Salzburger FestspieleDer Sonderfall von Salzburg

So scharf der Rechnungshof auch Kritik übte – die Festspiele machen einfach weiter. von 

Die Hofstallgasse in Salzburg

Die Hofstallgasse in Salzburg  |  © Lisi Niesner/Reuters

Das Thema der Festrede, mit der die Salzburger Festspiele in diesem Jahr eröffnet werden, birgt feine Ironie: Der Schweizer Germanist Peter von Matt wird sich am Freitag in der Felsenreitschule dem heiklen Thema Kunst, Verschwendung und Gerechtigkeit widmen. Die illustre Prominenz, die sich aus diesem Anlass an der Salzach versammelt, muss wohl nicht befürchten, dass der Orator in seinem Vortrag ausführlich den Bericht des Rechnungshofes zu Wort kommen lassen wird, der das Luxusfestival zu Jahresbeginn durchleuchtete – obwohl es durchaus seinem Thema entspräche. Aber für einen Träger des Deutschen Sprachpreises wäre der sperrige Buchhalterjargon der staatlichen Prüfer wahrscheinlich doch etwas zu gewöhnlich.

Dennoch wäre eine Erinnerung an den Mängelkatalog durchaus angebracht. Denn die Verantwortlichen der Großgala für kulturbeflissene Besserverdiener hatten sehr nonchalant die zentralen Forderungen der insgesamt 99 Punkte umfassenden Liste des Kontrollorganes vom Tisch gewischt. Der Rechnungshof empfahl, die Festspiele auf eine zeitgemäße Rechtsgrundlage zu stellen, die sicherstellt, dass die Verantwortlichkeit klar geregelt und Unvereinbarkeitsrisiken vermieden werden.

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Gegenwärtig basiert der Festivalbetrieb auf einem Bundesgesetz zur Errichtung des Salzburger Festspielfonds. Das Gesetz stammt aus dem Jahr 1950, also aus einer Zeit, in der Österreich noch in Besatzungszonen aufgeteilt war, der Staatsvertrag in der Ferne lag und das Land erst lernen musste, wie demokratische Strukturen funktionieren.

Damals sah der Gesetzgeber die beste Lösung in einer möglichst hermetischen Konstruktion, an Transparenz schien niemand interessiert zu sein. Dem Leitungsgremium des Direktoriums – zurzeit besteht es lediglich aus zwei Personen, der Festspielpräsidentin Helga Rabl-Stadler und dem Intendanten Alexander Pereira – ist als Aufsichtsorgan das Kuratorium zugeordnet. Es setzt sich aus fünf stimmberechtigten Mitgliedern zusammen, die zugleich jene Institutionen vertreten, welche jährlich 13 Millionen Euro an Subventionen zu dem 50-Millionen-Euro-Budget des exquisiten Kulturereignisses beisteuern und auch hoheitliche Aufgaben wahrnehmen. Das ist auch insofern heikel, als das Gesetz die im Kuratorium vertretenen Rechtsträger – Bund, Land und Stadt Salzburg sowie die Salzburger Fremdenverkehrsförderung – dazu verpflichtet, »allfällige Betriebsabgänge des Fonds« zu tragen. Gleichgültig, um welchen Betrag es sich handelt. Die Höhe wird jährlich vom Kuratorium festgestellt, und die öffentliche Hand ist verpflichtet, Vorschüsse auf den »zu erwartenden Betriebsabgang« zu leisten.

Alle anderen Kulturinstitutionen, an denen der Bund beteiligt ist – Bundesmuseen, Bundestheater oder Bregenzer Festspiele etwa –, müssen sich hingegen an in der Regel mehrjährig fixierte Förderungsvereinbarungen halten. Die Primadonna in Salzburg hingegen kann kurzfristig und eigenmächtig darüber befinden, was ihr zusteht.

Diese antiquierte Konstruktion bildet auch den Hintergrund für den aktuellen Konflikt, den der neue Intendant Pereira kürzlich lostrat. Er erpresste die Festivalverantwortlichen mit der Drohung, er werde sofort wieder seinen Vertrag aufkündigen, sollte das Kuratorium nicht einer beträchtlichen Erhöhung seines Budgets zustimmen. Der schlaue Fuchs war sich im Klaren darüber, dass das Gremium, in die Enge getrieben, durchaus den Geldhahn eigenverantwortlich aufdrehen kann, nur um anschließend bei sich selbst für eine Subventionserhöhung die Hand aufzuhalten. Wenn es keine zusätzlichen Mittel gäbe, beteuerte der Festspielleiter, so könne er auch nicht vermehrt Sponsorengelder auftreiben – was die Existenz des Festivals gefährden würde. In einer Charmeoffensive milderte Pereira nun zwar passend zum Eröffnungspathos seinen Ton, in der Sache blieb er hingegen hart.

Vorausschauend hatte der Rechnungshof bemängelt, die Rechtsgrundlage des Breitlandfestivals entspräche längst nicht mehr den modernen Grundsätzen guter Regierungs- und Geschäftsführung. Tatsächlich liegt im Bundeskanzleramt seit geraumer Zeit der Entwurf eines sogenannten Public Corporate Governance Kodex auf Halde, der bislang den Weg in den Ministerrat nicht geschafft hat. Würde er in Kraft treten, müsste auch das altehrwürdige Festspielfonds-Gesetz novelliert werden und vor allem mit einem funktionstüchtigen Aufsichtsgremium erneuert werden.

Dagegen wehrt sich die Diva von der Salzach natürlich nach Kräften. Sie würde sonst ihre abgehobene Ausnahmeposition verlieren. Da das Kuratorium auch nach Koalitionslogik politisch besetzt ist, fällt es leicht, die wichtigsten Forderungen des Rechnungshofes einfach in den Wind zu schlagen. Die Diskussion darüber wird schlicht nach bewährter Methode erstickt. Am letzten Sitzungstag des Nationalrates vor der Sommerpause brachten die Grünen einen Entschließungsantrag ein, mit dem ein neues Festspielgesetz auf den Weg gebracht werden sollte. Die Initiative wurde von den Abgeordneten der Regierungsparteien kommentarlos niedergestimmt. In Salzburg regiert Mammon, gleichgültig, wovon die Jedermann-Verse am Domplatz knitteln.

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