Erneuerbare EnergienDie Energiewende zu Babel

Deutschland soll ergrünen, sagt der Umweltminister. Langsam, meint der Wirtschaftsminister. Die Kanzlerin schweigt. von 

"Erspart uns das!" So beginnt ein vierzehnseitiges Pamphlet, dessen Autor tiefe Frustration bewegt. "Frustration über die ineffiziente Arbeitsweise der Bundesregierung ", sagt der Mann. Er gehört zu den glühenden Anhängern der neuen Energiepolitik. Aber auch zu jenen, die das Gefühl haben, Merkel und Co. seien gerade dabei, das Projekt, diesen Aufbruch in ein neues Zeitalter, in den Sand zu setzen – die "Revolution", wie Bundesumweltminister Norbert Röttgen ( CDU ) die Herausforderung nennt, mehr Klimaschutz ohne Atomkraft zu schaffen, mit immer weniger Kohle und mehr grünem Kraftstoff.

Der Mann, ein Grüner, gut vernetzt im Berliner Regierungsbetrieb, kämpft gegen eine inzwischen populäre Idee: die Forderung nach einem Energieministerium. Der SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich schon dafür starkgemacht, genauso wie die CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt und Winfried Kretschmann, der grüne Ministerpräsident von Baden-Württemberg. Sie alle wollen ein neues Ministerium. Das Revolutionsministerium.

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Der Mann, der seinen Namen nicht preisgeben möchte, hält die Idee für falsch. "Wir brauchen kein Energieministerium – sondern eine Reform der Bundesregierung ", hat er geschrieben. Der Ruf nach dem neuen Ressort sei nur "politische Symbolik", sagt er.

Ein Jahr ist seit der Atomkatastrophe im japanischen Fukushima vergangen. Das Unglück war der Anlass, acht Atomkraftwerke sofort stillzulegen und den letzten im Jahr 2022 das Aus zu verordnen. Inzwischen dreht sich die Debatte weniger um Fragen des Klimaschutzes oder der sicheren Energieversorgung. Gestritten wird heute über die Organisation der Regierungsbürokratie. Über Zuschnitt und Zuständigkeiten von Ministerien. Dröger geht es kaum. Doch weil die Operation daran zu scheitern droht, ist die institutionelle Frage zur Seinsfrage geworden. Kein Regierungsumbau, keine Energiewende: Diese Erkenntnis reift in Berlin.

Wie konnte es so weit kommen? Schließlich sieht es ein Jahr nach dem Atom-Moratorium gar nicht schlecht aus: Weder sind die von Gegnern prophezeiten Blackouts eingetreten, noch ist der Strompreis gestiegen, und Deutschland importiert auch nicht massenhaft Nuklearstrom aus Frankreich. Dennoch kommt die angekündigte Wende inzwischen nur noch saft- und kraftlos daher. Angela Merkel liefert nicht, was sie versprach.

Nach Fukushima machte die Bundeskanzlerin zwar blitzschnell die kurz zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke rückgängig; sie verordnete den Meilern sogar ein schnelleres Ende, als es zehn Jahre zuvor die damalige rot-grüne Regierung tat. Allerdings versäumte Merkel es, die Voraussetzungen für das Gelingen der Operation zu schaffen. Sie wollte die Revolution und kümmerte sich nicht um die Organisation.

Auch wenn es am Ende nur um Strom und Treibstoff geht, um wärmegedämmte Häuser, Windräder, neue Stromautobahnen und Minikraftwerke in Heizungskellern: Die Wende wird das Land umkrempeln. Sie kann deshalb nur gelingen, wenn sie auf ausreichend Unterstützung trifft: im Volk, bei den europäischen Nachbarn, in den Parteien, Verbänden und in der Regierung selbst. Dass Merkel dafür nicht sorgte, ausgerechnet bei diesem Jahrhundertprojekt, "komplizierter als die Mondfahrt", wie ein Ministerialer sagt, das rächt sich nun. Es herrscht Tohuwabohu.

