Aufbau Ost: Der Soli muss weg!
Wie kann es sein, dass arme Städte im Westen für Luxus und Geldverschwendung im Osten zahlen? Eine Reise nach Jena, wo alles erblüht, und nach Oberhausen, wo das Leben verdorrt.
© Akim! / photocase.com
Industrieanlagen im Ruhrgebiet
Gisela Stang kann sich nichts Schöneres vorstellen, als von der Wiese hinter ihrem Büro in den angrenzenden Buchenwald zu laufen und dort den Bienen-Ragwurz zu bewundern. Oder das Kriechende Netzblatt. Oder das Dreizähnige Knabenkraut. Nur noch wenige Wochen, dann werden die Orchideen wieder blühen im Leutratal. Leutra, einst ein selbstständiges Dorf, ist heute ein Ortsteil am südlichen Rand von Jena. Gisela Stang vom Naturschutzbund Thüringen, der hier sitzt, schwärmt schon jetzt: »Welch ein verschwenderischer Luxus der Natur!«
27 Orchideenarten kommen jetzt hier wieder vor, auf einem Berg über dem Ort Leutra erblühen sie jedes Jahr von Mai bis Juli, Gisela Stang führt dann Scharen von auswärtigen Blumenfreunden über den blühenden Berg. Die Orchideen gedeihen prächtig in dem Boden voller Muschelkalk. Seit 1989, dem Jahr der Wende, kürt der Arbeitskreis Heimische Orchideen die Blume des Jahres, diesmal wurde das Blasse Knabenkraut gewählt.
Eine ganze Orchideenindustrie ist in Jena entstanden. Reiseveranstalter laden zu Busfahrten ins Leutratal. In einer Gaststätte trifft sich der Orchideenstammtisch zu Diskussionsabenden und »Lichtbildervorträgen« über Orchideenexkursionen, zu den Treffen bringt man blühende Pflanzen mit. Das Planetarium lädt zu einer Vorführung über »Orchideen – Symbole für Luxus, Reichtum und tropische Leichtigkeit«.
Nicht mehr lange, dann werden die Orchideen das Tal für sich allein haben. Die Autobahn A4, eine der wichtigsten Ost-West-Verbindungen in Deutschland, die von der niederländischen Grenze bis nach Polen führt, wird bald einen Bogen um das Tal machen. Naturschützer fordern seit Jahren, dass die Autobahn verschwinden müsse. Die Orchideenfreundin Gisela Stang ärgert sich jedes Mal, wenn sie mit den Besuchergruppen erst den Fußgängertunnel unter der Autobahn passieren muss, bevor sie auf den Berg der Blumen steigen kann.
Jetzt wird die alte Trasse abgetragen und eine neue gebaut. Die Bauarbeiten kann man vom Berg aus schon sehen. An der Abfahrt Jena-Göschwitz zweigt die neue A4 vor dem Talausgang nach Norden ab. In einem drei Kilometer langen, neu gebohrten Tunnel führt sie durch den Berg. Gisela Stang freut sich schon auf die Wiedervereinigung der Natur auf den beiden Seiten des Tals. Die neue Strecke soll 332 Millionen Euro kosten. Es ist schon das zweite aufwendige Autobahnprojekt bei Jena. Erst vor ein paar Jahren wurde die A4 ausgebaut. Gut 130 Millionen Euro kostete das Ganze damals.
Hat der Westen den Osten nicht längst überholt?
Bezahlt wird der gewaltige Aufwand aus dem Solidarpakt Ost. Mit dem Geld aus diesem Topf, das der Bund und die westlichen Bundesländer gemeinsam mit den Kommunen in Westdeutschland aufbringen, soll die rückständige Infrastruktur aus der DDR-Zeit erneuert und dem Standard des Westens angeglichen werden.
Auch der Solidaritätszuschlag, den jeder Beschäftigte in West wie Ost zahlt, soll dem Aufbau Ost dienen. Der Soli, wie er oft nur genannt wird, ist ein Aufschlag von derzeit 5,5 Prozent auf die Einkommensteuer. Sein Name ist allerdings eine Irreführung, denn er ist nicht zweckgebunden. Er fließt in den Bundeshaushalt, wie viel davon tatsächlich im Osten landet, weiß man nicht.
