Angela Merkel: Die Angeschlagene
Angela Merkels Ruf als europäische Macht- und Stabilitätspolitikerin hat gelitten – auch in den Reihen der eigenen Koalition. Aber sie selbst glaubt noch immer an ihren Kurs.
Am Beginn dieser Woche ist Angela Merkel wieder bei sich. Im Kanzleramt kann man sie erleben im Dialog mit klugen, hilfsbereiten Experten. Eine ideale Konstellation. Als wolle sie eine Stunde frei nehmen vom politischen Normalvollzug. Es geht um die Zukunft, die gute Zukunft für das Land, um die Frage, wie Politik, Wissenschaft und engagierte Bürger gemeinsam Deutschland noch kreativer, noch lebenswerter, noch nachhaltiger gestalten können.
»Möglichst weit den Horizont aufmachen«, »aus der Kurzfristigkeit herauskommen«, »über das Denken in Legislaturperioden hinausgehen« – mit dieser Haltung will Merkel sich der Zukunft öffnen. »Zukunft ist das, was noch nicht gewesen ist«, sinniert die Kanzlerin. Ein weiter, gestaltungsoffener Raum. An diesem Morgen im Kanzleramt spricht nichts dagegen, dass sich Merkel im offenen Raum noch eine ganze Weile betätigen wird, dass ihr das Amt Spaß macht, das sie seit sieben Jahren inne hat und im nächsten Jahr verteidigen will.
Wäre da nicht jenes Bild, das die Kanzlerin so anders zeigt, bei der Abfahrt in Brüssel vergangene Woche, nach dem für sie ganz und gar uner- freulichen Gipfeltreffen. Nach vielstündigen, konfrontativen Verhandlungen, bei denen sie am Ende wie eine Verliererin den Platz verließ. Abwesend, niedergeschlagen blickt sie aus dem Fond der Limousine, die sie zum Flughafen bringen wird. Es ist eine triste, leere Abschiedsszene, ein Bild wie ein Dementi der durchsetzungsfähigen Machtpolitikerin, die Europa dominiert. Da hinter der Scheibe werden plötzlich die Kosten dieser Rolle sichtbar, Anstrengung, Enttäuschung, Überforderung. Es wirkt nicht wie eine Momentaufnahme. Eher schon wie ein Sinnbild des Scheiterns. Wie lange hält Angela Merkel dem Druck auf Deutschland noch stand?
Die Zukunft, die Merkel an diesem Brüsseler Morgen um fünf Uhr auf sich zukommen sieht, hat nichts Offenes, sie ist reine Zumutung. Eine Stunde Schlaf, dann wird sie zu Hause die Koalitionsfraktionen über den Gipfelverlauf informieren. Das heißt, sie wird gegen die Interpretationswelle ankämpfen, die aus Brüssel nach Berlin schwappt und die von ihrer Niederlage handelt. Und wie nach jeder Krisenexkursion wird Merkel die zweifelnden Abgeordneten beschwören, alles sei auf gutem Wege und die Schuldenunion wieder einmal verhindert. Danach wird sie die zweite Regierungserklärung zu Europa in dieser Woche abgeben und mit Zwei-Drittel-Mehrheit die beiden Abstimmungen zum Fiskalpakt und zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bestehen, auf die das politische Berlin seit Monaten zuläuft. Doch rund wird für Angela Merkel der Tag nicht mehr.
Mario Monti hat sie erpresst. Ausgerechnet der italienische Ministerpräsident, der immer wie ein Anwalt des europäischen Nordens im europäischen Süden wirkte, der Merkels Krisenphilosophie auf die italienischen Verhältnisse anzuwenden schien. Immerhin, Monti hat sich nicht mutwillig gegen Merkel gestellt, das Wasser steht ihm bis zum Hals, die Zinsen, der Druck der Bevölkerung und, wie ein Gespenst aus fernen Zeiten: Berlusconi. Monti, der noch keine Wahl bestanden hat, der seinem Land viel zumuten muss, brauchte den Erfolg. Er hat ihn sich geholt, kaltblütig, wie man es dem Technokraten mit den guten Manieren nicht zugetraut hätte. Vor allem: wie sie es ihm nicht zugetraut hätte.
Es ist eine Erpressung aus Verzweiflung. Und doch wird Merkel ihm das nicht vergessen. Es ist die Art, wie er sich gegen sie durchgesetzt hat, die ihr in Erinnerung bleiben wird. Ein paar Tage zuvor noch hat er mit ihr in Rom den Wachstumspakt verhandelt, den er zu seiner Gesichtswahrung dringend braucht. Am Tag darauf dann droht er ihr damit, seine Unterschrift zu verweigern. Er weiß, dass Merkel den Pakt, von dem sie inhaltlich nicht allzu viel hält, noch dringender braucht als er. Denn nur wenn sie den Pakt aus Brüssel mit nach Hause bringt, bekommt sie die Stimmen der SPD, die für die Zwei-Drittel-Mehrheit nötig sind. Das ist Montis Hebel. Damit schafft er sie. Italien kann nun unter etwas freundlicheren Bedingungen auf Geld aus dem ESM hoffen.
Nicht weil Mario Montis Erfolg so großartig ist, sondern wegen der unverfroren spektakulären Art, in der er die Bundeskanzlerin auf offener Bühne gestellt hat, steht mit dem Gipfel erneut die Frage im Raum, wie entschieden Merkel ihren Kurs in Zukunft noch verfolgen kann. Denn das ist die Kehrseite des Bildes von der unerbittlichen Kanzlerin: Das Spektakel, sie verlieren zu sehen, entwickelt in Europa inzwischen eine gewisse Faszination.





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