Mindestens sechs Minister werkeln an dem Vorhaben, nach eigenem Gusto: die Ressorts für Wirtschaft, Umwelt und Finanzen, für Landwirtschaft, Verkehr und Wissenschaft. Nicht einmal über das Ziel sind sie sich einig. Geht es primär um den Klimaschutz oder vor allem um eine sichere und bezahlbare Energieversorgung? Und überhaupt: Wie harmoniert die deutsche Wende mit dem europäischen Binnenmarkt für Energie? Wie lässt sich dafür sorgen, dass in Deutschland endlich der Stromverbrauch zurückgeht? Welche Gesetze müssen wann auf den Weg gebracht werden, damit vor allem in Süddeutschland Gaskraftwerke gebaut werden, bevor die nächsten Atommeiler abgeschaltet werden? Wie lässt sich der Emissionshandel beleben , nachdem die Preise für die Zertifikate in den Keller gerauscht sind? Das sind nur einige Fragen, die einer Antwort harren.

Leserkommentare
    • mcbb
    • 03. März 2012 19:21 Uhr

    ....hinnehmbar, dass Menschen in Mietverhältnissen die Photovoltaik-Anlagen der Hausbesitzer mitbezahlen. Sie haben bereits das Haus der Hauseigentümer mitbezahlt. Außerdem haben Menschen mit wenig oder keinem Geld die Abwrack-Prämie mitbezahlt etc. Das ist asoziale Politik und ungerecht. Alle Subventionen müssen auf den Prüfstand.

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    • gquell
    • 03. März 2012 20:30 Uhr

    Seien Sie lieber dankbar, denn gerade die Photovoltaik verhindert, daß Ihre Stromrechnung exorbitant steigt. Es mag ja Neidgefühle bei Ihnen auslösen, wenn Hausbesitzer mit PV-Anlagen damit auch noch Geld verdienen. Aber es interessiert Sie überhaupt nicht, wenn die Energiekonzerne Sie über den Tisch ziehen. Wahrscheinlich empfinden Sie die Reibungshitze auch noch als Nestwärme.

    An Ihrer Stelle wäre ich froh über jede kleine Photovoltaik-, Windkraft- oder Biogasanlage. Zum einen werden damit die Stromnetze stabilisiert, dann wird die Emmission von CO2 deutlich reduziert - ihre Umwelt wird bißchen lebenswerter und dann wird auch noch der Strompreis gesenkt.

    Wenn Sie auf die EEG-Umlage ansprechen, dann dürfen Sie sich bei dem Herrn Rössler bedanken. Denn die Umlage könnte um mindestens 20% geringer sein, wenn dieser nicht jeden Betrieb als energieintensiv von einem Großteil der Umlage befreien würde.

    Das Zeitalter der Großkraftwerke sollte nun wirklich der Vergangenheit angehören. Wenn Großkraftwerke so viele Vorteile hätten, warum existieren in der Natur keine zentralisierten Kraftwerke? Warum hat die Natur es geschafft, daß jede lebende Zelle mit einer Vielzahl von Kraftwerken ausgestattet ist? Die Natur hat Jahrmillionen von Entwicklung hinter sich, das Konzept zentraler Versorgung war aber nie eine Option.

    Die Natur kooperiert, wir Menschen sollten das auch wieder lernen.

    …wenn es nicht über eine Bevorzugung der Besitzenden läuft.

    Alles andere würde als Kommunismus verschrien.

    • joG
    • 04. März 2012 14:18 Uhr

    ....wie Rechtssicherheit und besondere Härten, um die sich die Politik wird kümmern müssen, wenn sie die CO2 Reduzierungen erreichen will, die gefordert werden. Genau so ein Detail ist die Beteiligung des Mieters an den Kosten der Anlage. Die optimale Lösung ergibt sich aus der VWL und die rechtlich sinnvolle Lösung aus dem rechtlichen Rahmen.

