Ronald PofallaTypisch Pofalla

Angela Merkels Kanzleramtsminister verstolpert das Management der Krise. Und er droht die CDU zu entkernen. Porträt eines Phantoms von 

Wenn es gut läuft, ist es so, als gäbe es ihn gar nicht. Die Opposition benimmt sich staatstragend, aber wird in den Umfragen dafür nicht belohnt. Die Kanzlerin ist trotz aller Rumpeleien in der Koalition die Größte, jedenfalls im Vergleich zu ihren möglichen Herausforderern. Das sind die Zeiten, in denen die Öffentlichkeit nichts hört und sieht vom Kanzleramtsminister. Dann aber passiert es immer wieder, dass schräge Worte aus dem sonst so stillen Mann sprudeln: Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Oder: Die Transaktionssteuer kommt eh nicht. Dann fällt der Koalition ein dicker Klotz auf die Füße, losgetreten ausgerechnet von demjenigen, der in der Regierung eigentlich für den reibungslosen Ablauf zuständig ist: der Kanzleramtsminister, auch Chef BK genannt, Ronald Pofalla.

Dann muss Angela Merkel, so wie in dieser Woche, zu den Verhandlungen über den Fiskalpakt nach Brüssel fahren, ohne schon die Zustimmung des Bundestags im Gepäck zu haben und damit als starke Kanzlerin auftreten zu können. Dann kann der Bundestag erst am Freitag um 17 Uhr abstimmen, die Abgeordneten müssen länger in Berlin bleiben, die mächtigste Frau Europas muss vom Gipfel nach Hause hasten und alle sind mal wieder sicher, wem sie das zu verdanken haben: Merkels Problemfreund Pofalla.

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Nicht der Bundeskanzler leitet das Kanzleramt, sondern der Kanzleramtsminister, er ist Vorposten, Strippenzieher, Ingenieur der Macht – wenn es gut läuft. Wenn sich die Großprojekte von der Energiewende bis zu Europa häufen und es nicht gut läuft, dann stellt sich die Frage: Was macht er eigentlich, der Kanzleramtsminister? Und wer ist überhaupt dieser Ronald Pofalla?

Wie der Vatikan mit Abtrünnigen gehe der Minister mit Kritikern um, heißt es

Ronald Pofalla

Ronald Pofalla wurde am 15. Mai 1959 im nordrhein-westfälischen Weeze geboren. Vor seiner politischen Karriere war er Rechtsanwalt in einer Essener Kanzlei. 2002 wurde er Justiziar der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 2004 stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Als enger Vertrauter von Angela Merkel übernahm er nach der Bundestagswahl 2005 das Amt des CDU-Generalsekretärs. In der schwarz-gelben Koalition wurde er zum Minister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeskanzleramts ernannt.

Harmlos sieht er aus: mittelblond, mittelgroß, Seitenscheitel, randlose Brille, Anzug und Krawatten in gedeckten Farben. Fleißig, sachkundig, parteiisch, Merkels Diener, 110 Prozent CDU. Das sind Beschreibungen, die man hört, wenn man mit anderen Politikern über Pofalla spricht. Auf den ersten Blick scheint er ein typischer Vertreter der Merkel-CDU zu sein. Interessanter ist, was an Pofalla alles nicht typisch ist: Er ist ein CDU-Karrierist mit einer Sozen-Biografie und ein Jurist ohne Abitur. Er war mal der Frechste der Jungen Wilden, bevor er der Bravste von ihnen wurde. Er ist einer der wenigen, die von Helmut Kohl begnadigt wurden. Er ist zweimal kinderlos geschieden, ein Funktionär mit einem Hang zum Ausrasten. Er ist nicht der beste Kanzleramtsminister. Aber sein Einfluss auf die Kanzlerin ist größer, als die meisten denken.

Wie der Vatikan mit Abtrünnigen, so gehe Pofalla mit Kritikern um, heißt es in der CDU. »Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen!«, fuhr Pofalla seinen Parteifreund Wolfgang Bosbach an, als der im Oktober vergangenen Jahres nicht für den Rettungsschirm stimmen wollte. Das bürgerliche Publikum war entsetzt, die Insider weniger, sie kannten das von Pofalla schon. Eine Parteifreundin hat ihm nach einem seiner cholerischen Ausfälle mal das Du entzogen.

Oft kamen die Kanzleramtsminister aus dem Beamtenapparat, häufig waren sie Staatssekretäre. Nie zuvor kam einer aus dem lautesten Amt einer Partei, dem des Generalsekretärs, ins leiseste Spitzenamt der Regierung. Als Generalsekretär war Pofalla zur Lachnummer geworden, ein Opfer seines Jobs und der Kabarettisten. Er hat eine Konsequenz daraus gezogen: Als Kanzleramtsminister ist er zum Phantom geworden. Keine Interviews, keine Talkshowauftritte, kaum Hintergrundgespräche mit Journalisten.

