Eine übergroße Russland-Fahne an der Fassade des Hotel Moskva in Moskau. © NATALIA KOLESNIKOVA/AFP/Getty Images

Nun kehrt also Wladimir Putin in den Kreml zurück , doch er wird dieses Mal ein anderes Russland vorfinden als während seiner ersten Amtszeit als Präsident. Wird Putin in den nächsten sechs Jahren auf dieses veränderte Land reagieren und Antworten auf die großen Herausforderungen geben können?

Im Wahlkampf verwunderte Putin durch sein Versprechen, ein starkes Militär zu schaffen, eines, das gleichermaßen zu Russlands Machtanspruch und zu seinem Gefühl von Bedrohung passt. Aber passt es auch zu seiner wahren Bedeutung? Russland hält sich immer noch für eine Weltmacht. Doch glauben der neue alte Präsident und einige seiner europäischen Partner vielleicht nur aus der Macht der Gewohnheit, ohne Russland gehe nichts?

Es ist richtig, dass das russische Militär dringend erneuert werden muss. Die eine Million Soldaten ist mit Gerät ausgestattet, das mittlerweile Schrottreife erreicht hat. Doch nur wenige Tage vor der Wahl die Anschaffung von 400 Interkontinentalraketen, 600 Kampfflugzeugen, über 2000 Panzern und 20 U-Booten zu versprechen – damit könnte heute kein Politiker in einem europäischen Wahlkampf seine Wähler ködern, sondern allenfalls verschrecken: Aus der Sicht eines Polen , eines Spaniers oder eines Deutschen wäre es der nackte Wahnsinn, in Zeiten von Finanzkrisen, wirtschaftlichen Turbulenzen und sozialen Engpässen ausgerechnet mit Rüstungsinvestitionen zu werben.

In Russland dagegen lockt das Versprechen immer noch, auch wenn das Militär bei Weitem nicht das Einzige ist, was dringend einer Erneuerung bedarf: Die föderale Ordnung braucht sie, denn die Haushalte korrupter kaukasischer Republiken werden fast vollständig aus den Moskauer Kassen bezahlt; das Rentensystem braucht sie, jetzt schon wird es von einer geburtenstarken Generation überlaufen, für die der Ausstieg aus dem Arbeitsleben den Einstieg in die Armut bedeuten wird; die Wirtschaft braucht sie, sie leidet unter gewaltiger Korruption, überbordender Bürokratie und geringen Auslandsinvestitionen; die bestechliche und überforderte Justiz braucht sie; das Gesundheitswesen und die Bevölkerungspolitik, weil die Geburtenrate sinkt und die Männer im Durchschnitt mit kaum 60 Jahren sterben – kurzum: Die ganze Gesellschaft braucht eine Erneuerung, und viele in dieser Gesellschaft spüren das deutlich. Deshalb gehen seit Dezember Hunderttausende protestieren. Aber sie sind jung, urban und noch eine Minderheit. Selbst wenn die Wahlen am 4. März in Teilen gefälscht worden sind – wahrscheinlich hätte Wladimir Putin Manipulationen nicht gebraucht, um sie, obgleich mit einem weniger strahlenden Ergebnis, zu gewinnen. Doch die Stimmung kann schnell kippen.

Als Putin vor zwölf Jahren Boris Jelzin nachfolgte, stabilisierte er Russlands Wirtschaft nach einer Ära des Bankrotts in den neunziger Jahren. Allein sein Verdienst war das jedoch nicht – anders als in den Jelzin-Jahren stieg der Ölpreis um die Jahrtausendwende deutlich. Doch Putin versagte darin, den märchenhaften Energiereichtum Russlands durch kluge Investitionen zu mehren und das Land zu modernisieren: Noch heute sind Rohstoffe das Einzige, was Russland als Handelspartner attraktiv macht. Putin schaffte es auch nicht, nach außen eine Politik der Angebote statt der Drohungen zu formulieren. »Unsere Politiker sagen oft, dass überall Feinde sind. Wir haben die Außenpolitik eines Staates, der nicht mehr existiert: der Sowjetunion . Wir kämpfen immer noch gegen jemanden. Wir müssen aber keine Feinde suchen, sondern Freunde«, hat der Oligarch Michail Prochorow bemerkt, der Putin bei diesen Wahlen herausgefordert hat.

Es bleiben die Atombomben und der Sitz im UN-Sicherheitsrat

Das Russland, das Putin jetzt regieren wird, ist eines, in dem seit drei Jahren die Reichen ihr Kapital ins Ausland bringen und wo der Wunsch, dauerhaft auszuwandern, stetig wächst und mittlerweile fast ein Viertel der Gesellschaft erfasst hat. Es ist ein Russland, in dem sich langsam eine Mittelschicht etabliert, die demokratische Reformen und ein Ende des korrupten Staatskapitalismus fordert, eines, in dem Putin in den kommenden Jahren mit sozialen Ansprüchen von Rentnern, Arbeitslosen und Provinzbewohnern jonglieren muss, die oft unterhalb der Armutsgrenze leben. Russlands innere Schwäche, begründet in der politischen Konzeptlosigkeit, spiegelt sich inzwischen in seiner äußeren: Es geht auch ohne Russland.