    Wichtiger ist um ein Vielfaches die Wahl des grundlegenden Prinzips, das wir gesamtgesellschaftlich einsetzen wollen. Es gibt da gewisse Gesetze der Wirtschaft, die man nur mit extremen Zusatzkosten ignorieren kann. Wenn wir diese durchsetzen, werden die Härten groß. Kein Zweifel. Sie werden aber weit weniger schlimm, als wenn wir weiter machen, als könnte man Erkenntnisse unberücksichtigt lassen ohne Schaden.

    • bayert
    • 04. März 2012 20:54 Uhr

    dass die von Ihnen angesprochenen Menschen die Milliarden-Gewinne der großen 4 und deren Aktionäre bezahlen?

  1. höchstwahrscheinlich ist es ein Profiteur der Solarmafia.

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    Fantastischer Kommentar...

    So unbefangen und so wunderbar differnziert im Urteil und in den Unterstellungen...

    name ist Programm ?

    • Karl63
    • 03. März 2012 19:59 Uhr

    auf der einen Seite sind die bisher Marktbeherrschenden Energiekonzerne, die über viele längst Abgeschriebene Großkraftwerke und ein genau auf solche Großkraftwerke zugeschnittenes Verteilernetz über lange Jahre hinweg sehr gut verdient haben.
    Auf der anderen Seite ist jener Teil der Deutschen Wirtschaft, welcher im Bereich der regenerativen Energien die verschiedensten Technologien zur Marktreife entwickelt hat (nicht nur Photovoltaik) und die am Ausbau derselben gerne verdienen würden. Es sind ja nicht nur die Hersteller von Windrädern, ein Konzern wie Siemens wird beispielsweise für den fälligen Ausbau des Hochspannungsnetzes eine ganze Menge an Lösungsansätzen anbieten können.
    Die Politik hat mit dem Ausstieg aus der Kernenergie etwas angestoßen, die Frage ist nun ob man es in Berlin auch konstruktiv gestalten kann. Ein grundlegender Technologiewandel in unserer Energieversorgung setzt auch voraus, dass im Zweifelsfall Entscheidungen rasch, flexibel und pragmatisch getroffen werden. Genau dies scheint aber einer der Schwachpunkte des momentanen Berliner Politikbetriebes zu sein.

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  2. Wie kommt man nur zu der aus Unkenntnis bestehenden Ansicht. Viele Privatleute haben in Photovoltaik investiert. Ich habe mich für eine gute Sache bis über beide Ohren verschuldet. Mein Haus gehört bis zur bezahlten Restrate der Bank. Versicherungen gegen Schäden an Modulen und Wechselrichtern tragen jährlich zu Verlusten bei.
    Mit dem Soli- Cent pro verbrauchtem KW bin ich übrigens selbst auch am Projekt Grüne Zukunft Deutschland beteiligt.
    Schlimm was an Vertragsbrüchen noch so alles auf uns dumme Investoren zukommen soll.
    Hern Rösler und Genossen gehen da ja wohl die Ideen nie aus.

    Tausendmal erwähnt- der Radioaktive Abfall der jahrzehnte subvetionierten Kernenergie muss auch in den nächsten Jahrtausenden bezahlt werden.

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    • mcbb
    • 03. März 2012 20:11 Uhr

    ...Sie Ihre Investitionen wofür auch immer tätigen ist dem gemeinen Mieter völlig egal, solange er nicht Ihre Investition mitbezahlen muss. Aber gerade das ist der Fall und der Mieter hat nichts davon! Und wenn sie sich verkalkuliert haben, ist das ebenfalls nicht die Angelegenheit des Mieters sondern Ihre eigene.

    Ein Artikel von 1991:
    http://www.spiegel.de/spi...

    Die Sanierung der Gebiete in Deutschland sollte zuerst 2,5 Mrd. Euro kosten, dann 7,5 Mrd.

    So wurde 1991 geschätzt. Neuere Zahlen wurden seither nicht mehr veröffentlicht.