Wird im Osten wirklich noch etwas nachgeholt oder aufgeholt? Man kann inzwischen der Meinung sein, der Osten habe den Westen längst überholt. Die beiden Autobahnprojekte bei Jena verschlingen fast eine halbe Milliarde Euro, ohne dass ein einziger Autobahnkilometer zusätzlich gebaut wird. Ist das noch eine notwendige Investition? Oder Luxus? Braucht der Osten den Soli überhaupt noch? Wird es Zeit, den Soli abzuschaffen? Oder den Geldstrom nach Westen umzuleiten?
Die Stadt Jena blüht in jeder Hinsicht, botanisch wie wirtschaftlich. Sie hat sogar die ostdeutschen Boomstädte Leipzig und Dresden abgehängt. Jenas Bevölkerung schwindet nicht wie anderswo im Osten so oft, sie wächst – nicht nur durch die Zahl der Zugezogenen, sondern auch durch die Zahl der Geburten. 105000 Einwohner hat die Stadt jetzt, zu DDR-Zeiten lag sie immer unter der Schwelle zur Großstadt. Jena wächst, weil die Zahl der Arbeitsplätze wächst – anspruchsvolle Industriearbeitsplätze. Akademiker zieht es hierher, auch aus dem Westen.
Bis zum Jahr 2025 will Jena schuldenfrei sein
Der Stadt geht es so gut, dass sie nicht nur neue Schulden vermeiden, sondern sogar alte Schulden tilgen kann, sagt Stadtkämmerer Frank Jauch von der SPD. Nur 40 Millionen Euro Schulden hat Jena heute noch, vor 13 Jahren waren es 160 Millionen Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt gerade mal bei 400 Euro – ein Klacks.
Warum, fragt man sich, bekommt die Stadt unter diesen Umständen weiterhin Geld aus dem Solidarpakt Ost? Warum muss der Westen noch für einen Aufschwung zahlen, der schon in Orchideengärten angekommen ist?
Vor ungefähr zehn Jahren seien die städtischen Einnahmen aus der Gewerbesteuer explodiert, sagt der Kämmerer Jauch. Natürlich habe Jena viel staatliche Unterstützung erhalten, anfangs von der Treuhandanstalt, später aus dem Solidarpakt, insgesamt 3,5 Milliarden Euro. Seit Jauch denken kann, kennt das öffentliche Geld nur eine Richtung: Es fließt von Westen nach Osten. So sehr hat sich Jauch daran gewöhnt, dass er bereits das Ziel ausgegeben hat: Bis zum Jahr 2025 soll Jena komplett schuldenfrei sein. Wahrscheinlich werde er die selbst gesetzte Marke übertreffen, fügt er lächelnd hinzu, »wir werden es vermutlich sogar zwei Jahre früher schaffen«. Bis zum Jahr 2030, sagt Jauch, rechne die Stadt mit 111000 Einwohnern. Dass sie von Jahr zu Jahr attraktiver wird, hat auch mit Oberhausen zu tun, einer mittelgroßen Stadt im Westen, in Nordrhein-Westfalen.
In Deutschland haben wir eine Reihe von Tabuthemen. Das sind Themenbereiche in denen Probleme herrschen, die aber aus unterschiedlichen Gründen nicht angesprochen werden.(Ausländerkriminalität, Polizeigewalt, Rassismus, Kindefeindlichkeit in der Gesellschaft, Sinn der sogen. Energiewende etc.)
Das ist sehr schade, da eine Besserung nur erreicht werden kann, wenn Probleme schonungslos aufgedeckt und öffentlich diskutiert werden.
Zu diesen Bereichen gehört auch die bevorzugte Subventionierung neuen Bundesländer.
Wie der vorliegende Bericht, zugespitzt, darstellt ist die derzeitige Praxis nicht mehr nutzlich sondern verhindert ein vollständiges, gleichberechtigtes Zusammenwachsen in dem Gebilde BRD.
