Internet in China: Die KP bloggt zurück

Ein Foto kann das Land aufwühlen, eine Nachricht einen Skandal auslösen – Chinas Kommunisten entgleitet die Kontrolle über das Internet. Aber die Partei hat auch Verbündete im Netz.

© Ed Jones/AFP/Getty Images

Cafe in Peking

Beschimpft zu werden, daran hat sich Wu Fatian gewöhnt. Doch Schläge? »Traust du dich rauszukommen, um dich verprügeln zu lassen?«, schrieb ihm eine erboste Internetaktivistin. Wu Fatian, Juraprofessor, Parteimitglied und selbst auch Blogger, ist nicht der Typ für Handgreiflichkeiten. Andererseits aber auch keiner, der klein beigibt. Und so ging er hin, auch wenn der Aufruf seiner Widersacherin an die Leser ihres Blogs wenig ermutigend klang: »Bitte, sagt es allen weiter: zwei Eier aufs Gesicht, drei Stöße auf den Rücken und drei in die Weichteile.«

Seit Tagen hatten Wu und die Aktivistin einander im Netz mit Vorwürfen überzogen. Es ging um ein neues Chemiewerk in der Provinz Sichuan, gegen dessen Bau sich die Anwohner wehren. Wu tat, was er immer tut und wofür ihn viele Menschen hassen: Er redete der Regierung das Wort. »Dieses Werk wird die fortschrittlichste Technologie der Welt verwenden«, versicherte er seinen Lesern. »Die Umwelt wird dadurch nicht im Geringsten beeinträchtigt.« Lüge!, zürnte seine Kritikerin.

Von der Eskalation dieser Auseinandersetzung berichtet ein verwackeltes Video, und natürlich gibt es unterschiedliche Versionen. Sicher ist, dass Wu mit Eiern beworfen wurde – und schon das ist erstaunlich. Dass Regimekritiker in China gefährlich leben, weiß man. Dass es gefährlich sein kann, die Partei der Partei zu ergreifen, ist neu. Chinas Regierung verfügt nicht nur über den größten Propagandaapparat, sondern auch über die größte Zensurmaschine der Welt. Wie sehr muss das Internet die Öffentlichkeit verändert haben, wenn einer wie Wu sich plötzlich seiner Haut wehren muss?

Zwei Sorten von Nachrichten gibt es: langweilige Propaganda – und das Netz

538 Millionen Chinesen nutzen das Internet, das sind 40 Prozent der Bevölkerung. So viele Menschen, ein Land, eine Schriftsprache – wo sonst auf der Welt findet man so einen gewaltigen Resonanzkörper? Informationen durchzucken das Land in Windeseile, vielleicht sind es Gerüchte, vielleicht aber auch die von den Medien verschwiegene Wahrheit. Kann man eine solche Öffentlichkeit kontrollieren? Die Regierung versucht es verzweifelt, mithilfe der Great Firewall, des ausgefeiltesten Filtersystems der Welt. 250.000 bis 500.000 Netzzensoren und Kommentatoren sollen in ihren Diensten stehen. Und doch kann ein Bild innerhalb von Stunden in ganz China die Volksseele zum Schwingen bringen – wie kürzlich das Foto einer Frau, die Funktionäre im siebten Monat ihrer Schwangerschaft zur Abtreibung gezwungen hatten.

Wie ändert sich China durch das Netz? Wu Fatian, 34, grün-weißes Adidasshirt, ist einer, der daran Anteil hat. Der parteitreue Blogger Wu redet so schnell, als gäbe es kein Morgen. Pointiert, druckreif, Fragen, die zu lange dauern, machen ihn nervös. Er hat keine Zeit zu verlieren, hat sie nie verloren. Er war einmal ein Bauernjunge, schon früh auf sich allein gestellt, heute ist er Juraprofessor an der Universität für Politik und Recht in Peking. Sein Fachgebiet: Beweisführung und Beweismittel. Seine Leidenschaft: das Netz. Seine selbst gewählte Aufgabe: Gerüchte im Internet zu bekämpfen.

Das chinesische Internet, sagt Wu, sei ein Hort der Gerüchte. Man dürfe die Regierung ja kritisieren, sagt er, und einen Moment lang klingt es fast so, als wäre China ein Rechtsstaat, »doch die Beweise müssen stimmen«. Und leider gäbe es Menschen, »die absichtlich und bösartig die Regierung angreifen. Indem sie Gerüchte verbreiten«. Mit ein paar Verbündeten hat er eine Organisation gegründet, die regierungskritischen Anschuldigungen nachgeht und sie zu entkräften sucht. »Manche schmeißen Gerüchte um sich, als wäre es Müll, und wir sammeln ihn auf und werfen ihn in einen Eimer.« Wu sieht sich als Idealist. »Ich bekomme keinen Cent dafür.« Seine Gegner argwöhnen, er würde für seine Artikel bezahlt. Wu Mao Dang, »50-Cent-Blogger«, nennen sie solche wie ihn.

