VatikanMit Bitte um Prüfung

Erstmals haben, im Auftrag der Kurie, externe Inspektoren die Geschäftspraktiken des Vatikans untersucht. Wird man ihrem Bericht glauben können? von  und

Der Brief mit dem schön geschwungenen Wappen verlässt den Vatikan am 24. Februar vergangenen Jahres. Er ist an den Generalsekretär des Europarates in Straßburg, den Norweger Thorbjorn Jagland, adressiert und enthält ein äußerst ungewöhnliches Anliegen. In dem Brief bittet der zweithöchste Mann des Vatikans, Kardinal Tarcisio Bertone, den Europarat darum, den Heiligen Stuhl und den Vatikan auf seine Maßnahmen zur Bekämpfung von Geldwäsche zu überprüfen.

Der Vatikan lädt sich freiwillig Inspektoren von außen ein? Dieser autonome Staat, der sich regelmäßig jeder Einmischung widersetzt? Seit jeher wird über die Finanzen der katholischen Kirche gerätselt, insbesondere die Vatikanbank sorgt seit Jahrzehnten regelmäßig mit Skandalen für Aufsehen. Nummernkonten, Geldwäsche, Morde, Verbindungen zur Mafia – all das hat es gegeben, und so ist es eine hochbrisante Untersuchung, die mit Bertones Brief ihren Anfang nimmt und nun, fast 18 Monate später, zu ihrem vorläufigen Ende kommt.

Anzeige

Am Mittwoch dieser Woche (nach Redaktionsschluss dieser Ausgabe) legen die fünf Prüfer von Moneyval, der Abteilung des Europarats zur Bekämpfung von Geldwäsche, intern ihren Bericht vor. Im Sitzungssaal des aluminiumverkleideten Palais de l’Europe in Straßburg werden ihre Ergebnisse mit Spannung erwartet: Erhält der Vatikan, dieser Ort der Geheimniskrämerei, den Siegel der Unbedenklichkeit im internationalen Zahlungsverkehr? Oder wird Moneyval vor dem Vatikan warnen, so wie er es mit Aserbaidschan gemacht hat? In Moneyvals Untersuchung ging es um Fragen wie: Welche Strafen gelten für Geldwäsche? Sind anonyme Konten erlaubt? Wie lange werden Bankdaten aufgehoben? Gibt es so etwas wie eine Aufsichtsbehörde?

Sofern stimmt, was schon vorab nach außen gedrungen ist, kommt der Heilige Stuhl diese Woche mit einem blauen Auge davon. Danach sollen Moneyvals Experten ihm in acht von 49 Punkten eine negative Wertung gegeben haben. Sollte das Urteil aber schärfer ausfallen und der Vatikan auf die Liste der Staaten kommen, vor deren Banken gewarnt wird, wäre dies eine Blamage für den Heiligen Stuhl und Papst Benedikt XVI. Endgültig formuliert wird das Urteil erst im August. Dann wird der Bericht der Prüfer, ergänzt um die letzten Kommentare des Vatikans, veröffentlicht.

Moneyval einzuladen ist Teil einer vorsichtigen Öffnung des Vatikans, die innerhalb der Kurie heftig umstritten ist – und einer der Gründe für die Auseinandersetzung, die derzeit um nach außen gedrungene Geheimdokumente tobt (VatiLeaks). Warum aber hat sich die katholische Kirche dann überhaupt auf eine Untersuchung durch Moneyval eingelassen?

Um das zu verstehen, muss man die Vorgeschichte von Bertones Brief kennen. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als sei die Öffnung für externe Prüfer eine Reaktion auf Skandalmeldungen der jüngsten Zeit. 2009 brachten in einem Buch publizierte Geheimdokumente dubiose Geschäfte der Vatikanbank ans Tageslicht, ein Jahr darauf froren staatliche Behörden Gelder in Millionenhöhe auf Konten der Vatikanbank vorübergehend ein. In beiden Fällen ging es um Geldwäsche oder den Verdacht darauf. Eine Art Gütesiegel von außen für sauberen Finanzverkehr wäre jetzt natürlich von großem Vorteil. Aber es scheint, als sei die neue Transparenzoffensive der Kirche eher die Nebenwirkung einer ganz anderen Entscheidung – einer Entscheidung, die ebenfalls Jahre zurückliegt.

Im Februar 2009 stellte die Europäische Kommission den Vatikan vor ein Ultimatum. Wenn der Vatikan den Euro weiter als Zahlungsmittel benutzen wolle, forderte die Kommission, müsse er sich in Zukunft an die Anti-Geldwäsche-Regeln der Europäischen Union halten. Zähneknirschend unterschrieb der Vatikan im Dezember 2009 eine Währungsvereinbarung, die ihm genau dies auferlegte.