Nun, da die Kohle im Ruhrgebiet alle ist bzw. sich der Abbau nicht mehr lohnt (man kann ja auch mal was für die kommenden Generationen übrig lassen...), ist es eigentlich nicht mehr gerechtfertigt, warum ausgerechnet da so viele Menschen leben müssen.
Gut, es gibt eine Art Regionalkultur, die sich grob mit polnischstämmigen Einwanderern, Fußball und Fäkalsprache umreißen läßt.
Aber im Osten Deutschlands gibt es Städte wie Rostock, Wismar, Greifswald, Stralsund, die haben Sonne, Strand und Meer zu bieten, dazu noch schöne Altstädte, also Potential für Lebensqualität. Aber leider gibt es dort keine Arbeit, dafür viele Rentner, Billiglöhner und Transferleistungsempfänger.
Warum also in BRD-Zeiten zurückverfallen und Mitleid mit dem Ruhrgebiet zelebrieren?
Warum nicht mal auf die schöneren Seiten der Republik blicken und die Stärken fördern, die das Land zu bieten hat? Andernfalls darf man sich nicht wundern, wenn Deutschland sich selbst als freudloses, November-tristes Land empfindet, von wo aus man immer ins Ausland verreisen muß, um sich zu erholen.
Nun, da die Kohle im Ruhrgebiet alle ist bzw. sich der Abbau nicht mehr lohnt (man kann ja auch mal was für die kommenden Generationen übrig lassen...), ist es eigentlich nicht mehr gerechtfertigt, warum ausgerechnet da so viele Menschen leben müssen.
Gut, es gibt eine Art Regionalkultur, die sich grob mit polnischstämmigen Einwanderern, Fußball und Fäkalsprache umreißen läßt.
Aber im Osten Deutschlands gibt es Städte wie Rostock, Wismar, Greifswald, Stralsund, die haben Sonne, Strand und Meer zu bieten, dazu noch schöne Altstädte, also Potential für Lebensqualität. Aber leider gibt es dort keine Arbeit, dafür viele Rentner, Billiglöhner und Transferleistungsempfänger.
Warum also in BRD-Zeiten zurückverfallen und Mitleid mit dem Ruhrgebiet zelebrieren?
Warum nicht mal auf die schöneren Seiten der Republik blicken und die Stärken fördern, die das Land zu bieten hat? Andernfalls darf man sich nicht wundern, wenn Deutschland sich selbst als freudloses, November-tristes Land empfindet, von wo aus man immer ins Ausland verreisen muß, um sich zu erholen.
Es wird genau so kommen, wie mit der Schaumweinsteuer. Sie wurde vom letzten deutschen Kaiser eingeführt, um eine Marine zu finanzieren und den Nord-Ostsee-Kanal zu bauen. Die Schiffe liegen auf dem Meeresgrund oder wurden verschrottet. Die Schaumweinsteuer hat die Weimarer Republik, das dritte Reich und die Bundesrepublik überlebt. Eine Geldquelle, die Politiker erschlossen haben, wird nicht verschlossen, vor allen Dingen dann nicht, wenn es an allen Ecken und Enden an Geld fehlt.
Wenn ich die Ausführungen über die A4 bei Jena so lese, habe ich ganz stark den Eindruck, dass der Autor diese Autobahn noch nie verwendet hat.
Die A4 ist bundesweit eine der wichtigsten Strecken für den Transit- und Inlandsverkehr. Tag für Tag wird sie von Millionen von Personen- und Lastkraftwagen bevölkert. Die einen fahren Richtung Westen, um den Wirtschaftsmotor mit Ihrer Arbeitskraft am Laufen zu erhalten. Die anderen gen Osten (und damit meine ich nicht nur Ostdeutschland) um die produzierten Güter zum Kunden zu bringen. Und das besagte Tal bei Jena ist dabei ein stetiges Ärgernis, da es der Flaschenhals ist durch den sich alle durchdrängen müssen. Das Ergebnis: Staus, Staus und nochmals Staus. Es gibt wahrlich Infrastrukturprojekte die man im Osten kritisieren kann. Der Ausbau der A4 gehört nicht dazu!
