Militärbündnis: An der Heimatfront

Die Nato muss sich auf ihre Kernaufgabe besinnen. Von Missionskriegen sollte sie die Finger lassen

© Saul Loeb/AFP/Getty Images

Nato-Gipfel in Chicago

Die Nato hat dem Wahlkämpfer Barack Obama den Gefallen getan, ihren Frühjahrsgipfel in seiner Heimatstadt Chicago zu veranstalten. Der innenpolitische Effekt, den er sich davon verspricht, steht dahin. Ansonsten aber hat der Massenauftrieb von Staats- und Regierungschefs – 28 aus den Nato-Ländern, dazu drei Dutzend aus anderen Nationen – kaum etwas Konkretes abgeworfen. Das Bündnis hat, wie die Amerikaner sagen, bloß »die Blechdose auf der Straße weitergekickt«. Neue konzeptionelle Impulse oder gar sicherheitspolitische Initiativen waren nicht zu erkennen. Das verheißt nichts Gutes für die Handlungsfähigkeit des Westens.

Das Kernthema des Chicagoer Treffens war Afghanistan. Da ist nur eines unumstößlich: Ende 2014 ist Schluss. Bis dahin werden alle Kampftruppen – heute noch über 130.000 Mann – abgezogen sein. Schon Mitte nächsten Jahres sollen die afghanische Armee und die Polizei die Sicherheit im Land gewährleisten. Kriegsmüdigkeit und knappe Kassen im Westen lassen keine andere Wahl. Doch bleiben viele Fragen offen.

Wie viele ausländische Soldaten sollen nach 2014 als Ausbilder und Mentoren bleiben – 10.000, 25.000, 40.000? Wer soll sie stellen? Und wer soll die 4,1 Milliarden Dollar bezahlen, die für die afghanischen Sicherheitskräfte in Zukunft jährlich benötigt werden? Die Hälfte hat Washington zugesichert, 190 Millionen die Bundesregierung. 500 Millionen – ein Achtel ihres Staatshaushaltes – sollen die bankrotten Afghanen selber zuschießen. Woher kommt der Rest? Und wie kann die Stabilisierung des Landes am Hindukusch regional abgesichert werden? Das Unternehmen »Enduring Freedom« verwandelt sich jetzt für die nächsten zehn Jahre in die »Nato Afghanistan Enduring Partnership«. Welche Dauer wird ihr beschieden sein?

Ein deutscher General wird in Afghanistan das Licht ausknipsen

Für die Bundeswehr bedeutet der Abzugsplan, dass sie Afghanistan auf jeden Fall erst als letztes Kontingent räumen kann. Da die Südroute über Pakistan blockiert sein mag, zu teuer oder zu gefährlich, wird der Rückzug durch die neun nördlichen Provinzen des deutschen Verantwortungsbereichs abgewickelt werden müssen. An die 100.000 Soldaten, 70.000 Fahrzeuge und 150.000 Container müssen unter dem Schutz der Bundeswehr außer Landes geschafft werden – eine gewaltige logistische Aufgabe. Es wird wohl ein deutscher General oder Gefreiter sein, der dann das Licht ausknipst.

Ein Modell für künftige Nato-Interventionen ist Afghanistan nicht. Kriege, die nicht zu gewinnen sind – davor wird sich das Bündnis in nächster Zeit hüten. Die Aufgaben, die erledigt werden müssen, liegen zu Hause, hat Präsident Obama erkannt. Das gilt für das krisengeschüttelte Europa nicht weniger als für das turmhoch verschuldete Amerika. Schmalhans ist überall Küchenmeister in der Sicherheitspolitik.

Der brutale Sparzwang ist es auch, der dem Konzept der Smart Defence zugrunde liegt, das Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen mit Verve verficht. Fähigkeiten bündeln, Lasten teilen – das ist sein Rezept. Priorisieren, spezialisieren und kooperieren sollen die Partner; 120 Einzelprojekte visiert die Allianz an. An zahllosen Vorhaben freilich werkelt die Nato schon seit über einem Jahrzehnt – mit geringem Erfolg, da die Mitgliedsstaaten auf ihrer souveränen Entscheidungsgewalt beharren und das Vertrauen in die Verlässlichkeit der Partner auch nicht sonderlich ausgeprägt ist.