KonsolidierungDr. Jekyll und Mr. Hyde

Die Kolumne von Peer Steinbrück: Deutschland fordert Haushaltsdisziplin in Europa, verletzt sie aber selbst.

Unser schlechtes Kurzzeitgedächtnis verhüllt gnädig diverse Volten und voreilig als Durchbruch gefeierte Initiativen des politischen Managements im Verlauf der Refinanzierungskrise in der Europäischen Währungsunion (EWU). Sie hat nicht nur Mitgliedstaaten erfasst, sondern auch Banken. Starten wir den Versuch, unser Gedächtnis zu reaktivieren und eine Struktur in das Krisenmanagement seit Ausbruch der Refinanzierungskrise zu bringen:

  • Unter dem Dach der fiskalischen Disziplinierung und Haushaltsüberwachung wurde erstens der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP) von 1999 über sechs Rechtssetzungen der EU-Kommission (»Sixpack«) verschärft. Zweitens wurde ein Fiskalpakt von 25 Staats- und Regierungschefs auf einer völkerrechtlichen Grundlage unterschrieben, der nun in den nationalen Parlamenten – in Deutschland mit einer notwendigen Zweidrittelmehrheit – zur Ratifizierung ansteht. Drittens gab es zur Konkretisierung des reformierten SWP das sogenannte Two-Pack-I.
  • Unter der Überschrift der wirtschaftspolitischen Koordination haben wir es erstens mit der sogenannten Europa-2020-Strategie zu tun. Sie steht in der Nachfolge der Lissabon-Strategie, die man ungestraft als gescheitert bezeichnen darf. Gleiches droht auch der Europa-2020-Strategie für das zweite Jahrzehnt, wenn nicht denjenigen Feldern wie Forschung und Entwicklung, Infrastruktur, Ausbildung und Qualifizierung (insbesondere von Jugendlichen), die für die Wettbewerbsposition Europas entscheidend sind, die notwendigen Ressourcen im neuen Mehrjährigen Finanzrahmen 2014–2020 zugeordnet werden. Zweitens gibt es den mit großem Aplomb von Bundeskanzlerin Merkel betriebenen, mehrfach umgetauften Euro-Plus-Pakt, der allerdings den Weg ins Nirwana genommen hat. Er war ohnehin so unverbindlich, dass er gleich nach seiner pressewirksamen Verkündung der Vergessenheit anheimfiel. Drittens gibt es einen weiteren Pakt (kein Wunder, dass man nicht mehr durchblickt): den Pakt für Wachstum und Beschäftigung, der sich bisher nicht wirklich bemerkbar gemacht hat. Er bildet im Übrigen zusammen mit dem schon genannten Two-Pack-I das sogenannte Europäische Semester.
  • Unter dem akuten Krisenmanagement sind erstens die Hilfspakete I und II für Griechenland aufzuzählen. Zweitens finden sich darunter der temporäre Rettungsschirm EFSF und der permanente Rettungsschirm ESM, der ab Juli die Rolle der Brandmauer gegen Flächenbrände in der Währungsunion übernehmen soll. Drittens kann darunter auch das Two-Pack-II verstanden werden, das der EU-Kommission bestimmte Überwachungsrechte gegenüber denjenigen Mitgliedstaaten einräumt, die einen Schutzschirm und damit die Solidarität und Bonität anderer Staaten in Anspruch nehmen. Nicht zu vergessen sind schließlich viertens die Ankäufe der Europäischen Zentralbank (EZB) von Staatsanleihen labiler Staaten in einer Gesamthöhe von inzwischen rund 220 Milliarden Euro – und fünftens die beiden Kreditangebote der EZB von zweimal 500 Milliarden Euro, über die der europäische Bankensektor im November 2011 und März 2012 mit Liquidität versorgt worden ist.

Niemand kann behaupten, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs, ihre Finanzminister, die EU-Kommission und die Zentralbanker sich den Herausforderungen nicht gestellt hätten. Niemand kann auch behaupten, das sei alles völlig wirkungslos.

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Eine andere Frage ist, ob diese vielen, kaum zu überblickenden, in manchen Fällen nicht wirklich tragenden Bausteine das Muster eines konzisen und stringenten Krisenmanagements abbilden. Kann es sein, dass nicht zuletzt unter maßgeblichem deutschen Einfluss immer nur so viel in Gang gesetzt wurde, wie es die aktuelle Zwischenlage erforderte? Woraus sich ein buntes Gebilde von Elementen eines Krisenmanagements ergeben hat, das nie die Güteklasse einer angemessenen Antwort auf die Krise erreicht hat. Der Vorwurf bleibt: Der Europäische Rat lieferte von Sitzung zu Sitzung immer zu spät, zu wenig und zu ungefähr.

