Umweltministerium: Die Grünmaler

Seit Jahren rechnet sich das Umweltministerium die Energiewende schön. Kann ein neuer Minister das ändern?

Wie oft kann man einen Irrtum wiederholen, damit von einem Irrtum noch die Rede sein kann – zweimal, dreimal, fünfmal? So lange, bis der Strom ausfällt? Seit zehn Jahren können Beobachter der Energiewirtschaft ein kurioses Ritual verfolgen. Jahr für Jahr gibt die Branche die jüngsten Zahlen zum Stromverbrauch bekannt – gewöhnlich steigt er – und Jahr für Jahr veröffentlicht das Bundesumweltministerium (BMU) eine neue Prognose: Demnächst, ganz bald, jedenfalls in naher Zukunft, werde der Stromverbrauch sinken. Zunächst wurde diese These noch vorsichtig vorgetragen, verbunden mit dem Hinweis auf mögliche ungünstigere Entwicklungen. Seit vier Jahren aber ist das Stromsparen offizielle Regierungspolitik. Und seither herrscht im Umweltministerium Optimismus pur. »Langfristig wird von einer stabilen Tendenz einer stetigen Verbrauchsminderung ausgegangen«, heißt es in der »Leitstudie« des BMU von 2008.

Dummerweise hält die Wirklichkeit sich nicht an diese Vorgabe. Demografischer Wandel, Wirtschaftswachstum, technische Innovationen – Ursachen gibt es viele. Mitte der neunziger Jahre kamen die Deutschen noch mit 474 Terrawattstunden im Jahr aus. 2002, als das BMU die Theorie vom Stromsparen entwickelte, brauchten sie schon 519 Terrawattstunden. Und im März dieses Jahres, als das Ministerium die jüngste Variante seiner Sparprognose vorlegte, lag der letzte verfügbare Wert bei 538 Terrawattstunden im Jahr. Zuletzt, immerhin, schien der Verbrauch sich zu stabilisieren – aber ob das am gedämpften Wachstum infolge der Euro-Krise liegt oder womöglich schlicht am Wetter, das ist pure Spekulation.

Für Deutschlands »Energiewende« fehle der Masterplan, heißt es oft. Das ist nicht richtig, die Leitstudien des Bundesumweltministeriums sind genau das: detaillierte, mit gewaltigem Aufwand errechnete, jährlich aktualisierte Pläne für den ökologischen Umbau der deutschen Energiewirtschaft. Sie haben nur einen Nachteil: Sie taugen nicht für die Praxis. Ein Schlüsselministerium der Energiewende malt sich seit zehn Jahren die Wirklichkeit grün.

Das Umweltministerium führt sich auf wie eine Anti-AKW-Initiative

Man muss in die Frühgeschichte der Alternativenergie zurückgehen, um die Motive dahinter zu verstehen. Im Jahr 2002 stand der Atomausstieg auf der Kippe. Rot-Grün schien eine Episode zu bleiben, die der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat der Union zu beenden antrat. In dieser Lage war es aus Sicht des traditionell grün geprägten Apparats im BMU wenig ratsam, die Probleme des Atomausstiegs allzu deutlich zu benennen. Je weniger Strom in Zukunft verbraucht werden würde, desto leichter wären die alten Atommeiler zu ersetzen. So wurde die Theorie von der sinkenden Nachfrage zum Öko-Dogma.

Im Jahr 2012 aber hilft ein solches Dogma nicht mehr weiter. Das BMU sollte den Umbau der Stromversorgung moderieren, führt sich aber auf wie eine Anti-AKW-Initiative. Unter dem Grünen Jürgen Trittin hat das angefangen, unter dem Roten Sigmar Gabriel und dem Schwarzen Norbert Röttgen setzte es sich bruchlos fort – und wenn der neue Umweltminister Peter Altmaier daran etwas zu ändern gedenkt, wird er in seinem Ministerium eine neue Denkschule gründen müssen.

Die Frage nach dem Stromverbrauch ist mehr als nur ein Detail der Energiewende. Im Jahr 2020 sollen 35 Prozent des deutschen Stroms aus erneuerbaren Quellen stammen, diese Zahl fehlt in kaum einer Veröffentlichung. Was gewöhnlich offenbleibt: 35 Prozent von wie viel Strom – weniger als heute oder womöglich mehr? Von der Antwort hängt einiges ab: Ob neue Kraftwerke gebraucht werden, das Tempo des Netzausbaus, ob die Ziele für die Erneuerbaren realistisch sind. Diese Fragen drängen, denn ein Kraftwerk, das in sieben Jahren benötigt wird, muss heute geplant werden.

Nun wäre es ungerecht, den Fachleuten des Umweltministeriums zu unterstellen, sie nähmen die Wirklichkeit nicht zur Kenntnis. Sie haben nur eine sehr eigene Art, daraus Schlüsse zu ziehen. Ihr jüngster Plan für die Energiewende spricht die »eher enttäuschenden Erfahrungen bei der Drosselung der Stromnachfrage« durchaus an. Und was folgt daraus? Das Ministerium ließ zusätzlich prüfen, was geschieht, wenn der Stromverbrauch nicht ganz so schnell sinkt wie erhofft.