Und wenn ich dieses Märchen von den Orchideenliebhabern höre, dann wir mir es ganz schlecht. Denn den Eindruck zu erwecken, der Ausbau der A4 bei Jena würde diesen Leuten zu liebe erfolgen ist einfach billig und unseriös.
Es mag sein, dass die A4 nicht die am stärksten befahrene Strecke der Bundesrepublik ist. Aber das ist nicht mein Punkt. Wenn man sich nämlich mal die Landkarte zur Hand nimmt, wird man feststellen, dass bis auf Berlin fast alle aufstrebenden ostdeutschen Zentren sich an dieser Autobahn befinden. Das beginnt bei Eisenach, setzt sich fort über Erfurt, Weimar, Jena Chemnitz und Dresden. Auch Leipzig und Halle liegen über einen kleinen Umweg über die A9 sehr nah dran. Des Weiteren ist die A4 über fast die gesamte Strecke für viel Geld vernünftig ausgebaut. Ist es dann nicht verkehrspolitisch konsequent und vernünftig dieses Projekt auch zu ende zu führen? Aber statt das angemessen zu diskutieren, ergießt sich dieser Artikel in irgendwelchen „botanischen“ Scheinargumenten, die sich ehr auf dem Niveau der Bildzeitung bewegen. Das ist für mich billige Stimmungsmache für ewig gestrige, die den Ost-West Konflikt gerne noch einmal aufleben lassen wollen und einer seriösen Wochenzeitung nicht würdig.
Nun noch einmal kurz zur Verteilung zwischen Ost und West. Ich bin mir durchaus darüber im Klaren, dass sich in den Alten Bundesländern inzwischen ausreichend Verkehrsprojekte angesammelt haben die dringend angegangen werden müssen. Aber auch diese Projekte konzentrieren sich auf die ökonomischen Leistungszentren. Da brauchen wir uns nichts vorzumachen. Des Weiteren fällt es natürlich schwer zu verstehen, warum nun gerade Stuttgart und Baden-Württemberg nach mehr Investitionen in die Infrastruktur schreien. Gab es da nicht mal ein Bahnhofsprojekt mit gleichzeitigem Trassenausbau gegen das sich die Bürger mit Händen und Füßen gewährt haben? Was war da gleich der Grund? Ein Käfer und ein hässlicher Park (bevor es hier Einsprüche hagelt: Ich kenne Stuttgart, den Bahnhof und den Park sehr gut. Beides sind keine Highlights). So, das war nun mein kleiner Ausflug in den Populismus.
Abschließend mein Plädoyer: begonnene Projekte zu ende führen und neue Projekt unabhängig von der Himmelsrichtung realistisch bewerten. Nur eine ausgeglichne nationale und europäische (die darf man nicht ganz vergessen)Verkehrsplanung kann Erfolg haben.
ohne den Aufbau Ost und den Soli, den alle bezahlen (Ost und West), würde es der westdt. Industrie, besonders der Bauindistrie, teilweise noch dreckiger gehen.Leider verschweigt der Autor dies.
Denn das Geld ist ja nicht im Osten geblieben und bleibt dort auch nicht, sondern geht postwendend in den Westen zurück.
Wenn die westdt. Finanzämter und Städte jedoch eine sehr große Kulanz gegenüber ihren Unternehmen an den Tag legen mit der Folge von geringeren Einnahmen, dann liegt das nicht am Soli, sondern an der Spezi-Wirtschaft.
Und die Heimat des Autors war bis zum Ende des WW2 das armen Haus D und ist es nach der Wiedervereinigung wieder geworden und das liegt nicht am Soli. Denn auch die Industrien die aus der OBZ in den Westen verlagert wurden, sind weitergezogen oder zurückgezogen.
Aber Wahlen stehen ja vor der Tür und da bringen die Parteien ihre Steigbügelhalter schon mal in Stellung.
"Die A4 ist bundesweit eine der wichtigsten Strecken für den Transit- und Inlandsverkehr ... Staus, Staus und nochmals Staus"
Sie haben recht, von den 20 am stärksten befahrenen Autobahnen Deutschlands liegt die A4 auf Platz 11 - bei Köln! http://de.wikipedia.org/w...