Seinem Selbstwertgefühl hat das nicht geschadet, im Gegenteil, politische Gegner erleben an Pofalla eher ein irritierend unerschütterliches Selbstbewusstsein. Es ist das Selbstbewusstsein dessen, der sich aus widrigen Verhältnissen nach oben gearbeitet hat, der beinhart sein Ziel verfolgt. Mitunter übersieht er dabei, dass andere auch ihre Ziele haben.

Schlecht ist das, wenn es zum Beispiel darum geht, eine der größten politischen Krisen in der Geschichte der Republik zu bewältigen. Wochenlang hatte die Opposition auf ein Zeichen aus dem Kanzleramt gewartet, wie man sich eine Einigung über die künftige Ausgestaltung der europäischen Finanzordnung vorstelle. Fehlanzeige. »Hör mal«, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier irgendwann zu seinem Kollegen Volker Kauder von der CDU, »ist ja schön, wenn ihr das allein hinbekommt, aber ich höre, ihr braucht eine Zweidrittelmehrheit.«

Mehrere Wochen vergingen, bis Kanzleramtsminister Pofalla zu einem Termin erschien: Er habe nicht viel Zeit, die Opposition könne nun aber zwei Stunden lang Fragen stellen. Bei der SPD fühlte man sich nicht ernst genommen. Einige Wochen später hatte die SPD eine Finanztransaktionssteuer in das Paket über den Fiskalpakt hineinverhandelt. Die Börsensteuer komme eh nicht, wurde Pofalla zitiert, der Verhandlungserfolg fiel zusammen wie ein Soufflé. Zwar ließ der Kanzleramtschef eilig dementieren, doch der Schaden war da. Bei SPD und Grünen wurde Pofallas Botschaft so dechiffriert: Wir verarschen die Opposition. Ab jetzt, so der Beschluss, gelte das Prinzip Leistung nur noch gegen Vorkasse. Typisch Pofalla – stöhnten viele in der Koalition.

Pofalla, sagt einer aus dem Kanzleramt, der ihn lange kennt, tue sich schwer mit Zwischentönen. Loyal sein, aber durchblicken lassen, dass man seinen eigenen Kopf hat, das bekomme Pofalla nicht hin, da fehle ihm das Geschmeidige. Also hat er sich für die Öffentlichkeit abgeschaltet. Doch hinter den Kulissen rumpelt es weiter. Kein Kanzleramtsminister könnte das Betreuungsgeld als gute Idee verkaufen, aber dass eine Koalition sich ein Jahr lang öffentlich darüber zerlegt, das könnte man vermeiden.

Daraus den Schluss zu ziehen, es käme auf Pofalla nicht an, wäre trotzdem falsch. Asymmetrische Demobilisierung hieß das Konzept, mit dem Ronald Pofalla als Generalsekretär im Bundestagswahlkampf die SPD lähmte. Der Ansatz lautete, verkürzt gesagt: Klau den anderen ihre Themen und bring ihre Wähler damit dazu, dass sie entweder zu Hause bleiben oder es in Erwägung ziehen, auch mal dich zu wählen. Für Pofalla war es nicht bloß eine Wahlkampfstrategie, es war DIE Strategie, er war so stolz darauf, als wäre es sein Kind. Bei der FDP ätzen sie, Pofalla verfolge die asymmetrische Demobilisierung auch als Kanzleramtsminister, weil er oft früher auf die SPD-Länder zugehe als auf den Koalitionspartner.

Leserkommentare
  1. Solche "Polit-Typen" wie dieser Pofalla kann man in allen Parteien finden. Sie ackern sich hoch, verstehen sich zum richtigen Zeitpunkt anzubiedern und beobachten die an den Schalthebeln der Macht befindlichen Vorderleute immer wachsam, aufmerksam und kritisch. Derartige knallharte, machtgierige Streber sind auch besonders in der FDP zu finden. Diese sind stets bereit über „Leichen“ zu gehen um ihre perfiden Ziele zu erreichen.
    Das war beispielsweise zu beobachten an den liberalen Polit-Typen wie Niebel, Lindner oder Döring.
    Offensichtlich sind in den Führungszentren von Parteien gerade solche Macher nötig, um erstens Gefahren vom jeweiligen Vorsitzenden geschickt abzuwenden, die gestanzten Phrasen ihrer Ideologien und Absichten zu verbreiten, sich selbst stets so im Vordergrund zu platzieren, das eigene Wünsche erfüllt werden. Der interessante Artikel lässt doch deutlich werden, das der Beliebtheitsgrad von Pofalla alst mässig eingeschätzt wird. Seine Leistungen reichen bestenfalls für eine kleine Fußnote in der Geschichte der CDU.

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