    • FranL.
    • 03. März 2012 20:03 Uhr

    Bislang hat sich jede "Ökozwangsbeglückung" seitens des Staates für den "einfachen" Bürger zum Nachteil ausgewirkt. Die Glühlampe wurde verboten, der "Biosprit" wurde eingeführt, die Umweltzonen deutscher Großstädte führen nicht zur Verringerung der Luftverschmutzung, aber der "gemeine" Autofahrer darf dafür zahlen. Der Zwang zu "energieeffizienten" Häusern führt letztendlich dazu, daß die Mieten steigen werden. Abgesehen davon gibt es in wärmegedämmte Häusern große Probleme mit der Schimmelbildung. Grüne Politik muß man sich leisten können, es ist ja bekannt, daß die Wähler der Grünen meist zu den Besserverdienern gehören.

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    Wenn ich mir die Menschen So anschaue, die voller Überzeugung atomtransporte verhindern wollen, oder mit dem Fahrrad zur Arbeit Fahren, oder die Bahn lieber nehmen, aufs Auto verzichten und statt dessen carsharing machen, habe ich doch den Verdacht, hier mehr studenten, oder eher weniger begüterte Menschen zu sehen..

    Statistiken habe ich nicht aber nur so ein Eindruck..

    Wie kommen Sie darauf, dass Ökologisch denkende Menschen die Besser verdienenden sind ? Find ich absurd.

    • Karl63
    • 04. März 2012 8:58 Uhr

    was Sie da in die Debatte einbringen reflektiert eigentlich alle gängigen Klischees zu dem Thema - mehr aber nicht.
    Das Gebäude mit meiner Wohnung entstand (etwa) zu Beginn des "Wirtschaftswunders" im Nachkriegsdeutschland. Da das Ganze bewusst als preiswerter Wohnraum konzipiert wurde, ist die Bausubstanz - vorsichtig ausgedrückt - nicht die Beste. Vor rund 20 Jahren erfolgte hier eine umfassende Wärmedämmung durch den Hauseigentümer, zusätzlich wurde in meiner Wohnung eine neue Therme installiert. Beides zusammen war schon zu den damaligen Energiepreisen ein klarer Vorteil. Mittlerweile wurde eine hochmoderne Zentralheizung für den gesamten Wohnblock installiert und siehe da, auch dies brachte unter dem Strich eine Ersparnis.
    Schimmelbildung ist eher kein Thema, vorausgesetzt Man / Frau schafft es die Luftfeuchtigkeit in der Wohnung in der Heizperiode in ausreichender Weise selbst zu regeln, sprich die Wohnung ausreichend zu Lüften.
    Der Punkt ist, irgendwelche pauschalen Vorbehalte bringen nichts wenn es darum geht, individuelle Lösungen zu finden / zu erarbeiten. Was ich in Bezug auf das Thema "Wärmedämmung" ganz real erlebt habe, belegt doch es bringt gerade bei preiswerten Wohnraum etwas.

    Die Regierung meint es meiner mein ung nach auch nicht ernst mit der Energiewende. Sie wartet erstmal ab, bis der Pulverdampf um Fukushima sich verzogen hat.
    .
    Und dann kommt der Ausstieg aus dem Ausstieg.
    .
    Ich kaufe jetzt RWE-Aktien.

    Ich denke, das liegt daran, dass die Architekten das Planen und Bauen mit isolierten Wänden erst noch lernen müssen.

    Wenn die Häuserfenster und -wände super isoliert sind, gehört dazu natürlich auch eine Gegenstromlüftung, die die Feuchte zuverlässig auf einem verträglichen Niveau hält, ohne dass die Bewohner ständig einen Timer zur Stoßlüftung laufen lasen müssen.

  3. nur Schulprojekte halbgebildeter Politiker? Darf jeder dahergelaufene Mench ohne Fachbildung mal probieren, ob sine Ideen funktionieren?

    Ja, so ist es. Heute probieren wir mehr Atom, morgen weniger, heute mehr Solar morgen weniger .....

    Heute weniger STeurn, moren noch weniger - schaun wir mal, was passiert!
    Was, die Armut wird immer größer? Das muß am Wetter liegen, auf jeden Fall nicht an politischen Entsheidungen.