Von daher würde mich eine seriöse Quelle interessieren, die zeigt, dass der Ausbau der A4 mit kostspieliger Tunnelung verkehrstechnisch sinnvoller war, als eine Verwendung in einer der 20 Staugebiete (außer Berlin alle im Westen). Vermute jedoch, dass es sich um subjektiv gefühlte Sinnhaftigkeit handelt.
"Die A4 ... Tag für Tag wird sie von Millionen von Personen- und Lastkraftwagen bevölkert."
Es schadet nie über den Tellerrand zu schauen.
Die A100 in Berlin (die höchst frequentierte Autobahn Deutschlands) kommt auf knapp unter 200 Tausend Fahrzeuge.
Die Prognose für die A4 bei Ihnen um's Eck liegt bei 85.000 für 2015.
http://www.thueringen.de/...
Es mag sein, dass die A4 nicht die am stärksten befahrene Strecke der Bundesrepublik ist. Aber das ist nicht mein Punkt. Wenn man sich nämlich mal die Landkarte zur Hand nimmt, wird man feststellen, dass bis auf Berlin fast alle aufstrebenden ostdeutschen Zentren sich an dieser Autobahn befinden. Das beginnt bei Eisenach, setzt sich fort über Erfurt, Weimar, Jena Chemnitz und Dresden. Auch Leipzig und Halle liegen über einen kleinen Umweg über die A9 sehr nah dran. Des Weiteren ist die A4 über fast die gesamte Strecke für viel Geld vernünftig ausgebaut. Ist es dann nicht verkehrspolitisch konsequent und vernünftig dieses Projekt auch zu ende zu führen? Aber statt das angemessen zu diskutieren, ergießt sich dieser Artikel in irgendwelchen „botanischen“ Scheinargumenten, die sich ehr auf dem Niveau der Bildzeitung bewegen. Das ist für mich billige Stimmungsmache für ewig gestrige, die den Ost-West Konflikt gerne noch einmal aufleben lassen wollen und einer seriösen Wochenzeitung nicht würdig.
Nun noch einmal kurz zur Verteilung zwischen Ost und West. Ich bin mir durchaus darüber im Klaren, dass sich in den Alten Bundesländern inzwischen ausreichend Verkehrsprojekte angesammelt haben die dringend angegangen werden müssen. Aber auch diese Projekte konzentrieren sich auf die ökonomischen Leistungszentren. Da brauchen wir uns nichts vorzumachen. Des Weiteren fällt es natürlich schwer zu verstehen, warum nun gerade Stuttgart und Baden-Württemberg nach mehr Investitionen in die Infrastruktur schreien. Gab es da nicht mal ein Bahnhofsprojekt mit gleichzeitigem Trassenausbau gegen das sich die Bürger mit Händen und Füßen gewährt haben? Was war da gleich der Grund? Ein Käfer und ein hässlicher Park (bevor es hier Einsprüche hagelt: Ich kenne Stuttgart, den Bahnhof und den Park sehr gut. Beides sind keine Highlights). So, das war nun mein kleiner Ausflug in den Populismus.
Abschließend mein Plädoyer: begonnene Projekte zu ende führen und neue Projekt unabhängig von der Himmelsrichtung realistisch bewerten. Nur eine ausgeglichne nationale und europäische (die darf man nicht ganz vergessen)Verkehrsplanung kann Erfolg haben.
ohne den Aufbau Ost und den Soli, den alle bezahlen (Ost und West), würde es der westdt. Industrie, besonders der Bauindistrie, teilweise noch dreckiger gehen.Leider verschweigt der Autor dies.
Denn das Geld ist ja nicht im Osten geblieben und bleibt dort auch nicht, sondern geht postwendend in den Westen zurück.
Wenn die westdt. Finanzämter und Städte jedoch eine sehr große Kulanz gegenüber ihren Unternehmen an den Tag legen mit der Folge von geringeren Einnahmen, dann liegt das nicht am Soli, sondern an der Spezi-Wirtschaft.