Diese Aufstellung des bisherigen Krisenmanagements zeigt aber auch ein grundsätzliches Defizit. Was fehlt? Die strategische Orientierung des bisherigen Krisenmanagements reduziert sich auf zwei zentrale Punkte: die Schuldenaufnahme labiler Staaten zu refinanzieren, die zu erträglichen Bedingungen keinen Zugang mehr zu den Kapitalmärkten haben – und sie durch eine rigide Haushaltskonsolidierung zu maßregeln. Betriebswirtschaftlich ausgedrückt, konzentrierte sich das bisherige Krisenmanagement auf die Passivseite der Staaten und hat seit zwei Jahren ihre Aktivseite vernachlässigt. Die dahinterstehende Vorstellung war, Zeit zu kaufen – Zeit, in der neue Regierungen Reformen durchsetzen, in der die Staaten ihre Schulden senken und wieder Primärüberschüsse erzielen (das Verhältnis der öffentlichen Einnahmen zu den öffentlichen Ausgaben ohne Berücksichtigung des Kapitaldienstes). Zeit, in der sich die Finanzmärkte wieder beruhigen und in der sich die Banken neues Eigenkapital beschaffen.

Dies ist gescheitert. Deutschland hat den Dreiklang seiner erfolgreichen Strategie »Konsolidieren, Investieren, Reformieren« aus den Jahren 2005 bis 2009 nicht zur Richtschnur seines Einflusses auf das europäische Krisenmanagement gemacht. Die notwendige Wachstumskomponente über die Förderung von Investitionen fiel unter den Tisch. Die Konsolidierungskomponente wurde dagegen den labilen Ländern als strikte Vorgabe für europäische Solidarität adressiert. Damit ließen sich innenpolitisch auch mehr Punkte machen.

Auf dieser Linie wurde Griechenland für 2011 ein Einsparvolumen von fast acht Prozent und für 2012 von fast sieben Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) vorgeschrieben. Die verabreichte Dosis Konsolidierung mit ihren Auswirkungen auf die soziale Verfassung des Landes und seine wirtschaftliche Lage wird dann deutlich, wenn sie auf Deutschland übertragen wird. Eine jährliche Sparvorgabe von sieben Prozent des BIP würde in Deutschland die Streichung von über 180 Milliarden Euro bedeuten. Demnach müssten alle öffentlichen Haushalte in Deutschland (Bund, Länder, Kommunen, Sozialversicherung) um 15 Prozent gekürzt werden. Oder allein im Bundeshaushalt hätte man 2011 etwa 60 Prozent streichen müssen. Das Einsparvolumen für Portugal in Höhe von vier Prozent seines BIP würde entsprechende Streichungen in Deutschland von über 100 Milliarden Euro verlangen.

Leserkommentare
  1. In Griechenland gibt es prozentual gesehen 5 mal so viele Beamte wie in Deutschland. In Deutschland wurde seit Jahren (auch unter rot-grün) wie verrückt privatisiert und liberalisiert während es in Griechenland sehr viele defizitäre Staatsbetriebe gibt.

    Deutschland hatte sich nicht die Ausgaben geleistet, die Griechenland sich geleistet hat. Darum ist Steinbrücks Beispiel, was es bringen würde, wenn D so spart wie Griechenland völlig unpassend.

    Die Dumpinglohnpolitik in Deutschland wurde auch unter Steinbrücks Regie mit eingeführt. Vielleicht sind Steinbrück die Beamten in Griechenland und die Banker in Irland wichtiger als die Steuerzahler im eigenen Land ? Sollen die dt. Arbeitnehmer doch für 4,50 die Stunde arbeiten, marode Straßen, Schulen und Bahnhöfe hinnehmen... Das Wichtigste sind neue Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur in Spanien und Irland ??

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    Sobald sie in Regierung ist, macht sie Ungeheuerlichkeiten wie die Agenda 2010. Die quetscht die Mit-Europäer wirtschaftlich an die Wand knausert den Arbeitern ihren Lohn klein, und trotzdem gibt es immer noch SPDler, die die Agenda 2010 ganz klasse finden. Endlich etwas, für das sie von den Konservativ-Liberalen gelobt werden. Das tut so gut wie Balsam.

    Ob die griechischen Telekom, Post oder die Strombetriebe nun staatlich sind oder privat macht nicht wirklich einen Unterschied. Bei uns verdienen die Angestellten zwar weniger, dafür gibt es mehr davon (Telekom, Post) oder die Aktionäre stecken milliardenschwere Gewinne ein (Strom). Unterm Strich kommt das die Bürger nicht billiger. Wir müssen sogar extra noch Zugaben für den Netzausbau zahlen, weil nur in Dividenden investiert wurde. Internetkabel werden mehrfach verbuddelt, Händiemasten werden drei- und vierfach aufgestellt. Das kostet.