Zwar hat Russland neben seinem schwankenden Energiereichtum zwei gewichtige Argumente, um sich weiterhin für eine Weltmacht zu halten. Es besitzt nach Daten des sicherheitspolitischen SIPRI-Instituts noch immer mehr Nuklearwaffen als China , Indien oder selbst die USA . Und es hat neben China, Großbritannien, den USA und Frankreich einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und damit eine potenzielle Blockadeposition in der Weltdiplomatie .

 Atomwaffen UN-Veto machen keine Weltmacht mehr aus

Doch sowohl der UN-Sicherheitsrat als auch die 11.000 Nuklearsprengköpfe sind Relikte einer Weltordnung, die einen atemberaubenden Wandel erlebt: Die Europäer befinden sich in einer finanziellen Krise, die Amerikaner erleben ihren ökonomischen und politischen Abstieg, neue Länder und neue regionale Bündnisse gewinnen an Einfluss. Die Arabische Liga hat während des Arabischen Frühlings die Wandlung von einem scheintoten Riesen zu einer Institution mit Gewicht erlebt, die sich über das Vorgehen in Libyen und im Falle von Syrien einig und energisch zeigte. Von den vier globalen Aufsteigermächten Brasilien , Russland, Indien und China hat sich Indien als größte Demokratie der Welt Respekt erworben, Brasilien hat sich zur stärksten Wirtschaft Südamerikas mit eigenen Allianzen entwickelt und China zum größten Konkurrenten der Vereinigten Staaten. Doch Russland, der Vierte im Bunde, hat es weder politisch noch wirtschaftlich vermocht, seine Position zu halten. Zu Recht wird informell nicht mehr von der BRIC-Gruppe, sondern nur noch von den BIC-Staaten gesprochen: ein ständiger Sitz im UN-Sicherheitsrat und nukleare Waffen reichen in der neuen Ordnung nicht mehr aus, Russlands Ruf als Weltmacht zu verteidigen.

Denn die globalen Institutionen mögen vielfach starr sein, die Entwicklungen sind es nicht.Die neuen Akteure suchen Wege, um den Blockaden der Weltpolitik zu entkommen, und nehmen dafür auch den Bruch des Völkerrechts in Kauf. Als im Kosovo Albaner getötet wurden und ein Genozid befürchtet wurde, setzten sich die Natomitglieder über ein Veto Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat hinweg, ebenso im Falle des Irakkrieges. Der Afghanistan-Einsatz wurde durch den Angriff auf einen Nato-Bündnispartner gerechtfertigt; als Sanktionen gegen den Iran als Folge seines Nuklearprogramms im Sicherheitsrat nicht durchzusetzen waren, wurden sie schließlich von Amerikanern und Europäern beschlossen – Israel und die USA sind offenbar bereit, wesentlich weiter zu gehen. Die Option eines militärischen Schlages gegen iranische Atomanlagen scheint noch offen zu sein. Als die Resolution zur Verurteilung des Assad-Regimes im Sicherheitsrat blockiert wurde – China war zögerlich, aber hätte sich wohl umstimmen lassen, Russland blockierte – gründete sich die Gruppe der Friends of Syria, ein Zusammenschluss von rund 60 Staaten, die eine Konferenz in Tunis abhielten und über das weitere Vorgehen in Syrien berieten. Auch Russland bekam eine Einladung. Es schlug sie aus.

Politik sucht sich ihre Wege, und es ist nicht ungefährlich, dass sie dafür den Bruch des Völkerrechts in Kauf nimmt. Diese Entwicklung könnte sich als unkontrollierbar erweisen und die Spaltung zwischen westlichen und nichtwestlichen Staaten befeuern, die das Vorgehen des Westens als interessengeleitet und moralisch doppelbödig empfinden: Der Westen predigt Verträge, bricht aber das Völkerrecht; er verlangt nach Schutz der Albaner im Kosovo, lässt es jedoch zu, dass in Georgien Südosseten getötet werden; er verteidigt die libyschen Rebellen, befürwortet aber Waffenlieferungen an Saudi-Arabien, das im selben Jahr den Aufstand im arabischen Bahrain niedergeschlagen hat.

Aus dem Fall Libyen haben die Russen gelernt – aber nicht das Richtige

Doch wer könnte dieser Entwicklung entgegensteuern? Russland hat, außer den nuklearen Waffen und seiner Veto-Position, keinerlei politisches Kapital. Es hat keine Ausstrahlungskraft auf andere Staaten und hält, außer in seinem eigenen »Hinterhof«, wie Putin die postsowjetischen Länder einmal charakterisiert hat, ängstlich am Souveränitätsprinzip fest, dessen Relativierung es fürchtet. Deshalb nutzt Russland seine potenzielle Verhandlungsmacht nicht, auch dann nicht, wenn es sich selbst schadet, wie bei der UN-Resolution gegen die Gewalt in Syrien.