Und die Heimat des Autors war bis zum Ende des WW2 das armen Haus D und ist es nach der Wiedervereinigung wieder geworden und das liegt nicht am Soli. Denn auch die Industrien die aus der OBZ in den Westen verlagert wurden, sind weitergezogen oder zurückgezogen.
Aber Wahlen stehen ja vor der Tür und da bringen die Parteien ihre Steigbügelhalter schon mal in Stellung.
"Die A4 ist bundesweit eine der wichtigsten Strecken für den Transit- und Inlandsverkehr ... Staus, Staus und nochmals Staus"
Sie haben recht, von den 20 am stärksten befahrenen Autobahnen Deutschlands liegt die A4 auf Platz 11 - bei Köln! http://de.wikipedia.org/w...
Von daher würde mich eine seriöse Quelle interessieren, die zeigt, dass der Ausbau der A4 mit kostspieliger Tunnelung verkehrstechnisch sinnvoller war, als eine Verwendung in einer der 20 Staugebiete (außer Berlin alle im Westen). Vermute jedoch, dass es sich um subjektiv gefühlte Sinnhaftigkeit handelt.
"Die A4 ... Tag für Tag wird sie von Millionen von Personen- und Lastkraftwagen bevölkert."
Es schadet nie über den Tellerrand zu schauen.
Die A100 in Berlin (die höchst frequentierte Autobahn Deutschlands) kommt auf knapp unter 200 Tausend Fahrzeuge.
Die Prognose für die A4 bei Ihnen um's Eck liegt bei 85.000 für 2015.
http://www.thueringen.de/...
"Überall im Osten wird geklotzt mit Westgeld." Der Satz reicht schon, um die Hetze zu verdeutlichen.
Dass größtenteils Westfirmen die Förderungen für den Bau im Osten abschöpfen, wird vernachlässigt.
Und wenn Sie durch viele Regionen in Mecklenburg Vorpommern und Brandenburg fahren, sehen Sie kaum noch Menschen bei einer riedsengroßen Arbeitslosenquote.
Man kann sehr gut bestimmte Projekte und Städte rauspicken, aber man sollte eher das Große und Ganze im Auge behalten, denn es gibt auch im Westen Städte, denen es ausgezeichnet geht und Projekte, wie die A20, die vollkommen unsinnig und falsch geplant sind. Ich sage nur Stuttgard 21.
Ich bin nicht für die Beibehaltung des Solidaritätszuschlages und ich bin dafür, dass strukturschwache Regionen gefördert werden, egal wo sie wohnen.
Was ich aber nicht leiden kann, ist die Art und Weise dieses Artikels, alles zu pauschalisieren und wieder einmal den Westen gegen den Osten mit Stammtischparolen aufzuhetzen.
schon kommen die Leute gelaufen und sind beleidigt.
Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum Fördermittel mehr als 20 Jahre nach der Vereinigung nach dem Kriterium "Ost-West" und nicht nach Bedürftigkeit vergeben werden sollen.
Der Artikel zeigt Missstände in Deutschland auf und vergleicht dazu Jena/Dresden mit Oberhausen, eine Stadt die im am stärksten gebeutelten Gebiet, dem Ruhrgebiet der BRD liegt. Seit 1990 geht es im Osten stetig, wenn auch langsam, aufwärts wobei es im Westen (hier Ruhrgebiet) stetigt und etwas schneller bergab geht. Wenn man den dicken Mann, der damals Kanzler war, zitiert, dann haben wir im Osten zumindest "aufblühende" Landschaften, wobei andere Teile der BRD bereits am verwelcken sind.
Im Artikel werden Zahlen genannt, die Sie überprüfen können, wo bleiben Ihre fundierten Aussagen?
Wie hieß nochmal die Imbissbude aus Oberhausen: Tolle Wurste.
schon kommen die Leute gelaufen und sind beleidigt.
Es ist überhaupt nicht einzusehen, warum Fördermittel mehr als 20 Jahre nach der Vereinigung nach dem Kriterium "Ost-West" und nicht nach Bedürftigkeit vergeben werden sollen.