Wu ist mit dem Netz aufgewachsen, schon vor 14 Jahren hat er ein Forum für Rechtsfragen moderiert. Er entschied, welche Beiträge veröffentlicht und was gelöscht werden musste. So leicht lässt sich das Netz längst nicht mehr kontrollieren. »Die Freiheit des Netzes« findet Wu im Prinzip gut – nur: »Das Netz erzeugt einfach zu extreme Emotionen. Gute Nachrichten schaffen es nicht weit, schlechte Nachrichten verbreiten sich in Windeseile.« Helfe ein Polizist einem Bauern, sagt Wu, krähe kein Hahn danach. »Schlägt er aber jemanden, erfährt es das ganze Internet.«

Im Grunde, sagt Wu, gebe es in China nur noch zwei Sorten Nachrichten. Die offizielle Propaganda, für die sich niemand interessiere – und das Internet. Dort aber fände man nur noch negative Nachrichten, »als ob die Menschen in einem Abgrund des Leids leben würden!«.

Twitter und Facebook sind in China verboten, doch seit drei Jahren gibt es den Twitterklon Sina Weibo. 300 Millionen Menschen nutzen ihn, und was das bedeutet, erfuhr die Regierung vor einem Jahr. Damals kollidierten in Wenzhou aufgrund eines Signalfehlers zwei Züge. 40 Menschen starben, das Eisenbahnministerium versuchte auf recht tölpelhafte Weise, die Ursache des Unfalls zu vertuschen. Alsbald reisten Hobbyjournalisten an den Unfallort und dokumentierten den Versuch, einen Zug zu vergraben. Ein Aufschrei der Empörung ging durchs Netz, selbst traditionelle Medien begannen, die Zensur zu boykottieren. Einige Zeitungen ließen die erste Seite leer, eine Botschaft: Wir dürfen nicht schreiben, was wir wollen. Ein Skandal führte zum nächsten. Weibo-User begannen, sich für die teuren Armbanduhren der anreisenden Beamten zu interessieren. Die können nur mit Korruptionsgeld gekauft sein, schlossen sie.

Der parteitreue Blogger Wu versuchte mit aller Kraft, gegen die Gerüchte anzukämpfen. Er suchte Beweise. Er entlarvte einen Mann, der eine unberechtigte Entschädigung einklagen wollte. Und er behauptete sogar, niemand habe versucht, den Zug zu vergraben – auch wenn der Sprecher des Eisenbahnministeriums das später in einer der unglücklichsten Pressekonferenzen der Geschichte zugeben musste.

Der Twitterklon Weibo hat das Land verändert. Jede Kleinigkeit, sagt Wu, habe plötzlich das Zeug, ganz groß zu werden. »Früher hätte es viel Zeit, Geld, Energie gebraucht, eine Regierung zu stürzen. Heute zahlt man einen sehr geringen Preis dafür.« Und deshalb seien einige in der obersten Führung nervös geworden.

Wu ist kein Freund rücksichtsloser Zensur, dafür kennt er das Netz zu gut. »Manchmal machen sich die Beamten das zu einfach. Sie löschen einfach, ohne die Dinge richtigzustellen.« Wu will, dass die Partei die Bürger überzeugt. Doch hat seine Liberalität Grenzen. Auch »sogenannte demokratische Staaten« sagt er, begännen schon, den Einfluss Sozialer Netzwerke zu überdenken. Könne man denn in Deutschland Internetbeiträge veröffentlichen, die den Nationalismus priesen? Dürfe man etwa in den USA den Terrorismus verherrlichen? Na also, sagt Wu und folgert kühn: »In China ist das Internet freier als im Westen.«

Wer mit dem Schriftsteller und Journalisten Zan Aizong über diese These sprechen möchte, der muss erst mal warten. Die Leute von der Sicherheit wissen von unserem Interesse und haben ihm eingeschärft, uns ja nicht zu empfangen. Schließlich ist Anfang Juni, der Jahrestag der blutigen Niederschlagung des Protests auf dem Tiananmen-Platz. Zan lebt in einer Hochhaussiedlung in Hanzhou. Direkt vor dem Eingang des Hauses steht ein großer Mast, der fast wie eine Straßenlaterne aussieht. Eine einsame Laterne, nur vor diesem Haus steht eine – es ist eine Überwachungskamera.

