China: Kader außer Rand und Band

Der Fall Bo Xilai zeigt: Chinas KP verliert die Kontrolle. Führungskämpfe eskalieren, Provinzfürsten übernehmen die Macht.

© Stringer/Reuters

Arbeiter in Chongqing

Manche nennen es Chinas spannendste Seifenoper, doch dieses Drehbuch wäre nie und nimmer durch die Zensur gegangen. Und wahrscheinlich hätte kein Autor sich ausdenken können, was Chinas politische Klasse ihrem Volk derzeit an selbstentblößendem Drama bietet. In den Hauptrollen: ein machthungriger, charismatischer Parteifürst aus der Provinz, der in Schimpf und Schande aus allen Ämtern gejagt wird. Seine Ehefrau, die des Giftmords an einem britischen Geschäftsfreund verdächtigt wird. In den Nebenrollen: der verwöhnte Sohn, der in Porsches und Ferraris durch die Gegend fuhr, während der Vater sein Volk gern Mao-Lieder singen ließ; ein geschasster Polizeichef sowie Chinas Blogger, die immer neue Codewörter entwickeln mussten, um trotz Zensur über das Spektakel rund um Bo Xilai weiterberichten zu können. Sein Name ist weltweit Synonym für Chinas größte politische Krise seit über zwanzig Jahren. Eine Krise, die gewaltige Risse im Gefüge der Partei aufzeigt, die aber auch – so kühn es klingen mag – eine überfällige politische Reformdiskussion anschieben könnte. Es wäre die erste wirkliche Debatte seit 1989.

Man könnte jetzt sagen: Pech für die Partei, dass der Skandal um Bo sie gerade jetzt erwischt hat, wo sie sich in der heiklen Phase des gesteuerten Personalwechsels befindet. Im Oktober wird der 18. Parteikongress stattfinden. Dann werden KP-Chef Hu Jintao und Premier Wen Jiabao zurücktreten, ihre Nachfolger werden aller Wahrscheinlichkeit nach Xi Jinping und Li Keqiang sein. Ersterer ist ein großer, bulliger Typ, der sich bei einer USA-Reise vor wenigen Monaten durchaus volksnah zeigte. Zweiterer wirkt kontrolliert bis in die Haarspitzen. Über ihre politische Ausrichtung ist bisher wenig bekannt. Das gilt insgesamt für das zukünftige Profil des Ständigen Ausschusses des Politbüros, des mächtigsten politischen Organs des Landes, in dem sieben von neun Sitzen neu zu besetzen sind. Der Ausschuss gibt die großen Linien der chinesischen Politik vor – und die beeinflussen gerade in Wirtschaftsfragen längst auch den Rest der Welt.

Man könnte aber genauso gut sagen: Der Skandal konnte sich überhaupt nur entfalten, weil die Partei in einer schweren Krise steckt. Einen Mordfall kann man vertuschen. Ein Machtvakuum nicht.

Der Einzug in den Ständigen Ausschuss war das große Ziel des Bo Xilai, der mit großem Aufwand sein »Chongqing-Modell« bewarb: Kapitalismus ja, aber bitte flankiert von sozialstaatlichen Maßnahmen, mehr Staatsgewalt gegen die Mafia (und Dissidenten) und sozialistischer Dekoration (rote Fahnen und Mao-Lieder). Das Gegenmodell ist benannt nach der Provinz Guangdong im Süden Chinas: Kapitalismus ohne soziale Netze, aber mit mehr Rechtssicherheit. Bos Sturz sehen manche nun als Sieg der Reformer. Aber tatsächlich geht es in erster Linie weder um den Kampf zwischen ideologischen Fraktionen noch um den Machthunger eines einzelnen charismatischen Politikers. Sondern um eine Kommunistische Partei, welche die Fliehkräfte der Wirtschaftsreformen vergangener Jahrzehnte nicht mehr im Griff hat. Das Zentrum der Macht ist ins Schleudern gekommen. Bo Xilai hat das auszunutzen versucht. Nicht nur indem er, wie man vor einigen Tagen aus der New York Times erfahren konnten, Parteigenossen, ja sogar den Präsidenten Hu Jintao abhören ließ. Sondern auch indem er den Kontakt zu mächtigen Generälen in der Armee suchte. »So etwas ist für zivile Führer ein absolutes Tabu«, sagt Willy Lam, Publizist und Politikwissenschaftler an der Chinese University of Hong Kong. Die ganze Parteiführung, so ein Insider, der anonym bleiben will, »fühlte sich von Bo Xilai bedroht. Man glaubte, er zerstöre die Solidarität der Partei. Also wollte man ihn nur noch weghaben.« Den Fall Bo konnte es so nur geben, weil in der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) keine klaren Nachfolgeregeln existieren.

Nachfolger zu finden ist die große Sollbruchstelle jedes autokratischen Systems. Auch in der KPCh war die Frage stets heikel. Zwei der drei Nachfolger, die Mao Zedong bestimmte, fielen in Ungnade. Der erste starb nackt und ausgezehrt in einer Gefängniszelle, der zweite kam bei einem mysteriösen Flugzeugabsturz ums Leben. Erst beim dritten, Hua Guofeng, klappte es, der aber wurde wenig später von Deng Xiaoping gestürzt. Auch Dengs Nachfolger Jiang Zemin war erst die dritte Wahl. Zudem wollte ihn sein Förderer, bald nachdem er ins Amt gekommen war, schon wieder loswerden. Doch waren sowohl Mao als auch Deng noch Politiker, die der Partei ihren Willen aufzwingen konnten – auch wenn Deng sich im Gegensatz zu Mao bereits mit den wichtigen Parteiältesten beraten musste. Beide konnten das Personal des Ständigen Ausschusses bestimmen. Für ihre Nachfolger gilt das nicht. Es gibt keinen starken Mann mehr. Und es gibt auch keine Regeln. Das entstandene Machtvakuum fordert Intrigen zwischen den verschiedenen Seilschaften geradezu heraus.