Der Artikel zeigt Missstände in Deutschland auf und vergleicht dazu Jena/Dresden mit Oberhausen, eine Stadt die im am stärksten gebeutelten Gebiet, dem Ruhrgebiet der BRD liegt. Seit 1990 geht es im Osten stetig, wenn auch langsam, aufwärts wobei es im Westen (hier Ruhrgebiet) stetigt und etwas schneller bergab geht. Wenn man den dicken Mann, der damals Kanzler war, zitiert, dann haben wir im Osten zumindest "aufblühende" Landschaften, wobei andere Teile der BRD bereits am verwelcken sind.
Im Artikel werden Zahlen genannt, die Sie überprüfen können, wo bleiben Ihre fundierten Aussagen?
Wie hieß nochmal die Imbissbude aus Oberhausen: Tolle Wurste.
"Damals" schon wurde Oberhausen gern als Beispiel für den Niedergang des Westens verwendet, genauso ein untaugliches Extrembeispiel, genauso unsinnige Verallgemeinerungen und genau derselbe Un-Journalismus wie jetzt hier in der ZEIT.
Und noch eine andere Parallele: auf die Idee, dass Erfolg etwas mit harter Arbeit, richtigen Entscheidungen und sparsamem wirtschaften zu tun haben könnte, kommt Herr Kirbach nicht, und das ND damals auch nicht. Nein, alles macht der Staat und seine Subventionen.
Um nicht falsch verstanden zu werden (ich bin Jenaer): ja wir haben Aufschwung-Ost-Mittel bekommen, und ja, diese Gelder sollten nicht nach Himmelsrichtung sondern nach Bedarf gegeben werden, und ja, Jena bekommt dann nichts mehr.
Aber die meisten Ost-Städte brauchen und bekommen dann noch etwas, und zwar MEHR als die meisten West-Städte.
Das alles kann man ohne Polemik aussprechen und diskutieren, aber wenn sie gewünscht ist, wir können mithalten: lieber Herr Kirbach, wie wäre es mit einer 2. Folge Ihres Artikels: Vergleich von Starnberg mit Schwedt an der Oder?
Schönen Gruß aus Jena
Martin Berger
Sehr geehrter Herr Kirbach,
während es sicher zahlreiche Argumente gegen eine Fortsetzung des Solidaritätszuschlags gibt ist Ihre Argumentation - mit Verlaub - mehr als etwas unter der Gürtellinie und an mehr als einer Stelle sogar lächerlich.
Eine Kulturstadt wie Jena mit einer Jahrhundertealten Wissenschaftstradition mit einem auf mehrere hunderttausend Einwohner aufgeblasenen Ruhrpott-Stahl-Kohle-Nest zu vergleichen. ???
Richtige Begriffspaare: Jena-Heidelberg oder Jena - Göttingen. Oder Oberhausen - Schwedt, bzw. Oberhausen - Weisswasser. Dann argumentieren Sie bitte.
Was kommt als nächstes Essen - Dresden und Nürnberg - Leipzig?
200 Mio Soli sind schuld an 2 Milliarden Schulden der Stadt Oberhausen? Meine Güte.
Wenn Sie schon polemisieren wollen, dann tun Sie das bitte mit Niveau und schreiben einen Essay der den Namen verdient. Für das, was Sie hier abgeliefert haben sollten Sie sich schämen.
Bitte zensieren...
Einfach Recherche bei Wikipedia zeigt: "Als Solidarpakt wird in Deutschland die Einigung zwischen Bundesregierung und Bundesländern bezeichnet, den ostdeutschen Bundesländern für den Abbau teilungsbedingter Sonderlasten besondere Finanzmittel im Rahmen des Länderfinanzausgleichs durch besondere Bundesergänzungszuweisungen zukommen zu lassen. Er sollte nicht mit dem Solidaritätszuschlag verwechselt werden, der von allen arbeitnehmenden Bundesbürgern zu entrichten ist und nicht an den Aufbau Ost zweckgebunden ist."
Der "Soli" ist somit nicht dem Aufbau Ost geschuldet sondern allein dem Aufbau strukturschwacher Regionen!
Nächstes mal bitte besser informieren!
War ursprünglich nur für kurze Zeit geplant. ............!
Probleme hin oder her, wenn erst mal der Geldhahn fließt gibt's kein zurück!
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