Sie hätten ihre Lektion aus dem Fall Libyen gelernt, sagen die Russen. Im vergangenen Jahr hat Russland erst ein gemeinsames Waffenembargo gegen Libyen unterstützt, einen der wichtigsten Importeure russischer Waffen. Dann hat es sich, gegen Proteste von Putin, gemeinsam mit China und Deutschland bei der Abstimmung zur Resolution 1973 enthalten und damit den Weg freigemacht für die Schaffung einer Schutzzone. Dass schließlich ein Sturz Gaddafis das erklärte Ziel wurde, war aus russischer Sicht ungeheuerlich. Am Ende fühlte sich Russland hintergangen: Resolution nicht verhindert und vier Milliarden Dollar durch die Einbrüche in der Rüstung verloren, ohne an den neuen Geschäften in einem Post-Gaddafi-Libyen beteiligt zu sein.

Die Lehren, die Russland daraus zieht, sind allerdings verheerend. Syrien ist für Russland ein Schlüsselland im Nahen Osten, Russland aber setzt entgegen seinen eigenen Interessen auf einen Mann, dessen Tage gezählt sind, und verbaut sich jede Chance, mit künftigen politischen Kräften in Syrien zusammenzuarbeiten. Russland hat sich mit seiner unverbesserlichen Beharrlichkeit in der gesamten arabischen Region isoliert. In Zukunft dürfte dem Land im Nahen und Mittleren Osten nur noch der schwierige und ebenfalls isolierte Partner Iran bleiben.

Wladimir Putin ist niemand, der die Wahrnehmung seines Landes als absteigende Macht akzeptieren kann. Er wird sich dagegen zu wehren versuchen durch neue wirtschaftliche und sicherheitspolitische Allianzen wie mit den zentralasiatischen Staaten. Doch die eurasische Vision ist blass. Außer dem Rohstoffreichtum teilt Putins Russland mit diesen lediglich Abwehrreflexe, keine bindenden Werte. Was bleibt, ist die von Putin ungeliebte Orientierung nach Europa , und dabei könnte paradoxerweise der innenpolitische Reformdruck in Russland eine Chance sein. Der Abstieg als Weltmacht, gepaart mit innenpolitischen Protesten einer urbanen Mittelschicht, könnte den Aufstieg zum europäischen Partner bedeuten.

Die Proteste erinnern Putin an die notwendigen Reformen

Wladimir Putin hat in seinem Wahlkampf keinen Zweifel daran gelassen, dass sein Land zu Europa gehört. Und auch die EU, geprägt von der deutschen Wahrnehmung, sieht in Russland einen europäischen, wenn auch nicht immer einfachen Partner. Doch die Gereiztheiten zwischen den baltischen Staaten, Polen und Russland haben sich inzwischen deutlich beruhigt (auch wenn es sie noch immer gibt); man ist dazu übergegangen, vor allem Polen in politische Projekte miteinzubeziehen und Konflikte wie den um die Ostseepipeline zu versachlichen.

Die Zeiten einer kumpelhaften deutschen Russlandpolitik wie zwischen dem Sozialdemokraten Gerhard Schröder und Wladimir Putin sind vorbei. Berlin und Moskau pflegen zwar immer noch eine Sonderbeziehung gegenseitigen Verständnisses. Dass Guido Westerwelle nach Putins Sieg als Erstes die Bereitschaft bekräftigte, »vertrauensvoll und eng im Rahmen einer strategischen Partnerschaft zusammenzuarbeiten«, erinnerte stark an die Nähe zwischen Schröder und Putin. Man weiß eben zu gut, dass Europa nicht auf Russlands Rohstoffe verzichten kann und Russland nicht auf Europa, seinen größten Abnehmer für Öl und Gas.

Aber auch über die recht simple Tauschbeziehung hinaus – Rohstoffe für Technologien – brauchen Russland und Europa einander. Die Europäer wollen eine östliche Partnerschaft mit den postsowjetischen Ländern bis zum Kaukasus , sie wollen Reformen und visafreies Reisen in der Erwartung, dass auch dort die Zivilgesellschaft erstarken wird. Russland ist zwar nicht Mitglied dieser Partnerschaftsgruppe; aber diese Region verändern zu wollen, ohne Russland miteinzubeziehen, wäre so sinnvoll, wie ein paar Solaranlagen aufzustellen, wenn einen Kilometer weiter ein Kohlekraftwerk auf Hochtouren läuft. Russland wiederum könnte diese Chance nutzen, um Einfluss auf Teile des postsowjetischen Raumes zu nehmen – und zwar nicht wie bisher durch Einschüchterung wie bei der Ukraine, den Balten oder Georgien, sondern als ein attraktiver, ziemlich normaler Handelspartner.

Ausgerechnet jene Proteste, die Putin so verabscheut, erinnern ihn an die notwendigen Reformen und die Modernisierung, die Russland braucht, da sein Rohstoffreichtum endlich ist und der Ölpreis bald wieder fallen könnte. Wladimir Putin könnte jetzt die Chance der Europäisierung nutzen. Denn keine Weltmacht sein zu müssen kann erholsam sein.