    Wenn die Griechen oder Italiener mal Steuern von den Reichen genommen hätten, stünden sie besser da. Da geht die Tendenz in Deutschland allerdings auch immer mehr in Richtung Steuern nur noch für Normalos.

    In die Höhe schießende Vermögen auf der einen Seite in die Höhe schießende Schulden auf der anderen Seite. Jede EZB-Billion lässt in den Depots die Zähler wieder heiß laufen. Steuern? Denkste.

    Sobald sie in Regierung ist, macht sie Ungeheuerlichkeiten wie die Agenda 2010. Die quetscht die Mit-Europäer wirtschaftlich an die Wand knausert den Arbeitern ihren Lohn klein, und trotzdem gibt es immer noch SPDler, die die Agenda 2010 ganz klasse finden. Endlich etwas, für das sie von den Konservativ-Liberalen gelobt werden. Das tut so gut wie Balsam.

    Ob die griechischen Telekom, Post oder die Strombetriebe nun staatlich sind oder privat macht nicht wirklich einen Unterschied. Bei uns verdienen die Angestellten zwar weniger, dafür gibt es mehr davon (Telekom, Post) oder die Aktionäre stecken milliardenschwere Gewinne ein (Strom). Unterm Strich kommt das die Bürger nicht billiger. Wir müssen sogar extra noch Zugaben für den Netzausbau zahlen, weil nur in Dividenden investiert wurde. Internetkabel werden mehrfach verbuddelt, Händiemasten werden drei- und vierfach aufgestellt. Das kostet.

    Wenn die Griechen oder Italiener mal Steuern von den Reichen genommen hätten, stünden sie besser da. Da geht die Tendenz in Deutschland allerdings auch immer mehr in Richtung Steuern nur noch für Normalos.

    In die Höhe schießende Vermögen auf der einen Seite in die Höhe schießende Schulden auf der anderen Seite. Jede EZB-Billion lässt in den Depots die Zähler wieder heiß laufen. Steuern? Denkste.

  2. @ alex # 1: "Deutschland exportiert mehr als es importiert. Das muss anders werden."

    Das ist leichter gesagt als getan, Alex. Wir produzieren Luxusqualitätsgüter, für die es im Inland nicht genug Abnehmer gibt. Typisch ist BMW, das in Amerika mehr Autos verkauft als in D. Wir haben einfach nicht so viele betuchte Leute wie die viermal so großen USA.

    5 Leserempfehlungen
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    Wir haben in D viele Geringverdiener, die sich vielleicht einen spanischen Seat kaufen würden oder eine Woche Urlaub auf Kreta gönnen würden, wenn sie genug Geld zusamensparen können...

    Was ist denn die Alternative zur Stärkung der Binnenkonjunktur ? Einfach immer weitere Milliardentransfers in den Süden, damit das Geld dort verbaut wird und ein paar Beamte und Bauunternehmer in Spanien und Griechenland weiter BWMs kaufen können ? So wird dauerhaft ein Ungleichgewicht zementiert, dass am Ende alle aufregt und das gute Zusammenleben in Europa bedroht.

    Wir haben in D viele Geringverdiener, die sich vielleicht einen spanischen Seat kaufen würden oder eine Woche Urlaub auf Kreta gönnen würden, wenn sie genug Geld zusamensparen können...

    Was ist denn die Alternative zur Stärkung der Binnenkonjunktur ? Einfach immer weitere Milliardentransfers in den Süden, damit das Geld dort verbaut wird und ein paar Beamte und Bauunternehmer in Spanien und Griechenland weiter BWMs kaufen können ? So wird dauerhaft ein Ungleichgewicht zementiert, dass am Ende alle aufregt und das gute Zusammenleben in Europa bedroht.

  3. kaputten Euro-EU-Europa fleißig mitgebaut.
    Da verbietet sich das belehrende Geschreibe.
    Unter rot-grün hätten wir längst den Geldwerfer hochgedreht.

    30 Leserempfehlungen
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    • joG
    • 23.06.2012 um 19:37 Uhr

    ....und er hatte eine ausgezeichnete Gelegenheit die inländische wirtschaftliche Wohlfahrt zu verbessern verpasst, als er zuständiger Minister war. Damals wollte er aber lieber von der Abkopplung Deutschlands von der Weltkonjunktur reden.

