EM-Boykott: "Kakophonie in Kafkanien"

Der Historiker Michael Gehler sieht im österreichischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine ein Symptom schlechter Außenpolitik.

Eine Demonstrantin in Charkiw mit einem Bild der inhaftierten Ex-Premierministerin Julija Timoschenko

DIE ZEIT: Die österreichische Regierung hat sich wegen des Falls Timoschenko entschlossen, keine Vertreter zur Europameisterschaft in der Ukraine fahren zu lassen. Verstehen Sie das?

Michael Gehler: Diese Art von Boykottankündigung erscheint unpassend, um nicht zu sagen verfrüht. Es ist zudem sehr problematisch, nur auf den Fall Timoschenko zu fokussieren. Es geht generell um undemokratische Verhältnisse in der Ukraine.

ZEIT: Bundespräsident Heinz Fischer hatte aus terminlichen Gründen ein Gipfeltreffen in Jalta abgesagt, Kanzler Faymann auf eine Einladung zur EM erst gar nicht reagiert. Nach dem Ministerrat ließ Außenminister Michael Spindelegger über die Medien den Boykott ausrichten. Was ist das für ein Signal?

Michael Gehler

Der Innsbrucker Michael Gehler ist Professor für Geschichte an der Universität Hildesheim.

Gehler: Ein merkwürdiges. So geht man unter Staaten nicht miteinander um; es handelt sich offensichtlich um eine wenig koordinierte und überstürzte Haltung vom Staatsoberhaupt über das Bundeskanzleramt bis zum Außenminister: Das scheint Teil der Kakophonie von Kafkanien zu sein. Man hätte auch die Spiele besuchen und vor Ort konkret Position beziehen können. So aber ist das eine Vogel-Strauß-Haltung.

ZEIT: Die Schweiz zum Beispiel hat im Konflikt ihre Vermittlung angeboten.

Gehler: Das ist vernünftiger. Fakt ist: Diese EM wird stattfinden. Es ist unmöglich, sie abzusagen oder zu verlegen. Es ist lächerlich, zu glauben, durch Absenz etwas Positives für Frau Timoschenko bewirken zu können, deren Fall nebenbei nicht unproblematisch ist. Sinnvoll wäre ein Monitoring, auf Diplomatie zu setzen und der Ukraine eine Chance zu geben, sich zu äußern, um aus der Sache mit möglichst geringem Gesichtsverlust herauszukommen. Wer den Regierungsboykott gegen Österreich im Jahr 2000 noch in Erinnerung hat, weiß genau, dass dieser ohne Exit-Strategie getroffen wurde und kontraproduktiv war. Am Ende brauchte man drei Weise aus dem Morgenland, um wieder auszusteigen.

ZEIT: Timoschenko wurde im Oktober 2011 verurteilt. Die Reaktion der EU war damals schon sehr kritisch. Die Beziehungen Österreichs gingen ungetrübt weiter. Es gab gemeinsame Veranstaltungen und diplomatische Besuche. Kommt der Sinneswandel jetzt überraschend?

Gehler: Durchaus, weil es Tradition der österreichischen Außenpolitik ist, eher zu vermitteln und einen Ausgleich zu suchen. Als die Olympischen Sommerspiele in Moskau 1980 von den westlichen Staaten wegen des sowjetischen Einmarsches in Afghanistan boykottiert wurden, hatte sich Österreich enthalten. Seine Sportler haben teilgenommen. Ich kann mir die aktuelle Haltung nicht ganz erklären.

ZEIT: Wie fügt sich die Aktion in Österreichs Politik der Vergangenheit ein?

Gehler: Österreich war ein schwieriger EU-Partner, Stichwort Beneš-Dekrete, Transitfrage oder Veto-Haltung der FPÖ bei der Osterweiterung – ein unberechenbares Mitglied auch aufgrund unsicherer Mehrheitsverhältnisse im eigenen Land. Ein geschlossenes Auftreten Österreichs inner- und außerhalb der EU fehlt. Diese Wischiwaschi-Position, einerseits abzusagen und nicht zu antworten, andererseits Boykotte auszusprechen, fügt sich in das Gesamtbild einer uneinheitlichen Außenpolitik seit dem EU-Beitritt, die mehr von Brüchen und Diskontinuitäten gekennzeichnet ist als von Berechenbarkeit und Verlässlichkeit.

ZEIT: Wie stark ist das Rückgrat der österreichischen Außenpolitik?

Gehler: Österreich hat seit dem EU-Beitritt keine Prinzipienfestigkeit mit echter Vetoposition gezeigt, wie Dänemark, Schweden oder Irland. Die Iren hielten für ihre Zustimmung zum Lissabon-Vertrag an der Regelung ein Kommissar pro Land und an der Wahrung ihrer Neutralität fest. So eine Position hat es von Österreich nicht gegeben. Nach innen hat man zwar Stärke demonstriert, wie Faymann und Gusenbauer mit ihrem Brief an Krone-Herausgeber Hans Dichand, nach dem Motto: Beim nächsten Vertrag fordern wir eine Volksabstimmung. Schüssel hat nach einem Verhandlungserfolg mit der Türkei ein Referendum in Aussicht gestellt, sich dabei aber lediglich einen Standpunkt der EU angeeignet.