Zan ist ein schmaler Mann von 43 Jahren, und vielleicht ist er so blass, weil er die letzten Tage sehr beschäftigt war. Er will die Erinnerung an den 4. Juni 1989 aufrechterhalten, in China schreibt man es so: 6.4. Zan kennt die Tricks und Codes. Er weiß, dass die automatischen Filter der Zensurbehörden Fotos nicht zu lesen vermögen, das können nur Menschen. Man muss also das Datum 6.4 nur abfotografieren, statt es mit der Tastatur einzugeben – schon rutscht es durch die Zensur. Oder man schreibt es anders. 8 mal 8 zum Beispiel ergibt 64. Und jeder, den Zan ansprechen möchte, wird verstehen, dass der 4. Juni gemeint ist. »Wenn da eine rote Ampel ist, dann bleibst du nicht stehen und wartest«, sagt Zan kichernd. »Du fährst einfach drumrum.«

Früher reichte man Petitionen ein, heute protestiert man online

Zan hat als Journalist bei einer kleinen Pekinger Zeitung begonnen. Er lernte schnell, wie man auf Pressekonferenzen Geld verdient. »Sie überreichten dir Umschläge mit Geld, schrieben zum Beispiel ›Transportkosten‹ darauf oder ›Spesen‹.« Und jeder wusste, was dafür erwartet wurde: eine schöne, positive Berichterstattung. Er habe die Kuverts genommen, sagt Zan und lacht, »es gab keinen, der sie nicht genommen hätte.«

Und doch begann er, sich auch für andere Dinge zu interessieren. Er lernte Veteranen der Studentenproteste von 1989 kennen, er berichtete über Umweltverschmutzung und Korruption. Schnell lernte er die Regeln des Spiels. »Die Polizeigewalt in China ist sehr lokal organisiert. Daher haben wir Journalisten uns eine besondere Technik angewöhnt: Wenn in Shanghai etwas passierte, rief mich mein Kollege an, und ich schrieb darüber. Wenn sich hier, in Hangzhou, ein Skandal ereignete, berichtete er darüber.«

2006 protestierte Zan, der zum Christentum konvertiert ist, gegen den Abriss einer Kirche. Eine Woche lang wurde er eingesperrt, weil er »Gerüchte verbreitete, die der Gesellschaft schaden«. Der Abriss war kein Gerücht, seinen Job verlor er dennoch.

Zan ist einer der 350 Intellektuellen, die die Charta 08 unterzeichnet haben, ein Manifest für ein demokratisches China. Liu Xiaobo, der Friedensnobelpreisträger und Mitinitiator der Charta, sitzt im Gefängnis. »Er hat sich geopfert«, sagt Zan. »Ohne ihn könnten wir alle nicht so weit gehen.« Zan ist optimistisch, das Internet ist für ihn Werkzeug eines unaufhaltsamen Fortschritts. »Früher mussten entrechtete Bauern von Amt zu Amt laufen, um Petitionen einzureichen, jetzt streiten sie einfach im Netz für ihre Rechte.«

Das Netz hat des Verhältnis von Regierung und Volk von Grund auf gewandelt. Noch immer überwacht der Große Bruder das Volk – doch nun schaut das Volk kritisch zurück. Die chinesische Öffentlichkeit ist komplexer und spannender geworden, unzählige Akteure kämpfen um Interessen und Meinungshoheit. Was ist falsch und was wahr? Manchmal das Unglaublichste. Als sich im Frühjahr der Skandal um den einstigen Parteifürsten Bo Xilai entspann, der Spitzenpersonal der KPCh hatte abhören lassen, staunten chinesische Internetnutzer über die Details, die eine chinesischsprachige Website in den USA verbreitete. Nur Gerüchte? Das meiste erwies sich später als wahr – offenbar hatte ein Insider sein Wissen an die Dissidentenwebsite geleakt.

Längst lasse sich das Netz nicht mehr kontrollieren, sagt Zan. »Dazu müssten sie es schon abschalten.« Auch der chinesische Twitter-Klon Weibo ist zu groß, um ihn zu schließen. 300 Millionen Nutzer – »da würden sehr viele Menschen sehr wütend sein«. In Xinjiang habe die Regierung nach den Unruhen 2009 das Netz gekappt, sagt Zan, auch in Tibet sei das möglich. Doch in ganz China? »Undenkbar.«