    • joG
    • 23.06.2012 um 19:37 Uhr

    ....und er hatte eine ausgezeichnete Gelegenheit die inländische wirtschaftliche Wohlfahrt zu verbessern verpasst, als er zuständiger Minister war. Damals wollte er aber lieber von der Abkopplung Deutschlands von der Weltkonjunktur reden.

  4. als bisher den deutschen Arbeitnehmern - ohne Frage.
    Zu Zeiten von Gerhard Schröder und Peer Steinbrück hätte ich von der SPD erwartet, da ranzugehen und für Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen - da hat die SPD total versagt und sich, jedenfalls für mich, diskreditiert für den Rest meines Lebens.
    Das man das Geld in die südlichen Länder abliessen ließ, war zentral geregelter Unsinn, der sich Globalisation schimpft. Das Kapital bedient sich, das Kapital beliefert die Märkte (mit Kapital), die höchstmöglichen Profit verprechen. Für die Zahlung der Renditen standen die Staaten und steht jetzt Brüssel.
    Dem Kapital ist der geringere Vorwurf zu machen - die Politik hat an allen Ecken versagt, gründlich und verkommen
    (auch vollkommen) - denn man ließ sich bezahlen.
    Es wird aber nicht gelingen, einfach die Produktionsstätten und die Produktion irgendwohin zu dirigieren, wo daran zur Zeit Mangel herrscht: Es herrscht dort zur Zeit Mangel, weil es dort bisher an Ideen, an Kreavität und gebildeten Umsetzern mangelt.
    Daran müssen die Gesellschaften arbeiten - und sich gegen Dirigismus vehement wehren - Dirigismus ist Bevormundung - und der setzt mangelnde Bildung und Befehlsempfänger voraus, keine (Mit)Denker und Zupacker, sondern Abwarter.

    9 Leserempfehlungen
    Antwort auf "andere Vorschläge ?"
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    Herr Steinbrück ja so richtig toll findet ("leistungsloses Einkommen") sorgt man ja so richtig dafür, dass die Arbeitnehmer weniger von Einkommenssteigerungen haben.

    Nur weil eine Gesellschaft sich gegen einen wie auch immer gearteten und empfundenen 'Dirigismus' wehrt bedeutet nicht, dass sie dadurch auch gleichzeitug ein Zugewinn an Bildung erfaehrt.

    Es mag sein, dass Sie es anders meinen aber so wie Sie es schreiben plaedieren sie fuer Populismus. Aber vielleicht meinen Sie es auch so.

    Sie schreiben ebenfalls, dass dem Kapital der geringere Vorwurf zu machen ist. Das ist gerade hinsichtlich Ihrer spaeteren gesellschaftlichen Ausfuehrungen Unfug.

    Das Kapital schreit bspw. nach Effizienz und Kostensenkung. "Ueberfluessige" Bildung ist ineffizient und treibt die Kosten in die Hoehe. Hier muessen Sie sich entscheiden.

    Entweder gehen Sie mit dem Kapital oder mit der Bildung. Sie koennen nicht das Kapital anhimmeln und sich hinterher ueber die mangelde Bildung und die geistige Laehmung der Gesellschft beklagen.

    Als "Zupacker" braucht man natuerlich und der Erfahrung nach ansonsten weder hohe noch breitgefaecherte Bildung.

    Populiusmus + Zupacker = ... lieber nicht.

    Herr Steinbrück ja so richtig toll findet ("leistungsloses Einkommen") sorgt man ja so richtig dafür, dass die Arbeitnehmer weniger von Einkommenssteigerungen haben.

    Nur weil eine Gesellschaft sich gegen einen wie auch immer gearteten und empfundenen 'Dirigismus' wehrt bedeutet nicht, dass sie dadurch auch gleichzeitug ein Zugewinn an Bildung erfaehrt.

    Es mag sein, dass Sie es anders meinen aber so wie Sie es schreiben plaedieren sie fuer Populismus. Aber vielleicht meinen Sie es auch so.

    Sie schreiben ebenfalls, dass dem Kapital der geringere Vorwurf zu machen ist. Das ist gerade hinsichtlich Ihrer spaeteren gesellschaftlichen Ausfuehrungen Unfug.

    Das Kapital schreit bspw. nach Effizienz und Kostensenkung. "Ueberfluessige" Bildung ist ineffizient und treibt die Kosten in die Hoehe. Hier muessen Sie sich entscheiden.

    Entweder gehen Sie mit dem Kapital oder mit der Bildung. Sie koennen nicht das Kapital anhimmeln und sich hinterher ueber die mangelde Bildung und die geistige Laehmung der Gesellschft beklagen.

    Als "Zupacker" braucht man natuerlich und der Erfahrung nach ansonsten weder hohe noch breitgefaecherte Bildung.

    Populiusmus + Zupacker = ... lieber nicht.

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