Ein Jahr später erließ der Papst das sogenannte Gesetz Nummer 127, ein Gesetz, mit dem sich der Heilige Stuhl mit seinen Finanzinstitutionen zur Bekämpfung von Geldwäsche verpflichtete. Es sieht die Schaffung einer neuen Finanzaufsichtsbehörde vor und sollte ein Minimum an Transparenz in die Geldgeschäfte des Vatikans bringen. Geldbewegungen, heißt es darin zum Beispiel, müssen besser dokumentiert werden. Zwar darf man auch weiterhin mehr als 10.000 Euro in bar mit in den Vatikan bringen, die Summe muss jetzt jedoch gemeldet werden.

Kurz nach dem Erlass des Gesetzes bat Kardinalstaatssekretär Bertone Moneyval um den Besuch im Vatikan, in eben jenem Brief mit dem schönen Wappen. Die außergewöhnliche Geschichte der Moneyval-Untersuchung nahm ihren Lauf.

Für die Untersuchung waren bald darauf fünf Experten zuständig, drei Finanzexperten, ein Professor für Europarecht und ein ehemaliger Staatsanwalt, sie kommen aus England, Belgien, Liechtenstein, den Niederlanden und Russland. Moneyval ist allerdings keine Minipolizei. Die Prüfer haben keine Rechte, und sie können auch nichts einfordern. Sie sind allein auf das Wohlwollen des Vatikans angewiesen. Für seinen Bericht kann Moneyval nur Informationen verwerten, die der Vatikan freiwillig herausgibt. Die Kontrolle über die Untersuchung, die Entscheidung, wie viel man preisgeben will, liegt mehr oder weniger in der Hand des Vatikans. Es ist ein erster Gehversuch in der Öffentlichkeit, und wie bei jemandem, der lange im Dunkeln gesessen hat, sollte man dem Vatikan sein Blinzeln im Angesicht der Sonne vielleicht nicht nachtragen. Entscheidend ist, ob er sich an die Sonne gewöhnt oder wieder ins Dunkel zurückzieht.

Der erste Schritt der Untersuchung war denn auch sehr behutsam: Er bestand in dem Fragebogen, in dem die 49 zu bewertenden Punkte abgefragt wurden. Wenig später, im November 2011, saßen die Moneyval-Leute in den Gemäuern des Vatikans und sprachen über das Thema, über das man dort bislang schwieg: Geldwäsche. Volle sechs Tage lang. Sie sprachen mit den Chefs der Finanzaufsichtsbehörde und der Vatikanbank, mit Vertretern der Justiz und der Gendarmerie, ja selbst mit Kardinalstaatssekretär Bertone und Papst Benedikt XVI.

Was folgte, ist bis heute Gegenstand von Geraune und Debatten. Nach dem Besuch der Experten ließ der Vatikan seinen amerikanischen Anwalt Jeffrey Lena aus Kalifornien einfliegen. Lena hatte in den USA bislang erfolgreich alle Klagen gegen die Vatikanbank sowie unangenehme Missbrauchsvorwürfe abgewendet. Nun formulierte er binnen weniger Wochen die für eine bessere Bewertung durch Moneyval nötigen Änderungen am Anti-Geldwäsche-Gesetz des Papstes. Die Zeit drängte, denn nur Gesetze, die kurz nach dem Besuch der Experten erlassen werden, werden für den Bericht noch berücksichtigt.

Im März dieses Jahres folgte ein abschließender Besuch der Experten im Vatikan. Die Änderungen des Gesetzes waren da bereits auf dem Weg: Jeffrey Lena führte zum Beispiel den Tatbestand der persönlichen Haftung für Geldwäsche im Vatikan ein – Geldstrafen von bis zu zwei Millionen Euro können nun verhängt werden.

Seine Änderungen beschnitten jedoch auch die Macht der neuen Finanzaufsicht und unterstellten sie Tarcisio Bertone, dem zweiten Mann im Vatikan. Eine Änderung, mit der Moneyval nach Informationen von Personen, die mit der Untersuchung vertraut sind, nicht glücklich ist, denn Bertone ist verantwortlich für viele Finanzgeschäfte im Vatikan; eine autonome Finanzaufsicht, so die Befürchtung, wird es unter ihm kaum geben.

Die Untersuchung, deren Ergebnis diese Woche in Straßburg auf den Tisch kommt, wurde übrigens, wie bei Moneyval üblich, zum Teil vom Vatikan selbst finanziert. Eine Bedingung, die zu erfüllen Bertone schon in seinem ersten Brief versprach. »Wir verstehen, dass es notwendig sein wird, dass wir uns an den Kosten beteiligen müssen«, heißt es im Brief des Kardinals.

Es ist also gar nicht so schwer, sich weißer zu waschen. Es kostet eben nur ein bisschen.

Zur Startseite
 
Schreiben Sie den ersten Kommentar!

    Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren

      Service