    Was, wir können unsere Schulden nicht mehr bezahlen? Dörfer, Städte, Länder sind hoffnungslos überschuldet. Na, da probieren wir mal aus, was passiert, wenn wir die Steuern noch mehr senken für die, die eh bereits so viel Geld haben, daß sie dieses niemals aufbruchen können.

    Mein Gott, was für Stümper dürfen da über Millionen von Menschen entscheiden.

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    • joG
    • 04. März 2012 14:06 Uhr

    ... Städte, Länder sind hoffnungslos überschuldet."

    Dann werfen wir doch schnell Mal Strom im Wert einer Halben Billion weg, indem wir die Atomkraftwerke früher schließen als technisch notwendig. Was soll's?

    • mcbb
    • 03. März 2012 20:11 Uhr

    ...Sie Ihre Investitionen wofür auch immer tätigen ist dem gemeinen Mieter völlig egal, solange er nicht Ihre Investition mitbezahlen muss. Aber gerade das ist der Fall und der Mieter hat nichts davon! Und wenn sie sich verkalkuliert haben, ist das ebenfalls nicht die Angelegenheit des Mieters sondern Ihre eigene.

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    • gquell
    • 03. März 2012 20:30 Uhr

    Seien Sie lieber dankbar, denn gerade die Photovoltaik verhindert, daß Ihre Stromrechnung exorbitant steigt. Es mag ja Neidgefühle bei Ihnen auslösen, wenn Hausbesitzer mit PV-Anlagen damit auch noch Geld verdienen. Aber es interessiert Sie überhaupt nicht, wenn die Energiekonzerne Sie über den Tisch ziehen. Wahrscheinlich empfinden Sie die Reibungshitze auch noch als Nestwärme.

    An Ihrer Stelle wäre ich froh über jede kleine Photovoltaik-, Windkraft- oder Biogasanlage. Zum einen werden damit die Stromnetze stabilisiert, dann wird die Emmission von CO2 deutlich reduziert - ihre Umwelt wird bißchen lebenswerter und dann wird auch noch der Strompreis gesenkt.

    Wenn Sie auf die EEG-Umlage ansprechen, dann dürfen Sie sich bei dem Herrn Rössler bedanken. Denn die Umlage könnte um mindestens 20% geringer sein, wenn dieser nicht jeden Betrieb als energieintensiv von einem Großteil der Umlage befreien würde.

    Das Zeitalter der Großkraftwerke sollte nun wirklich der Vergangenheit angehören. Wenn Großkraftwerke so viele Vorteile hätten, warum existieren in der Natur keine zentralisierten Kraftwerke? Warum hat die Natur es geschafft, daß jede lebende Zelle mit einer Vielzahl von Kraftwerken ausgestattet ist? Die Natur hat Jahrmillionen von Entwicklung hinter sich, das Konzept zentraler Versorgung war aber nie eine Option.

    Die Natur kooperiert, wir Menschen sollten das auch wieder lernen.

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    Antwort auf "Es ist nicht...."
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    • mcbb
    • 04. März 2012 10:27 Uhr

    ...........die sich gerne mit dem Totschlagargument "Neid" aus der asozialen Subventionsdiskussion heraus stehlen wollen. Während HarzIV-Familien tagtäglich um das „Überleben“ kämpfen müssen, stellt der Staat den Reichen noch mehr Geld über Subventionen etc. zur Verfügung. Die Schlangen an den „Tafeln“ werden indes immer länger. Jedes 7. Kind in Deutschland lebt unter der Armutsgrenze, im Ruhrgebiet sogar jedes 4. Kind. Diesen Kindern wird ein menschenwürdiges Leben einschließlich der erforderlichen Bildung verwehrt, wärend sie seelenruhig ihre Subventionen kassieren. Sie und Ihresgleichen sollten einmal darüber nachdenken, statt diese Menschen der Neiddebatte zu bezichtigen. Im Übrigen empfehle ich Ihnen, meinen Beitrag nochmals genauer zu lesen. Ihre Reaktion darauf besteht nämlich vorwiegend aus Unterstellungen. In diesem Sinne, viel Spaß mit Ihrem Reichtum auf Kosten der Armen.

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