gelten sie seit ihrem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus als ernst zu nehmende Größe in der deutschen Politik, andererseits haben sie zu vielen ernst zu nehmenden Themen keine Position. Zur europäischen Finanzkrise etwa haben sie nichts zu sagen, außer dass die Basis noch keinen Beschluss gefasst habe. Ohne Haltung in den zentralen Fragen aber läuft die Piratenpartei Gefahr, lediglich ein Durchlauferhitzer für Schwarmreaktionen zu sein. Eine Partei, die nicht zu kalkulieren ist. Deshalb sitzen nun Menschen wie Astrid Götz in Reinhardts Büro, es könnte ja sein, dass für Euro-Kritiker hier etwas zu holen ist. Deshalb antwortet ihr Fabio Reinhardt nur ausweichend, denn persönliche Meinungen sind in der Piratenpartei irrelevant, wie ihr Bundesvorsitzender gesagt hat. Bei den Piraten bestimmt allein die Basis den Kurs, die Meinung Einzelner, egal, welche Funktion sie in der Partei haben, hat keine Bedeutung, wenn die Gruppe nicht mehrheitlich zugestimmt hat.

Er persönlich, sagt Reinhardt, sei übrigens ein »proeuropäischer Integrationspolitiker«. Eigentlich ist der Besuch von Frau Götz also ein großes Missverständnis. Solche Missverständnisse sind die Nebenwirkungen einer Partei, die absolute Partizipation zu ihrem Imperativ gemacht hat: Jeden, der möchte, an der Willensbildung teilnehmen zu lassen und politische Arbeit transparent zu gestalten. Mit diesem Anspruch hat nun in Berlin die erste Piratenfraktion in einem deutschen Parlament zu kämpfen – und mit sich selbst.

Alles in der Gruppe ausdiskutieren und entscheiden zu wollen, dazu noch in öffentlichen Fraktionssitzungen, um der Transparenz gerecht zu werden, das führt zu allerlei Absurditäten. Der Fraktionsvorstand hat inzwischen seine Sitzungen eingestellt, weil alle Themen ohnehin noch mal haarklein in den Fraktionstreffen durchgekaut werden.

Fast drei Monate haben die Piraten gebraucht, um die Abgeordnetenbüros unter sich aufzuteilen. »Die Kultur der Piraten passt nicht ohne Weiteres in die Gegebenheiten (hierarchisch, traditionell) des Abgeordnetenhauses«, hat die Fraktion in einer Pressemitteilung erklärt. Die Piratenkultur der gleichberechtigten Teilhabe fördert offensichtlich auch Misstrauen, da wittert man sogar hinter Büroquadratmetern Machtstrukturen.

Nach einer Klausurtagung unter der Leitung zweier Mediatoren hat die Fraktion einen wöchentlichen Stuhlkreis installiert. Mit einem Stoffball in der Mitte (wer etwas sagen will, greift sich den Ball) reden sie hinter verschlossenen Türen Klartext. Der Stuhlkreis sei ein Rückzugsort, um dem »Transparenzterror« zu entkommen, sagt ein Pirat. Denn in den öffentlichen Fraktionssitzungen würden einige aus Angst vor Gesichtsverlust nicht offen sprechen wollen. Jener Pirat möchte nicht namentlich genannt werden, weil ihm bewusst ist, dass seine Kritik an den Grundfesten der Partei kratzt.